Schlagwort-Archive: SPD

Oppermann – Probleme mit Mathe oder Demokratie?

Müssen wir uns als Bürger so etwas gefallen lassen ? Ich wurde auf diesen Sachverhalt aufmerksam gemacht zum dem PI-News schreibt: Am Mittwoch gab es bei der Befragung der Bundesregierung im Parlament des Deutschen Bundestages einen handfesten Skandal. Der Abgeordnete … Weiterlesen

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Organklage wegen Flüchtlingspolitik

Bereits Seehofer hatte eine solche Klage angekündigt, ist jedoch eingeknickt. Die Aussicht auf eine weitere Regierung mit Merkel war wohl verlockender. Diese Organklage ist eine Feststellungsklage. Es soll also festgestellt werden, dass Merkels Grenzöffnung 2015 gegen das Recht des Parlaments … Weiterlesen

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G 20 Sonderausschuss – Krawalle nicht vorhersehbar?

Wie verlogen ist das denn ? Ich habe immer wieder auf Facebook darauf hingewiesen, dass es unverantwortlich ist den Gipfel in Hamburg durchzuführen. Sowohl im Profil von Olaf Scholz, als auch vom Senat habe ich angekündigt, mit meiner Familie die … Weiterlesen

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Olaf Scholz ist das Grinsen vergangen

Manchmal schwenkt die Kamera rüber auf die Regierungsbank. Dieses Bild entstand im Bundestag, als Weidel im Schlusssatz ihres Redebeitrages zitierte: „Dieses Land wird von Idioten regiert.“ Unser Ex-Grinsebürgermeister ist solche Töne nicht gewohnt. Ihm ist die gute Laune wohl gründlich … Weiterlesen

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HSH -wir brauchen einen anderen Umgang mit Politikern

Es wird immer offensichtlicher, dass Scholz täuscht und trickst. Wie das Abendblatt heute schreibt, hat Scholz sich erwischt gefühlt und ärgerlich reagiert, als er auf der Pressekonferenz mit Ungereimtheiten konfrontiert wurde. Diese Verärgerung habe ich bei ihm schon häufiger beobachtet, … Weiterlesen

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Der neue Bürgermeister

Peter Tschentscher – Hamburg´s neuer Bürgermeister (2018): Lag es an mir ?   –   Er wirkte irgendwie einschläfernd. Die Genossen klatschten dienstbeflissen. Begeisterung sieht anders aus. Wir könnten ja jetzt Wetten abschließen, wie lange er sich hält. Nun sind die Bremer … Weiterlesen

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Dirk Müller über Demokratie und Meinungsfreiheit

Das deckt sich ungefähr mit meiner Meinung. Wir brauchen wieder mehr Dialog, mehr Toleranz und müssen einander zuhören. Links-rechts-Debatten sind da wenig hilfreich. Auch die AfD hat keine Patentlösungen. Darum geht es aber auch nicht, denn nur durch den Dialog … Weiterlesen

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Hamburg – Rückkauf der Netze

Immer mehr wird offensichtlich, wie sehr der Senat getrickst hat. Olaf Scholz hat nicht nur schlecht gewirtschaftet, sondern offensichtlich Schulden einfach umgebucht. So liest es sich jedenfalls für den Laien. Umweltsenator Jens Kerstan ist ohnehin eine problematische Figur. das wissen wir … Weiterlesen

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Schäuble – nichts dazu gelernt

Schäuble behauptet, wir könnten den Gang der Geschichte nicht aufhalten. Der Mann hat offensichtlich im Geschichtsunterricht nicht aufgepasst! Regierungen kommen und gehen,  Politiker ebenso. Bestes Beispiel ist gerade die Türkei. Hatten wir unter Atatürk eine Entwicklung zu einer modernen Gesellschaft, … Weiterlesen

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Kommt Scholz so davon?

Ich zitiere die Bild ja eher selten. In diesem Artikel zum G 20 Untersuchungsausschuss jedoch, sieht BiLD es so, wie auch viele Hamburger. BiLD schreibt: Olaf Scholz (59, SPD), Ex-Bürgermeister: Wäre nur zurückgetreten, „wenn jemand gestorben wäre“. Bei seiner Befragung … Weiterlesen

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Hartz IV ./. Bedingungsloses Grundeinkommen

Es gibt in der SPD Stimmen, die sich an das BGE-Bedingungslose Grundeinkommen andocken wollen.  –  Nützen wird das nicht viel. Die SPD hat grundlegendere Probleme. So schreibt die Tagesschau, es würden Stimmen laut und einige würden die Idee von Müller … Weiterlesen

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Olaf Scholz – wieder Ausflüchte

 Es ist unglaublich, wie Scholz versucht, sich raus zu reden. Der Volksmund sagt:  „Lügen haben kurze Beine.“ Hat Scholz wirklich geglaubt, es würde nicht heraus kommen und er könnte sich einfach nach Berlin davon machen ? Neben ihm sitzt … Weiterlesen

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Olaf Scholz und die Schuldenberge

In Hamburg hinterlässt er riesige Schuldenberge. Jetzt sollen noch mehr Gelder in die EU fließen. Das macht doch nichts, das merkt doch keiner? : Bei diesen Zahlen klingeln einem ja die Ohren! Doch. Doch gemerkt. Das versteinerte Gesicht von Scholz … Weiterlesen

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Merkels Regierungserklärung und die Antwort der Oppositionsführerin

Merkel blendet mal wieder völlig aus, dass Kriege mit Waffen geführt werden und Deutschland Waffen liefert.   –  Das sind die Ursachen für Kriege ! Merkel fällt Seehofer in den Rücken und sagt, der Islam gehört zu Deutschland. Merkel hat sich … Weiterlesen

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Olaf Scholz zeigt sein wahres Gesicht

Ich traue ihm (Olaf Scholz) ja schon lange nicht mehr. Dass er unsere Müllmänner im Stich gelassen hat, werde ich nicht vergessen! Alle unbequemen Fragen hat er jeweils weg gegrinst, sich stets bedeckt gehalten und hält das wohl für besonders … Weiterlesen

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Merkel muss weg – Demos – Freiwild ?

Man mag Demos gut oder schlecht finden, selbst gern auf Demos gehen oder nicht. Demos gehören zu unseren vom Grundgesetz abgesicherten Rechten. Das gilt einmal mehr für genehmigte Demos. Seit einiger Zeit haben sich auch Hamburger entschlossen Montags-Demos gegen Merkel … Weiterlesen

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Zeigt Olaf Scholz jetzt sein wahres Gesicht?

Bauch-Grummeln bekomme ich, wenn ich lese, wen Scholz ins Finanzministerium holt. Das Manager-Magezin schreibt: „Olaf Scholz macht die .                   Brandstifter zur Feuerwehr„  Der neue Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) wechselt die Führungsriege … Weiterlesen

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Heiko Maas als Außenminister – eine Katastrophe

Henryk M. Broder Man kann es kaum besser sagen. Ich hatte Heiko Maas als Justizminister angeschrieben, wie ich jeden Justizminister anschreibe, um darauf hinzuwirken, dass wir in Deutschland endlich das längst überfällig Anti-Mobbinggesetz bekommen, das wir eigentlich seit April 2007 … Weiterlesen

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Scholz hinterlässt 16 Millionen Schulden für G 20-Gipfel

Nachdem Scholz nach Berlin gewechselt ist, legt der Senat plötzlich Zahlen vor. Scholz hinterlässt Hamburg 16 Millionen Euro Schulden, obwohl er Kosten in dieser Höhe stets als „völlig abwegig“ bezeichnet hatte, schreibt das Abendblatt. Wir brauchen für Politiker, die den … Weiterlesen

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Merkel erwartungsgemäß Kanzlerin

Weiter so ?   –  Die nächsten fast 4 Jahre ? Es ist zu befürchten. Aber… die SPD will sich emanzipieren und eigenes Profil zeigen. Scholz will sich in Next-Kanzler-Pool-Position bringen. Spahn will das ebenfalls. Seehofer will hart durchgreifen und abschieben. … Weiterlesen

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Andy Grote – Einflussnahme

Andy Grote mischt sich ein. Ihm passen wohl die Montagsdemonstrationen in Hamburg nicht. „Merkel muss weg“ entspricht wegen der GroKo nicht SPD-Linie. MOPO zitiert ihn: „Jeder, der da hinkommt, muss wissen, dass er mit Rechtsextremen gemeinsame Sache macht“, sagte Grote … Weiterlesen

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SPD – schlechteste Umfragewerte dank Scholz!

Der Artikel der Zeit ist vom 07.03.2018; also schon wieder überholt. Er zeigt aber, dass Scholz massiv eingebrochen ist. Wären jetzt Bürgerschaftswahlen, bekäme rot-grün noch nicht einmal mehr die absolute Mehrheit. Sie lägen nur noch bei 43 %. Besonders unzufrieden … Weiterlesen

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Das Elend der Sozialdemokratie

Peer Steinbrück hat ein Buch geschrieben und zerpflückt darin die SPD. Noch habe ich es nicht gelesen. Im Interview finde ich interessant, dass er dieselben Erfahrungen macht, wie Autoren, die Bücher über Verschwörungstheorien schreiben. Leute, die sein Buch nicht gelesen … Weiterlesen

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SPD versteht nichts – Austritte folgen

Es ist doch völlig logisch, dass viele SPD-Mitglieder jetzt die Konsequenzen ziehen und die Partei verlassen, nachdem der Vorstand sich entschieden hat in die GroKo zu gehen. So schreibt WDR dazu: Aus Protest gegen die Große Koalition sind in Wegberg … Weiterlesen

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Flüchtlingsursuchen vor Ort bekämpfen

Lafontaine erklärt, dass man mit 100,– € vor Ort ein Vielfaches dessen erreichen könnte, von dem, was wir erreichen, wenn die Flüchtlinge nach Deutschland geholt werden. Das entspricht genau meiner Sichtweise. Es ist einer der Gründe, weshalb ich mich in … Weiterlesen

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