Machtmensch Scholz?

Greift Olaf Scholz nach dem Parteivorsitz?
fragt der Tagesspiegel.
Wenn einer die Sozialdemokratie retten kann,
dann Scholz, führt sie weiter aus.

Ich habe mich in letzter Zeit intensiver mit der Sozialdemokratie beschäftigt.
Mir war aufgefallen, dass Scholz es in Interviews vermeidet „ich“ zu sagen.
Er sagt nicht „Ich habe den G 20-Gipfel falsch eingeschätzt und gebe diesen Fehler zu.“
Scholz schwafelt ständig von der Sozialdemokratie.

Ich habe mir einige Dokumentationen angesehen über die Rolle der Sozialdemokratie in der Weimarer Republik im Zusammenhang mit der Machtergreifung Hitlers.

Auffällig war, dass die Machtergreifung wohl nur möglich war,
weil der linke Flügel der SPD mit dem Rest der Partei zerstritten war.

Heute findet sich dieser linke Flügel in der Partei Die Linke wieder.
Diskussionen darüber, ob heute eine Bundesregierung aus rot-rot-grün
gebildet werden könnte, scheitern noch immer an dieser Zerstrittenheit.
Es geht um die Idiologie der beiden, also auch um Sozialdemokratie.

Was Olaf Scholz, seine Parteigenossen und die Sozialdemokratie bis heute nicht verstanden haben, ist, dass sie sich selbst überflüssig gemacht haben.
Das haben auch die Gewerkschaften nicht verstanden.
Das Abendblatt übrigens auch nicht, das meint:
Scholz habe nicht Schaden genommen durch den G 20-Gipfel.

—————-

Die Bürger definieren sich nicht mehr über Arbeit.
Viele fragen nach dem Sinn des Lebens und finden ihn gerade nicht in der Arbeit.
Und Scholz will noch mehr Bildung, die Kindern noch früher den Eltern entreißen und in Kitas mit der Wissens-Anhäufung beginnen.
Die Eltern dagegen wollen mehr Zeit mit den Kindern verbringen
und streben die 20 oder 30 Stunden-Woche an.
Wie könnte das erreicht werden ?

Durch ein BGE-Bedingungsloses Grundeinkommen !

Das jedoch lehnt Scholz strikt ab.
Auch Andrea Nahles hat sich dagegen ausgesprochen.
Für die SPD ist die Idee noch nicht einmal wert, diskutiert zu werden.

Die SPD klammern sich geradezu an die Idiologie von Arbeit für alle und Vollbeschäftigung und sind im Arbeiterdenken ihrer Gründerzeit verhaftet.

Wer so gestrig denkt, hat sich tatsächlich überflüssig gemacht.
Die Wähler haben das verstanden.  – Olaf Scholz nicht.

Wenn die SPD sich diesen Ideen nicht öffnet, hat sie tatsächlich ausgedient.
Wenn sie tatsächlich neue Wähler gewinnen will, dann braucht sie nicht nur
jüngeres Personal, sondern muss ihre Sozialdemokratie über Bord werfen.
Mit einem Scholz dürfte das wohl eher nicht klappen.

Olaf Scholz sollte mal Precht zuhören:

und zum Thema Bildung:

Mehr zu Olaf Scholz

Ricarda
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Hussein K – Prozess – alles richtig gemacht?


Die Mitarbeiter des Jugendamtes wehren sich gegen Vorwürfe, versagt zu haben.
Etliche Zeitungen berichteten über das Gerichtsverfahren.
Wie so oft sind die Texte ziemlich ähnlich.
Stellvertretend verweise ich auf den Artikel der Stuttgarter Nachrichten.

Wenn alle alles richtig gemacht haben, stellen sich doch die Fragen:

  1. Wieso kann ein 22jähriger als 17jähriger durch gehen?
  2. Wieso gilt es durch die Pflegefamilie als gut integriert,
    wenn er täglich Drogen und Alkohol in reichlicher Menge zu sich genommen hat?
  3. Nach welchen Kriterien werden solche Pflegefamilien ausgesucht
    und wer kontrolliert sie?
  4. Warum konnte er ohne Papiere einreisen und was wurde unternommen,
    um die wahre Identität festzustellen?

Wenn wir im Ergebnis einen Mehrfach-Straftäter haben, dessen Identität unklar ist,
dann ist nach meinen Verständnis der Beweis erbracht, dass die Behörden und deren Mitarbeiter eben gerade nicht alles richtig gemacht haben.

Hier ist viel dringender nach der Verantwortung zu fragen.
Es handelt sich schließlich bei allen Mitarbeitern um solche des öffentlichen Dienstes. Diesen obliegt eine Sorgfaltspflicht. Wenn sie durch Aufgaben überfordert sind,
was ich ihnen ja durchaus zugestehe, dann haben sie
zwingend eine Überforderungs-Anzeige zu erstatten.
Das darf niemals eine ausrede für Schlechtleistung sein oder gar eine Rechtfertigung.

Die Dienstaufsicht, die diese Fälle regelt, wird leider zunehmend sträflich vernachlässigt, ebenso wie das Amtshaftungs-Prinzp.
Würden diese praktische Anwendung finden, dann gäbe es solche Missstände nicht.

Nun kann man natürlich wieder nach einem Untersuchungsausschuss rufen.
Das wäre wohl auch angebracht, hilft aber den Opfern nicht.

Wir brauchen wieder ein stärkeres Bewusstsein für die persönliche Verantwortung.
Das gilt sowohl für Bedienstete des Öffentlichen Rechts als auch für unsere Politiker.
Das hat auch ganz viel mit Ehre zu tun.

An Ehre mangelt es unseren Politikern aber schon lange,
sonst wären Politiker wie Merkel und Scholz längst zurück getreten.
Ricarda
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Genitalverstümmelung ./. Recht auf körperliche Unversehrtheit

Wir schreiben den 11. Oktober 2017.

Der Hohn Berliner Richter titelt heute der hdp.

Ein 7jähriger Junge wurde ohne Betäubung beschnitten und der Richter bestraft die Täter nur mit einer geringen Geldstrafe.

Die ausführende Person war kein Arzt,
die Operation fand in keinem sterilen Umfeld statt,
der Junge wurde nicht betäubt
und es lag kein Einverständnis beider Sorgeberechtigten vor.

und weiter:

Ein weiterer Schlag ins Gesicht der Betroffenen ist die geringe zu zahlende Summe:
.                                                             1250,– €
für monatelange Schmerzen und den lebenslangen Verlust der erogensten Zone
des eigenen Genitals?

Das ist nicht etwa in Afrika passiert, sondern in Berlin !
Es sei eben Sitte in der Kultur, begründete das Gericht die milde Entscheidung.

Wir brauchen dringend ein anderes Verständnis für Kinderrechte.
Kulturelle oder religiöse Sichtweisen der Eltern müssen zwingend nachrangig sein.
Das Grundgesetz behandelt diese Rechte auch so schon durch die Reihenfolge der Artikel. Unverständlich, dass Gerichte das nicht berücksichtigen.

Es dürfte aber wohl eher den Erfahrungen in Deutschland während des 3. Reichs geschuldet sein.  –  Zeitgemäß ist diese Sichtweise nicht mehr.

Wo bleibt der Aufschrei der jungen Politiker ?
Wann beginnt die junge Generation endlich,
gegen die Alten aufzubegehren und sich schützend vor die Kinder zu stellen ?

Wenn es um Tierschutz und Veganismus geht, tun sie es doch auch.

Wünschenswert fände ich, wenn Opfern von Beschneidung eine lebenslange Rente
in angemessener Höhe (zu zahlen von den Tätern)
zugesprochen würde, für den Verlust an Lebensqualität.
Ricarda
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Reformationstag als gesetzlicher Feiertag?

Margit Ricarda Rolf

Die Debatte ist angestoßen.
Die CDU möchte den Reformationstag
zum gesetzlichen Feiertag machen.
Das Abendblatt stellt pro und kontra gegenüber.

Natürlich beginnen die Bürger nun darüber zu diskutieren und so tauchen auch ältere Artikel über Luther in den sozialen Netzwerken auf.

So schrieb die Zeit, der Kapitalismus und unsere heutige Arbeitsmoral gingen auf Luther zurück.
Die Zeit“ zitiert Luther:

„Der Mensch ist zur Arbeit geboren wie der Vogel zum Fliegen“,
predigte Martin Luther.

Denn „Müßiggang ist Sünde wider Gottes Gebot, der hier Arbeit befohlen hat“,
so Luther.

Die Zeit“ macht Luther sogar für die Bauernkriege verantwortlich.

Bis zur Reformation jedenfalls versorgten sich die Menschen auf der Allmende.
So garantierte beispielsweise die längst in Vergessenheit geratene Charter of the Forest (1217) der Bevölkerung die Nutzung des gemeinschaftlichen Eigentums:
Jeder freie Mensch darf deshalb, ohne verfolgt zu werden, im Wald oder auf dem Land eine Mühle, eine Domäne, einen Teich, eine Mergelgrube, einen Wassergraben oder kultivierbares Land im Dickicht errichten, unter der Bedingung, dass dies nicht irgendeinen Nachbarn schädigt.

——

Luther war das gleichgültig. Er empfahl den Fürsten in seinem Pamphlet wider
die mörderischen und räuberischen Rotten der Bauern
 ganz nonchalant, man solle
die Bauern „zerschmeißen, würgen und stechen, heimlich und öffentlich, wie man einen „tollen Hund“ totschlagen muss.“

Die Bauern verloren den Krieg und über 100.000 Menschenleben.
Entwurzelt von der Allmende waren sie fortan dazu verdammt,
ihre Arbeitskraft an Lehnsherrn oder Fabrikbesitzer zu verkaufen:
Die Geburt der Lohnarbeit.

Nun möchte ich nicht unbedingt den Bogen zu Hartz IV schlagen.
Dafür ist Schröder verantwortlich, nicht Luther.

Bevor man uns allerdings den Reformationstag als gesetzlichen Feiertag aufzwingt,
in einer Zeit, in der die Kirchen zunehmend leer sind oder nur von Greisen besucht werden, sollte man sich doch mit der Person Luther etwas genauer auseinander setzen.

So geht der Tagesspiegel ausführlich auf die Frage des Judenhasses Luthers ein.
War er Antisemit oder nur Judenhasser?

Berüchtigt sind Luthers juden-politische Empfehlungen an Obrigkeiten und Pfarrherren des 16. Jahrhunderts, die er als Maßnahmen einer „scharffen barmherzigkeit“ bezeichnete: Zerstörung der Synagogen, Wohnhäuser und Schriften, Konfiskation von Geld und Besitz, Arbeitszwang, Verbot jüdischer Gottesdienste, als Ultima Ratio Vertreibung der jüdischen Gemeinden aus Stadt und Land. Der Kirchenhistoriker Kaufmann spricht im Zusammenhang mit Luthers bösen Schriften von „literarischer ‚Endlösung der Judenfrage’“.

Wer evangelisch lutherisch ist, mag diesen Mann gern feiern.
Religion sollte Privatsache sein.

Als gesetzlichen Feiertag wäre es mir zu peinlich, Luther in dieser Form zu ehren.
Für mich also Grund mit der Verklärung Luthers aufzuräumen.

Gespräche zeigen mir, dass diese Aspekte vielen Bürgern nicht bekannt sind:

Dann doch lieber den Tag des BGE-Bedingungslosen Grundeinkommens einführen,
sozusagen als Kontrastprogramm:

Eure Ricarda
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Lebensqualität in Hamburg erhalten

So titelt heute das Abendblatt:

Die Angst der Bürger vor dem neuen Hamburg

Was für ein irreführender Titel !

Die Bürger haben keine Angst! Sie sind mündig.
Sie sind Wähler, und sie werden diesen Bürgermeister für seinen Größenwahn abstrafen.

Hamburg soll eine grüne Stadt bleiben mit hoher Lebensqualität. Das fordern die Bürger dieser Stadt.
Der Bürgermeister mit seiner Gigantomanie geht vielen Bürgern inzwischen mächtig auf die Nerven.

Man kann ja kaum noch ein ruhiges Wochenende in Hamburg genießen.
Ständig Straßensperrungen, Umleitungen wegen irgendwelcher Großveranstaltungen.
Die alten Hamburger gehen schon gar nicht mehr hin.

In Bussen und Bahnen Geschnatter hunderter Sprachen. Nur deutsch hört man kaum noch und platt, unsere Muttersprache, ist zur reinen Bühnensprache verkommen.

Nein, der Hamburger ist kein ängstlicher Bürger. Das war er auch nie!
Wenn dieser Bürgermeister den Dialog mit den Bürgern darüber scheut,
wie wir uns Hamburg vorstellen, und meint, durchregieren zu können,
wird er abgewählt werden.

Wo ich mich unter Hamburgern auch umhöre, sie haben zunehmend die Nase voll von dieser Arroganz. Darunter sind viele alte SPD-Wähler.  Aber was zuviel ist, ist zuviel.

Schwierig wird es nur bei der Frage:   Was wählen ?

Die CDU hat es ja vorher nicht besser gemacht. Elbphilharmonie lässt grüßen.
Die Grünen sitzen mit in der Regierung und machen das ganze ja mit.
Die FDP würde ja sowohl mit der CDU, als auch mit der SPD in eine Koalition gehen als kleinerer Partner. Dann könnte man ja genausogut das Original wählen.
Die Linke krakeelt zuviel, und die AfD wäre nicht gut für die eigene Reputation.

Kleine Parteien zu wählen, kann man machen, muss man aber nicht.
Wären ja verschenkte Stimmen. Nicht-Wählen ist auch keine Alternative.

Nur diesen Bürgermeister auf keinen Fall noch mal.
Der hat mit uns Bürgern nichts am Hut.

Keine leichte Situation. Viele meinen, läuft ja noch viel Wasser die Elbe runter bis zur Bürgerschaftswahl.

Der Artikel im Abendblatt ist übrigens besser, als der schlecht gewählte Titel.

Ricarda

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Sozialwohnungen – die große Augenwischerei

Ich habe oft davon Gebrauch gemacht, Olaf Scholz anlässlich seiner Stadtteilgespräche zu einzelnen Themen persönlich zu befragen. Als die Sozialwohnungen in der Sibeliusstraße aus der Sozialbindung heraus fielen, habe ich ihn damit konfrontiert, dass trotz seines Wohnungsbauprogramms tatsächlich mehr Sozialwohnungen weg fielen, als neu hinzu kämen. Ich erhielt eine typische Scholzomat-Antwort:

Dadurch wäre es möglich den Mietenspiegel gering zu halten!

Würden tatsächlich alle, die einen Anspruch auf eine Sozialwohnung hätten, diesen geltend machen, dann würde Scholz sein gesamtes Konzept um die Ohren fliegen. Es ist auch keine Lösung unsere Stadt zuzubauen und Ausgleichsflächen in Niedersachsen oder Mecklenburg zu schaffen. wir brauchen nicht nur neue Wohnkonzepte, sondern auch günstige Wohnungen für junge Familien im Speckgürtel.

Scholz hat auf einem Stadtteilgespräch dem Bau eines Möbelmarktes in Norderstedt eine Absage erteilt, weil er eine Zentralisierung in Hamburg wünscht. Das hat sich auch beim Bau von Ikea in Altona wieder gespiegelt.

Wir brauchen mehr Ehrlichkeit im Dialog. Unsere Bürger haben das verstanden und ergreifen selbst die Initiative. Mit Forderungen allein ist es nicht getan, aber sie sind ein Anfang, der Dialog in Gang bringt.

Wie hoch ist der Wohnraumbedarf tatsächlich und woher wollen wir die Flächen nehmen? Müssen alle Wohnungen in der City sein? Wie hoch soll gebaut werden?

Das Hamburger Aktionsbündnis gegen Wohnungsnot hat sich des Themas angenommen.

Dort heißt es:

Mehr als 16.000 Menschen leben in Hamburg ohne eigene Wohnung. 2000 Menschne leben nach Schätzungen obdachlos auf der Straße, die anderen leben in den Obdachlosenunterkünften oder Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe. Die Dunkelziffer der verdeckt obdachlosen Menschen ist sehr hoch.

Deshalb fordert das Hamburger Aktionsbündnisses gegen Wohnungsnot:

• Alle obdachlosen Menschen müssen unabhängig von Status und Herkunft mit angemessenen Unterkünften versorgt werden. Ganzjährig müssen ausreichend Unterkünfte zur Verfügung stehen.
• Die Lebensbedingungen in den Unterkünften müssen verbessert werden, z.B. durch mehr Einzelzimmer in kleinen dezentralen Einrichtungen. Auch für das Winternotprogramm sind viele kleinere Einrichtungen erforderlich.
• Der Zugang ins Winternotprogramm muss niedrigschwellig und für alle Bedürftigen offen bleiben, ohne Vorbedingung und „Zwangsberatung“
• Hamburg braucht schnelle und wirkungsvolle Maßnahmen gegen Wohnungsnot – ein Konzept, das Obdachlosigkeit wirklich reduziert.
• Die Hamburger Wohnungsunternehmen, insbesondere SAGA GWG, müssen mehr Wohnraum für obdachlose Menschen zur Verfügung stellen.
• Der Soziale Wohnungsbau muss in allen Stadtteilen ausgeweitet werden – jährlich fallen doppelt so viele Wohnungen aus der Sozialbindung wie durch die Wohnungsneubauoffensive gebaut werden sollen.

Nun wissen wir, dass genau dort der Hase im Pfeffer liegt, denn SAGA GWG ist eine 100%ige Tochter der Stadt Hamburg und wer ist Oberster Dienstherr? Richtig. Olaf Scholz, der Bürgermeister mit seinem Senat.

Und was sagt Scholz? Hamburg baut jedes Jahr 10.000 neue Wohnungen und ist führend mit seinem Programm in Deutschland.

Großartig, oder?

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Wahrheit oder Fake ?

Kann das sein ? – Viele Fakten stimmen :

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Diverse Phänomene, wie Thema „STASI“, stimmen mit unseren Erfahrungen überein.
Wenn jedoch die Kern-Aussage stimmt … – Was können wir dann tun ?

Schreibe Deinen Kommentar dazu.
Karl-Peter

 

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Bücher-Empfehlungen:
 

 

 

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Olaf Scholz – der Strippenzieher?

Als Gabriel den Weg für Schulz frei machte, sagten böse Zungen, Scholz würde sich nicht in eine Position bringen wollen, bei der klar sei, dass er gegen Merkel nur verlieren könne. Die Medien kommentierten bei Wahlveranstaltungen, dass Gabriel und Scholz auffällig Abstand zu Schulz hielten. Man wolle wohl doch nicht mit der möglichen Niederlage in Verbindung gebracht werden.

Nun geht die SPD wohl in die Opposition (weiß man nie so genau, ob es dabei bleibt), Schulz wird noch unterstützt und Nahles und Scholz teilen sich die Pöstchen auf. Sie bringen sich in Stellung und niemand kauft Scholz ab, dass er nicht doch mit der Kanzlerkandidatur liebäugelt.

Der Focus zitiert die Bild, die Scholz als „Sphinx von der Elbe“ betitelte. Überall setzt man scheinbar voraus, dass Scholz auch Kanzler kann. Dabei übersieht man aber, dass Scholz nicht mal Hamburg kann. Er kann noch nicht mal Stadtreinigung!

Wir werden die Bürger immer wieder daran erinnern, dass Scholz als oberster Dienstherr aller stadteigenen Betriebe versagt hat.

Etliche Zeitungen schreiben heute, wenn die SPD einen Neuanfang will, müssen all jene weg, die die Groko gewollt haben. Gefallen sind namen wie Gabriel, Steinmeyer und Scholz. Vielleicht verstehen die Genossen die Botschaft ja. Aber dann müsste auch eine Nahles weg.

Wir dürfen auf die Wahl in Niedersachsen gespannt sein. Wahrscheinlich folgt danach zunächst das Aus für Schulz.

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Sind die Tage von Merkel gezählt ?

Das ENDE von Merkel ?

  ? ? ?

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Tag der deutschen Einheit

Ricarda

Heute, am Di., 3.10.2017  feiern sie sich wieder, unsere Politiker.
Sie werden Reden halten, weil die sogenannte
.               Wiedervereinigung
angeblich eine großartige Leistung ist.

Für mich war sie eher ein Schnellschuss,
für den wir immer noch zahlen müssen.

Die DDR ist der BRD beigetreten.
Sobald die Grenzen aufgingen, kamen DDR-Bürger in den Westen
und ließen sich hier nieder.  – Trabbi-Gestank, wohin man sah.

Einige nahmen bis zu drei Jobs an, um endlich einmal Urlaub
im Süden machen zu können.

Ich lebte zur Grenzöffnung in Lauenburg, also grenznah.
Man konnte kaum noch einkaufen gehen.
Überall kauften DDR-Bürger die Läden leer.

Dann bezogen sie Wohnungen, und die Wohnungsnot war so groß,
dass es Jahre brauchte, bis wieder einigermaßen normale Verhältnisse eintraten.

Kurze Zeit später gingen Wessis in den Osten zum Aufbau OST.
Über die Treuhand wurde alles, was in der DDR nicht niet- und nagelfest war, verscherbelt.  –  Es begann der große Ausverkauf.

Wir alten Bundesbürger wurden gar nicht gefragt, ob wir diese Veränderungen
überhaupt wollten.  – Das haben alles unsere Politiker entschieden,
im Hau-Ruck-Verfahren.

Niemand ist bis heute bereit, die Kosten offen zu legen.
Noch immer ist kein Ende in Sicht.

Was ich persönlich aber noch viel schlimmer finde, ist,
dass sich Stasi-Leute überall verteilt haben.
Sie leben teilweise unerkannt mitten unter uns.
Das hat sich ausgewirkt.

Alle Versuche bisher, diese Leute zu identifizieren
(vor allem bei der Heirat mit der Übername des Nachnamens der Ehefrau)
und mit einer Aufarbeitung zu beginnen, sind an unseren Politikern gescheitert.
Ich habe Gysi angeschrieben und Gauck als er Bundespräsident war.
Sie ducken sich einfach weg.

Gemäß Art. 146 GG gibt sich das deutsche Volk eine neue Verfassung.
Als die Grenzen aufgingen wurde diese Chance vertan.
Jetzt behauptet Merkel, unser Grundgesetz wäre unsere Verfassung.
Was für ein Unsinn, denn dann bräuchten wir den Art. 146 GG ja nicht mehr.

Solange wir an dieses Thema nicht heran gehen und einfach immer weiter so machen, sehe ich keinen Grund zu feiern.

Ich habe ja mit den ersten Artikeln schon einmal angefangen,
einen Text für eine neue Verfassung zu entwerfen.
Das beginnt ja mit der Frage:   Wer ist das deutsche Volk ?

Merkel behauptet, das seien alle, die hier leben.  –  Das ist definitiv falsch.
Das deutsche Volk setzt sich aus allen Bürgern zusammen,
die deutsche Staatsbürger sind;   sehr gut erklärt von Prof. Dr. Alexander Dilger
in diesem Artikel.

Vielleicht gelingt es Merkel nicht, sich noch einmal durch zu wurschteln.
Ein Ende der Ära Merkel täte unserem Land gut.
Das wäre dann womöglich ein echter Grund zum Feiern.

Margit Ricarda Rolf
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– parteilos –

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Untersuchungsausschuss oder was?

Ricarda für Hamburg
– parteilos –

Wann geht es los mit dem Untersuchungsausschuss ?“
fragt heute journalistenwatch

Was hatte Merkel doch gleich gesagt ?
Man könne nicht davon ausgehen, dass
Parteien nach der Wahl halten, was sie
vor der Wahl versprechen.

Ob das wohl auch für Lindner gilt ?

 

? ? ?
Ricarda

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Aktion: Rote Karte für Scholz – Hamburg ist pleite

43,7 Milliarden Euro Miese titelt die MOPO.

Hamburgs Schuldenberg wächst.

Hamburgs Schulden wachsen von 42,6 Milliarden auf 43,7 Milliarden Euro. „Die Stadt ist faktisch pleite“, sagte Norbert Hackbusch (Linke). 2017 würde das Ergebnis wegen der HSH-Nordbank-Verluste nicht besser werden. – Quelle: http://www.mopo.de/28493458 ©2017

Scholz brüstet sich immer damit, dass er gut wirtschaftet und gut regiert. – Tatsächlich allerdings ist Hamburg das Land mit der größten Neuverschuldung Deutschlands. Und natürlich gibt es dafür auch einen Schuldigen.

Nein – nicht Scholz.  – Der doch nicht!

Die HSH-Nordbank ist Schuld. Moment mal…
… war 2016 nicht auch schon Scholz Bürgermeister ?

„Der hohe Anstieg in Hamburg und Schleswig-Holstein ist im Wesentlichen bedingt durch die Übernahme notleidender Altkredite von der HSH Nordbank „, erklärten die Statistiker.

schreibt das Abendblatt.  Und weiter:

„Ich befürchte, dass das Ende der Fahnenstange noch lange nicht erreicht ist.
Es wird sich bitter rächen, dass Hamburg und Schleswig-Holstein nicht 2015/16 die Notbremse gezogen und das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz angewandt haben, als es noch die Gelegenheit dazu gab“, sagte der Linken-Haushaltspolitiker Norbert Hackbusch.

Es wird sich bitter rächen, dass Hamburg nicht die Notbremse gezogen hat.

Aber was soll´s.
Politiker haften ja nicht für Fehlentscheidungen.
Nur wiederwählen sollten wir solche Politiker nicht !

Margit Ricarda Rolf
.        
– Initiatorin –

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Schule neu gedacht

Richard David Precht im Gespräch mit Gerald Hüther:
Macht Lernen dumm ?

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G20 Gipfel Hamburg

https://www.youtube.com/watch?v=ShfZioK8Cf4

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G20-Gipfel- Scholz muss zurücktreten

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Verlogenheit von Martin Schulz – ARD-Bericht

https://www.youtube.com/watch?v=V16VBgQoTLM

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Der Selbstmord Europas & Deutschlands

https://www.youtube.com/watch?v=HB_4CHqqGBc

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Freies Internet als Grundrecht – Recht auf Wissen

https://www.youtube.com/shared?ci=EpN2ya5l8ME

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Abgeordneter wird zum Angeordneten

Andreas Bernau - SPD (2)

Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen, sagt der Volksmund.

Diesem Abgeordneten ist ein kleiner Tippfehler unterlaufen. Das B liegt auf der Tastatur genau neben dem N. Eine kleine freud´sche Fehlleistungen, die einlädt zu Schmunzeln oder zum Nachdenken.

Betrachtet man, wie unsere Abgeordneten Gesetze durchwinken, wie wir es z. B. bei den Rettungspaketen erlebt haben und wie brav unsere Parlamente so ziemlich alles abnicken, was ihnen vorgegeben wird, oft ohne die Inhalte überhaupt zu kennen, dann sind sie vielleicht wirklich nur Angeordnete.

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Merkel und Schäuble handeln vorsätzlich

https://www.youtube.com/watch?v=WOXYgnl-qS4

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Wir bringen jeden Fall zur Anzeige

DSC05901

In manchen Supermärkten könnt ihr ein Hinweisschild sehen, etwa: wir bringen jeden Ladendiebstahl zur Anzeige

Ich bitte alle, die zum Feiern einladen, insbesondere Diskotheken, ein ähnliches Schild anzubringen und entsprechend zu handeln:

Wir bringen jeden Fall von sexuellen Übergriffen zur Anzeige. oder Frauen willkommen – Grabscher nicht!

Macht von eurem Hausrecht Gebrauch und setzt ein Zeichen. In Bahnhöfen ist hier die Bahn gefordert, deutlich zu kommunizieren, dass Belästiger angezeigt werden und Hausverbot bekommen.

Wie die Vorfälle von Silvester gezeigt haben, ist die Polizei überfordert. Eine Aufstockung des Personals löst das Problem nicht. Wir wollen uns ja nicht zum Polizeistaat entwickeln.

Zuletzt noch eine kleine Bitte an unsere Hamburger vom Kiez. Ihr wollt nicht wirklich, dass die Frauen künftig nur noch verhüllt auf die Reeperbahn gehen. Ich würde mich über eine mutige Aktion pro Frau freuen. Die darf auch gern witzig und frech sein. Frauen sollen auch künftig feiern dürfen, wann, wo und soviel sie wollen.

Lasst uns ein Zeichen gegen die Angst setzen !

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So viel Staat wie nötig

hamburg-symbol

Nicht jeder Bürger ist in der Lage für seinen Lebensunterhalt zu sorgen. Kinder, Greise und Behinderte sind es oft nicht. Eine soziale Gesellschaft erkennt man daran, wie sie für diese Menschen sorgt. Ein Sozialstaat sollte gut für sie sorgen.

Der Staat sollte aber auch für die Belange der Gesellschaft sorgen. Dafür erhebt er Steuern. Diese sollten in einem ausgewogenen Verhältnis stehen zum Vermögen der Bürger. Optimal wäre natürlich ein Umlageverfahren. Dann gäbe es weder eine Staatsverschuldung, noch eine Anhäufung von Reichtümern.

Dabei wäre zu entscheiden, wofür der Staat Steuern erhebt und wie er Steuergelder verwendet. Darüber sollten wahlberechtigte Bürger entscheiden. In welcher Form dies geschieht, darüber sollten die Bürger ebenfalls entscheiden durch eine Verfassung und Gesetze.

In Deutschland und Europa scheint das etwas aus dem Ruder gelaufen zu sein.

Spätestens seit der sogenannten Wiedervereinigung, der Einführung des Euro und dem Vertrag von Lissabon scheinen unsere Politiker ihren Auftrag mit einem Selbstbedienungsladen zu verwechseln. Sie sind sich immer einig, sobald die Diäten erhöht werden. Die Kluft zwischen arm und reich wird größer und gerade die Armen bleiben auf der Strecke.

Wie lange wollen wir Bürger das noch hinnehmen? Es wird Zeit über neue Lösungen nachzudenken. Das Bedingungslose Grundeinkommen könnte eine davon sein. Direkte Demokratie und Volksentscheide könnten eine andere sein, wobei ja das eine das andere nicht ausschließt.

und nun noch mal Klartext von Gysi…

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Ist Deutschland ein souveräner Staat?

DSC05901 Wenn Deutschland ein souveräner Staat wäre, dann könnte sich das deutsche Volk eine neue Verfassung geben, ohne irgend wen um Erlaubnis fragen zu müssen. Unsere Politiker sind sich in dieser Frage aber offensichtlich nicht sicher, jedenfalls nicht einig.

 

 

Schäuble erklärt: Deutschland ist seit dem 8. Mai 1946 zu keinem Zeitpunkt mehr ein souveräner Staat gewesen.

https://www.youtube.com/watch?v=Ab1lyuTyu0U

Gysi erklärt, dass unsere Souveränität durch Geheimverträge auch nach dem 2 + 4 Vertrag eingeschränkt ist:

https://www.youtube.com/watch?v=89xtV4NRxQo

und Merkel redet um den heißen Brei herum:

https://www.youtube.com/watch?v=XhGHDgZQ1zg

Es wäre doch mal an der Zeit Klarheit über unseren Status zu erlangen.

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Gysi zur Einführung des Euro – alle haben es gewusst!

„Europa über die Einführung einer gemeinsamen Währung erzwingen zu wollen, führt zu Rassismus,“ sagte Gysi. Kohl saß ungerührt dabei. Niemand kann behaupten, nicht gewarnt worden zu sein. Die Verarmung Griechenlands ist kein Zufall, sondern wurde vorsätzlich herbei geführt.

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