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Archiv der Kategorie: Bund
Olaf Scholz und die Bilderberger
Bei einem Stadtteilgespräch, bei dem wir anwesend waren, rief ein Teilnehmer sehr laut, Scholz solle erklären, warum er beim Bilderbergertreffen gewesen sei. Das führte dann zu der obigen Erklärung. Was mir diese Episode wieder in Erinnerung brachte, war eine Bemerkung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Bund, Deutschland, Europa, Hamburg, Politik-Aktuell, Welt
Verschlagwortet mit Bildeerberger, Christian Lindner, Frank Bsirske, Olaf Scholz, Olaf Scholz und die Bilderberger, Versklavung der Menschheit, Weltregierung
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Scholz abgestraft
Auf dem Parteitag in Berlin wurde Olaf Scholz abgestraft für seine ständige Kritik an Schulz und seine Besserwisserei, wie der NDR berichtet. Die Genossen lassen sich offensichtlich nicht gern von Scholz Schulmeistern und haben das deutlich gezeigt. Noch immer rätseln die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Bund, Deutschland, Europa, Hamburg, Politik-Aktuell, Rote Karte, Welt
Verschlagwortet mit Bürgermeister, G-20-Gipfel, Hamburg, Olaf Scholz, Scholz abgestraft, SPD
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Merkel ade – Schluss mit weiter so
Die SPD wurde abgestraft, weil sie nach der letzten Bundestagswahl, entgegen ihrer vorherigen Aussage, in die große Koalition gegangen ist und den Steigbügelhalter für Merkel gemacht hat. Zwar haben die Mitglieder darüber entschieden, aber eben gerade nicht die Wähler, die … Weiterlesen
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Durchbruch für das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung
Das Bundesverfassungsgericht hat die Regierung verurteilt bis Ende 2018 eine Regelung zu schaffen, ein drittes Geschlecht eintragen zu lassen, die weder männlich noch weiblich sind. Das teilte heute Nachrichten yahoo mit. Damit kommen wir dem Ziel der sexuellen Selbstbestimmung, die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Bund, Politik-Aktuell
Verschlagwortet mit Bundesverfassungsgericht, Durchbruch für das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung, Grundrecht, Regierung
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Wer stoppt Großkonzerne wie RWE?
Wer stoppt diese Zerstörung ? arte zeigte, wie ganze Dörfer durch den Braunkohle-Abbau zerstört werden. RWE ist der größte CO 2 Produzent Europas. Warum haftet RWE nicht für alle Schäden, die bereits angerichtet wurden? Die Gruppe Ende Gelände will … Weiterlesen
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Merkel findet Verhältnis von Kirche und Staat „gelungen“ – ich finde das nicht!
Ich, Ricarda, mache ja keinen Hehl daraus, dass ich einen laizistischen Staat bevorzugen würde. Nun hat sich offensichtlich die Kanzlerin dazu geäußert, wobei ich bisher das Video nicht gefunden habe. Darüber berichten die Finanznachrichten. Sie schreiben: Zwar gebe es eine … Weiterlesen
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Elbuferpromenade unterspült
Die große Elbvertiefung ist noch gar nicht da. Trotzdem wurde wohl die Elbuferpromenade unterspült. Das jedenfalls meldet der NDR gerade. Nun habe ich womöglich das große Glück geborene Hamburger zu kennen, die sich mit dem Untergrund in unserer Stadt sehr … Weiterlesen
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Abweichung um 17 Millionen „fast eine Punktlandung“
Was für eine flapsige Art ! Bei einem Etat von einer Milliarde bezeichnet die SPD eine Abweichung von 17 Millionen EURO Fehlbetrag in der Innenbehörde als „fast eine Punktlandung“ schreibt Spiegel online. Unsere Politiker gehen mit Steuergeldern um, als seien … Weiterlesen
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Schäuble – was ist denn zivilisiertes Miteinander?
Zivilisiertes Miteinander habe ich bei Wolfgang Schäuble eigentlich schon immer vermisst. Zur Demokratie gehört für mich, die Bürger in Entscheidungsprozesse einzubeziehen und ehrlich zu sein. Aber was soll´s, Merkel rennt ja während der Debatten auch im Bundestag rum und missachtet … Weiterlesen
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Hussein K – Prozess – alles richtig gemacht?
Die Mitarbeiter des Jugendamtes wehren sich gegen Vorwürfe, versagt zu haben. Etliche Zeitungen berichteten über das Gerichtsverfahren. Wie so oft sind die Texte ziemlich ähnlich. Stellvertretend verweise ich auf den Artikel der Stuttgarter Nachrichten. Wenn alle alles richtig gemacht haben, … Weiterlesen
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Reformationstag als gesetzlicher Feiertag?
Die Debatte ist angestoßen. Die CDU möchte den Reformationstag zum gesetzlichen Feiertag machen. Das Abendblatt stellt pro und kontra gegenüber. Natürlich beginnen die Bürger nun darüber zu diskutieren und so tauchen auch ältere Artikel über Luther in den sozialen Netzwerken … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bedingungslosen Grundeinkommen, BGE, Die Welt, Hamburger Abendblatt, Martin Luther, Reformationstag als gesetzlicher Feiertag?, Tagesspiegel
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Wahrheit oder Fake ?
Kann das sein ? – Viele Fakten stimmen : . Diverse Phänomene, wie Thema „STASI“, stimmen mit unseren Erfahrungen überein. Wenn jedoch die Kern-Aussage stimmt … – Was können wir dann tun ? Schreibe Deinen Kommentar dazu. Karl-Peter . … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Angela Merkel, Bundeskanzler, DDR, Honecker, Merkel, Politik, Wahrheit oder Fake
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Sind die Tage von Merkel gezählt ?
Das ENDE von Merkel ? . ? ? ? . . . :
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Verschlagwortet mit Angela Merkel, Bundeskanzler, CDU, Deutschland, Merkel, Sind die Tage von Merkel gezählt?
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Tag der deutschen Einheit
Heute, am Di., 3.10.2017 feiern sie sich wieder, unsere Politiker. Sie werden Reden halten, weil die sogenannte . Wiedervereinigung angeblich eine großartige Leistung ist. Für mich war sie eher ein Schnellschuss, für den wir … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 2017, Merkel, STASI, Tag der deutschen Einheit
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Untersuchungsausschuss oder was?
„Wann geht es los mit dem Untersuchungsausschuss ?“ fragt heute journalistenwatch Was hatte Merkel doch gleich gesagt ? Man könne nicht davon ausgehen, dass Parteien nach der Wahl halten, was sie vor der Wahl versprechen. Ob das wohl auch für … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Angela Merkel, CDU, FDP, Merkel, Untersuchungsausschuss, Untersuchungsausschuss oder was?
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Aktion: Rote Karte für Scholz – Hamburg ist pleite
43,7 Milliarden Euro Miese titelt die MOPO. Hamburgs Schuldenberg wächst. Hamburgs Schulden wachsen von 42,6 Milliarden auf 43,7 Milliarden Euro. „Die Stadt ist faktisch pleite“, sagte Norbert Hackbusch (Linke). 2017 würde das Ergebnis wegen der HSH-Nordbank-Verluste nicht besser werden. – … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Aktion: Rote Karte für Scholz - Hamburg ist pleite, Bürgermeister, Hamburg, Margit Ricarda Rolf, Olaf Scholz, Pleite, Ricarda, Rote Karte
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Ist Deutschland ein souveräner Staat?
Wenn Deutschland ein souveräner Staat wäre, dann könnte sich das deutsche Volk eine neue Verfassung geben, ohne irgend wen um Erlaubnis fragen zu müssen. Unsere Politiker sind sich in dieser Frage aber offensichtlich nicht sicher, jedenfalls nicht einig. … Weiterlesen
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Bundestag – Wagenknecht
Ob man sie mag oder nicht, sie spricht Klartext. Das wiederum mag ich.
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neue Verfassung – Artikel 10 – Obdach
Obdach (1)Jeder Mensch hat das Recht auf Obdach und eine Grundversorgung an Nahrung, Hygiene, medizinischer Versorgung und Kleidung. Deutschland hält ausreichend Unterkünfte vor. Für Wechselfälle des Lebens (Trennung, Räumungsklage u. ä.) stehen Sofort-Unterkünfte bereit. (2)Ist ein Mensch obdachlos, spielt die … Weiterlesen
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neue Verfassung – Artikel 9 – Verschleppung
Verschleppung (1)Jeder Mensch, der gegen seinen Willen nach Deutschland verschleppt wurde, hat einen Rechtsanspruch auf Unterstützung durch die Ausländerbehörde. Er hat Anspruch auf psychologische Begleitung und medizinische Versorgung, sowie Überbrückungsgeld. (2)Wurde ihm der Pass abgenommen, so ist nach Prüfung in … Weiterlesen
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neue Verfassung – Artikel 8 – Sexuelle Selbstbestimmung
Sexuelle Selbstbestimmung (1) Jeder Mensch hat das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung von seiner Geburt an. (2) Es ist Eltern untersagt das Geschlechtsteil ihres Kindes durch Operation zu verändern. Ärzten, die solche Operationen durchführen, können mit Gefängnis bestraft werden. Näheres regelt … Weiterlesen
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neue Verfassung – Artikel 7 – Schulbildung
Schulbildung (1)Jedes Kind hat das Recht auf Bildung von seiner Geburt an. Die Eltern haben einen Rechtsanspruch auf Entlastung und können einen Kitaplatz beanspruchen. Das Kind soll gute Deutschkenntnisse auf spielerische Weise entwickeln. Kommt ein Elternteil aus einer anderen Kultur, … Weiterlesen
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neue Verfassung – Artikel 6 – Familie und Kinder und Alleinstehende
Familie und Kinder Unter Familie wird jede Form des Verbundes verstanden, der über eine Person hinaus geht. (1)Kinder, Behinderte und Senioren stehen unter einem besonderen Schutz des Staates, weil sie schutzbedürftig sind. (2)Jeder volljährige Bürger kann die Form seiner Familie … Weiterlesen
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neue Verfassung – Artikel 5 – Meinungsfreiheit
Meinungsfreiheit (1)Jeder Mensch hat das Recht seine Meinung in Wort, Schrift, Bild, Radio oder Video frei zu äußern und zu verbreiten, sofern er die Persönlichkeitsrechte eines anderen nicht verletzt. Ob eine Persönlichkeitsrechtsverletzung vorliegt entscheidet eine Schiedsstelle. Sie kann von jedem … Weiterlesen
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