Schlagwort-Archive: Gericht

Musterfeststellungsklage – für wen?

Ab heute ist es so weit. Geregelt ist die Musterfeststellungsklage in §§ 606 ff ZPO. Verbraucher können über einen Verbraucherschutzverband eine Musterschutzklage auf den Weg bringen, wenn sich 50 Verbraucher finden und natürlich ein entsprechender Verband. Das Gesetz regelt nicht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Hussein K – Prozess – alles richtig gemacht?

Die Mitarbeiter des Jugendamtes wehren sich gegen Vorwürfe, versagt zu haben. Etliche Zeitungen berichteten über das Gerichtsverfahren. Wie so oft sind die Texte ziemlich ähnlich. Stellvertretend verweise ich auf den Artikel der Stuttgarter Nachrichten. Wenn alle alles richtig gemacht haben, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Bund, Deutschland, Europa, Hamburg, Welt | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Genitalverstümmelung ./. Recht auf körperliche Unversehrtheit

Wir schreiben den 11. Oktober 2017. Der Hohn Berliner Richter titelt heute der hdp. Ein 7jähriger Junge wurde ohne Betäubung beschnitten und der Richter bestraft die Täter nur mit einer geringen Geldstrafe. Die ausführende Person war kein Arzt, die Operation … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Deutschland, Europa, Welt | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar