Prof. Dr. Stefan Hockertz : Politik handelt unverhältnismäßig im Fall „Corona“

Prof. Dr. Stefan Hockertz  von der Uni-Klinik Hamburg  ( UKE ):

..  sagt Prof. Dr. Stefan Hockertz von der Uni-Klinik Hamburg.

Er wird sogar noch deutlicher:

1:59  Zahl der angesteckten um ein vielfaches höher, als das, was wir messen.

2:45  das ist unverhältnismäßigmaßlos und arrogant !

.                                                                                                                     Ohne Worte !

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Thomas Schäfer – Suizid? Warum?

Dr. Thomas Schäfer  T  (Staatsminister) (Finanzminister von Hessen)
Gestorben28. März 2020, Hessen

Seine letzte Rede :

Ein Mahner,  der mit beiden Beinen im Leben stand
und sich verpflichtet fühlte, Klartext zu sprechen,
auch darüber, dass die Richtung der Politik Generationen
über 100 Jahre zur Rückzahlung der Kredite verpflichten würde.

So jemand würde sich doch nicht das Leben nehmen, oder?

Was also ist Sonnabend passiert,
dass er sich entschloss einen Abschiedsbrief zu schreiben
und seinem Leben ein Ende zu setzen ?

Hat er noch einmal nachgerechnet und festgestellt,
dass – egal, wie er es dreht und wendet – die Gleichung nicht auf geht ?

Fand er kein Gehör bei jemandem,
der seine Rechnung gegengeprüft und bestätigt hat?

!

Hat Dr. Thomas Schäfer verstanden,
dass die Corona-Krise nicht die Ursache ist,
sondern nur das Mittel, um vom Finanz-Crash abzulenken,
und das er als Vollstrecker missbraucht wird ?
Hat er sich selbst aus der Gleichung genommen?

Mich hat dieser Fall sofort an den Fall Barschel erinnert.

Warum ?

Wusste Schäfer etwas, was wir nicht wissen – oder wir nicht wissen sollen ?
Hat Brüssel ihn allein gelassen ?

Sein Tod wirft mehr Fragen auf, als Antworten zur Verfügung stehen.

Die Beileidsbekundungen unserer Politiker tragen wenig zur Beruhigung bei.
Wenn Schäfer so unter Druck stand durch die Corona-Krise;
WER hat den Druck ausgeübt ?
Mir fallen da nicht so viele ein, die infrage kämen.

Ricarda

 

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Corona-Krise Tag 2 des Kontaktverbots

Künstler einzusperren hat noch nie funktioniert.
Die haben wohl so ein Kreativ-Automatik-Gen eingebaut.
Yared Dibaba hat ja gerade Uwe mit Freunden eröffnet.
Corona macht ihm derzeit einen Strich durch die Rechnung,
aber Yared wäre nicht Yared, wenn er das nicht als Herausforderung
verstehen würde und Schwupps haben wir Kulturona.

Was Yared kann, kann unsere Alex (Alexandra Kampmeier) schon lange.
Unsere große Märchenerzählerin hat sich Gedanken um die Lütten gemacht
und Schwupps haben wir :
Das Schlaraffenland, (Alexandra Kampmeier) und vieles mehr auf YouTube.

Auch Benita Brunnert hat ein neues Format.
auf YouTube.

Was lernen wir daraus?

Sperrt Künstler weg und gib ihnen Muße,
dann kommt die Muse und leistet ganze Arbeit.
.                                                                                     Ricarda

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Kontaktverbot Hamburg – Allgemeinverfügung

Allgemeinverfügung

zur Eindämmung des Coronavirus in Hamburg
durch vorübergehende Kontakt-Beschränkungen.

Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 ist hochinfektiös
und hat sich in kurzer Zeit weltweit verbreitet.
Auch in Deutschland gibt es mittlerweile zahlreiche Fälle.

Die Erkrankung COVID-19 verläuft
in den meisten Fällen als grippaler Infekt
und ist von einem Schnupfen oder einer echten Grippe (Influenza)
klinisch nicht zu unterscheiden.
Deshalb sind präventive Maßnahmen zu ergreifen.

Der Senat hat der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz
mit Senatsbeschluss im Verfügungswege am 11. März 2020
die Zuständigkeit für den Erlass von Allgemeinverfügungen gemäß § 28 Absatz 1
des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten
beim Menschen (Infektionsschutzgesetz –IfSG) zur Verhinderung der Verbreitung
des Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID19 nach § 42 Satz 4 Bezirksverwaltungsgesetz
in Verbindung mit § 1 Absatz 4 des Gesetzes über Verwaltungsbehörden übertragen.
In Erweiterung der Anordnungen der Allgemeinverfügung vom 15.03.2020
(Amtlicher Anzeiger 2020, S. 333) und vom 16.03.2020
(Amtlicher Anzeiger 2020, S. 336a) und vom 20.03.3030
trifft die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz
im Einvernehmen und mit der Senatskanzlei für das gesamte Gebiet
der Freien und Hansestadt Hamburg folgende

Allgemeinverfügung

Die Anordnungen der Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Coronavirus
in Hamburg – Ansammlungsverbot und Schließung von Gaststätten
für den Publikumsverkehr – vom 20.03.2020 werden aufgehoben und durch die nachfolgenden Anordnungen ersetzt:

2. Personen müssen an öffentlichen Orten grundsätzlich einen Mindestabstand
von 1,5 m zueinander einhalten, es sei denn, dass die örtlichen oder räumlichen
Verhältnisse dies nicht zulassen oder dass nachfolgend etwas anderes gestattet ist.

3. Der Aufenthalt für Personen im öffentlichen Raum ist nur alleine
sowie in Begleitung der Personen gestattet, die in derselben Wohnung
(Artikel 13 Absatz 1 Grundgesetz) leben, oder in Begleitung
einer weiteren Person, die nicht in derselben Wohnung lebt.
Für diese Personen gilt das Abstandsgebot in Ziffer 2 nicht.
Hiervon abweichende Ansammlungen von Menschen an öffentlichen Orten,
sind untersagt, soweit es nachstehend nicht gesondert gestattet ist.

4. Abweichend von Ziffer 3  sind Ansammlungen von Personen
an öffentlichen Orten zulässig:

a) für die Berufsausübung im Sinne des Art. 12 Absatz 1 Grundgesetz,
soweit diese nicht gesondert eingeschränkt ist,

b) für die Wahrnehmung der Aufgaben oder des Dienstes als Mitglied der Bürgerschaft,
als Mitglied des Senats, als Mitglied des Verfassungsgerichts,
als Mitglied eines Verfassungsorgans des Bundes oder anderer Länder,
als Beamtin oder Beamter, als Richterin oder Richter, als Mitglied einer Bezirksversammlung oder Deputation einer Behörde oder sonstiger
öffentlich-rechtlicher Gremien, als Mitglied des diplomatischen
oder konsularischen Corps sowie für die Wahrnehmung von Aufgaben
im Öffentlichen Dienst oder als Organ der Rechtspflege,

c) die sonstige Mitwirkung bei der Bewältigung der aktuellen Infektionslage
entsprechend der Mitwirkung beim Katastrophenschutz im Sinne von § 3
des Hamburgischen Katastrophenschutzgesetzes vom 16. Januar 1978
(HmbGVBl. S. 31), zuletzt geändert am 24. Januar 2020 (HmbGVBl. S. 90),

d) für die Wahrnehmung von Aufgaben in Krankenhäusern,
medizinischen oder pflegerischen Einrichtungen,
Einrichtungen der Eingliederungshilfe, ärztlichen Praxen,
Praxen der Physiotherapie oder der Anschlussheilbehandlung,
anderen Einrichtungen des Gesundheitswesens, Apotheken und
Sanitätshäusern, Einrichtungen der Jugend- und Familienhilfe,
sozialen Hilfs- und Beratungseinrichtungen sowie veterinär-
medizinischen Einrichtungen, soweit der Besuch nicht gesondert eingeschränkt ist,

e) in Gerichten und Behörden oder bei anderen Hoheitsträgern
sowie in anderen Stellen oder Einrichtungen,
die öffentlich-rechtliche Aufgaben wahrnehmen,
soweit diese nicht gesondert eingeschränkt sind
oder diese nicht für den Zutritt durch Nichtbedienstete gesperrt sind,

f) für die Berichterstattung durch Vertreterinnen und Vertreter von Presse,
Rundfunk, Film und anderen Medien.

5. Der Betrieb von Gewerben, die Dienstleistungen
im Bereich der Körperpflege
anbieten
(Friseure, Kosmetikstudios, Massagesalons, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe)
ist untersagt.
Dies gilt nicht für medizinisch notwendige Dienstleistungen
und Dienstleistungen im Sinne von Ziffer 4 Buchstabe d).

6. Abweichend von Ziffer 3 sind Ansammlungen von Personen
an öffentlichen Orten zulässig, wenn diese im Zusammenhang
mit der Versorgung mit Lebensmitteln, Gütern und Dienstleistungen
des täglichen Bedarfs in den folgenden
Betrieben und Einrichtungen stehen:
a) Einzelhandel für Lebensmittel,
b) Wochenmärkte,
c) Abhol- und Lieferdienste,
d) Getränkemärkte,
e) Apotheken,
f) Sanitätshäuser,
g) Drogerien,
h) Tankstellen,
i) Banken und Sparkassen,
j) Poststellen,
k) Reinigungen,
l) Waschsalons,
m) Zeitungsverkauf,
n) Bau-, Gartenbaubedarfsmärkte,
o) Tierbedarfsmärkte sowie
p) der Großhandel
q) Reparaturbetriebe für Fahrzeuge einschließlich Fahrrädern,
r) Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe, soweit dies nicht gesondert
eingeschränkt ist.

Soweit die räumlichen Bedingungen und die Art des Betriebs
oder der Dienstleistung es zulassen, müssen die hierbei
anwesenden Personen einen Mindestabstand von 1,5 m zueinander einhalten.
Dies gilt nicht für Personen,
die in der gleichen Wohnung (Art. 13 Absatz 1 Grundgesetz) leben.

7. Abweichend von Ziffer 3 sind Ansammlungen zulässig, wenn diese bei der Benutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs entstehen. Soweit die räumlichen Verhältnisse es zulassen, müssen Personen einen Mindestabstand von
1,5 m zueinander einhalten. Dies gilt nicht für Personen, die in der gleichen
Wohnung (Art. 13 Absatz 1 Grundgesetz) leben.

8. Abweichend von Ziffer 3 sind Ansammlungen von Personen an öffentlichen Orten zulässig, wenn diese im Zusammenhang mit der Versorgung von anderen,
hilfebedürftigen Personen mit Lebensmitteln, Gütern und Dienstleistungen des
täglichen Bedarfs im Sinne der Nummer 4 stehen, soweit diese nicht gesondert
eingeschränkt ist.

9. Abweichend von Ziffer 3 sind Ansammlungen von Personen an öffentlichen Orten zulässig, wenn diese im Zusammenhang mit der Betreuung von hilfebedürftigen Personen stehen, wenn diese nicht anders möglich ist und soweit diese
nicht gesondert eingeschränkt ist.

10. Abweichend von Ziffer 3 sind Ansammlungen von Personen
an öffentlichen Orten zulässig,
wenn diese im Zusammenhang mit dem Besuch von Schulen,
Kindertagesstätten oder anderen Betreuungseinrichtungen
einschließlich der privat organisierten Betreuung in Kleingruppen,
sowie der Begleitung und Abholung von Kindern und Jugendlichen zu oder von diesen Einrichtungen stehen, soweit der Besuch nicht gesondert eingeschränkt ist.

11. Abweichend von Ziffer 3 sind Ansammlungen von Personen
an privaten und öffentlichen Orten für die Teilnahme an Bestattungen
und Trauerfeiern im engen familiären Kreis zulässig, soweit diese nicht
gesondert eingeschränkt sind.

12. Die Zubereitung und der Verzehr von Speisen
an öffentlichen Orten sind untersagt.
Dies gilt insbesondere für das Grillen und Picknicken.
Dies gilt nicht, wenn einer Person aufgrund
bestehender Wohnungslosigkeit eine Wohnung oder
eine andere Unterkunft, insbesondere in Wohnunterkünften
zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung, nicht zur Verfügung steht.

13. Verkaufsstände auf Wochenmärkten sind nur zulässig,
soweit sie Lebensmittel
oder Waren des täglichen Bedarfs anbieten.
Soweit die räumlichen Bedingungen es zulassen, müssen die hierbei anwesenden Personen einen Mindestabstand von 1,5 m zueinander einhalten.
Dies gilt nicht für Personen, die in der gleichen Wohnung
(Art. 13 Absatz 1 Grundgesetz) leben.

14. Der Betrieb von Gaststätten im Sinne des Gaststättengesetzes
in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. November 1998
(BGBl. I S. 3418), zuletzt geändert durch Artikel 14 des Gesetzes
vom 10. März 2017 (BGBl. I S. 420), wird untersagt.

Das gilt auch für Speiselokale und Betriebe, in denen Speisen zum Verzehr
an Ort und Stelle abgegeben werden, Personalrestaurants, Kantinen sowie
Speiselokale im Beherbergungsgewerbe (wie beispielsweise Hotelrestaurants).
Nicht-öffentlich zugängliche Personalrestaurants und Kantinen können,
sofern dies zur Aufrechterhaltung des Betriebs erforderlich ist, betrieben werden,
sofern ein Abstand von mindestens 1,5 m zwischen den Tischen gewährleistet ist.

Ausgenommen von der Untersagung bleibt die Auslieferung von Speisen
und
Getränken sowie deren Abverkauf zum Mitnehmen.
Auch hierbei ist ein Mindestabstand von 1,5 m zueinander einzuhalten.
Dies gilt nicht für Personen, die in der gleichen Wohnung
(Art. 13 Absatz 1 Grundgesetz) leben.

Die Speisen und Getränke dürfen nicht in der Öffentlichkeit verzehrt werden.
Dies gilt nicht, wenn einer Person aufgrund bestehender Wohnungslosigkeit eine Wohnung oder eine andere Unterkunft, insbesondere in Wohnunterkünften zur öffentlichrechtlichen Unterbringung, nicht zur Verfügung steht.

15. Die Veranstaltung von Feierlichkeiten
in Wohnungen oder anderen nicht-öffentlichen Orten ist untersagt.

16. Soweit die Allgemeinverfügungen vom 15. März 2020 und vom 16. März 2020
von den vorstehenden Anordnungen abweichende Regelungen enthalten,
gehen die vorstehenden Anordnungen den Allgemeinverfügungen
vom 15. März 2020 und vom 16. März 2020 vor.

17. Diese Anordnungen sind gemäß § 28 Absatz 3 i.V. m. § 16 Absatz 8 IfSG
sofort vollziehbar.

18. Diese Allgemeinverfügung wird gemäß § 41 Abs. 4 Satz 2 Hamburgisches Verwaltungsverfahrensgesetz durch Zugänglichmachung im Internet öffentlich
bekannt gegeben.
Es wird bestimmt, dass sie mit der Zugänglichmachung im Internet
als bekanntgegeben gilt (§ 41 Abs. 4 Satz 7 Hamburgisches Verwaltungsverfahrensgesetz) und zu diesem Zeitpunkt in Kraft tritt.

19. Diese Allgemeinverfügung gilt zunächst bis einschließlich 5. April 2020.

20. Auf die Strafbarkeit einer Zuwiderhandlung
gegen die vorstehenden Anordnungen gemäß
§ 75 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 3 IfSG wird hingewiesen.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats
nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden.
Der Widerspruch ist bei der Behörde für Gesundheit
und Verbraucherschutz – Amt für Gesundheit – einzulegen.
Widerspruch und Anfechtungsklage haben gemäß § 28 Absatz 3
in Verbindung mit § 16 Absatz 8 IfSG keine aufschiebende Wirkung.

Begründung

Zweck des Infektionsschutzgesetzes ist es, übertragbaren Krankheiten
beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und
ihre Weiterverbreitung zu verhindern.

Gemäß § 28 Absatz 1 Satz 2 IfSG kann die zuständige Behörde
Veranstaltungen oder sonstige Ansammlungen einer größeren Anzahl
von Menschen beschränken oder verbieten, die eine Verbreitung
von Krankheitserregern begünstigen.

Durch den vorherrschenden Übertragungsweg von SARS-CoV-2 (Tröpfchen)
z.B. durch Husten, Niesen oder teils mild erkrankte oder auch asymptomatisch
infizierte Personen kann es bei Ansammlungen von Personen in der Öffentlichkeit
zu einer Vielzahl von Übertragungen kommen.

Die nunmehr weitergehenden Beschränkungen
sind angesichts der Entwicklung
der Epidemie erforderlich,
um die Ausweitung zu verzögern, damit das Gesundheitswesen zu entlasten und somit die erforderlichen Kapazitäten für die Behandlung der Erkrankten, aber auch sonstiger Krankheitsfälle bereit zu halten.

Die vorgesehenen Ausnahmen dienen der freien Berufsausübung,
der Funktionsfähigkeit des Staates und seiner Einrichtungen,
der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems,
der freien Berichterstattung der Medien sowie dem Schutz der Familie.

Die Beschränkungen sind geboten und verbunden
mit den Ausnahmeregelungen auch verhältnismäßig.

Nach der aktuellen Erkenntnislage muss davon ausgegangen werden,
dass keine Schutzmaßnahmen getroffen werden können, die gleich
effektiv, aber weniger eingriffsintensiv sind.
Hamburg, den 22. März 2020
Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz

 

Quelle:
2020-03-22-sk-download-allgemeinverfuegung

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Corona-Krise – der Notstand

Ich mag Henrik Broder und seine Art.

Wie viele habe natürlich auch ich viele Videos und Nachrichten verfolgt und mich gefragt, welche Auswirkungen die Entscheidungen der Politik auf mich und mein Leben haben werden.

Eine positive Auswirkung spüre ich deutlich:
Es donnern nicht alle drei Minuten Flugzeuge bis Mitternacht über unser Haus.
Das wirkt sich auf meinen Schlaf aus.

Die Entscheidung der Regierung finde ich nicht verhältnismäßig
und habe für diese Sichtweise bereits so manchen Shitstorm kassiert.

Was ich aber insbesondere vermisse,
sind die Rechen-Kunststückchen unserer Politiker.
Es sind ja bereits die ersten Infizierten genesen.
Die kommen in der Gleichung gar nicht vor.
Warum werden diese Bürger ebenfalls mit einem Kontaktverbot belegt,
obwohl sie niemanden mehr anstecken können?
Wären nicht gerade sie geeignet, den Laden am laufen zu halten?

Ich bin aber zuversichtlich, dass auch unsere Politik von der Praxis eingeholt wird.
Da muss wohl noch einmal gründlich nachgebessert werden.

Was ich auch vermisse, ist eine Organisation, die diese Entscheidung
vor das Bundesverfassungsgericht bringt, um gerade die Verhältnismäßigkeit
prüfen zu lassen.
Sämtliche Bürger unter den Generalverdacht zu stellen Ansteckungs-Verdächtige zu sein,
ohne jeden konkreten Bezug zu Infizierten, halte ich für bedenklich.
.                                                                                                                   Ricarda

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Coronavirus – die Patentlösung

In jeder Krise liegt die Chance zur Veränderung.
Wir sind kreativ.

Surrogates liegen noch in weiter Ferne – … oder doch nicht ?

Viele gehen gerade ins Home-Office.
Warum nicht mit Avatar ?
Wir schlucken Vitamine, treffen sich in der Telko oder im Hangout,
bestellen alles, was sie brauchen bei Amazon…

Wer braucht da noch persönliche Kontakte ?
Und wenn Kontakte, dann bitte vorher desinfizieren,
Schutzkleidung an und Abstand halten.

Soziale Kontakte vermeiden, heißt die Strategie.
Ob das funktionieren kann ?

Damit wird das Problem nur verschoben, aber nicht beseitigt.
Wenn unser Immunsystem nicht lernt, holt uns der Virus irgendwann ein,
es sei denn, wir eliminieren ihn komplett.

Wir beobachten ES weiter !
.                                         Ricarda  

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Corona-Virus mit Nebenwirkungen

Wer hätte das gedacht ?

Das Corona-Virus beschleunigt die Digitalisierung.

Worum Arbeitnehmer bisher oft vergeblich gekämpft haben,
wird scheinbar über Nacht Wirklichkeit.

Auch XING schickt seine Mitarbeiter ins Home-Office
und folgt damit dem Beispiel der großen Player,
wie manager-magazin berichtet:

Home-Office:   Tech-Unternehmen im Vorteil

Die New Work SE ist dem Sprecher zufolge optimistisch,
trotz Homeoffice den Betrieb aufrecht zu erhalten.
„Wir sind es gewohnt , überall zu arbeiten.
Wir können damit deutlich einfacher umgehen
als zum Beispiel ein produzierender Betrieb“, sagte der Sprecher.

Nun bekommt das Home-Office also seine Probe auf Praxis-Tauglichkeit im großen Stil. Wenn sich das bewährt, können sich vielleicht viele, die sich einen solchen Arbeitsplatz wünschen, hoffen. Auch für Betriebs- und Personalräte ist das eine spannende Erfahrung.

Wie wird sich das auf den Kostenfaktor Reinigungspersonal auswirken,
wenn niemand die Räume verschmutzt ?
Ich sehe schon die Sanierer unter den Chefetagen mit gezücktem Rotstift.
Wie wirkt sich Corona auf die Heizkosten aus ?
Braucht es in den Büros überhaupt eine Sauerstoff-Zirkulation ?
Wie viel geringer ist der Verbrauch an Klo-Papier, Seife und Desinfektionsmitteln? Können diese Kosten komplett gespart werden oder muss der Home-Office-Mitarbeiter nun eine Pauschale für zuhause erhalten ?
Er geht ja auch während der Heim-Arbeitszeit mal zum Klo oder macht Pause.

Bricht dank Corona-Virus nun eine neue – längst überfällige – Ära an ?

Wie wichtig sind persönliche Kontakte überhaupt ?
Wirken sie sich auf die vertrauliche Zusammenarbeit aus,
weil die Raucher-Pausen wegfallen, man dem Kollegen nicht mehr an sieht,
wo der Schuh drückt oder lässt sich das noch über Video-Konferenzen kompensieren?

Wir kennen diese Veränderungen bereits,
wenn jemand in den Außendienst geht
und dem Team nur noch laut Organigramm angehört.

Es dürfte jedenfalls eine spannende Erfahrung sein – für die Arbeitnehmer,
aber auch für die Chefs.

Was werden sie daraus lernen ?
.                                                      Ricarda 

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Mike Mohring im Interview

Mike Mohring  bestätigt hier, was ich vermutet habe:
Die Wahl von Thomas Kemmerich war mit Lindner abgestimmt.
Erst als sich alle Welt darüber aufgeregt hat, dass er die Wahl
auch tatsächlich angenommen hat, fiel ihm Lindner in den Rücken.

Ganz nebenbei, ich war sehr geneigt,
Frau Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein
mit meiner Stimme über die 5 %-Hürde zu helfen,
habe aber wegen Lindner davon Abstand genommen.

Ich mag solche Dolchstoßlegenden nicht !
Frau Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein
kann nichts dafür, außer, dass ich nie begreifen werde,
nach welchen Kriterien die FDP die Männer
(aus meiner Sicht falscher Begriff für diese Typen)
an der Spitze wählt.

Die CDU macht es aber nicht besser.
Gute Leute werden entsorgt !
Was Mohring aus meiner Sicht völlig falsch eingeschätzt hat,
ist die „Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan“-Mentalität in der CDU
(natürlich auch anderswo).
Auch die Idee ehemalige CDU-Mitglieder zur Mitte zurück zu holen,
halte ich für weltfremd.
Wer einer Partei einmal den Rücken gekehrt hat aus Unzufriedenheit,
wird selten wieder zurück kommen.  – Es hat ja Gründe gegeben, zu gehen.
Und dieser Grund hat bei der CDU einen Namen: Merkel !

Wünschen wir ihm eine gute Zeit „nach“ Merkel.
Irgendwann muss die ja auch mal kommen.
Alles andere wäre ja ein Alptraum.

Hier hat sich ein Verstorbener einen Scherz erlaubt.
Bei Merkel wäre ich mir nicht sicher.
.                                                            Ricarda 

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Merkels „Muttersöhnchen“ – weiter so!

Mit dem  zerlegt sich die CDU selbst.

Der wird doch nicht ernsthaft erwarten,
dass sich der konservative Flügel der CDU
ihm zuliebe nach LINKS orientiert.

Anderen anzuraten auf die Kandidatur zu verzichten,
zeugt von erheblichem Mangel an Demokratieverständnis.

Mir soll es recht sein !

Wenn sich die CDU (CSU) in die Werte-Union und Merkels
ewige Anhänger zerlegt,  teilt sie das Schicksal der SPD.

Wer jetzt meint, der Abschwung der SPD sei vorüber,
der hat Hamburg nicht verstanden.

Für eine Sozen-Hochburg war das Ergebnis saumäßig schlecht !
Wenn Olaf Scholz meint daraus einen Aufschwung
auf Bundesebene erkennen zu müssen,
zeugt das nur von seinem Mangel an Realitätssinn.

Nicht falsch verstehen!

Ich bin kein Merz-Fan.
Die CDU ist für mich nicht wählbar –  völlig egal, wer da an der Spitze steht.
Ich bin ein Fan der direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild.
Die Zeit der Parteien geht dem Ende zu.
Daran sind auch solche Typen wie oben Schuld.
Vielleicht hofft er auf eine weitere Kandidatur Merkels,
damit sie ihm zu gegebener Zeit ihr vollstes Vertrauen aussprechen kann.
                                                                                                                       Ricarda 

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Sawsan Chebli – klagewütig und unsympatisch

Sawsan Chebli

Ich habe es bisher vermieden, mich zu dieser Person zu äußern,
stoße aber natürlich immer wieder auf Beiträge zu Chebli.
Extrem unangenehm finde ich sie.

So schreibt dann auch Wikipedia zu Recht:

Im Auswärtigen Amt war Chebli einem Bericht des Spiegels zufolge umstritten.
Der Personalrat des Ministeriums sei mit Beschwerden über sie befasst gewesen. Außerdem habe sie in Pressekonferenzen oft unvorbereitet gewirkt
und auf Nachfragen „patzig“ reagiert.[25

Bei ihr muss man besonders vorsichtig sein, sich zu äußern.
Sie erstattet ca. 30 Strafanzeigen pro Woche.
Nun hat sie einen Prozess verloren, der durch die Medien geht
und über die sozialen Netzwerke verteilt wird.

Wer so gern austeilt wie sie, sollte auch einstecken können.
Das ist aber gerade nicht ihre Stärke.

Ich habe einige Beiträge von Pressekonferenzen gesehen
und habe mich gefragt, warum man ausgerechnet so eine wie sie
damit beauftragt hat. Besonderes Talent scheint es nicht zu sein.

Da Steinmeier ihr den Weg bereitet hat, was für Sozen ja nicht untypisch ist,
kommt der Begriff „Quoten-Migrantin“, um den es bei diesem Prozess ging,
wohl nicht von ungefähr.

Wer häufiger, so wie ich, bei den Gerichten ist,
insbesondere bei unserer umstrittenen Pressekammer in Hamburg,
für den ist so ein Urteil keine Überraschung.
Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Rechtsgut in Deutschland.
Wer, wie sie, in der Öffentlichkeit steht, muss hinnehmen,
nicht mit Samthandschuhen angefasst zu werden.

Was hätte sie wohl zu Zeiten von Strauß und Wehner gemacht ?
Politik ist nichts für Mimosen:

Damals hatten unsere Politiker etwas unverzichtbares:  Humor !

Gut – Wehner ging der manchmal verloren.
Aber man hat ihn ertragen.

Mir ist nicht bekannt, dass Wehner oder Strauß
sich angezeigt hätten wegen Beleidigung.
Die musste auch niemand in Watte packen.
.                                                                    Ricarda

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Angst vor Corona-Virus?

Wenn Jens Spahn  …

  • Lebenserfahrung hätte,
  • Kinder großgezogen hätte
  • und bei Krankheiten an ihren Betten gesessen hätte,

dann könnten wir ihm vielleicht vertrauen.

So jedoch fallen mir sofort Schweine-Grippe, Vogelgrippe, Rinderwahn, Impfpflicht und seine Verbindungen zur Pharmaindustrie ein.

Wäre doch ganz einfach gewesen:

  • Alle Flugzeuge bleiben am Boden,
  • alle Schiffe im Hafen,
  • Großveranstaltungen werden abgesagt
  • und Spekulationen durch Erkenntnisse ersetzt.

Und der schönste Nebeneffekt:
Die Medien hätten mal Zwangspause !
Die Kinder hätten schulfrei und die Lütten Kita-frei.

Nach 14 Tagen wüssten wir, was wirklich dran ist und könnten diese Maßnahmen lockern.

Jetzt jedoch wurden die Viren erstmal durch die ganze Welt transportiert
und es wurde Angst geschürt.

Verzichten wir doch einfach mal eine Weile auf Berührungen,
winken uns zu und versorgen uns mit allem, was das Immunsystem stärkt.

Es ist Fastenzeit.
Fasten wir doch einfach mal unnötige Kontakte,
….  bis der Spuk vorbei ist.

.                                           Ricarda

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Thüringen – Altparteien vorgeführt

Wenn Merkel uns alle aus trickst, wie im Fall der undemokratischen Wahl von Von der Leyen, dann ist das völlig legal. Dreht die AfD den Spieß um und trickst die Altparteien aus und führt sie vor, ist die Empörung groß. Ein Kommentar dazu von Cora Stephan NDR:

sie schreibt:

Nicht nur wurden dem frisch gewählten Ministerpräsidenten die Blumen vor die Füße geworfen, was mangelnden Respekt vor dem Mann, vor allem aber vor dem Amt bezeugte, auch grölten und pöbelten die Wahlverlierer ungehemmt dazwischen, als er seine Antrittsrede hielt. So viel zu den Sitten und Gebräuchen jener, die sich für die Guten halten.

und:

Genügt heutzutage ein „Machtwort“ der Kanzlerin, um Entscheidungen, die das Wunder der Demokratie uns nun mal beschert, ob sie gefallen oder nicht, untertänigst zurückzunehmen? Tatsächlich verkündete Angela Merkel auf einem Flug nach Südafrika „irgendwo über der östlichen Sahara“, wie die „Bild“ textete, „dass dieser Vorgang unverzeihlich ist und deshalb das Ergebnis rückgängig gemacht werden muss“.

Gehört es nicht zu guten Umgangsformen, jemandem zu einem politischen Amt zu gratulieren, auch, wenn man selbst als Verlierer da steht? Aber wer heute gute Manieren hat, den wirft Merkel ganz einfach aus dem Amt. Hirte muss gehen!

Das ist der eigentliche Skandal von Thüringen. Was muss eigentlich noch passieren, bis sich die CDU endgültig von Merkel trennt?

Ich beneide ihn, den lieben Henrik. Er hat so eine nette Art, seine Empörung auszudrücken.

 

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Sarah Wagenknecht – Außerparlamentarisch

Sarah Wagenknecht – Wochenschau  (Jeden Donnerstag)
Bessere Zeiten:

Nach einem Burn Out die weise Entscheidung,
dass man außerparlamentarisch mehr bewegen kann.
Guter Start – … und ja – wir sind dabei.

Zur Grundrente:  Wirklich blöde Idee !
Da sind wir uns einig;  … aber…

meine Lösung wäre ein (BGE) bedingungsloses Grundeinkommen.
Da sind wir uns nicht einig.
Woran liegt das, liebe Sarah?
Wir müssen drüber reden!

Das BGE ist nicht die Einladung zur Hängematte,
sondern die Garantie der Grundbedürfnisse, um genau das zu tun,
was der eigenen Berufung entspricht.

Beruf kommt von Berufung !

HEUTE versuchen viele durch irgendeinen Job im Hamsterrad
einfach nur zu überleben.
Damit vergeuden wir ALLE die Chance für unsere Zukunft.

Man stelle sich nur einmal vor, all unsere Genies
hätten ihren Lebensunterhalt als Paketzusteller verdienen müssen.
Was wäre uns an Erfindungen und schönen Künsten verloren gegangen,
wenn sie abends völlig fertig ins Bett gesunken wären ?

Darüber müssen wir reden !
Und weil die Politik das nicht begreift bin ich ein Crowdhörnchen:

Einfach selber machen !
An „denen da oben“ vorbei. – Außerparlamentarisch.

So geht Politik heute.
.                                 Ricarda

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CO2 – Da staunt der Laie

Haltet das Volk dumm & arm:

Die „Fridays for Future-Aktivisten“ hätten lieber
am Freitag zum Physik-Unterricht gehen sollen. 

Allerdings ist die Schule nicht gerade der Ort für optimale Bildung:

Ob es unter diesem Aspekt wohl etwas genützt hätte,
wenn die „Wer nicht hüpft, der ist für Kohle – Generation“
freitags zur Schule gegangen wäre ?

Haltet das Volk arm und dumm:

Karl-Peter
– parteilos –

Die größte Befürchtung der Menschen-Führer ist,
das die Masse intelligent (wissend),
reich und unabhängig (somit frei) ist.

Sie glauben, das die Massen (das Volk) somit
nicht mehr steuerbar (also manipulierbar) sind.

Die Führer (auch Politiker) wollen die Massen
kontrollierbar halten.

Jedoch wird das ein immerwährender Kampf sein.

Aber stellen wir uns doch einfach mal vor, die Masse wäre frei
und jeder einzelne könnte das tun, was seine Erfüllung ist.
Ein Leben ohne Angst und Druck ?

Das wäre ein Prozess, der nicht von HEUTE auf MORGEN durchführbar ist,
aber mittel oder langfristig ein schönes Ziel wäre, oder ?

Dazu müssen aber auch alle Positionen (Führung & Volk) reif genug sein.
                                                                                                             Euer Karl-Peter

.

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Peter Tschentscher – der stille Macho?

Olaf Scholz-Nachfolger Peter Tschentscher tritt,
nachdem er ohne Wahl der Bürger ins Amt manövriert wurde, als Bürgermeisterkandidat an.

Die SPD stürzt, den Umfragen nach, ab auf 28 %
und leistet sich mit den Grünen ein Kopf an Kopf-Rennen.

Katharina Fegebank hat bereits erklärt,
sie kann Bürgermeisterin !
Eine freundliche Kampfansage.

Und was macht Tschentscher ?

Er bereitet quasi schon seinen Rückzug vor.
NDR berichtet:

Nun hat Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) klar Stellung bezogen: Der Deutschen Presse-Agentur sagte Tschentscher, er werde dem neuen Senat einzig als Regierungschef angehören.

„Ich kandidiere als Erster Bürgermeister.
In dieser Funktion möchte ich auch die nächsten fünf Jahre für unsere Stadt arbeiten. Etwas anderes kommt für mich nicht infrage“, so der Sozialdemokrat.

Aha !  –  Fegebank als Frau an seiner Seite als zweite Bürgermeisterin ist ok. Tschentscher als zweiter Bürgermeister an ihrer Seite wäre dann wohl eine Zumutung.

So schreibt dann Abendblatt auch richtig:

Peter Tschentscher steht einem neuen Senat nur als Regierungschef zur Verfügung. Wähler so unter Druck zu setzen könnte sich rächen.

Ist das jetzt die indirekte Aufforderung grün zu wählen ?
Mit der Gleichberechtigung scheint Tschentscher wohl auf Kriegsfuß zu stehen.
Wie anders soll man so eine Ansage verstehen ?
.                                                                             Ricarda

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Wir treiben wieder Säue durchs Dorf

WDR:  Meine Oma ist ´ne alte Umwelt-Sau:

Deine Oma ist eine Umwelt-Sau – oder noch besser,
eine NAZI-Sau“ behauptet Danny Hollek.

Das Internet steht Kopf.

Der WDR wird scharf angegriffen, denn
auf seinem Sender wird dem freien Mitarbeiter
für diese Aussage eine Plattform geboten.
Der WDR Kinderchor darf Omas in dieser Form
beleidigen und Tom Buhrow entschuldigt sich,
nicht etwa dafür, dass es dazu gekommen ist,
sondern weil sich die Öffentlichkeit darüber
aufgeregt hat.

Nun habe ich durchaus eine gewisse Nachsicht mit dem 24-jährigen Hollek.
Denke ich als Mutter von drei Söhnen zurück an etliche Diskussionen über Gott
und die Welt und die Ansichten, als sie 24 waren, dann bin ich enspannt.

Ich denke dann auch gern an meine eigenen Diskussionen mit meinen Eltern zurück.
Das war die „Trau-keinem-über-30Periode“.

Ich wünsche dem jungen Hollek auch nicht, dass mit dieser Entgleisung
das Ende seiner Karriere besiegelt ist.

Junger Mann:  Ich bin eine Oma der Nachkriegszeit,
setze mich dafür ein, dass meinen Enkeln ein bewohnbarer Planet erhalten bleibt
und beanstande, dass Kinder instrumentalisiert werden.
Das ist weder lustig noch satirisch, sondern menschenverachtend.
Aufwachen, junger Mann, denn eines steht fest:
Mit jedem weiteren Tag steuerst du unvermeidbar auf jene Zeit zu,
die dich womöglich zum Opa macht, und damit direkt in die Schusslinie der Jugend.

Was ich nicht bereit bin, zu akzeptieren, ist, dass Buhrow nicht die Verantwortung übernehmen will.  – Das wird uns sicher ins nächste Jahr begleiten.

Einen Menschen oder eine Menschen-Gruppe als Sau zu betiteln
ist grundsätzlich eine Beleidigung. – Das jedoch ist ein Antragsdelikt.
Wer sich beleidigt fühlt, muss nachweisen, dass er persönlich gemeint war.
Daran scheitert in diesem Fall eine Strafverfolgung.

Das Internet richtet es derweilen, denn nun werden der WDR und Hollek
als Säue durchs Dorf getrieben.

Wie wollen wir miteinander umgehen ?


Gerade in unserer Zeit ist Vertrauen unverzichtbar.
Wo bleibt der Aufschrei der Eltern, die ihre Kinder in diesen Chor gehen lassen?
Ist das, was hier geschehen ist, nicht auch eine Form von Kindesmissbrauch?

Ricarda

 

– – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – –

Die ganze Aktion ist nicht nur menschenverachtend,
sondern vor allem  respektlos.

Die Jugend will respektiert werden, aber
um respektiert zu werden, muss man den ANDEREN* respektieren;

  • egal welche Nationalität er besitzt,
  • egal welche Hautfarbe er hat,
  • egal welchem Glauben er angehört,
  • egal welche Kultur er pflegt,
  • egal welche politische Gedanken er verfolgt,
  • egal welche Ansichten oder Meinung er vertritt.

Akzeptanz & Toleranz  sind die wichtigsten Elemente
wenn wir SELBST respektiert werden wollen.

Eine Ausnahme gibt es jedoch, die nicht in Ordnung ist:
Einen ANDEREN bewusst zu schädigen,
zu verletzten oder gar zu töten,
sei es körperlich oder seelisch.

Hier gilt es couragiert und diplomatisch einzugreifen;
also eingreifen, ohne zu beleidigen oder schädigen.

Denke immer daran:
Wenn Du mit dem Finger auf einen Menschen zeigst,
zeigen drei Finger auf Dich.

Karl-Peter

Hinweis:     ANDEREN* = ER, Sie oder ES oder …

.
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NEVERFORGETNIKI ist ein „RECHTER“

Karl-Peter

Niki sendet gefährliche RECHTE Gedanken.
Die Jugend ist gefährdet.
Vorsicht bei Niki´s Manipulationen;
u. s. w.,  u. s. w.,  u. s. w. …

In vielen Diskussionsrunden bin ich
u. a. „Moderator“, und als Moderator
bin ich grundsätzlich „unparteilich'“.

Außerhalb dieser Runden habe ich natürlich MEINE Meinung, jedoch als Moderator, bleibt diese draußen.

Ich habe mir sämtliche Videos von Niki auf YouTube angesehen und:

Ich habe nicht eine wirkliche RECHTE Aussage gefunden.
Niki´s Aussagen zielen viel mehr darauf hin,
den Finger in die Wunden zu legen, das heißt:
Aufzuzeigen, was in unserem Land, in der Welt
oder mit den Menschen nicht in Ordnung scheint.

Niki ist damit eher ein Whistleblower.

(Ein Whistleblower ist eine Person, die für die Allgemeinheit
wichtige Informationen aus einem geheimen oder geschützten
Zusammenhang an die Öffentlichkeit bringt.
Wikipedia  ).

Erst wenn wir erkennen, was nicht in Ordnung ist,
können wir es in Ordnung machen.

Dabei reicht es nicht aus VERBOTE zu erschaffen,
sondern es sollten positive konstruktive Lösungen für ALLE gefunden werden.
Aber diese finden wir im Allgemeinen nicht als Einzelkämpfer,
sondern in der Gemeinsamkeit von Gruppen.

Ein wichtiger Part in dieser Entwicklung ist die
Akzeptanz und Toleranz der Sichtweisen und Ideen.

In der HEUTIGEN Zeit ist es sehr, sehr schwierig
genau diese Gemeinsamkeit der Gruppen zu erreichen,
weil jede Gruppe, genau wie beim Einzelkämpfer,
nur auf ihrem Standpunkt, und somit nur auf IHRE
Sichtweise verharrt und agiert (plant & handelt) und somit kaum die Chance bietet,
eine wirklich kraftvolle Situation (Ziele) zu erschaffen.

Im Klartext bedeutet das in/für unsere(r) Politik:
Alle Parteien sollten GEMEINSAM am bestmöglichen Ergebnis arbeiten
und ES erreichen.

Ich denke, das ist ein großartiges Ziel (so wie Sichtweise)
und NEVERFORGETNIKI ist ein sehr hilfreicher Beginn.

Und wenn JETZT einer sagt:  „Das ist nicht zu schaffen !“,
dann gehört er nicht mit in das kreative Entwicklungs-TEAM,
denn solche Leute haben wir zur genüge.
.                                                                 Karl-Peter 
.                                                   – Parteilos – in den Parteien –

 

Siehe auch :   NEVERFORGETNIKI

.

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Geheimverträge mit den USA

Thorsten Schulte  weist in seinem Buch auf Seite 405/406 darauf hin, dass bei der sogenannten Wiedervereinigung Geheimverträge geschlossen wurden.

Es geht um verbindliche Zusagen per Notenaustausch am Parlament vorbei.

Er bezieht sich dabei auf die Quelle Foschepot,  Seiten 41 – 43.

Durch diesen Notenaustausch wird geregelt, dass zwischen USA und Deutschland eigentlich alles beim Alten bleibt.

Wir sind kein souveräner Staat !

 

Hier der Textauszug:

Am 12. September 1990 unterzeichneten die Außenminister der vier
Siegermächte des Zweiten Weltkriegs und der beiden deutschen Staaten
in Moskau den sog.  Zwei-Plus-Vier-Vertrag
bzw. den „Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland“, wie der offizielle Titel lautet.

In Artikel 7 erklärten die Vier Mächte ihre Vorbehalts-Rechte
bezüglich Berlin und Deutschland als Ganzes für beendet.

„Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität
über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.“

Ganz so souverän, wie es diese Formulierung suggerierte,
war das neue Deutschland natürlich nicht.
Ein Beitritt zu einem von der Sowjetunion dominierten Bündnis
wäre von den Westmächten ebenso wenig hinnehmbar gewesen,
wie eine Lösung der von der alten Bundesrepublik eingegangenen Westbindungen.

Entsprechend wurde im Zwei-Plus-Vier-Vertrag ein Abzug
der sowjetischen Truppen aus Deutschland vereinbart

und bis zum August 1994 auch vollzogen;
ein Abzug der westlichen Truppen aus Deutschland jedoch nicht.

Im Gegenteil.  – Circa zwei Wochen nach Unterzeichnung des Zwei-Plus-Vier-Vertrags bekräftigten die drei Westmächte und die Bundesrepublik Deutschland durch Notenaustausch vom 25. und 28. September 1990 die Fortgeltung der wichtigsten Verträge und Vereinbarungen zur Westeinbindung der Bundesrepublik aus den Fünfzigerjahren.

Die Bundesregierung ließ sich vorab durch Gesetz ermächtigen,
entsprechende
völkerrechtlich verbindliche Zusagen per Notenaustausch zu machen,
was
bedeutete, dass die Fortgeltung der West-Verträge nicht durch den Bundestag ratifiziert werden musste.

Nach diesen Zusagen blieben teils in gekürzter, teils in geänderter,
teils in ergänzter Form für das Vereinte Deutschland in Kraft:

  • Aufenthaltsvertrag (1955): Stationierung nach Besatzungsrecht,

(42)

  • NEU: Berlin-Vertrag (1990): Aufenthalts-Vertrag gilt jetzt auch in Berlin
  • Überleitungsvertrag (1955): Alliierte Gesetze bleiben in Kraft
  • NATO-Truppenstatut (1951): Beitritt der Bundesrepublik 1955
  • Zusatzvertrag NATO-Truppenstatut (1959), revidierte Fassung 1994.

Welche Konsequenzen ergeben sich für unsere Fragestellung
aus der vertraglichen Fort- und Festschreibung der Westeinbindung
des Vereinten Deutschlands ?

Der Aufenthalts-Vertrag von 1955 stand und steht damit weiterhin unter
dem Stationierungsvorbehalt aufgrund der Besetzung Deutschlands, ergänzt um
das Recht, das sich aus dem NATO-Beitritt der Bundesrepublik Deutschland ergibt.
Die „Effektivstärke“ der ausländischen Streitkräfte in der Bundesrepublik,
etwa der USA, hängt nicht von der Zustimmung der Bundesregierung ab.
Wie viele Streitkräfte stationiert werden dürfen, hängt vom Zeitpunkt
„des Inkrafttretens dieser Abmachungen“, also am 25. März 1955, ab.
Die Effektivstärke der „in der Bundesrepublik stationierten Streitkräfte
darf mit Zustimmung der Regierung der Bundesrepublik Deutschland
jederzeit erhöht werden“.

Die Klausel, wonach der Aufenthalts- bzw. Truppenstationierungsvertrag
„mit dem Abschluss einer friedens-vertraglichen Regelung mit Deutschland“
außer Kraft trete, wurde durch den Notenwechsel vom 25. September 1990
in ein jederzeitiges Kündigungsrecht der Vertragspartner mit
„einer Frist von zwölf Monaten“ umgewandelt.
Mit dem Recht auf Stationierung alliierter Truppen in der Bundesrepublik Deutschland sind weiterhin eine Vielzahl von Sonderrechten und Privilegien,
besonders der USA als größter, noch in der Bundesrepublik
verbliebener ausländischer Streitmacht verbunden.
Von bestimmten Zoll und Steuerprivilegien, über die Beteiligung der Bundesrepublik
an den Infrastruktur- und Aufenthaltskosten der amerikanischen Streitkräfte
in beträchtlicher Höhe, die Übernahme von Sozialleistungen für deutsche

(43)
Beschäftigte an den US-Standorten bis zur Geltung amerikanischen Rechts
auf deutschem Boden.

Nicht nur in US-Botschaften und -Konsulaten, sondern auch und vor allem
auf allen US-Basen einschließlich des Luftraums darüber gilt amerikanisches Recht, jedenfalls was die Fragen der Sicherheit, des Schutzes der Truppen und der
US-Geheimdienste sowie des Straf- und Disziplinarrechts anbetrifft.

Geblieben ist auch die Generalvollmacht zur Überwachung des Post
und Fernmeldeverkehrs von amerikanischen Militärstandorten oder
eigens dafür eingerichteten bzw. gemeinsam mit deutschen Geheimdiensten
genutzten Abhör- und Überwachungsstationen, jetzt als befriedigende Erfüllung
der Verteidigungspflichten beschrieben:

„Eine Truppe und ein ziviles Gefolge können innerhalb der ihnen
zur ausschließlichen Benutzung überlassenen Liegenschaften
die zur befriedigenden Erfüllung ihrer Verteidigungspflichten
erforderlichen Maßnahmen treffen.“

Geblieben ist auch die Verpflichtung beider Seiten zu enger Zusammenarbeit
der Geheimdienste
zum Sammeln, Austausch und Schutz aller Nachrichten
zur Förderung und Wahrung der Sicherheit der Bundesrepublik,
der Entsendestaaten und der Truppen sowie deren Staatsangehörigen.

Geblieben sind das strikte Geheimhaltungsgebot und die Gleichsetzung
und Gleichbehandlung amerikanischer und deutscher Amtsgeheimnisse.
Beide Seiten sind danach verpflichtet, alles zu tun, damit Informationen,
die die Sicherheit der einen wie der anderen Seiten weder in der Öffentlichkeit,
noch vor Gericht jemals bekannt werden.

Dann muss man sich über das Affentheater bei der Abhörung des Handys
von Merkel nicht mehr wundern. Merkel lügt, und das verdammt schlecht:


00:05:47

Ich hatte ja auch mal die Idee, wir sollten einen Friedensvertrag fordern.
Das Thema wurde jedoch bewusst ausgeklammert bei der sogenannten Wiedervereinigung, die völlig überstürzt zustande gekommen ist.

Inzwischen weiß ich, warum wir keinen Friedensvertrag haben
und wohl auch nicht bekommen werden.
Mit einem solchen Friedensvertrag wären erneut Reparationen verbunden.

Die Liste der Staaten, die sie von Deutschland verlangen würde, wäre lang.

Wir dürfen davon ausgehen, dass die Kosten ein vielfaches dessen betragen würden,
was wir bereits nach dem Versailler Vertrag zahlen müssen.
Selbst Deutschland könnte das niemals leisten.
.                                                                              Ricarda

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SPD und Linke – unvereinbar

Schaut man sich diesen kurzen Bericht an, könnte man meinen, es wäre bei den ersten Wahlen zur parlamentarischen Demokratie halbwegs harmonisch und fair zugegangen.

00:03:36  auf YouTube

Auf Wikipedia hört sich das schon etwas anders an:

NOVEMBERREVOLUTION

BILDUNG DES RATES DER VOLKSBEAUFTRAGTEN

Nach dem Kieler Matrosenaufstand kam es zu Entwaffnungen, Rathausbesetzungen, Massendemonstrationen und Verbrüderungen von Arbeitern und desertierten Soldaten im ganzen Reich. Die Novemberrevolution griff in wenigen Tagen auf alle deutschen Städte über. In Eberts Auftrag reiste Gustav Noske nach Kiel, um dort die Revolution einzudämmen.
Am 9. November 1918 begann in Berlin ein politischer Generalstreik, zu dem die SPD mit aufgerufen hatte. Daraufhin übertrug Prinz Max von Baden eigenmächtig das Amt des Reichskanzlers auf Ebert, der in den Kriegsjahren zu einem Politiker von nationaler Bedeutung aufgestiegen war.[41] Zugleich verkündete der Prinz die Abdankung von Kaiser Wilhelm II. ohne dessen Zustimmung und ohne Rückhalt in der Verfassung. Scheidemann rief von einem Fenster des Reichstages aus öffentlich die Republik aus und verkündete, Ebert sei ihr Reichskanzler. Dies geschah gegen Eberts Willen, der die Kontinuität zum Kaiserreich wahren wollte, bis eine verfassungsgebende Versammlung zwischen Monarchie oder Republik entscheiden würde. Der Kaiser floh in die Niederlande.
Ebert stellte sich an die Spitze der Revolution, um sie in parlamentarische Bahnen zu lenken und eine Entwicklung analog zur russischen Oktoberrevolution zu verhindern. Er berief weitere Sozialdemokraten ins Kabinett und bemühte sich zugleich, die USPD mit in die Regierung einzubinden, um ihre Legitimationsbasis gegenüber den sich überall bildenden Arbeiter- und Soldatenräten zu vergrößern. Da die Räte in Kiel, Berlin und anderswo auf eine Einigung der beiden sozialdemokratischen Parteien drängten, sah sich die USPD-Führung um Haase nach kontroverser Debatte gezwungen, Eberts Verlangen zu entsprechen.[42] SPD und USPD einigten sich am 10. November auf die Bildung eines paritätisch besetzten Rates der Volksbeauftragten. Die bürgerlichen Fachminister sollten zunächst im Amt bleiben, aber von Beauftragten der sozialistischen Parteien kontrolliert werden. Am selben Abend noch wurde dieser Beschluss von der Vollversammlung der im Zirkus Busch versammelten Berliner Arbeiter- und Soldatenräte gebilligt. [43]

Hier wird bereits deutlich, wie Friedrich Ebert im Hintergrund die Fäden gezogen hat, weil er unbedingt an die Macht kommen wollte. Intrigen und Ränkespiele begleiten die SPD, seit ihrem Bestehen.  –  Daran wird sich wohl nie etwas ändern.

Zwischen-Vermerk aus dieser Zeit:   (1918)

Wiki schreibt dazu …

 

Ideologisch sind Linke und Sozen meilenweit voneinander entfernt.
Die Bewegung von Sarah Wagenknecht Aufbruch scheint vor diesem Hintergrund vergebliche Liebesmüh.

Die Vereinigung der beiden linken Parteien hielt nicht lange an, damals nicht,
als Oskar la Fontaine zu den Linken wechselte nicht und über neue links-linke Bündnisse dürfen wir gespannt sein.

Liebknecht und Rosa Luxenburg gelten in der Linken noch immer als Helden
und werden verehrt.  – Die Sozen dagegen feiern bis heute Ebert.
Wo bleibt da Raum für gemeinsame Politik ?


00:02:58

Während die Linken noch immer von der Internationale träumen,
träumen die Sozen von einflussreichen Posten in Politik,
Aufsichtsräten und ihrem Machterhalt.
Das war seit Ebert nie anders.

Schauen wir uns den letzten Parteitag der SPD an, wird deutlich,
eine absage an Olaf Scholz gibt es nicht.
Kühnert wurde mit einem Pöstchen belohnt und gekauft,
wie Spahn bei der CDU und damit geht es bei der SPD:  Weiter so !

Diese Intrigen- und Hinterzimmer-Partei ist und bleibt unwählbar.
.                                                                                                         Ricarda

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Buchvorstellung Henryk Broders in Otterndorf

Wenn Henryk M. Broder ein Video auf YouTube hoch geladen hat,
ist mein Morgen gerettet.  Das veranlasst mich, in die Küche zu gehen,
mir einen Cappuccino zu machen und ihm entspannt zu lauschen.
Ich kann sicher sein, dass mein Tag mit Schmunzeln beginnt:

 

Wer, wenn nicht ich…, das habe ich mich schon oft gefragt. Jeder Bio-Deutsche würde sofort in die Nazi-Ecke gedrängt werden, aber bei einem Juden mit Migrationshintergrund haben die Links-Grünen ihre Probleme damit, auch, wenn sie es immer wieder versuchen.

Nun ist sein Buch endlich da, und natürlich steht es ganz oben auf meiner Einkaufsliste. Mal sehen, ob die Thalia es bereits vorrätig hat oder erst bestellen muss.
Ich bin ziemlich hartnäckig und werde ganz sicher nicht auf Amazon ausweichen!

Broders Humor erinnert mich immer wieder an Kishon.

Broders spricht Selbstverständlichkeiten an, die heute für viele Links-Grüne
eben nicht mehr selbstverständlich sind, weil sie durch ein indoktrinierendes
Schulsystem gegangen sind.

Dabei entwickelt er manchmal hübsche kreative Ideen.
Die Menschen sind alles andere als politik-verdrossen.
Die Menschen sind parteien-verdrossen.

Was für die SPD der Todesstoß ist, gilt für Henryk Broder nicht:  Weiter so !
.                                                                                                                               Ricarda

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Kampfansage an links-grüne Gut-Menschen !

Mir gehen diese Gender – Gedanken-Kontrollöre,
diese political Correctines-Typen inzwischen
dermaßen auf den Zeiger, dass ich mir mal Luft machen möchte:

Sie schreiben Märchen und Gedichte, Lieder und Kinderreime um
und fälschen damit Urkunden und unsere Geschichte und Kultur.

Die Geschichte von den schwarzen Buben:

Es ging spazieren vor dem Tor
Ein kohlpechrabenschwarzer Mohr.
Die Sonne schien ihm aufs Gehirn,
Da nahm er seinen Sonnenschirm.
Da kam der Ludwig hergerannt
Und trug sein Fähnchen in der Hand.

Der Kaspar kam mit schnellem Schritt
Und brachte seine Bretzel mit;
Und auch der Wilhelm war nicht steif
Und brachte seinen runden Reif.
Die schrie’n und lachten alle drei,
Als dort das Mohrchen ging vorbei,
Weil es so schwarz wie Tinte sei !

[8]

H Hoffmann Struwwel 10.jpg

Da kam der große Nikolas
Mit seinem großen Tinten-Fass.
Der sprach: „Ihr Kinder, hört mir zu
Und lasst den Mohren hübsch in Ruh’!
Was kann denn dieser Mohr dafür,
dass er so weiß nicht ist, wie ihr?“
Die Buben aber folgten nicht
Und lachten ihm ins Angesicht
Und lachten ärger als zuvor
Über den armen schwarzen Mohr.

[9]

H Hoffmann Struwwel 11.jpg

Der Niklas wurde bös und wild,
Du siehst es hier auf diesem Bild!
Er packte gleich die Buben fest,
Beim Arm, beim Kopf, bei Rock und West’,
Den Wilhelm und den Ludewig,
Den Kaspar auch, der wehrte sich.
Er tunkt sie in die Tinte tief,
Wie auch der Kaspar: Feuer ! rief.
Bis übern Kopf ins Tinten-Fass
Tunkt sie der große Nikolas.

[10]

H Hoffmann Struwwel 12.jpg

Du siehst sie hier, wie schwarz sie sind,
Viel schwärzer als das Mohren-Kind !
Der Mohr voraus im Sonnenschein,
Die Tinten-Buben hinterdrein;
Und hätten sie nicht so gelacht,
Hätt’ Niklas sie nicht schwarz gemacht.

Quelle: wikisource

Die Umerziehungs-Versuche nehmen zeitweilig groteske Formen an:


00:02:24


00:01:28

Das Schlaraffenland wird ersatzlos gestrichen.

Unsere Kinder müssen lernen:
.                        Einen Hartz IV-Antrag korrekt auszufüllen.


00:02:57

Zwerg Nase ?
Oder das hässliche Entlein ?
Oh – Thema Ausgrenzung !
Was war das noch gleich ?  – Gedankenkontrolle.


00:04:57

Dafür treten die Grünen wohl an:

00:01:09

Unwählbar !  –  Ich hoffe, der Hype ist bald wieder vorbei.
Ich möchte mir jedenfalls von niemandem vorschreiben lassen,
was ich denken darf, sagen darf oder schreiben darf.

Was hätten diese Leute wohl mit Strauß gemacht ?


00:03:04

.                                                                                                                          Ricarda

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Kaiser Wilhelm II – Schuld an den Weltkriegen?

In vielen Büchern, Zeitungsartikeln und Filmen wird Kaiser Wilhelm II
für die Weltkriege verantwortlich gemacht.

Der verrückte Kaiser, der bei Kriegsende befahl, die Flotte von Kiel aus gegen England auslaufen zu lassen, was zum Arbeiteraufstand führte und schließlich die Sozen an die Macht brachte, die seine Abdankung verkündeten.

Ich habe viel darüber gelesen, Filme gesehen und versucht mir ein Bild zu machen.

Nun veranlasst mich ein Buch, mich erneut mit unserem letzten Kaiser zu beschäftigen:

Thorsten Schulte beschreibt ausführlich unter Angabe der Quellen, dass der Kaiser alles andere als kriegs-wütig war und bis zuletzt versuchte, den Eintritt Deutschlands in den Krieg zu verhindern.

Er bat den russischen Zaren, ihn darin zu unterstützen und schätzte völlig falsch ein, dass der daran gar kein Interesse hatte.

Er schätzte auch falsch ein, dass der englische König
und die Alliierten den Krieg wollten, der sich gegen
alle Deutschen richtete.
So tappte der Kaiser in die Falle und mit ihm
alle Deutschen.

Geschichte wird immer von den Siegern geschrieben.
Das sollte man stets im Sinn behalten.

Die ganze Art und Weise, wie der Kaiser genötigt wurde abzudanken,
hatte nur einen Zweck:   Deutschland sollte vernichtet werden.
Die Monarchie sollte abgeschafft werden.

Wer die heutige Politik verstehen will, muss sich mit der Vergangenheit befassen.
Viele Bürger werden mit Schuldgefühlen klein gehalten, allen voran Kanzlerin Merkel.
Sie kuscht vor den Amis. Sie kann wohl auch nicht anders, einmal aus ihrer Biografie heraus, zum weiteren wegen der Geheimverträge, die den Amis bis heute Sonderrechte einräumen.

Der Kaiser wurde von den Sozen verraten, die an die Macht wollten.
Den Sozen ging es immer nur um die eigene Macht und den Machterhalt – bis HEUTE !

Es lohnt sich, die offizielle Meinung über Kaiser Wilhelm II zu hinterfragen.
Man tut dem Kaiser Unrecht, wenn man aus ihm den Sündenbock für die Opfer
der Weltkriege macht.

Es steht jedem frei, sich zu unserem letzten Kaiser eine eigene Meinung
zu bilden und seine Schlüsse zur aktuellen politischen Lage zu ziehen.
Eine interessante Webseite zu diesem Thema: Wilhelm-der-zweite

Von der Kritik am Kaiser bleibt nicht viel, wenn man die Fakten prüft.

Wollen wir unseren alten Kaiser Wilhelm wieder haben ?
Oder eine Monarchie?

Ganz sicher nicht !

Wir sollten aber mit unserem letzten Kaiser fair umgehen und nicht zulassen,
dass sein Andenken beschmutzt wird, um heutige politische Ziele durchzusetzen.
Auch für einen toten Kaiser gilt:
Die Würde des Menschen ist unantastbar:

.                                                                                                                                  Ricarda

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Verlierer Olaf Scholz – der letzte seiner Art

Vergleichen wir die Medien zu Scholz
von GESTERN und HEUTE, wird eines deutlich:

Scholz hat sich die Suppe selbst eingebrockt
durch seine Arroganz, seine Besserwisserei
und sein Schielen auf das Kanzleramt.

Die Zeit schreibt sogar:
Scholz sei der letzte seiner Art,
übrigens nicht in positivem Sinne:

Olaf Scholz war der vermutlich letzte Vertreter
einer langen Reihe sozialdemokratischer Führer
(und einer Führerin: Nahles), die samt und sonders ebenjene rigorose Mitte-Politik betrieben haben, vor allem also Männer, die Regierungsfähigkeit mit ideologischer Selbstverleugnung, moralischer Selbstkasteiung, operativer Beflissenheit, großer Disziplin und aufopferungsvollem Patriotismus gleichgesetzt haben.
In diese Reihe gehörten, um nur eine kleine Auswahl zu nennen:
Helmut Schmidt, Herbert Wehner, Hans-Jochen Vogel, Rudolf Scharping,
Gerhard Schröder, Wolfgang Clement, Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück,
Kurt Beck, Sigmar Gabriel, Martin Schulz und viele, viele andere.
Und nun eben Olaf Scholz, der letzte seiner Art.

Noch deutlicher wird Susanne Gaschke
in der Welt.  –  Dort heißt es:

Gleichwohl absolvierte Scholz die Vorstellungsrunden so lustlos und zugleich arrogant, dass sich viele Genossen offenbar nicht dazu durchringen konnten, ihm ihre Stimme zu geben. Zu Scholz’ Aura gehörte es schon immer, dass er die meisten anderen Leute für wesentlich weniger klug hält als sich selbst.

Und die Zeit schreibt:

Und dann ist er mal weg.
Tapfer hat Olaf Scholz ertragen, wie Malu Dreyer, die Übergangschefin der SPD,
das Ergebnis der Mitgliederbefragung und damit das Ende all seiner politischen Träume verkündet hat.

Pflichtbewusst hat er dem Siegerpaar seine Glückwünsche ausgesprochen und versichert, sie künftig zu unterstützen.  Wissend, was sich gehört, hat er dann die Bühne
im Willy-Brandt-Haus für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans geräumt,
sich an den Rand gestellt und so lange hinter einer Grinse-Maske versteckt,
bis Malu Dreyer beendet hat, was ihm wie ein Spuk vorkommen muss.
Und dann ist er verschwunden. Keine Nachfragen, keine Interviews, kein Wort mehr.
Nur noch weg hier. Es ist vorbei.

Uns soll es recht sein.
Scholz als Kanzler wäre das Letzte, was wir bräuchten.

  • Was damit aber immer noch nicht geklärt ist, ist die Frage der Verantwortung.
  • Die HSH-Nordbank,
  • das fehlende Anti-Mobbing-Gesetz,
  • G 20,
  • die Kosten für Hamburg in geschönten Bilanzen u. s. w.

Cum-Ex – und Scholz darf sich ungestraft vom Acker machen.

Seine Karriere hätte schon in Hamburg endgültig beendet sein müssen.

Wünschen wir der SPD, dass sie endlich einen Weg findet,
Hinterzimmer-Politik und Führung, die niemand wirklich bestellt hat,
zu tauschen gegen Basis-Demokratie.

Ob der Linksruck in unserer Zeit die SPD retten wird, wagen wir zu bezweifeln.

Fest steht, dass Politiker wie Scholz nicht mehr in die Zeit passen.

Der Stern zählt seine Folge der Niederlagen auf:

  • Er verlor die Abstimmung um den Rückkauf der Energienetze,
  • verlor trotz seiner Propaganda Olympia in Hamburg,
  • brachte Hamburg wegen des G 20-Gipfels gegen sich auf.

Die Liste ist nicht vollständig.

Gelernt hat Olaf Scholz bis heute:  NICHTS !
.                                                                         Ricarda

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Rote Karte für Scholz – auch von den SPD-Mitgliedern!

Olaf Scholz ist und war ja immer schon ein schlechter Verlierer.
Noch habe ich den Ausschnitt nicht gefunden, als ihm wegen dieser Niederlage
die Gesichtszüge entglitten sind.

Bezeichnend ist aber auch, dass er zu einem persönlichen Interview
nicht zur Verfügung stand. – Niederlagen sind nicht sein Ding.
Wie in Hamburg, hat Olaf Scholz sich auch hier vom Acker gemacht.

Wir dürfen gespannt sein, was beim Parteitag passiert.

Bei Scholz kann man nie sicher sein.

Vielleicht wählen die Delegierten
plötzlich Scholz zu 100 % ?

Die endgültige Entscheidung fällt auf dem Parteitag.

Wir bleiben weiter dran.
.                                Ricarda

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Angelika Barbe – Merkel, Gysi, DDR

Angelika Barbe (Zeitzeugin):

00:54:21

DDR und Manipulation.
Deutschland – Politik HEUTE ?
.                                                 Ricarda

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