Schlagwort-Archive: CDU

Der Merz-Hype

So geht es mir auch. Nun letztlich kann es mir egal sein, wer Vorsitzender der CDU wird. Ich habe CDU noch nie gewählt und werde es auch nicht tun. Die können ihre Vorsitzenden austauschen oder es bleiben lassen. Warum sollte … Weiterlesen

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Rede Maaßen im Wortlaut

Mit einer Rede vor dem „Berner Club“, einem internationalen Kreis von Geheimdienstchefs, löste Hans-Georg Maaßen Unmut in Berlin aus. Lesen Sie hier die Rede im Wortlaut: „Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte mich heute aus diesem Kreis nach über sechsjähriger … Weiterlesen

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Grundeinkommen wird kommen

Ricarda David Precht : Es kann gar nicht anders sein  –  allen SPD´lern und CDU´lern zum Trotz. Alle Vorgestrigen, die die Kontrolle behalten wollen, werden feststellen, dass das nicht funktioniert. Leute wie Heiko Maas mit seiner DSGVO werden daran scheitern, … Weiterlesen

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Strippenzieher Schäuble

Nun wird bekannt, warum Merkel den Parteivorsitz räumt. Schäuble zog im Hintergrund wieder mal die Strippen.  –  Schäuble musste Merz überreden zu kandidieren. Dazu schreibt RP online: In Teilen der Partei herrscht eine regelrechte Merz-Euphorie. Eine ähnliche Begeisterung vermögen Kramp-Karrenbauer und … Weiterlesen

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Von der Illusion, Wähler zurück zu gewinnen

Gute Einschätzung. Halten könnte sich Merkel nur, wenn die CDU Annegret Kramp-Karrenbauer wählt. Wolfgang Grupp schreibt in der Welt: CDU-Chefin Merkel hat endlich eingesehen, dass es in Deutschland einen politischen Neuanfang braucht und deshalb den Abschied von der Parteispitze erklärt. Das kann … Weiterlesen

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Merkel war nie Demokratin – simple Wahrheit einfach ausgesprochen

Ich sage das seit Jahren. Und jetzt erkennen das auch andere – und trauen sich, das laut zu sagen. .                                          … Weiterlesen

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Merkels Ende – alternativlos – und was dann ?

Schön analysiert. Widmen wir uns mal den Kandidaten für den Parteivorsitz. Friedrich Merz: Zeit schreibt über ihn: Zu weiterem Erklärungsbedarf könnte auch ein Posten in einem anderen Finanzunternehmen führen, für das Merz seit Anfang 2010 als Mitglied im Aufsichtsrat sitzt. Die Düsseldorfer … Weiterlesen

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Merkel ist weg – endlich!

Wer hat ihr denn diese Rede geschrieben ? Da müssen ihr einige unmissverständlich klar gemacht haben, dass das Ende der Fahnenstange erreicht ist. Merkel darf ihr Gesicht wahren. Wenn sie jetzt nicht klein beigegeben hätte, dann wäre ihr alles um … Weiterlesen

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UN-Migrationspackt

Grundsätzlich können auch Entscheidungen einer Regierung wieder rückgängig gemacht werden.  –  Das zeigt die Geschichte. Wir erleben gerade beim Brexit, dass man aus Schwachsinn auch aussteigen kann. Wenn Merkel jetzt den Weg für amerikanisches Gas frei macht, liegt es an … Weiterlesen

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Auflösungserscheinungen der SPD

Mich hat das schon immer an der SPD gestört. Es geht nur um Pöstchen und Machterhalt. Damit zerlegt sie sich jetzt selbst. Schön zusammengefasst und dann noch die taz: Angenommen, die SPD stiege aus der Großen Koalition aus: Wer sollte … Weiterlesen

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Merkel ablösen

Das war überfällig. Das Interview im Cicero. Matthias Herdegen heißt der Mann. Ob er das Ende der Ära Merkel einläuten kann? Fokus schreibt: Migrationspolitik Der Jurist fordert eine Einwanderungs- und Flüchtlingsstrategie, die die bisherige Politik im Zeichen der, wie er … Weiterlesen

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Cum-Ex: Dänemark will Klarheit – Scholz mauert

Dänemark will wissen, ob die hohen Verluste zu verhindern gewesen wären, wenn es von Deutschland rechtzeitig über Cum-Ex informiert worden wäre. Die Zeit schreibt: Die dänische Regierung will wissen, ob sie den Cum-Ex-Betrug im eigenen Land hätte stoppen können – … Weiterlesen

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Organklage wegen Flüchtlingspolitik

Bereits Seehofer hatte eine solche Klage angekündigt, ist jedoch eingeknickt. Die Aussicht auf eine weitere Regierung mit Merkel war wohl verlockender. Diese Organklage ist eine Feststellungsklage. Es soll also festgestellt werden, dass Merkels Grenzöffnung 2015 gegen das Recht des Parlaments … Weiterlesen

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Dirk Müller über Demokratie und Meinungsfreiheit

Das deckt sich ungefähr mit meiner Meinung. Wir brauchen wieder mehr Dialog, mehr Toleranz und müssen einander zuhören. Links-rechts-Debatten sind da wenig hilfreich. Auch die AfD hat keine Patentlösungen. Darum geht es aber auch nicht, denn nur durch den Dialog … Weiterlesen

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Schäuble – nichts dazu gelernt

Schäuble behauptet, wir könnten den Gang der Geschichte nicht aufhalten. Der Mann hat offensichtlich im Geschichtsunterricht nicht aufgepasst! Regierungen kommen und gehen,  Politiker ebenso. Bestes Beispiel ist gerade die Türkei. Hatten wir unter Atatürk eine Entwicklung zu einer modernen Gesellschaft, … Weiterlesen

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Merkels Regierungserklärung und die Antwort der Oppositionsführerin

Merkel blendet mal wieder völlig aus, dass Kriege mit Waffen geführt werden und Deutschland Waffen liefert.   –  Das sind die Ursachen für Kriege ! Merkel fällt Seehofer in den Rücken und sagt, der Islam gehört zu Deutschland. Merkel hat sich … Weiterlesen

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Merkel erwartungsgemäß Kanzlerin

Weiter so ?   –  Die nächsten fast 4 Jahre ? Es ist zu befürchten. Aber… die SPD will sich emanzipieren und eigenes Profil zeigen. Scholz will sich in Next-Kanzler-Pool-Position bringen. Spahn will das ebenfalls. Seehofer will hart durchgreifen und abschieben. … Weiterlesen

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Erdrutsch der SPD in Cottbus

Cottbus ist nicht der Nabel der Welt und sicher auch nicht wegweisend für die nächste Bundestagswahl. AfD bei 29 % vor CDU, SPD nur noch bei 15 %, Grüne an der 5 %-Hürde, das sollte schon nachdenklich machen. Nun ist … Weiterlesen

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Merkel: „Die woll´n mich weg haben“

In der Dokumentation der ARD Im Labyrinth der Macht zitiert Seehofer Merkel mit den Worten: „Du, die woll´n mich weg haben.“ Damit meinte sie die FDP, die die Sondierungsgespräche platzen ließen. Man kann daraus nur schließen, dass seitens der FDP klar … Weiterlesen

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Merkel – die Schwarze Witwe

Mit Fasching haben wir Norddeutschen es ja bekanntlich nicht so, es ist aber immer wieder schön, durch die Darstellungen am Rosenmontag die eigene Sichtweise und den Zeitgeist bestätigt zu sehen. Nachdem Merkel jede mögliche Konkurrenz bereits im Vorstadium gefressen hat, … Weiterlesen

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Kein Mitleid mit Gabriel

Ich folge etlichen Politikern auf Facebook, GOOGLE+ oder Twitter. Zu ihnen gehörte auch Sigmar Gabriel und ja: Ich schreibe kritische Kommentare, stelle unbequeme Fragen und stelle Politiker öffentlich zur Rede zu Themen, die mich bewegen. Sigmar Gabriel gehört zu jenen … Weiterlesen

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Merkel – beste Kanzlerin der SPD?

Opportunismus in Reinkultur oder wie weit kann man sich verbiegen ? Scholz geht als Hamburger Schwätzer nach Berlin und wenn die SPD-Basis das Ergebnis der Groko abstraft, kauft ihm niemand mehr ab, dass sein Herz für Hamburg schlägt. Ihm trauert … Weiterlesen

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GroKo = „Selbstmord“ der SPD – Bereits seit 2011 – Von Merkel eingeleitet …

Zeitlos: GroKo = „Selbstmord“ der SPD – Angela Merkel & GroKo fördert den Aufstieg der AfD! – Volker Pispers     (11.09.2011) – ZDF Kultur Bereits 2011 war für mich das ENDE der SPD in Sicht. Gewinner dieser gesamten Situation beim … Weiterlesen

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Neuwahlen – aber bitte ohne Altlasten

Frank-Walter Steinmeier große Stunde kam… Ich fand seine Wahl zum Bundespräsidenten ja bereits völlig daneben. Jetzt will Steinmeier also auch noch den Parteien-Lehrmeister machen.  – Nun verzögern sich Neuwahlen also noch einmal. Die FDP war ja bereits zu Beginn der … Weiterlesen

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Merkel ade – Schluss mit weiter so

Die SPD wurde abgestraft, weil sie nach der letzten Bundestagswahl, entgegen ihrer vorherigen Aussage, in die große Koalition gegangen ist und den Steigbügelhalter für Merkel gemacht hat. Zwar haben die Mitglieder darüber entschieden, aber eben gerade nicht die Wähler, die … Weiterlesen

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