Bremen: Banden-mäßige Verleitung zur missbräuchlichen Asyl-Antragsstellung
sowie Bestechung und Bestechlichkeit (2013 – 2016).
Sollte sich heraus stellen, dass Amtsmissbrauch vor liegt,
dann würde es Sinn machen, Art. 34 GG anzuwenden:
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 34
Verletzt jemand in Ausübung eines ihm anvertrauten öffentlichen Amtes
die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so trifft die
Verantwortlichkeit grundsätzlich den Staat oder die Körperschaft,
in deren Dienst er steht.
Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bleibt der Rückgriff vorbehalten.
Für den Anspruch auf Schadensersatz und für den Rückgriff darf der
ordentliche Rechtsweg nicht ausgeschlossen werden.
Mit anderen Worten:
Wenn die Beteiligten vorsätzlich oder grob-fahrlässig gehandelt haben
und jemand in den Genuss von Leistungen gekommen ist, sollten alle Kosten
zurück gefordert werden, und zwar gesamt-schuldnerisch, also die ganze Summe
von jedem Beteiligten, bis alles vollständig bezahlt ist.
Das hätte den positiven Nebeneffekt, dass sich jeder, der ein Amt ausübt zweimal überlegt, ob er es missbrauchen möchte.
Bei 1.200 Fällen dürfte das das Einkommen der Beteiligten weit übersteigen
und dazu führen, dass sie künftig ihr Einkommen im Rahmen von Hartz IV
fristen dürften.
Was zum Geier treibt Bedienstete des BAMF an, in Fällen von Jesiden,
die ohnehin einen quasi sicheren Anspruch hätten, sich bestechen zu lassen;
damit es schneller geht ?
Noch schöner wäre es natürlich, Merkel in die Haftung zu bekommen,
was leider derzeit unser Grundgesetz nicht vor sieht... Ricarda
. . . :
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Bereits Seehofer hatte eine solche Klage angekündigt, ist jedoch eingeknickt.
Die Aussicht auf eine weitere Regierung mit Merkel war wohl verlockender.
Diese Organklage ist eine Feststellungsklage.
Es soll also festgestellt werden, dass Merkels Grenzöffnung 2015
gegen das Recht des Parlaments verstößt.
Es wird Merkel eingeräumt, die Grenze in einer Notsituation
für wenige Tage zu öffnen, nicht jedoch daraus einen Dauerzustand zu machen.
Selbst wenn diese Klage Erfolg hätte, ändert sie an den Fakten nichts.
Sie führt nicht dazu, dass Merkel für ihre falsche Politik
zur Verantwortung gezogen wird, schon deshalb nicht,
weil CDU/CSU, SPD und Grüne Merkels Politik durchwinken
und/oder nachträglich absegnen.
Durch eine solche Feststellungsklage entstehen auch keine Schadensersatzansprüche
für all jene, die Opfer dieser Politik wurden.
Noch immer leben Menschen hier, die mit der Flüchtlingswelle
unkontrolliert ins Land gekommen sind, mit dem erklärten Ziel
möglichst viele Christen umzubringen, sogenannte Gefährder.
In der AfD wird man sicher hin und her getüftelt haben,
wie Merkel wohl beizukommen ist.
Einen direkten Anspruch gegen Merkel gibt es wohl nicht.
Politiker wie Merkel können zum Rücktritt gezwungen werden.
Haften tun sie nicht.
Sollte die AfD mit dieser Klage Erfolg haben, wird sich das wohl
nur auf die Zukunft auswirken, insoweit, als der Bundestag
ein Einwanderungsgesetz verabschieden muss.
Bis das formuliert ist und verabschiedet wurde haben wir
wahrscheinlich die Nach-Merkel-Ära.
Nach meinem Verständnis hätte es wohl mehr Sinn gemacht
mit einem Klage-Begehren die Einhaltung unserer . geltenden Gesetze
zu erwirken, beispielsweise durch Grenzkontrollen zu klären,
ob jemand das Recht hat einzureisen oder abzuweisen wäre.
Langfristig jedoch brauchen wir ganz andere Ansätze.
Wenn ich zurück denke an die Grenzöffnung der DDR,
dann kommen mir Bilder in Erinnerung aus Prag.
Genscher war damals vor Ort und hat den DDR-Flüchtlingen
bekannt gegeben, dass sie in die BRD einreisen dürfen.
Sie hatten Zuflucht gesucht, in der ungarischen Botschaft.
Wenn DDR-Bürger in der Deutschen Botschaft in Prag Asyl erhalten konnten,
warum ist das dann angeblich in anderen Ländern nicht möglich?
Warum müssen sich Verfolgte auf den Weg nach Deutschland machen,
um HIER Asyl zu beantragen ?
Es wäre so viel einfacher für alle, wenn Menschen, die Anspruch auf Asyl haben
oder glauben ihn zu haben dies in der jeweiligen Botschaft ihres Landes klären lassen könnten. – Wird dort ein positiver Asyl-Bescheid ausgestellt hätten diese Menschen, genau, wie die DDR-Bürger das Recht auch auf Kosten Deutschlands einzureisen.
Wir bräuchten weder Anker-Zentren, noch Flüchtlingsunterkünfte.
Noch besser wäre es, Deutschland würde dafür sorgen, dass die
politischen Verhältnisse in den Ursprungsländern stabilisiert würden,
statt an alle Konfliktparteien Waffen zu liefern und Konflikte zu befeuern
auf Kosten der vertriebenen Menschen. .Ricarda
. . . :
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Ich habe immer wieder auf Facebook darauf hingewiesen, dass es unverantwortlich ist den Gipfel in Hamburg durchzuführen.
Sowohl im Profil von Olaf Scholz,
als auch vom Senat habe ich angekündigt,
mit meiner Familie die Stadt zu verlassen,
weil es vollkommen vorhersehbar ist,
was passiert, wenn 10.000 gewaltbereite
Chaoten auf 20.000 Polizisten treffen werden.
Olaf Scholz ist nicht nur von mir gewarnt worden, sondern Hundertfach.
In seiner typischen Art hat er alle Warnungen in den Wind geschlagen
und gegen jede Vernunft den Gipfel durchgeführt.
Anschließend kamen nur Ausflüchte und Schönredereien.
Er hatte nicht einmal den Anstand die Verantwortung zu übernehmen
und zurück zu treten.
Wenn ich als kleine einfache Bürgerin vorher sehen konnte,
was passieren würde – wieso konnte er es nicht ?
Ich weiß, wer seine Facebookseite betreut.
Ich weiß auch, dass Scholz die Kommentare zur Kenntnis nimmt.
Nur beachtet hat er sie leider nicht.
Er kann aber nicht behaupten, die Situation sei nicht vorhersehbar gewesen,
wenn er immer wieder hartnäckig gewarnt wurde.
Wir müssen Wege finden, ihn persönlich zur Rechenschaft zu ziehen.
Der Wind hat sich längst gedreht.
Winterkorn muss sich in USA verantworten.
Gegen Merkel läuft eine Organklage der AfD
von der man nur hoffen kann, dass sie Merkel
um die Ohren fliegt und in Hamburg sollten
die Bürger verlangen, dass Olaf Scholz persönliche
Konsequenzen ziehen muss.
Es genügt nicht, nur die SPD als Ganzes abzustrafen.
Die Wahlumfragen sprechen ja Bände.
Wenn Polizei und Innenbehörde einen Kontrollverlust einräumen,
wie NDR berichtet, dann müssen alle, die die Situation falsch eingeschätzt haben,
ihren Hut nehmen und soweit möglich, für den Vermögensschaden aufkommen.
Zwar zahlt bei vielen womöglich eine Vermögensschadens-Versicherung
dem Grunde nach, wenn jedoch Warnungen so penetrant in den Wind geschlagen wurden ist das mindestens grob-fahrlässig, wenn nicht sogar vorsätzlich.
Die Medien schrieben immer wieder, dass Scholz
sich mit schönen Bildern vom Gipfel schmücken wollte.
Der ganze Gipfel war das Produkt seiner Eitelkeit
gegen den ausdrücklichen Willen der Bürger.
Ausreden, wie, das sei nicht vorhersehbar gewesen
sind vollkommen unglaubwürdig. .Ricarda
. . . :
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Manchmal schwenkt die Kamera rüber auf die Regierungsbank.
Dieses Bild entstand im Bundestag, als Weidel im Schlusssatz
ihres Redebeitrages zitierte: „Dieses Land wird von Idioten regiert.“
Unser Ex-Grinsebürgermeister ist solche Töne nicht gewohnt.
Ihm ist die gute Laune wohl gründlich verhagelt.
Er muss sich das jedoch anhören, denn
wirklich gewählt von den Bürgern wurde er nicht.
Die Medien können schreiben, was sie wollen,
ich höre rundum genau das Gegenteil
und der Absturz der SPD zeigt deutlich,
dass niemand diese Regierung gewollt hat.
Scholz hat, wie Merkel und Seehofer seine Position Manipulation,
Tricksen und täuschen zu verdanken.
In Sachen G 20-Gipfel und Verluste durch HSH-Nordbank
ist noch lange nicht das letzte Wort gesprochen.
Die AfD hat Organklage eingereicht wegen Merkels rechtswidriger Grenzöffnung.
Die Medien berichten nicht darüber.
Schäuble rügte zwar Weidel für ihre Wortwahl,
das kam bei mir aber eher wie eine müde Pflichtübung an.
Hier der Redebeitrag, . der auf der Regierungsbank . für schlechte Laune sorgte:
Es mag bei einigen untergegangen sein.
Weidel wirft Scholz vor, bei seiner schwarzen Null ebenfalls
zu tricksen und zu täuschen, weil dem Bundestag und den Bürgern
jene Zahlen verschwiegen werden, die an die EU fließen sollen.
In Hamburg sind wir Scholz endlich los.
Vergessen werden wir nicht, was er uns zugemutet hat. Wir bleiben dabei:
Die breite Öffentlichkeit hat noch gar nicht mitbekommen, wie sehr dieser Ex-Bürgermeister
und sein Umweltsenator unsere Müllmänner
im Stich gelassen haben.
Der neue Bürgermeister hat noch Schonfrist.
Aber auch die geht ja mal vorbei.
Tschentscher finde ich erstmal eher unaufgeregt
und farblos. – Ich erwarte nichts Großartiges
von ihm und kann mir auch nicht vorstellen,
dass er bei den nächsten Wahlen zum Zugpferd
mutiert.
Bisher ist er nur durch seine Äußerung zum HSV aufgefallen.
Wenn da nicht mehr kommt, dann wird er sich wohl kaum
bis zu den nächsten Wahlen halten können.
Es ist übrigens ein Naturgesetz, dass sich jedes Vakuum füllt.
Wenn Tschentscher nicht Profil zeigt, wird jemand anders
diesen Platz einnehmen. .Ricarda
. . . :
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Besonders Politiker wie Merkel, die dem christlichen Konzept der Nächstenliebe folgen, verkennen den Anspruch des Islam alleinige wahre Religion zu sein und Ungläubige zu töten. Eine völlige Fehleinschätzung.
Sie kennen den Koran nicht und nicht die Schriften der Imame. Ich habe den Koran gelesen. Nun gibt es auch im alten Testament die Aufforderung Gottes Ungläubige zu töten. Man findet diese Berichte beim Einzug in das Gelobte Land zur Zeit Josua.
Für Christen hat sich das aber überholt durch die Gestalt des Jesus, der lehrte seine Feinde zu lieben. Das jedoch heißt nicht, dass dann automatisch die geliebten Feinde dasselbe tun werden. Das zu glauben, ist tatsächlich naiv.
Mit der Ausübung eines politischen Amtes, insbesondere dem des Kanzlers, ist so etwas völlig unvereinbar. Der Kanzler hat dem Wohle des eigenen Volkes zu dienen. Dazu gehört auch der große Teil des atheistischen Volkes.
Insoweit halte ich die Richtlinienkompetenz des Kanzlers übrigens für undemokratisch. Sie wurde ja auch in Hamburg für den Bürgermeister eingeführt und wirkt eher wie ein monarchisches Instrument.
Seehofer wehrt sich jetzt gegen die Islamisierung mit Kreuzen. Das wirkt geradezu mittelalterlich und lächerlich. Soll das Kreuz jetzt Attentäter abwehren?
Unsere Politiker brauchen dringend Nachhilfeunterricht! Und wir brauchen fähigere Politiker und einen offenen Dialog miteinander.
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Eine Strafrechtsreform würde auch Deutschland dringend brauchen. Die richterliche Unabhängigkeit ist auch in Deutschland schon vielen zum Verhängnis geworden. argumentiert wird bei Fehlurteilen damit, dass man ja den Instanzenweg habe, übersehen wird dabei, dass die Mehrheit sich diesen finanziell gar nicht leisten kann.
Auch die Zugangsvoraussetzungen für Richter oder deren regelmäßige Überprüfung auf ihre soziale Kompetenz sind unzureichend. Völlig überholt ist die Praxis der Staatsanwaltschaften, die dem jeweiligen Justizsenat oder -ministerium unterstehen.
Wenn man in Spanien erreicht, dass die Richter als unfähig erklärt werden, was ich bezweifel, dann dürfte das eine Welle in Europa auslösen. Bleibt zu hoffen, dass auch in Deutschland der Dialog über eine Justizreform voran getrieben wird.
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13 Jahre in Deutschland. Die Kinder sind hier geboren und Fremde in Afrika. Sie sprechen deutsch und werden abgeschoben in ein Land, das sie nicht kennen, dessen Sprache sie nicht sprechen, das sie nicht verstehen.
Gleichzeitig lassen wir unkontrolliert Menschen in unser Land, die uns umbringen wollen.
Das Problem wäre lösbar, und zwar über die Staatsangehörigkeit. Würde Menschen, die in Deutschland geboren sind, das Recht eingeräumt werden, deutsche Staatsbürger zu sein und sich einzubürgern, dann gäbe es solche Abschiebungen nicht.
In den USA ist das so. Jeder, der auf amerikanischem Boden geboren ist, ist automatisch amerikanischer Staatsbürger.
»Born in the USA.« Fest in der Verfassung der Vereinigten Staaten verankert ist das Prinzip, dass jede Person, die in den USA oder deren Territorien geboren wurde, automatisch ein US-Staatsangehöriger ist. Dabei spielen weder die Zeit eine Rolle, die das Kind nach der Geburt in den USA geblieben ist, noch die Staatsangehörigkeit oder der Einwanderungsstatus der Eltern.
Das gilt übrigens nicht für die Kindeseltern. So werden Eltern, die Urlaub in USA machen und dort ein Kind bekommen, keine Amerikaner, ihr Kind jedoch durchaus. Es hat dann die doppelte Staatsangehörigkeit, was ja bekanntlich nicht nur Rechte mit sich bringt, sondern auch Pflichten.
Das jetzige System jedenfalls wird den Bedürfnissen der Menschen nicht gerecht und Politiker kneifen, wie immer.
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Es scheint wohl schon immer der Wunsch von Menschen gewesen zu sein, an die Wolken zu kratzen. – Mir hat es da oben in dem wackeligen Korb nicht so gut gefallen.
Unseren Politikern dagegen scheint es gar nicht hoch genug zu gehen.
Nichtsahnend schmökere ich durchs Internet und lese heute morgen:
Aufbruchstimmung in Wandsbek
Was denn nun schon wieder, dachte ich mir und las im Focus:
Doch in Hamburgwird der größte Bezirk gerne belächelt.
Unter Altonaern oder Eimsbüttlern gilt er als öde und langweilig.
Dabei hat Wandsbek viel Potenzial – das langsam zum Leben erweckt wird.
und:
Wandsbek hat den beiden die Tore geöffnet – und wird das künftig
mit zwei 60-Meter-Zwillingstürmen für alle Besucher tun,
die aus der City kommen.
Das „Wandsbeker Tor“ gilt als eines der wichtigsten Bauprojekte des Bezirks.
Je 17 Geschosse sollen die Klinkerbauten in die Höhe ragen, künftig Büros,
Wohnungen, Geschäfte und ein Hotel beherbergen.
Architekt Bernhard Winking sagte einst zur MOPO, dass bereits Ende 2019
der Baustart möglich ist. – 2022 könnte das Leuchtturmprojekt fertig sein.
Und Wandsbek hätte ein neues Highlight. Täte gut.
Zwillingstürme in Wandsbek ?
Na das fehlte ja gerade noch.
Und wo sollen die gebaut werden ?
GOOGLE ist mein Freund !
Nun schaut euch das mal an:
Wandsbeker Tor
So ist es geplant. – Das soll die Wandsbeker Chaussee sein
mit blick von der Stadt auf die Kirche Wandsbek Markt.
Irgendwo rechts wäre der S-Bahneingang.
Ich hätte ja nichts dagegen, dort neu zu bauen, wenn sich die Gebäude
dem Straßenbild anpassen würden; insbesondere, was die Höhe betrifft.
Aber brauchen wir in Wandsbek Zwillingstürme ?
Noch scheinen viele Wandsbeker von den Plänen nichts zu wissen.
Ich habe heute alle gefragt, die ich getroffen habe:
„Wandsbeker Tor ? – Zwillingstürme ? – Nie gehört !„
Nun werde ich wohl die Bezirksversammlung aufsuchen und mich genauer
über das Projekt informieren.
Wenn tatsächlich 2019 mit dem Bau begonnen werden soll, müssten die alten Gebäude dort abgerissen werden. Besonders schön sind die derzeit nicht, vom W 1 mal abgesehen. Schaut auch die Ecke mal an ! Hier
Links ist jetzt Bäckerei Allwörden (da weiß man noch nichts davon),
rechts ist die targo Bank.
Betroffen zu sein, scheint der gesamte Bereich bis zur S-Bahn beidseitig.
Ob sich gegen den Gigantomanie-Bau wohl eine Bürgerinitiative gründen wird?
Sollte mich jedenfalls nicht wundern.
Die HBK hat alle Privatgrundstücke an der Ecke Wandsbeker Chaussee/Hammer Straße zusammen gekauft und ist sich mit Politik und Verwaltung über die groben Züge der Bebauung einig.
Auch auf der gegenüber liegenden Seite (Wandsbeker Straße/Ecke Brauhausstraße)
sei man mit fast allen Privateigentümern handelseinig, sagt HBK-Geschäftsführer Dietrich von Stemm. Das Investitionsvolumen dafür liege bei über 100 Millionen Euro.
Über die beiden seit 20 Jahren geplanten Hochhäuser
links und rechts von der Wandsbeker Chaussee,
dem sogenannten Wandsbeker Tor,
schweigt Ritzenhoff bisher. .Ricarda
. . . :
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Es wird immer offensichtlicher,
dass Scholz täuscht und trickst.
Wie das Abendblatt heute schreibt,
hat Scholz sich erwischt gefühlt und
ärgerlich reagiert, als er auf der
Pressekonferenz mit Ungereimtheiten
konfrontiert wurde.
Diese Verärgerung habe ich bei ihm schon
häufiger beobachtet, auch bei seinen . „Stadtteilgesprächen„.
So warf er einmal Erziehern vor, . nur deshalb gegen die Ganztagsschule zu sein,
weil sie Sorge um die eigenen Arbeitsplätze hätten.
Ein anderes mal griff er die Blankeneser an, die keine Flüchtlinge
bei sich haben wollten, aus Sorge um ihre Häuser.
Abendblatt schreibt: Zwischen dem 24. Februar 2009 und dem 28. Februar 2018 wurden
durch die HSH Nordbank mehr als 13 Milliarden Euro Steuergelder vernichtet
– oder fast 4 Millionen Euro pro Tag. Dies wäre vermeidbar gewesen, wenn
Politiker ihrer Kontrollpflicht nachgekommen wären.
Doch Olaf Scholz, seit 2011 mitverantwortlich für die HSH,
stellte am 28. Februar 2018 fest: „Wir sehen keine Fehler bei uns.„
Es ist bezeichnend, dass Scholz niemals Fehler bei sich sieht.
Bisher kommt er damit durch. Es wird aber eine Frage der zeit sein,
bis für die Bürger das Maß voll ist.
weiter:
Tatsächlich zahlen die Länder den „Käufern“ einen Betrag in Höhe
der Garantiesumme von zehn Milliarden Euro und überlassen ihnen eine Bank,
die von den faulsten Krediten zulasten der Bürger entmistet ist.
Auf kritische Fragen der Presse zum Verbrauch der 10-Milliarden-Garantie
reagierte Olaf Scholz gereizt. „Das haben Sie falsch recherchiert„,
wies er einen Pressevertreter zurecht.
Die Gereiztheit des Ersten Bürgermeisters war verständlich, denn er fühlte sich ertappt. Olaf Scholz wusste seit Jahren, dass das Rettungspaket scheitern und die 10-Milliarden-Garantie aufgezehrt würde.
und:
Der Gesamtschaden durch die HSH Nordbank dürfte am Ende bei weit über 20 Milliarden Euro liegen, aber erst in Jahren spürbar werden, weil es Politikern wie Olaf Scholz gelingt, die Belastungen in Zweckgesellschaften zu verstecken.
Und dieser Ex-Bürgermeister verwaltet jetzt als Finanzminister unsere deutschen Steuergelder. – Da kommt was auf uns zu !
Minute 1:49: „Das haben sie nicht recherchiert. . Das haben sie sich ausgedacht.“ .Ricarda
HH, 2018-04-27
. . . :
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Heiko Maas war ja schon als Justizminister völlig überfordert.
Nun kann er nicht mehr behaupten, nicht gewarnt worden zu sein.
Deutliche Worte von Sarah Wagenknecht.
Und auch Gregor Gysi hat sich unmissverständlich geäußert:
Und dann achtet mal auf das blöde Grinsen von Nahles,
während Gysi redet. – Sie kommt mir immer wieder vor,
wie eine Pennälerin. .Ricarda
. . . :
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Harald Lesch bezeichnet unser entartetes kapitalistisches System
als das perfekte Verbrechen.
Unsere Regierung träumt von Vollbeschäftigung und klammert
sich an das Lohn-Arbeitssystem.
Eine interessante Einschätzung. Mich hat an der SPD schon immer der Filz gestört.
Die Delegierten haben Nahles gewählt – gegen das, was die Basis will, gegen das, was sich die Bürger wünschen.
Eventuell etwas zu männlich, schreibt die taz. Ich finde Nahles mit ihrer derben Ausdruckweise nicht zu männlich, denn ich kenne sehr kultivierte Männer. Ich finde ihre Auftritte eher primitiv. Da befindet sie sich allerdings mit einigen grünen Politikerinnen in guter Gesellschaft.
Retten wird sie die SPD nicht. Solange die alte Garde nicht komplett abtritt, damit ist auch Scholz gemeint, wird es für die SPD keine Rückkehr zu alten Umfragewerten geben.
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Helmut Schmidt hat sich Zeit gekauft – Lebenszeit. Er hatte 6 Herzschrittmacher, die nacheinander seine Lebenszeit verlängert haben, bis er mit 93 Jahren starb.
Viele Reiche kaufen sich Lebenszeit und Lebensqualität mit Geld. Glücklich scheint es sie nicht zu machen, sonst wären sie nicht so zerfressen von Gier und Machtstreben wie die Piechs dieser Welt.
Die junge Generation sucht den Weg zurück zur Zufriedenheit durch Verzicht. Ein Beispiel, das für viele steht:
Es ist die Generation des Teilens. Generation Y. In Hamburg gibt es viele solcher Initiativen.
In Hamburg haben wir zur Zeit keine Marktschwärmerei. Es wird ein Ort dafür gesucht.
Die Politik versucht uns immer mehr Zeit zu stehlen. Wir sollen möglichst bis 70 arbeiten. Dabei führt die Digitalisierung eigentlich dazu, dass wir Lebenszeit gewinnen könnten.
Letztlich liegt es an jedem einzelnen, sich für mehr Zeit zu entscheiden. Und zu guter letzt:
Ein Film, den man kennen sollte!
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Viele Hamburger sind gegen die wachsende Stadt. Warum muss Hamburg wachsen?
Viel sinnvoller wäre es, nachhaltig zu denken. Das Bestehende zu erhalten und die Lebensqualität zu verbessern, für Menschen, Tiere und Pflanzen wäre ökologisch wertvoll.
Das ist von diesem Senat jedoch nicht zu erwarten.
Es können nicht alle Menschen nach Hamburg ziehen. Das bekommt den ländlichen Gebieten auch nicht. Landflucht zugunsten der Großstädte ist kein sinnvolles Konzept. Es wäre viel besser Anreize zu schaffen, gerade für Familien mit Kindern, wieder ins Umland zu ziehen.
Olaf Scholz hat sogar versucht, Möbelhäuser nach Hamburg zu ziehen. Alles soll in die Stadt. Damit verliert Hamburg den gemütlichen Charakter.
Ich wünsche den Bürgern in der Bartelsstraße, dass sie den Innenhof als Biotop erhalten können. Wo bleiben die Unterstützung von Nabu und BUND? Wenn Singvögel ihr Biotop verlieren, geht das alle Hamburger etwas an.
Zeit online berichtete darüber bereits. Es ist der Wahnsinn, was dieser Senat zerstört und das mit den Grünen als Partner! Bäume brauchen viel Zeit, um wieder zu so einer Größe zu kommen. Es ist unverantwortlich gegenüber nachfolgenden Generationen, wie hier in die Natur eingegriffen wird.
Wir brauchen in Hamburg diesen Größenwahn nicht. Wir müssen auch nicht Weltstadt sein. Das wollen die alten Hamburger ohnehin nicht. Hier geht es um unsere Lebensqualität, unsere Luft und unsere Gesundheit.
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Sie packen es einfach nicht mehr. SPD gehört inzwischen ins Aquitariat, genauso wie Nahles. An das Thema BGE wollen die einfach nicht ran. Aber das wäre die Lösung.
Nahles gehört einfach nur entsorgt. Ebenso wie Fischer, Schröder, Hartz, Scholz, Schulz, Gabriel und wie auch immer diese Sich-die Taschen-voll-Macher auch alle heißen mögen.
Die Bürger sind nicht politikverdrossen. Sie sind parteienverdrossen.
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Wieso überrascht mich das nicht? Sehr gut und einfach erklärt. Da muss man dann notfalls auch mit Giftgasvorwürfen nachhelfen, aber das kennen wir vom Ami ja schon.
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„Der Militärschlag ist völkerrechtswidrig, zumal er stattfand, ehe die OPCW-Inspekteure ihre Arbeit überhaupt aufgenommen haben und der Chemiewaffeneinsatz nachgewiesen wurde. Wir können jetzt nur hoffen, dass Moskau besonnener reagiert als Washington, London und Paris und die angedrohten »Konsequenzen« nicht zu einer weiteren gefährlichen Eskalation führen.“
Gauland sagte:
Ist es nicht bemerkenswert, wenn die „linke“ und die „rechte“, die derzeit die Opposition bilden sich so einig sind und alle Altparteien, die sich für regierungsfähig halten, Merkel mehr oder weniger nach dem Mund reden?
Gestern lief mir noch dieses Video über den Weg:
Der Beitrag ist zwar schon älter, zeigt aber, dass man unseren Medien nicht mehr vertrauen kann. Das ist schon lange bekannt.
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Der NDR berichtet heute,
dass ein Kinderpornoring zerschlagen wurde. Der Seitenbetreiber stammt aus Albstadt bei Tübingen.
Es heißt: Wie die Staatsanwaltschaft mitteilt, hätten Nutzer im Darknet, (GOOGLE)
einem gesonderten Teil des Internets, Bilder und Videos mit
Kinderpornografie ausgetauscht.
Bei den Aufnahmen seien selbst erfahrene Ermittler an ihre Grenzen gestoßen, so die Staatsanwaltschaft in Hannover.
Die Teilnehmer sollen sich dort auch zu Treffen zum
Kindesmissbrauch verabredet haben.
Hinter dem Satz: Bei den Aufnahmen seien selbst erfahrene Ermittler an ihre Grenzen gestoßen
verbirgt sich der ungenaue Hinweis auf den Inhalt der Aufnahmen.
Im Klartext bedeutet das, das sogar Babys und Kleinkinder auf bestialische Weise
für den Sexualtrieb benutzt worden sind, mit Verletzungen, womöglich bis zum Tod
durch Ersticken.
Ich möchte daran erinnern:
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 2
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit,
soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die
verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.
Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund
eines Gesetzes eingegriffen werden.
Von der Menschenwürde reden wir hier gar nicht, die verletzt wurde.
§ 176
Sexueller Mißbrauch von Kindern
(1) Wer sexuelle Handlungen an einer Person unter vierzehn Jahren (Kind) vornimmt oder an sich von dem Kind vornehmen läßt, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer ein Kind dazu bestimmt, daß es sexuelle Handlungen an einem Dritten vornimmt oder von einem Dritten an sich vornehmen läßt.
(3) In besonders schweren Fällen ist auf Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr zu erkennen.
(4) Mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer
1.
sexuelle Handlungen vor einem Kind vornimmt,
2.
ein Kind dazu bestimmt, dass es sexuelle Handlungen vornimmt, soweit die Tat nicht nach Absatz 1 oder Absatz 2 mit Strafe bedroht ist,
3.
auf ein Kind mittels Schriften (§ 11 Absatz 3) oder mittels Informations- oder Kommunikationstechnologie einwirkt, um
a)
das Kind zu sexuellen Handlungen zu bringen, die es an oder vor dem Täter oder einer dritten Person vornehmen oder von dem Täter oder einer dritten Person an sich vornehmen lassen soll, oder
b)
um eine Tat nach § 184b Absatz 1 Nummer 3 oder nach § 184b Absatz 3 zu begehen, oder
4.
auf ein Kind durch Vorzeigen pornographischer Abbildungen oder Darstellungen, durch Abspielen von Tonträgern pornographischen Inhalts, durch Zugänglichmachen pornographischer Inhalte mittels Informations- und Kommunikationstechnologie oder durch entsprechende Reden einwirkt.
(5) Mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren wird bestraft,
wer ein Kind für eine Tat nach den Absätzen 1 bis 4 anbietet oder nachzuweisen
verspricht oder wer sich mit einem anderen zu einer solchen Tat verabredet.
(6) Der Versuch ist strafbar; dies gilt nicht für Taten nach Absatz 4 Nr. 3 und 4 und Absatz 5.
Das geschädigte Kind bekommt
keine drei Monat bis fünf Jahre,
sondern lebenslang.
Daran gemessen ist das Strafmaß ein Witz. .Ricarda
. . . :
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Alexander Gauland betont in diesem Interview ausdrücklich, . dass er seine persönliche Meinung äußert.
Ich stimme ihm allerdings zu, wenn er sagt,
dass Twitter nicht das geeignete Medieum ist,
außenpolitische Fragen zu klären und Deutschland
weder aus Freundschaft zu Trump, noch zu Putin
sich an einem Krieg beteiligen würde.
Man müsse vielmehr deutsche Interessen abwägen.
Ein Vergeltungsschlag, wie Trump ihn plant, sei außerdem nicht zielführend
und löst die Frage des Chemiewaffen-Problems nicht.
Im Gegensatz dazu scheint Graf Lambsdorff ganz wild darauf zu sein
Deutschland und deutsche Soldaten in Kriegshandlungen verstrickt zu sehen.
So greift er Merkel scharf an, weil sie eine deutsche Beteiligung an Kriegshandlungen
in Syrien ausschloss, schreibt Zeit online.
Nun wissen wir bei Merkel allerdings, dass man sich nie darauf verlassen kann,
dass das, was sie heute erklärt auch morgen noch gilt.
Von deutschem Boden sollte nie wieder Krieg ausgehen.
Eine Beteiligung deutscher Soldaten außerhalb Deutschlands
war viele Jahre ausgeschlossen.
Erst seit der sogenannten Wiedervereinigung scheint das vergessen zu sein.
Ich wünsche mir allerdings, dass Deutsche den Dienst an der Waffe verweigern.
Kriege hat es schon viel zu viele gegeben.
. . „Nein, Meine Söhne Geb‘ Ich Nicht“ . von Reinhard Mey
Zur Gefährlichkeit der Lage noch eine Meinung:
Und wieder sind es die USA, die unbedingt Krieg wollen.
Ich mag die Amis nicht !. Ricarda
Hat da jetzt doch jemand Panik bekommen ? – Trump will bomben.
Trump meint es ernst. … und plötzlich bekommt die ARD einen Rutsch – nach genau wo?
Was geht bloß im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk vor sich ?
Und wieso funktionieren die Journalisten wie Marionetten ?
Natürlich hatten wir vor ein paar Jahren dort Mobbing bis zum Abwinken
und jeder hat sich weg geduckt, nur um seinen Job zu behalten.
Es gab viele Verträge nur auf Zeit oder auf Honorar-Basis.
Da kann man sich natürlich die Linientreuen aussuchen.
Aber über die sinkenden Einschaltquoten
muss man sich dann doch auch nicht mehr wundern.
Zuschauer, Wähler, Bürger sind doch nicht doof. – Jedenfalls nicht alle.
Jetzt hat man bei der ARD offensichtlich realisiert, dass wenn es knallt,
das Ausmaß eben nicht nur Syrien betrifft, sondern Europa.
Und wenn es knallt, dan knallt es auch in Deutschland
– mitsamt seinem (Steuer)-System und upps – keine Gebühren mehr, keine Löhne…
Hängt ja doch irgendwie alles miteinander zusammen – und – oh nein –
Trump wird doch wohl nicht – .. oder doch ?
Und wenn es dann doch knallt, doch wohl nicht ausgerechnet über unserm Studio ????
Kann mal bitte jemand die Reichweite von diesen Bollern ausrechnen ? .Ricarda
. . . :
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Lag es an mir ? – Er wirkte irgendwie einschläfernd.
Die Genossen klatschten dienstbeflissen.
Begeisterung sieht anders aus.
Wir könnten ja jetzt Wetten abschließen, wie lange er sich hält.
Nun sind die Bremer ja von Haus aus noch zurückhaltender als alle anderen.
Daher habe ich meine Erwartungshaltung schon um 95 % zurück geschraubt.
Aber mal ehrlich: Was – zum Geier – hat er eigentlich gesagt – so unterm Strich?
Hamburg ist eine Freie Stadt. – Weiß ich. – Bin ja auch Hamburgerin – ER nicht.
Wir wollen hier gut leben, arbeiten, alt werden … würde ich ja gern,
wenn es bezahlbaren Wohnraum gäbe.
Er will verdichten, noch mehr versiegeln, nennt das urbanisieren
und was bleibt auf der Strecke ? – Richtig ! – Unsere regionale Landwirtschaft.
Unsere Vierländer Bauern ! – Denen nimmt er die Basis weg.
Darüber redet er nicht. – Aber deren Probleme kennt er sicher auch gar nicht.
Er will mehr Bürgernähe ?
Die kann er kriegen ! – Ob sie ihm gefällt, wird man sehen.
Kein Wort über Russland, über unsere Partnerstadt St. Petersburg.
Wie wird sich die Freie Stadt Hamburg verhalten, wenn es knallt ?
Wird dann eine Achse Olaf – Gerhard – Wladimir – die Freie Stadt verschonen,
weil ein Bremer für uns Hamburger ein gutes Wort ein legt ?
Allein – mir fehlt der Glaube daran, dass dieser farblose Bürgermeister
der richtige Mann dafür ist, überhaupt irgendetwas zu bewirken.
Er schwimmt noch viel zu sehr im Fahrwasser Scholz,
als dass man ihn überhaupt wahrnehmen könnte.
Ab jetzt geht die Uhr für mich rückwärts.
Noch x Tage bis zur Wahl.
Und mal ganz ehrlich: Viel Alternative gibt es nicht.
Wahltag einfach verschlafen wäre eine davon. .Ricarda
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Merkel kann ihre Freude darüber, dass es jetzt wohl endlich los geht
mit einem Krieg durch die USA kaum verbergen.
Dieses verhaltene Grinsen zu Anfang spricht Bände.
Und natürlich ist der Schuldige sofort gefunden !
Bisher hat sich noch jedes Mal heraus gestellt, dass die vorgeschobene Gründe
der USA einen Krieg zu beginnen, sich als Lüge heraus gestellt hat.
Aber eine Merkel stört das nicht.
Und ihre CDU-Lemminge stört es ebenso wenig.
Mir lief ein Gedicht über den Stream:
Zum „Fest der Linken“ am 25. Juni 2016 hat der Schauspieler Ben Becker das Gedicht „Meinst du, die Russen wollen Krieg ?“
öffentlich verlesen. – Das Stück wurde im Jahr 1961
von dem russischen Dichter Jewgeni Alexandrowitsch Jewtuschenko verfasst:
Der Text im Wortlaut:
„Meinst du, die Russem wollen Krieg ?
Befrag die Stille, die da schwieg im weiten Feld, im Pappelhain. Befrag die Birken an dem Rain.
Dort, wo er liegt in seinem Grab, den russischen Soldaten frag!
Sein Sohn dir drauf Antwort gibt:
Meinst du, die Russen woll’n, meinst du, die Russen woll’n, meinst du, die Russen wollen Krieg?
Nicht nur fürs eig’ne Vaterland fiel der Soldat im Weltenbrand.
Nein, daß auf Erden jedermann in Ruhe schlafen gehen kann.
Holt euch bei jenem Kämpfer Rat, der siegend an die Elbe trat, was tief in unsren Herzen blieb:
Meinst du, die Russen wollen Krieg.
Kampf hat uns nicht schwach geseh´n, doch nie mehr möge es gescheh´n, dass Menschenblut, so rot und heiß, der bitt’ren Erde werd’ zum Preis.
Frag Mütter, die seit damals grau, befrag doch bitte meine Frau.
Die Antwort in der Frage liegt:
Meinst du, die Russen woll’n…
Es weiß, wer schmiedet und wer webt, es weiß, wer ackert und wer sät – ein jedes Volk die Wahrheit sieht:
Meinst du, die Russen woll’n, meinst du, die Russen woll’n, meinst du, die Russen wollen Krieg?“
Die kinderlose Merkel sieht das offensichtlich anders !
