Richter für unfähig erklären lassen?

Eine Strafrechtsreform würde auch Deutschland dringend brauchen. Die richterliche Unabhängigkeit ist auch in Deutschland schon vielen zum Verhängnis geworden. argumentiert wird bei Fehlurteilen damit, dass man ja den Instanzenweg habe, übersehen wird dabei, dass die Mehrheit sich diesen finanziell gar nicht leisten kann.

Auch die Zugangsvoraussetzungen für Richter oder deren regelmäßige Überprüfung auf ihre soziale Kompetenz sind unzureichend. Völlig überholt ist die Praxis der Staatsanwaltschaften, die dem jeweiligen Justizsenat oder -ministerium unterstehen.

Wenn man in Spanien erreicht, dass die Richter als unfähig erklärt werden, was ich bezweifel, dann dürfte das eine Welle in Europa auslösen. Bleibt zu hoffen, dass auch in Deutschland der Dialog über eine Justizreform voran getrieben wird.

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