Archiv der Kategorie: Deutschland

Abstimmungsverhalten unter Ära Merkel

 Zwar schon etwas älter, aber noch immer aktuell: Abgeordnete stimmen ab – egal worüber – und sind nicht wirklich informiert. Das zeichnete die Ära Merkel aus. Debatten gab es nicht, ebenso wenig wie Transparenz. unsere Abgeordneten haben sich wie … Weiterlesen

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Jens Spahn – wir müssen offen debattieren

Seitdem Merkel Kanzlerin ist, debattieren wir gar nicht mehr. Sie hat ihren Willen selbst gegen die Meinung von CDU-Mitgliedern durchgesetzt, weil denen die demokratischen Geflogenheiten zunehmend abhanden gekommen sind. Was Normalität war, stößt jetzt auf Widerstand. Spahn wagt es, diese … Weiterlesen

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Das umstrittene Chemnitz-Video

Immer wieder äußert sich Merkel voreilig zu Themen, die ihr hinterher um die Ohren fliegen. Das haben wir beim Böhmermann-Gedicht erlebt u.v.a. Trump neigt ja auch dazu. Sie reißt den Schnabel auf und er twittert. Die Medien springen in vorauseilendem … Weiterlesen

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Friedrich Merz – an wen erinnert der mich bloß?

Dieses längliche Gesicht… – das spitze Kinn…  Moment ich hab´s gleich… Möge der Typ uns erspart bleiben! Wenn er allerdings tatsächlich Parteivorsitzender der CDU würde, dann erleben wir einen spannenden Bundestagswahlkampf, wahrscheinlich zwischen Grünen und AfD. Alle anderen wären dann … Weiterlesen

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cum-ex – WiR wollen unser Geld zurück

Recht hat er !  – Wichtige Erkenntnisse in diesem Video: Olaf Scholz musste erst von Schäuble aufgefordert werden, in Sachen Warburg Bank tätig zu werden. Bekanntlich bestanden nach dort enge freundschaftliche Kontakte. Beinahe wäre die Verjährung eingetreten. Und auch Friedrich … Weiterlesen

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Widerstand gegen Migrationspakt wächst

Focus schreibt: In der Unionsfraktion wächst Widerstand gegen den Globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen (UN). Anders als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) ist Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf Distanz zu dem geplanten UN-Migrationspakt gegangen. Auch CDU-Innenpolitiker Marian Wendt … Weiterlesen

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Der Merz-Hype

So geht es mir auch. Nun letztlich kann es mir egal sein, wer Vorsitzender der CDU wird. Ich habe CDU noch nie gewählt und werde es auch nicht tun. Die können ihre Vorsitzenden austauschen oder es bleiben lassen. Warum sollte … Weiterlesen

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Rede Maaßen im Wortlaut

Mit einer Rede vor dem „Berner Club“, einem internationalen Kreis von Geheimdienstchefs, löste Hans-Georg Maaßen Unmut in Berlin aus. Lesen Sie hier die Rede im Wortlaut: „Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte mich heute aus diesem Kreis nach über sechsjähriger … Weiterlesen

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UN- Migrationspakt: am Parlament vorbei?

10:24 Wie wird mit unseren abgeordneten eigentlich inzwischen umgegangen ? .                                                            … Weiterlesen

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Dank an Merkel

… von Christian Anders : Mehr =    Die lange (Voll-)Version : Text folgt später. von  Karl-Peter . . . :

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Grundeinkommen wird kommen

Ricarda David Precht : Es kann gar nicht anders sein  –  allen SPD´lern und CDU´lern zum Trotz. Alle Vorgestrigen, die die Kontrolle behalten wollen, werden feststellen, dass das nicht funktioniert. Leute wie Heiko Maas mit seiner DSGVO werden daran scheitern, … Weiterlesen

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Strippenzieher Schäuble

Nun wird bekannt, warum Merkel den Parteivorsitz räumt. Schäuble zog im Hintergrund wieder mal die Strippen.  –  Schäuble musste Merz überreden zu kandidieren. Dazu schreibt RP online: In Teilen der Partei herrscht eine regelrechte Merz-Euphorie. Eine ähnliche Begeisterung vermögen Kramp-Karrenbauer und … Weiterlesen

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Von der Illusion, Wähler zurück zu gewinnen

Gute Einschätzung. Halten könnte sich Merkel nur, wenn die CDU Annegret Kramp-Karrenbauer wählt. Wolfgang Grupp schreibt in der Welt: CDU-Chefin Merkel hat endlich eingesehen, dass es in Deutschland einen politischen Neuanfang braucht und deshalb den Abschied von der Parteispitze erklärt. Das kann … Weiterlesen

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Merkel war nie Demokratin – simple Wahrheit einfach ausgesprochen

Ich sage das seit Jahren. Und jetzt erkennen das auch andere – und trauen sich, das laut zu sagen. .                                          … Weiterlesen

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Merkels Ende – alternativlos – und was dann ?

Schön analysiert. Widmen wir uns mal den Kandidaten für den Parteivorsitz. Friedrich Merz: Zeit schreibt über ihn: Zu weiterem Erklärungsbedarf könnte auch ein Posten in einem anderen Finanzunternehmen führen, für das Merz seit Anfang 2010 als Mitglied im Aufsichtsrat sitzt. Die Düsseldorfer … Weiterlesen

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Merkel geht – was kommt ?

Eine interessante Einschätzung: Wenn Merkel weg ist, wäre Christian Lindner womöglich wieder bereit an den Verhandlungstisch zu gehen. Neuwahlen nach dem CDU-Parteitag ?  – Das könnte passieren. Das wäre dann aber auch das endgültige AUS für Nahles und Scholz. Lindner … Weiterlesen

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Merkel ist weg – endlich!

Wer hat ihr denn diese Rede geschrieben ? Da müssen ihr einige unmissverständlich klar gemacht haben, dass das Ende der Fahnenstange erreicht ist. Merkel darf ihr Gesicht wahren. Wenn sie jetzt nicht klein beigegeben hätte, dann wäre ihr alles um … Weiterlesen

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UN-Migrationspackt

Grundsätzlich können auch Entscheidungen einer Regierung wieder rückgängig gemacht werden.  –  Das zeigt die Geschichte. Wir erleben gerade beim Brexit, dass man aus Schwachsinn auch aussteigen kann. Wenn Merkel jetzt den Weg für amerikanisches Gas frei macht, liegt es an … Weiterlesen

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Auflösungserscheinungen der SPD

Mich hat das schon immer an der SPD gestört. Es geht nur um Pöstchen und Machterhalt. Damit zerlegt sie sich jetzt selbst. Schön zusammengefasst und dann noch die taz: Angenommen, die SPD stiege aus der Großen Koalition aus: Wer sollte … Weiterlesen

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Merkel ablösen

Das war überfällig. Das Interview im Cicero. Matthias Herdegen heißt der Mann. Ob er das Ende der Ära Merkel einläuten kann? Fokus schreibt: Migrationspolitik Der Jurist fordert eine Einwanderungs- und Flüchtlingsstrategie, die die bisherige Politik im Zeichen der, wie er … Weiterlesen

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Cum-Ex: Dänemark will Klarheit – Scholz mauert

Dänemark will wissen, ob die hohen Verluste zu verhindern gewesen wären, wenn es von Deutschland rechtzeitig über Cum-Ex informiert worden wäre. Die Zeit schreibt: Die dänische Regierung will wissen, ob sie den Cum-Ex-Betrug im eigenen Land hätte stoppen können – … Weiterlesen

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Charaktermängel unserer Politiker

Ausflüchte, leugnen, mangelnde Einsichtsfähigkeit; das scheint den Charakter unserer heutigen Politiker zu prägen. Es wird getäuscht, getrickst. geschwiegen. Der Volksmund sagt:   Hochmut kommt vor dem Fall. Jedem Müllmann, der Weihnachten etwas an nimmt, droht die Entlassung. Wulff mag juristisch rehabilitiert … Weiterlesen

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Cum Cum-Geschäfte einfach erklärt

Wie viel verdient doch noch gleich der brave Müllmann ? Ein Insider packt aus Bei den Cum-Ex-Geschäften haben sich Banken, Aktienhändler und Anleger Steuern erstatten lassen, die sie nie gezahlt haben. Laut Bericht wusste das Finanzministerium spätestens seit 2002 von … Weiterlesen

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Sahra Wagenknecht: „Sie sollten lieber gehen, Frau Merkel!“

Sarah Wagenknecht fordert Merkel auf, zu gehen und stellt Olaf Scholz bloß. Und wie reagieren Merkel & Scholz ? Merkel & Scholz tippen eifrig auf ihren HANDYs herum. In Schulen wird über HANDY-Verbote diskutiert. DAS HANDY-Verbot sollte mal lieber im … Weiterlesen

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SPD abgestraft – und begreifen es nicht

Die Wähler verzeihen es der SPD nicht! Da nützt es auch nichts Sozialdemokratie besser erklären zu wollen. Wem denn? Die Sozen wollen nicht begreifen, dass ihnen Hartz IV nicht verziehen wird, der Schulz-Hype mit dem ständigen hin und her, die … Weiterlesen

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