Scholz hat ja versucht, sich mit einem Papier
an die SPD in Stellung zu bringen.
Aram Ockert hat sich über das Papier ausführlich ausgelassen im „der Freitag„.
Er titelt:
Die monotone Eintönigkeit des Olaf Scholz
… und kommt zu dem Schluss:
Entscheidend bei diesem Papier von Olaf Scholz ist der Versuch, die SPD – die einst aus dem Interessengegensatz von Kapital und Arbeit hervorging – auf bestenfalls Reförmchen festzulegen, die nicht im Gegensatz zur sog. Wirtschaft stehen, sondern im Gegenteil auch von den Vertretern der Arbeitgeberverbände gewollt werden können, die ja, wie die Politik auch, nicht einzelne Unternehmensinteressen, sondern die Interessen der Wirtschaft an sich vertreten.
Mit anderen Worten: Politik soll auf die Herstellung
optimaler Standort-Bedingungen im Rahmen globalisierter Konkurrenz festgelegt werden. Dabei wird es dann auch noch realistisch zugehen.
Maßstab soll sein, dass man nichts fordert, was nicht auch umsetzbar erscheint.
und letztlich zu demselben Ergebnis wie ich auch:
Wie man so in der Parteien – Konkurrenz unterschiedliche Politikkonzepte deutlich machen möchte, bleibt schleierhaft. Es entspricht allerdings recht gut der Person Scholz, der seine Ideen- und farblosigkeit bislang gut als Macher zu vermarkten wusste.
Nun hat diese Position neuerdings Risse bekommen.
Scholz hat sich einfach zu häufig markig festgelegt und wurde dann
von den späteren Ereignissen blamiert.
Gut möglich, dass er sich auch deswegen in die Ausrichtung der Bundes-SPD
mit einen eigenem Papier eingemischt hat.
In Hamburg hat sich Nimbus der Person Scholz schon arg abgenutzt.
Gut möglich, dass es ihn deswegen an die Spree ziehen könnte.
Allerdings bleibt fraglich, was die SPD davon hätte ?
Schön ausgedrückt.
Das Papier ist unterm Strich
genau so nichtssagend wie
Olaf Scholz´s Buch „Hoffnungsland„.
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