Schlagwort-Archive: SPD

cum-ex – WiR wollen unser Geld zurück

Recht hat er !  – Wichtige Erkenntnisse in diesem Video: Olaf Scholz musste erst von Schäuble aufgefordert werden, in Sachen Warburg Bank tätig zu werden. Bekanntlich bestanden nach dort enge freundschaftliche Kontakte. Beinahe wäre die Verjährung eingetreten. Und auch Friedrich … Weiterlesen

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Widerstand gegen Migrationspakt wächst

Focus schreibt: In der Unionsfraktion wächst Widerstand gegen den Globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen (UN). Anders als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) ist Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf Distanz zu dem geplanten UN-Migrationspakt gegangen. Auch CDU-Innenpolitiker Marian Wendt … Weiterlesen

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Der Merz-Hype

So geht es mir auch. Nun letztlich kann es mir egal sein, wer Vorsitzender der CDU wird. Ich habe CDU noch nie gewählt und werde es auch nicht tun. Die können ihre Vorsitzenden austauschen oder es bleiben lassen. Warum sollte … Weiterlesen

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Rede Maaßen im Wortlaut

Mit einer Rede vor dem „Berner Club“, einem internationalen Kreis von Geheimdienstchefs, löste Hans-Georg Maaßen Unmut in Berlin aus. Lesen Sie hier die Rede im Wortlaut: „Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte mich heute aus diesem Kreis nach über sechsjähriger … Weiterlesen

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Grundeinkommen wird kommen

Ricarda David Precht : Es kann gar nicht anders sein  –  allen SPD´lern und CDU´lern zum Trotz. Alle Vorgestrigen, die die Kontrolle behalten wollen, werden feststellen, dass das nicht funktioniert. Leute wie Heiko Maas mit seiner DSGVO werden daran scheitern, … Weiterlesen

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Strippenzieher Schäuble

Nun wird bekannt, warum Merkel den Parteivorsitz räumt. Schäuble zog im Hintergrund wieder mal die Strippen.  –  Schäuble musste Merz überreden zu kandidieren. Dazu schreibt RP online: In Teilen der Partei herrscht eine regelrechte Merz-Euphorie. Eine ähnliche Begeisterung vermögen Kramp-Karrenbauer und … Weiterlesen

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Von der Illusion, Wähler zurück zu gewinnen

Gute Einschätzung. Halten könnte sich Merkel nur, wenn die CDU Annegret Kramp-Karrenbauer wählt. Wolfgang Grupp schreibt in der Welt: CDU-Chefin Merkel hat endlich eingesehen, dass es in Deutschland einen politischen Neuanfang braucht und deshalb den Abschied von der Parteispitze erklärt. Das kann … Weiterlesen

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Merkel war nie Demokratin – simple Wahrheit einfach ausgesprochen

Ich sage das seit Jahren. Und jetzt erkennen das auch andere – und trauen sich, das laut zu sagen. .                                          … Weiterlesen

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Merkels Ende – alternativlos – und was dann ?

Schön analysiert. Widmen wir uns mal den Kandidaten für den Parteivorsitz. Friedrich Merz: Zeit schreibt über ihn: Zu weiterem Erklärungsbedarf könnte auch ein Posten in einem anderen Finanzunternehmen führen, für das Merz seit Anfang 2010 als Mitglied im Aufsichtsrat sitzt. Die Düsseldorfer … Weiterlesen

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Merkel ist weg – endlich!

Wer hat ihr denn diese Rede geschrieben ? Da müssen ihr einige unmissverständlich klar gemacht haben, dass das Ende der Fahnenstange erreicht ist. Merkel darf ihr Gesicht wahren. Wenn sie jetzt nicht klein beigegeben hätte, dann wäre ihr alles um … Weiterlesen

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UN-Migrationspackt

Grundsätzlich können auch Entscheidungen einer Regierung wieder rückgängig gemacht werden.  –  Das zeigt die Geschichte. Wir erleben gerade beim Brexit, dass man aus Schwachsinn auch aussteigen kann. Wenn Merkel jetzt den Weg für amerikanisches Gas frei macht, liegt es an … Weiterlesen

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Auflösungserscheinungen der SPD

Mich hat das schon immer an der SPD gestört. Es geht nur um Pöstchen und Machterhalt. Damit zerlegt sie sich jetzt selbst. Schön zusammengefasst und dann noch die taz: Angenommen, die SPD stiege aus der Großen Koalition aus: Wer sollte … Weiterlesen

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Merkel ablösen

Das war überfällig. Das Interview im Cicero. Matthias Herdegen heißt der Mann. Ob er das Ende der Ära Merkel einläuten kann? Fokus schreibt: Migrationspolitik Der Jurist fordert eine Einwanderungs- und Flüchtlingsstrategie, die die bisherige Politik im Zeichen der, wie er … Weiterlesen

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Cum-Ex: Dänemark will Klarheit – Scholz mauert

Dänemark will wissen, ob die hohen Verluste zu verhindern gewesen wären, wenn es von Deutschland rechtzeitig über Cum-Ex informiert worden wäre. Die Zeit schreibt: Die dänische Regierung will wissen, ob sie den Cum-Ex-Betrug im eigenen Land hätte stoppen können – … Weiterlesen

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Charaktermängel unserer Politiker

Ausflüchte, leugnen, mangelnde Einsichtsfähigkeit; das scheint den Charakter unserer heutigen Politiker zu prägen. Es wird getäuscht, getrickst. geschwiegen. Der Volksmund sagt:   Hochmut kommt vor dem Fall. Jedem Müllmann, der Weihnachten etwas an nimmt, droht die Entlassung. Wulff mag juristisch rehabilitiert … Weiterlesen

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Cum Cum-Geschäfte einfach erklärt

Wie viel verdient doch noch gleich der brave Müllmann ? Ein Insider packt aus Bei den Cum-Ex-Geschäften haben sich Banken, Aktienhändler und Anleger Steuern erstatten lassen, die sie nie gezahlt haben. Laut Bericht wusste das Finanzministerium spätestens seit 2002 von … Weiterlesen

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Scholz-Filz geht offensichtlich weiter

Olaf Scholz macht offensichtlich genauso weiter wie in Hamburg, mit dem Unterschied, dass die Beamten des Finanzministeriums offensichtlich an die Öffentlichkeit gehen, was in Hamburg nicht denkbar gewesen ist. Wir bleiben dabei: Wir wünschen Scholz, dass ihm das um die … Weiterlesen

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Warum ich die Sozen nicht mag

Ich weiß, nicht alle Sozen sind schlecht. Es soll auch Ausnahmen geben. Meine Bekanntschaft mit denen war nicht angetan, mich für sie einzunehmen. Ich fing am 01.01.1972 als Dienstanwärterin an bei der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft. Gefühlt am dritten Tag erklärte man mir, … Weiterlesen

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Tschentscher: Hamburg groß genug für 2 Millionen Menschen?

Als geborene Hamburgerin gehören zu meinen Bekannten viele geborene Hamburger, also solche, die seit Generationen hier leben. Grundsätzlich ist Hamburg eine weltoffene Stadt und heißt Menschen aus aller Welt willkommen. – Grundsätzlich… Unsere Toleranz endet genau dort, wo Menschen sich … Weiterlesen

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Lehrer im Sommer arbeitslos

Endlich Sommerferien ! Da freuen sich doch alle,  … sollte man denken. Auf junge Lehrer trifft das nicht zu, denn ihr Weg führt oft zum Jobcenter. Das Problem ist bekannt. Die Stadt Hamburg gibt ihnen nur Zeitverträge. Damit verhindert sie … Weiterlesen

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Olaf Scholz – Ausflüchte, Ausflüchte, Ausflüchte

Es bleibt dabei ! Scholz hat ALLES richtig gemacht. G 20 in Hamburg war richtig. Er würde es wieder so machen. Für persönliche Konsequenzen sieht Olaf Scholz keine Notwendigkeit. Dank Scholz konnte die Polizei viel dazu lernen und das ist … Weiterlesen

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Oppermann – Probleme mit Mathe oder Demokratie?

Müssen wir uns als Bürger so etwas gefallen lassen ? Ich wurde auf diesen Sachverhalt aufmerksam gemacht zum dem PI-News schreibt: Am Mittwoch gab es bei der Befragung der Bundesregierung im Parlament des Deutschen Bundestages einen handfesten Skandal. Der Abgeordnete … Weiterlesen

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Strate wirft Scholz Verfassungsbruch vor

In der Welt schreibt der Rechtsanwalt Gerhard Strate über Olaf Scholz und seinen Senat: Aus alldem folgt: Der Senat verhinderte die geordnete Abwicklung der Bank, indem er die Folgen der Gewährträgerhaftung hysterisierte und zugleich das Ausfallrisiko der neuen Garantien verniedlichte. … Weiterlesen

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Organklage wegen Flüchtlingspolitik

Bereits Seehofer hatte eine solche Klage angekündigt, ist jedoch eingeknickt. Die Aussicht auf eine weitere Regierung mit Merkel war wohl verlockender. Diese Organklage ist eine Feststellungsklage. Es soll also festgestellt werden, dass Merkels Grenzöffnung 2015 gegen das Recht des Parlaments … Weiterlesen

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G 20 Sonderausschuss – Krawalle nicht vorhersehbar?

Wie verlogen ist das denn ? Ich habe immer wieder auf Facebook darauf hingewiesen, dass es unverantwortlich ist den Gipfel in Hamburg durchzuführen. Sowohl im Profil von Olaf Scholz, als auch vom Senat habe ich angekündigt, mit meiner Familie die … Weiterlesen

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