Seit Jahrzehnten beobachten wir Entwicklungen, die als Verschwörungstheorie abgetan wurden. Ob die Neue-Welt-Ordnung, Bilderberger, 666, RFID, Bargeldabschaffung, das alles läuft einem im Internet ständig über den Weg. Und für Christen: es steht ja schon in der Offenbarung, dass niemand mehr zahlen kann, wenn er nicht das Zeichen an Hand oder Stirn hat. Erfüllt sich da womöglich eine Prophezeiung?
Oder hat der Bibeltext womöglich Politiker auf die Idee gebracht, die Weltherrschaft an sich zu reißen und das dumme Stimmvieh zu missbrauchen, zu zahlen und sich endlich still zu fügen?
Schäuble hielt seine Stunde wohl wieder einmal für gekommen (das wie vielte Mal?) und ist glücklicherweise wieder gescheitert. Eine Krise zu missbrauchen für eine Grundgesetzänderung geht scheinbar doch nicht so einfach, wie Gesetze vor leerem Parlament durchzuwinken.
Nachdem Bürger trotz Kontaktverbotes wegen der Rechtsverordnungen zur Corona-Krise protestiert haben, rudern nun auch andere zurück.
So erklärte Andy Grote zu prüfen, ob Mahnwachen denkbar seien. MOPO
Obwohl Tschentscher gestern mit keinem Wort darauf ein ging, dass in Niedersachsen das Kontaktverbot für verfassungswidrig erklärt wurde, (was für Niedersachsen gilt, gilt auch für die übrigen Bundesländer) und eine Rechtsanwältin bereits angekündigt hat, Verfassungsklage einzureichen, scheint bei unseren Politikern ganz allmählich der Groschen zu fallen.
Die Massenmanipulation mag bei fast allen Bürgern prima zu funktionieren. Einigen jedoch ist unsere Demokratie so wertvoll, dass sie erwägen gegen jeden Versuch, sie abzuschaffen, Widerstand leisten werden.
Einige sind gerade so richtig in ihrem Element!
Ob 80+er, die sich an die gute alte Zeit erinnern oder IM´s, denen grad das Herz übergeht…
Endlich dürfen sich Frauen maskieren, ohne vorherige Bekehrung zum Islam…
… und die Gutmenschen klatschen und nähen und haben ein neues Betätigungsfeld gefunden.
Corona sei Dank!
Wer in der Demokratie nach 1948 in der BRD sozialisiert wurde, hat das Grundgesetz schon mit der Einschulung verinnerlicht. Da wurde alles abgestimmt. Klassenarbeit schreiben? Drei Ja-Stimmen (Lehrerin und zwei Musterschüler) zwölf Nein-Stimmen (die wollten lieber Sport und Schulfrei) 18 Enthaltungen (die Mitläufer und Möglichmacher). Die vereinnahmte die Leherin für sich. „Nur 12 Gegenstimmen? Klar, dass du wieder dabei bist! Gib dir diesmal Mühe, sonst kommst du nie von der 5 runter.“
Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht, wird Bertold Brecht zitiert. Unser Grundgesetz formuliert das etwas anders.
Art. 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) 1Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. 2Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Die ersten 20 Artikel unseres Grundgesetzes haben übrigens Ewigkeitscharakter und dürfen nicht außer Kraft gesetzt werden.
Weder ein Virus, noch ein Schäuble, keine Merkel und kein Spahn werden uns unsere Bürgerrechte nehmen, auch nicht vorübergehend. Hoffen wir, dass das Verfassungsgericht das auch so sieht.
Auf die Normenkontrollklage dürfen wir gespannt sein.
Beate Bahner: „Ich bin wirklich entsetzt und will mir nicht vorwerfen müssen, als Rechtsanwältin nicht gehandelt und den Rechtsstaat nicht mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln verteidigt zu haben! Denn die Folgen des Shutdown für die Gesellschaft, die Wirtschaft, die Demokratie und insbesondere für die Gesundheit der Menschen werden verheerend sein! “
Ich verbinde mit dieser Klage die Hoffnung, dass der Staat allen Schadensersatz leisten muss, die Verluste durch den shutdown erlitten haben, und zwar vollumfänglich.
Gespannt bin ich auch, ob am 1. Mai demonstriert wird oder unsere Arbeiter und Gewerkschaftler ängstlich zuhause bleiben werden.
