Heiko Maas war ja schon als Justizminister völlig überfordert.
Nun kann er nicht mehr behaupten, nicht gewarnt worden zu sein.
Deutliche Worte von Sarah Wagenknecht.
Und auch Gregor Gysi hat sich unmissverständlich geäußert:
Und dann achtet mal auf das blöde Grinsen von Nahles,
während Gysi redet. – Sie kommt mir immer wieder vor,
wie eine Pennälerin. .Ricarda
. . . :
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Harald Lesch bezeichnet unser entartetes kapitalistisches System
als das perfekte Verbrechen.
Unsere Regierung träumt von Vollbeschäftigung und klammert
sich an das Lohn-Arbeitssystem.
Eine interessante Einschätzung. Mich hat an der SPD schon immer der Filz gestört.
Die Delegierten haben Nahles gewählt – gegen das, was die Basis will, gegen das, was sich die Bürger wünschen.
Eventuell etwas zu männlich, schreibt die taz. Ich finde Nahles mit ihrer derben Ausdruckweise nicht zu männlich, denn ich kenne sehr kultivierte Männer. Ich finde ihre Auftritte eher primitiv. Da befindet sie sich allerdings mit einigen grünen Politikerinnen in guter Gesellschaft.
Retten wird sie die SPD nicht. Solange die alte Garde nicht komplett abtritt, damit ist auch Scholz gemeint, wird es für die SPD keine Rückkehr zu alten Umfragewerten geben.
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Helmut Schmidt hat sich Zeit gekauft – Lebenszeit. Er hatte 6 Herzschrittmacher, die nacheinander seine Lebenszeit verlängert haben, bis er mit 93 Jahren starb.
Viele Reiche kaufen sich Lebenszeit und Lebensqualität mit Geld. Glücklich scheint es sie nicht zu machen, sonst wären sie nicht so zerfressen von Gier und Machtstreben wie die Piechs dieser Welt.
Die junge Generation sucht den Weg zurück zur Zufriedenheit durch Verzicht. Ein Beispiel, das für viele steht:
Es ist die Generation des Teilens. Generation Y. In Hamburg gibt es viele solcher Initiativen.
In Hamburg haben wir zur Zeit keine Marktschwärmerei. Es wird ein Ort dafür gesucht.
Die Politik versucht uns immer mehr Zeit zu stehlen. Wir sollen möglichst bis 70 arbeiten. Dabei führt die Digitalisierung eigentlich dazu, dass wir Lebenszeit gewinnen könnten.
Letztlich liegt es an jedem einzelnen, sich für mehr Zeit zu entscheiden. Und zu guter letzt:
Ein Film, den man kennen sollte!
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Viele Hamburger sind gegen die wachsende Stadt. Warum muss Hamburg wachsen?
Viel sinnvoller wäre es, nachhaltig zu denken. Das Bestehende zu erhalten und die Lebensqualität zu verbessern, für Menschen, Tiere und Pflanzen wäre ökologisch wertvoll.
Das ist von diesem Senat jedoch nicht zu erwarten.
Es können nicht alle Menschen nach Hamburg ziehen. Das bekommt den ländlichen Gebieten auch nicht. Landflucht zugunsten der Großstädte ist kein sinnvolles Konzept. Es wäre viel besser Anreize zu schaffen, gerade für Familien mit Kindern, wieder ins Umland zu ziehen.
Olaf Scholz hat sogar versucht, Möbelhäuser nach Hamburg zu ziehen. Alles soll in die Stadt. Damit verliert Hamburg den gemütlichen Charakter.
Ich wünsche den Bürgern in der Bartelsstraße, dass sie den Innenhof als Biotop erhalten können. Wo bleiben die Unterstützung von Nabu und BUND? Wenn Singvögel ihr Biotop verlieren, geht das alle Hamburger etwas an.
Zeit online berichtete darüber bereits. Es ist der Wahnsinn, was dieser Senat zerstört und das mit den Grünen als Partner! Bäume brauchen viel Zeit, um wieder zu so einer Größe zu kommen. Es ist unverantwortlich gegenüber nachfolgenden Generationen, wie hier in die Natur eingegriffen wird.
Wir brauchen in Hamburg diesen Größenwahn nicht. Wir müssen auch nicht Weltstadt sein. Das wollen die alten Hamburger ohnehin nicht. Hier geht es um unsere Lebensqualität, unsere Luft und unsere Gesundheit.
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Sie packen es einfach nicht mehr. SPD gehört inzwischen ins Aquitariat, genauso wie Nahles. An das Thema BGE wollen die einfach nicht ran. Aber das wäre die Lösung.
Nahles gehört einfach nur entsorgt. Ebenso wie Fischer, Schröder, Hartz, Scholz, Schulz, Gabriel und wie auch immer diese Sich-die Taschen-voll-Macher auch alle heißen mögen.
Die Bürger sind nicht politikverdrossen. Sie sind parteienverdrossen.
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Wieso überrascht mich das nicht? Sehr gut und einfach erklärt. Da muss man dann notfalls auch mit Giftgasvorwürfen nachhelfen, aber das kennen wir vom Ami ja schon.
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„Der Militärschlag ist völkerrechtswidrig, zumal er stattfand, ehe die OPCW-Inspekteure ihre Arbeit überhaupt aufgenommen haben und der Chemiewaffeneinsatz nachgewiesen wurde. Wir können jetzt nur hoffen, dass Moskau besonnener reagiert als Washington, London und Paris und die angedrohten »Konsequenzen« nicht zu einer weiteren gefährlichen Eskalation führen.“
Gauland sagte:
Ist es nicht bemerkenswert, wenn die „linke“ und die „rechte“, die derzeit die Opposition bilden sich so einig sind und alle Altparteien, die sich für regierungsfähig halten, Merkel mehr oder weniger nach dem Mund reden?
Gestern lief mir noch dieses Video über den Weg:
Der Beitrag ist zwar schon älter, zeigt aber, dass man unseren Medien nicht mehr vertrauen kann. Das ist schon lange bekannt.
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Der NDR berichtet heute,
dass ein Kinderpornoring zerschlagen wurde. Der Seitenbetreiber stammt aus Albstadt bei Tübingen.
Es heißt: Wie die Staatsanwaltschaft mitteilt, hätten Nutzer im Darknet, (GOOGLE)
einem gesonderten Teil des Internets, Bilder und Videos mit
Kinderpornografie ausgetauscht.
Bei den Aufnahmen seien selbst erfahrene Ermittler an ihre Grenzen gestoßen, so die Staatsanwaltschaft in Hannover.
Die Teilnehmer sollen sich dort auch zu Treffen zum
Kindesmissbrauch verabredet haben.
Hinter dem Satz: Bei den Aufnahmen seien selbst erfahrene Ermittler an ihre Grenzen gestoßen
verbirgt sich der ungenaue Hinweis auf den Inhalt der Aufnahmen.
Im Klartext bedeutet das, das sogar Babys und Kleinkinder auf bestialische Weise
für den Sexualtrieb benutzt worden sind, mit Verletzungen, womöglich bis zum Tod
durch Ersticken.
Ich möchte daran erinnern:
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 2
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit,
soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die
verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.
Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund
eines Gesetzes eingegriffen werden.
Von der Menschenwürde reden wir hier gar nicht, die verletzt wurde.
§ 176
Sexueller Mißbrauch von Kindern
(1) Wer sexuelle Handlungen an einer Person unter vierzehn Jahren (Kind) vornimmt oder an sich von dem Kind vornehmen läßt, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer ein Kind dazu bestimmt, daß es sexuelle Handlungen an einem Dritten vornimmt oder von einem Dritten an sich vornehmen läßt.
(3) In besonders schweren Fällen ist auf Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr zu erkennen.
(4) Mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer
1.
sexuelle Handlungen vor einem Kind vornimmt,
2.
ein Kind dazu bestimmt, dass es sexuelle Handlungen vornimmt, soweit die Tat nicht nach Absatz 1 oder Absatz 2 mit Strafe bedroht ist,
3.
auf ein Kind mittels Schriften (§ 11 Absatz 3) oder mittels Informations- oder Kommunikationstechnologie einwirkt, um
a)
das Kind zu sexuellen Handlungen zu bringen, die es an oder vor dem Täter oder einer dritten Person vornehmen oder von dem Täter oder einer dritten Person an sich vornehmen lassen soll, oder
b)
um eine Tat nach § 184b Absatz 1 Nummer 3 oder nach § 184b Absatz 3 zu begehen, oder
4.
auf ein Kind durch Vorzeigen pornographischer Abbildungen oder Darstellungen, durch Abspielen von Tonträgern pornographischen Inhalts, durch Zugänglichmachen pornographischer Inhalte mittels Informations- und Kommunikationstechnologie oder durch entsprechende Reden einwirkt.
(5) Mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren wird bestraft,
wer ein Kind für eine Tat nach den Absätzen 1 bis 4 anbietet oder nachzuweisen
verspricht oder wer sich mit einem anderen zu einer solchen Tat verabredet.
(6) Der Versuch ist strafbar; dies gilt nicht für Taten nach Absatz 4 Nr. 3 und 4 und Absatz 5.
Das geschädigte Kind bekommt
keine drei Monat bis fünf Jahre,
sondern lebenslang.
Daran gemessen ist das Strafmaß ein Witz. .Ricarda
. . . :
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Alexander Gauland betont in diesem Interview ausdrücklich, . dass er seine persönliche Meinung äußert.
Ich stimme ihm allerdings zu, wenn er sagt,
dass Twitter nicht das geeignete Medieum ist,
außenpolitische Fragen zu klären und Deutschland
weder aus Freundschaft zu Trump, noch zu Putin
sich an einem Krieg beteiligen würde.
Man müsse vielmehr deutsche Interessen abwägen.
Ein Vergeltungsschlag, wie Trump ihn plant, sei außerdem nicht zielführend
und löst die Frage des Chemiewaffen-Problems nicht.
Im Gegensatz dazu scheint Graf Lambsdorff ganz wild darauf zu sein
Deutschland und deutsche Soldaten in Kriegshandlungen verstrickt zu sehen.
So greift er Merkel scharf an, weil sie eine deutsche Beteiligung an Kriegshandlungen
in Syrien ausschloss, schreibt Zeit online.
Nun wissen wir bei Merkel allerdings, dass man sich nie darauf verlassen kann,
dass das, was sie heute erklärt auch morgen noch gilt.
Von deutschem Boden sollte nie wieder Krieg ausgehen.
Eine Beteiligung deutscher Soldaten außerhalb Deutschlands
war viele Jahre ausgeschlossen.
Erst seit der sogenannten Wiedervereinigung scheint das vergessen zu sein.
Ich wünsche mir allerdings, dass Deutsche den Dienst an der Waffe verweigern.
Kriege hat es schon viel zu viele gegeben.
. . „Nein, Meine Söhne Geb‘ Ich Nicht“ . von Reinhard Mey
Zur Gefährlichkeit der Lage noch eine Meinung:
Und wieder sind es die USA, die unbedingt Krieg wollen.
Ich mag die Amis nicht !. Ricarda
Hat da jetzt doch jemand Panik bekommen ? – Trump will bomben.
Trump meint es ernst. … und plötzlich bekommt die ARD einen Rutsch – nach genau wo?
Was geht bloß im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk vor sich ?
Und wieso funktionieren die Journalisten wie Marionetten ?
Natürlich hatten wir vor ein paar Jahren dort Mobbing bis zum Abwinken
und jeder hat sich weg geduckt, nur um seinen Job zu behalten.
Es gab viele Verträge nur auf Zeit oder auf Honorar-Basis.
Da kann man sich natürlich die Linientreuen aussuchen.
Aber über die sinkenden Einschaltquoten
muss man sich dann doch auch nicht mehr wundern.
Zuschauer, Wähler, Bürger sind doch nicht doof. – Jedenfalls nicht alle.
Jetzt hat man bei der ARD offensichtlich realisiert, dass wenn es knallt,
das Ausmaß eben nicht nur Syrien betrifft, sondern Europa.
Und wenn es knallt, dan knallt es auch in Deutschland
– mitsamt seinem (Steuer)-System und upps – keine Gebühren mehr, keine Löhne…
Hängt ja doch irgendwie alles miteinander zusammen – und – oh nein –
Trump wird doch wohl nicht – .. oder doch ?
Und wenn es dann doch knallt, doch wohl nicht ausgerechnet über unserm Studio ????
Kann mal bitte jemand die Reichweite von diesen Bollern ausrechnen ? .Ricarda
. . . :
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Lag es an mir ? – Er wirkte irgendwie einschläfernd.
Die Genossen klatschten dienstbeflissen.
Begeisterung sieht anders aus.
Wir könnten ja jetzt Wetten abschließen, wie lange er sich hält.
Nun sind die Bremer ja von Haus aus noch zurückhaltender als alle anderen.
Daher habe ich meine Erwartungshaltung schon um 95 % zurück geschraubt.
Aber mal ehrlich: Was – zum Geier – hat er eigentlich gesagt – so unterm Strich?
Hamburg ist eine Freie Stadt. – Weiß ich. – Bin ja auch Hamburgerin – ER nicht.
Wir wollen hier gut leben, arbeiten, alt werden … würde ich ja gern,
wenn es bezahlbaren Wohnraum gäbe.
Er will verdichten, noch mehr versiegeln, nennt das urbanisieren
und was bleibt auf der Strecke ? – Richtig ! – Unsere regionale Landwirtschaft.
Unsere Vierländer Bauern ! – Denen nimmt er die Basis weg.
Darüber redet er nicht. – Aber deren Probleme kennt er sicher auch gar nicht.
Er will mehr Bürgernähe ?
Die kann er kriegen ! – Ob sie ihm gefällt, wird man sehen.
Kein Wort über Russland, über unsere Partnerstadt St. Petersburg.
Wie wird sich die Freie Stadt Hamburg verhalten, wenn es knallt ?
Wird dann eine Achse Olaf – Gerhard – Wladimir – die Freie Stadt verschonen,
weil ein Bremer für uns Hamburger ein gutes Wort ein legt ?
Allein – mir fehlt der Glaube daran, dass dieser farblose Bürgermeister
der richtige Mann dafür ist, überhaupt irgendetwas zu bewirken.
Er schwimmt noch viel zu sehr im Fahrwasser Scholz,
als dass man ihn überhaupt wahrnehmen könnte.
Ab jetzt geht die Uhr für mich rückwärts.
Noch x Tage bis zur Wahl.
Und mal ganz ehrlich: Viel Alternative gibt es nicht.
Wahltag einfach verschlafen wäre eine davon. .Ricarda
. . . :
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Merkel kann ihre Freude darüber, dass es jetzt wohl endlich los geht
mit einem Krieg durch die USA kaum verbergen.
Dieses verhaltene Grinsen zu Anfang spricht Bände.
Und natürlich ist der Schuldige sofort gefunden !
Bisher hat sich noch jedes Mal heraus gestellt, dass die vorgeschobene Gründe
der USA einen Krieg zu beginnen, sich als Lüge heraus gestellt hat.
Aber eine Merkel stört das nicht.
Und ihre CDU-Lemminge stört es ebenso wenig.
Mir lief ein Gedicht über den Stream:
Zum „Fest der Linken“ am 25. Juni 2016 hat der Schauspieler Ben Becker das Gedicht „Meinst du, die Russen wollen Krieg ?“
öffentlich verlesen. – Das Stück wurde im Jahr 1961
von dem russischen Dichter Jewgeni Alexandrowitsch Jewtuschenko verfasst:
Der Text im Wortlaut:
„Meinst du, die Russem wollen Krieg ?
Befrag die Stille, die da schwieg im weiten Feld, im Pappelhain. Befrag die Birken an dem Rain.
Dort, wo er liegt in seinem Grab, den russischen Soldaten frag!
Sein Sohn dir drauf Antwort gibt:
Meinst du, die Russen woll’n, meinst du, die Russen woll’n, meinst du, die Russen wollen Krieg?
Nicht nur fürs eig’ne Vaterland fiel der Soldat im Weltenbrand.
Nein, daß auf Erden jedermann in Ruhe schlafen gehen kann.
Holt euch bei jenem Kämpfer Rat, der siegend an die Elbe trat, was tief in unsren Herzen blieb:
Meinst du, die Russen wollen Krieg.
Kampf hat uns nicht schwach geseh´n, doch nie mehr möge es gescheh´n, dass Menschenblut, so rot und heiß, der bitt’ren Erde werd’ zum Preis.
Frag Mütter, die seit damals grau, befrag doch bitte meine Frau.
Die Antwort in der Frage liegt:
Meinst du, die Russen woll’n…
Es weiß, wer schmiedet und wer webt, es weiß, wer ackert und wer sät – ein jedes Volk die Wahrheit sieht:
Meinst du, die Russen woll’n, meinst du, die Russen woll’n, meinst du, die Russen wollen Krieg?“
Die kinderlose Merkel sieht das offensichtlich anders !
Wir brauchen wieder mehr Dialog, mehr Toleranz und müssen einander zuhören.
Links-rechts-Debatten sind da wenig hilfreich.
Auch die AfD hat keine Patentlösungen.
Darum geht es aber auch nicht, denn nur durch den Dialog
können tragfähige Lösungen erarbeitet werden.
Genau den jedoch verweigern die etablierten Parteien.
Nichts ist alternativlos !
Interessant dazu ein Artikel der Et zur Merkel-Strategie.
Dort heißt es:
Was heute Angela Merkel betrifft, so sei es ihr gelungen,
die CDU nach links zu führen:
„Alles, was ihr zuzuschreiben ist, die Energiewende, die Grenzöffnung,
die Kampagne für das Elektroauto, die Haftung Deutschlands für die
europäische Schuldenpolitik, die klammheimliche Einführung der Zensur
durch das „Netzwerkdurchsetzunggesetz“, diente diesem Linksschwenk“,
schreibt Rietzschel.
weiter:
Ein armseliges Schauspiel sei es gewesen, wie die Etablierten in die Falle
ihres eigenen Hochmuts getappt seien, stellt Rietzschel weiter fest.
Und ein knappes Jahrhundert nach Lenins Tod hätten sich seine
Vorstellungen tatsächlich verwirklichen können, hätte Angela Merkel
mit ihrer „selbstherrlich verfügten Grenzöffnung“ nicht den Bogen überspannt.
weiter:
Das alles erkläre auch, warum die Ostdeutschen
Merkel als Erstes auf die Schliche gekommen seien.
Schließlich seien sie ja durch die gleiche Schule gegangen
wie die Kanzlerin, so Rietzschel abschließend.
Wenn wir nicht wieder zum Dialog finden, und zwar ergebnisoffen,
dann schliddern wir in die Falle der Weimarer Republik.
Insoweit ist es zu begrüßen, dass diese Botschaft auch bei einigen in SPD
und CDU/CSU endlich angekommen ist, weg vom Stimmvieh hin zur Verantwortung
als abgeordnete.
Wenn nicht, wird der Absturz erdrutsch-mäßig sein bei künftigen Wahlen. .Ricarda
. . . :
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Immer mehr wird offensichtlich, wie sehr der Senat getrickst hat.
Olaf Scholz hat nicht nur schlecht gewirtschaftet,
sondern offensichtlich Schulden einfach umgebucht.
So liest es sich jedenfalls für den Laien.
Umweltsenator Jens Kerstan ist ohnehin
eine problematische Figur. das wissen wir
aus seinem Umgang mit dem SRH-Skandal.
Brisant wird aus meiner Sicht,
dass der neue Bürgermeister als Finanzsenator von den Medien unerwähnt bleibt.
Er dürfte doch wohl am ehestens wissen, wie es wirklich um die Finanzen Hamburgs bestellt ist. – Und das könnte ihm jetzt um die Ohren fliegen.
Kerstan als alleiniger Sündenbock, wie die MOPO schreibt ?
Da würde man es sich wohl zu einfach machen. .Ricarda
. . . :
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Mit Stasi-Fällen wurde ich im Rahmen meiner beruflichen Tätigkeit seit 1998 konfrontiert, was dazu führte, dass wir dazu eine Pressekonferenz gemacht haben.
Zu dieser war auch der Bürgerrechtler Uwe Bastian vom Bürgerbüro Berlin eingeladen. Wir haben festgestellt, dass viele Stasi-Leute nach der Wende untergetaucht sind und
in hohe Positionen kamen.
Mobbingbetroffenen beklagten: „Dieselben Leute sitzen heute wieder ganz OBEN.“
Bis heute kursieren Informationen darüber, dass Leute wie Genscher, Gysi,
Gauck oder Merkel IM´s gewesen sein sollen.
Interesse an einer Aufarbeitung besteht nicht.
Briefe von mir blieben unbeantwortet.
Worum ging es dabei ?
Ehemalige IM´s sind im Westen aufgetaucht
und haben Personen bespitzelt und schikaniert – wie vorher bei der Stasi – die vor 1989 in den Westen gegangen sind.
Diese hatten sich neue Existenzen aufgebaut und wurden nach der Wende
noch einmal zerstört. – Unsere Politiker schweigen dazu.
Und auch das sind keine Einzelfälle.
Viele Richter aus DDR-Zeiten sind einfach übernommen worden
und noch immer im Amt.
Diese Frau hat notgedrungen ihre Stasi-Vergangenheit aufgearbeitet.
Ein Opfer wurde zum Stalker, nachdem er seine Stasi-Akte gelesen hatte.
Wir sind bis heute weit entfernt davon, die Vergangenheit aufzuarbeiten.
Dazu würden Mut und Einsicht gehören.
Beides ist bei den meisten IM´s nicht vorhanden – bis heute. .Ricarda
. . . :
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Eigentlich ist es eine Selbstverständlichkeit, dass ein Staat sein Hoheitsgebiet schützt.
Das war es jedenfalls bis 1989.
Dann gingen die Grenzen auf, alles hat gejubelt,
DDR-Bürger fluteten das Land.
Wir bekamen keine Jobs und Wohnungen mehr.
… und gefragt, ob wir das wollen, wurden wir nicht.
Als die Grenzkontrollen in Europa abgeschafft wurden, hatte ich große Bedenken.
Plötzlich deckten sich alle Dealer in Holland ein und brachten ohne Kontrollen
Cannabis nach Hamburg. – Sogar auf Schulhöfen wurde gedealt.
Merkel hat offene Grenzen wohl für einen Normalzustand gehalten.
Jedenfalls hatte sie keinerlei Bedenken die Grenzen 2015 zu öffnen
und Menschen unkontrolliert ins Land zu lassen.
Im Gegenteil.
Sie griff jene wie Orban an, die ihrer Pflicht nachgekommen sind.
Grüne wie Claudia Roth faseln etwas von das Grundgesetz gilt für alle,
blenden dabei aber aus, dass es selbstverständlich nur auf deutschem Hoheitsgebiet gilt. Weder den Ami, den Russe oder den Türken schert, was im deutschen Grundgesetz steht. Es mag für alle Menschen gelten, die sich auf deutschem Boden aufhalten.
Aber mit sicheren Grenzen kommen sie da ja gar nicht erst rein.
Die Wahlen in Ungarn haben gezeigt, wie Bürger darüber denken.
Sie teilen die Gleichmacherei der EU-kraten nicht.
Ich würde sagen Merkel hat sich gründlich verrechnet und bekommt jetzt die Quittung präsentiert.
Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Geschichte von Merkel,
Schäuble, Schulz, Scholz und co. wieder umgeschrieben wird.
Die können ja dann nach Australien auswandern, USA oder Kanada,
wenn man sie dort denn einwandern lässt. .Ricarda
. . . :
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Schäuble behauptet, wir könnten den Gang der Geschichte nicht aufhalten.
Der Mann hat offensichtlich im Geschichtsunterricht nicht aufgepasst!
Regierungen kommen und gehen, Politiker ebenso.
Bestes Beispiel ist gerade die Türkei.
Hatten wir unter Atatürk eine Entwicklung zu einer modernen Gesellschaft,
die Frauen förderte, ihnen sogar erlaubte einen Minirock zu tragen und zu studieren,
so erleben wir gerade die Umkehr hin zu einer Diktatur.
Schäuble selbst ist verantwortlich dafür, dass der Islam sich in Deutschland ausbreiten konnte und glaubt wohl allen Ernstes, die von ihm geförderte Politik sei unumkehrbar.
Will er sich das einreden oder uns ?
Wir erleben in Europa gerade das Ende der Sozis,
die Umkehr von den Werten der Merkel und ihren rapiden Verlust
an Einfluss und Zustimmung, sowohl bei Staaten wie Ungarn,
als auch bei Parteimitgliedern von CDU und CSU.
Österreich zeigt deutlich, wie der Gang der Geschichte umgekehrt wird.
Jetzt müssen wir nur noch alte Zöpfe abschneiden wie Schäuble, Merkel u.a.
Nach meiner Überzeugung haben Kopftücher
übrigens in Behörden auch nichts zu suchen.
Aber ich bevorzuge ohnehin den laizistischen Staat
und wäre froh, wenn im öffentlichen Leben
auf jede Form religiöser Symbole verzichtet würde. .Ricarda
. . . :
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In diesem Video geht es zwar zunächst um die Finanzierung von Kirchen
in Eiderstedt. – Es zeigt aber deutlich, dass wir noch immer Milliarden
an die beiden Großkirchen zahlen, obwohl die Mehrheit der Bürger
diesen Kirchen nicht angehört.
Mit schöner Regelmäßigkeit werden Anträge in den Bundestag eingebracht
und von den Altparteien abgelehnt.
So schrieb der hdp:
Bundestag ignoriert weiterhin Verfassungsauftrag
Es ist schon fast ein Ritual.
Einmal mehr hat der Bundestag ohne Diskussion einen (im Mai 2015 eingereichten) Antrag zu den historischen
Staatsleistungen an die Kirchen abgelehnt (Drs. 18/4842).
Diese Staatsleistungen fließen jedes Jahr bedingungslos an die Kirchen
und sollen diese für Enteignungen im Zuge des Reichsdeputationshauptschlusses
von 1803 entschädigen.
Im aktuellen Haushaltsjahr beläuft sich der Betrag laut Angaben des Informationsportals Staatsleistungen.de auf fast 524 Millionen Euro,
die der Staat an die beiden großen Kirchen zahlt. – Das ist ein neuer Rekord.
Jeder Bundesbürger finanziert diese Subventionszahlungen, die nichts mit
den Kirchensteuern oder der Finanzierung für die sozialen
Dienstleistungsangebote von Diakonie oder Caritas zu tun haben,
mit 6,38 Euro im Jahr.
Seit 1949 sind insgesamt mehr als 17 Milliarden Euro an historischen Staatsleistungen
an die Kirchen geflossen.
Nach Artikel 138 der Weimarer Reichsverfassung ist der Bund verpflichtet,
die Grundlagen zu schaffen, nach dessen Vorgaben die Länder Gesetze
zur Ablösung der Staatsleistungen zu erlassen haben.
Es wird wirklich Zeit diese Altparteien zum Teufel zu jagen !
Der Filz ist unerträglich.
Um das Ursprungs-Thema aufzugreifen:
Wer Kirche will, soll Kirche auch selbst finanzieren.
Das gilt für mich auch für den Erhalt von Kirchengebäuden.
Wir haben gesehen, dass auch beim Michel jene, die ihn schätzen
bereit waren, Spendenaufrufen zu folgen. .Ricarda
. . . :
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Ich zitiere die Bild ja eher selten.
In diesem Artikel zum G 20 Untersuchungsausschuss jedoch, sieht BiLD es so, wie auch viele Hamburger.
BiLD schreibt:
Olaf Scholz (59, SPD), Ex-Bürgermeister:
Wäre nur zurückgetreten,
„wenn jemand gestorben wäre“.
Bei seiner Befragung im Ausschuss ziemlich arrogant.
Für die Rote Flora kündigte er Konsequenzen an, gab vor, „einen Plan zu haben“.
Aber: Alles heiße Luft ! – Und jetzt ist er weg …
Damit darf Scholz nicht durch kommen !
Scholz hinterlässt in Hamburg einen Scherbenhaufen.
Hamburg ist dank Scholz nicht nur das Bundesland
mit der höchsten Neuverschuldung, Scholz hinterlässt
dem neuen Bürgermeister auch jede Menge angefangene Projekte,
die dieser jetzt nacharbeiten muss:
Ob Elbvertiefung, Wohnungsbau oder Elbtower;
das sind alles ungelöste Baustellen der Scholz-Ära,
die noch immer jede Menge Ärger provozieren werden.
Nicht von ungefähr wetzt die CDU jetzt die Messer.
Trepoll will mit den Hamburgern ins Gespräch kommen,
schreibt der NDR. – Das Motto: Hamburg anders denken.
Ich werde mir das mal anschauen, denn Bürgermeister vor Ort
habe ich nicht mehr besucht, weil Scholz seine Veranstaltungen
zunehmend als Einbahnstraße missbraucht hatte.
Dialog geht anders !
Ob das was wird, darf allerdings bezweifelt werden.
So schreibt Bild weiter:
Fakt zwei:
Niemand in der Hamburger Politik
hat echtes Interesse an Aufklärung.
►Die CDU:
Zahnlos und milde. Hätte für einen richtigen Untersuchungsausschuss sorgen können, unterließ das mit Rücksicht auf CDU-Kanzlerin Angela Merkel.
Nun erlässt man Scholz sogar die zweite Befragung.
Die Polizeiführung wird auch nicht kritisiert – Polizisten gelten ja als CDU-Wähler.
►Die Grünen:
Eigentlich waren sie ja schon immer gegen G20.
Für die Rote Flora wollen sie eine „nachhaltige Lösung“.
Außer Polit-Blabla kommt da nichts.
►Die SPD:
Würde das leidige Thema G20 am liebsten ganz vergessen.
Die Umfrage-Werte sind schon schlecht genug (zuletzt 28 %).
Deshalb wird verzögert, lamentiert, ausgewichen, aufgeweicht.
►Die Links-Partei:
Nutzt das Ganze nur als Bühne gegen vermeintliche Polizei-Gewalt.
Gruselig !
►FDP und AfD:
Zu klein, um sich Gehör zu verschaffen.
BILD-Fazit:
Der Sonderausschuss ist in dieser Form überflüssig,
kostet Zeit, viel Geld und Nerven.
Macht endlich Schluss damit !
Was die Bild allerdings nicht schreibt, ist, was es denn stattdessen geben sollte,
um Scholz & Co. in die Verantwortung zu nehmen.
Grotesk übrigens, dass Scholz jetzt mit dem Thema „Verantwortung“ wirbt.
.Ricarda
. . . :
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In unseren Schulen wurde gelehrt: Hitler hat Autobahnen gebaut.
Nun ist es wieder so weit.
Von der Leyen fordert ein militärisches Schengen,
schreibt der Stern.
Der Plan der EU-Kommission sieht nun zum einen vor,
Straßen, Schienen und Brücken in Europa bis 2019
auf ihre militärische Tauglichkeit hin zu überprüfen.
Etliche besonders schwere oder überdimensionierte Militärfahrzeuge
können derzeit nämlich nicht überall passieren, wie es in dem Bericht heißt.
Die Kriegstreiber machen unbeirrt weiter.
Irgendwie muss man den Putin doch in den 3. Weltkrieg verwickeln können,
damit die Rüstungsindustrie boomt.
.Ricarda
. . . :
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Man kann über Unwissenheit und Ignoranz
nur noch stauen.
Ganz stolz macht die SRH Werbung für ihr neues Projekt
und verbaut dort Aluminium, schreibt Abendblatt.
Ein Skywalk mit meterhohen Rankpflanzen,
eine matt-graue Fassade aus Wellaluminium,
mit orangener Farbe hinterlegte Laternen
und moderne Öko-Architektur:
Bis Ende 2022 errichtet die Stadtreinigung Hamburg (SRH)
an der Schnackenburgallee in Bahrenfeld
das modernste Recyclingzentrum Deutschlands:
Das Zentrum für Ressourcen und Energie (ZRE).
Aluminium ist einer der giftigsten Stoffe überhaupt auf unserem Planeten
und kommt in dieser Form in der Natur nicht vor.
Er wird heute verantwortlich gemacht für Alzheimer,
lagert sich im Gehirn ab und kann auf natürlichem Wege
nicht ausgeschieden werden.
Viele moderne Krankheiten sind in Wirklichkeit Aluminum-Vergiftungen.
Natürlich muss wie immer jeder selbst wissen, wie hoch sein persönliches Risiko sein soll. Dass auch weiter vorzugsweise Aluminium verbaut wird, zeigt mir, dass das Thema in der öffentlichen Diskussion noch nicht angekommen ist. .Ricarda
. . . :
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Es gibt in der SPD Stimmen,
die sich an das BGE-Bedingungslose Grundeinkommen andocken wollen. – Nützen wird das nicht viel.
Die SPD hat grundlegendere Probleme.
So schreibt die Tagesschau, es würden Stimmen laut
und einige würden die Idee von Müller aufgreifen,
ein solidarisches Grundeinkommen einzuführen
für jene, die soziale arbeit leisten, also Parks reinigen usw. Diese Leute haben das BGE nicht verstanden !
Außerdem ist selbst so ein abgespektes Grundeinkommen nicht durchsetzbar, solange idiologische Sozis wie Scholz und Nahles
an der paulinischen Idee festhalten:
„Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen !“
Der Gedanke des BGE ist, jedem Menschen ein Grundeinkommen zu gewähren,
das eine Teilhabe am Leben ermöglicht, nur weil er Mensch
ist, von der Geburt bis zum Tod.
Die Sozialhilfe früher hatte damit mehr Ähnlichkeit, als Hartz IV heute,
wobei es auch da eine Bedürftigkeitsprüfung gab, die gibt es beim BGE nicht.
Die Sozi-Idiologie geht von der Idee der Vollbeschäftigung aus.
Das war in der DDR ähnlich.
Vollbeschäftigung hat es jedoch tatsächlich auch dort nicht gegeben,
denn wer nicht auf Partei-Linie war, bekam ein Berufsverbot und galt als asozial.
Kinder wurden von Anfang an in Kitas gesteckt und im Sinne des Staates indoktriniert.
Das streben die Sozis jetzt ebenfalls an:
Mütter müssen arbeiten gehen, ob sie wollen oder nicht,
denn ein Gehalt reicht nicht mehr zum Leben.
Das Leben ist auch nicht mehr planbar,
denn selbst im Öffentlichen Dienst gibt es
zunehmend Zeitverträge und Lohndumping.
Familienplanung bleibt auf der Strecke.
Das Ergebnis ist der Geburtenrückgang.
Genau das wollen die Neo-Liberalen.
Wenn jetzt einige in der SPD eine Veränderung wollen,
müssen sie diese Genossen raus schmeißen oder die Partei wechseln.
Die Machtmenschen in der SPD werden das Feld nicht freiwillig räumen.
In persönlichen Gesprächen, auch mit Scholz, war klar,
dass für ihn Arbeit und Arbeitsplätze die heilige Kuh sind.
Wachstum, egal ob in der Wirtschaft oder als Hamburg,
die wachsende Stadt, ist seine Antwort auf alle Probleme.
Ihm fehlt jedes ökologische Verständnis, sonst wüsste er,
dass selbst Bäume nicht in den Himmel wachsen.
Wer das nicht versteht, dem empfehle ich den Film: „Das Geheimnis der Bäume.“
Nach diesem Film sollte jedem klar sein, dass wir alle Teil eines Ökosystems sind.
Er lehrt uns Demut. – Die fehlt Scholz völlig !
.Ricarda
. . . :
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