Dirk Müller über Demokratie und Meinungsfreiheit

Das deckt sich ungefähr mit meiner Meinung.

Wir brauchen wieder mehr Dialog, mehr Toleranz und müssen einander zuhören.
Links-rechts-Debatten sind da wenig hilfreich.
Auch die AfD hat keine Patentlösungen.
Darum geht es aber auch nicht, denn nur durch den Dialog
können tragfähige Lösungen erarbeitet werden.
Genau den jedoch verweigern die etablierten Parteien.

Nichts ist alternativlos !

Interessant dazu ein Artikel der Et zur Merkel-Strategie.
Dort heißt es:

Was heute Angela Merkel betrifft, so sei es ihr gelungen,
die CDU nach links zu führen:
„Alles, was ihr zuzuschreiben ist, die Energiewende, die Grenzöffnung,
die Kampagne für das Elektroauto, die Haftung Deutschlands für die
europäische Schuldenpolitik, die klammheimliche Einführung der Zensur
durch das „Netzwerkdurchsetzunggesetz“, diente diesem Linksschwenk“,
schreibt Rietzschel.

weiter:

Ein armseliges Schauspiel sei es gewesen, wie die Etablierten in die Falle
ihres eigenen Hochmuts getappt seien, stellt Rietzschel weiter fest.
Und ein knappes Jahrhundert nach Lenins Tod hätten sich seine
Vorstellungen tatsächlich verwirklichen können, hätte Angela Merkel
mit ihrer „selbstherrlich verfügten Grenzöffnung“ nicht den Bogen überspannt.

weiter:

Das alles erkläre auch, warum die Ostdeutschen
Merkel als Erstes auf die Schliche gekommen seien.
Schließlich seien sie ja durch die gleiche Schule gegangen
wie die Kanzlerin, so Rietzschel abschließend.

Wenn wir nicht wieder zum Dialog finden, und zwar ergebnisoffen,
dann schliddern wir in die Falle der Weimarer Republik.
Insoweit ist es zu begrüßen, dass diese Botschaft auch bei einigen in SPD
und CDU/CSU endlich angekommen ist, weg vom Stimmvieh hin zur Verantwortung
als abgeordnete.
Wenn nicht, wird der Absturz erdrutsch-mäßig sein bei künftigen Wahlen.
.                                                                                                                                Ricarda

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Hamburg – Rückkauf der Netze

Immer mehr wird offensichtlich,
wie sehr der Senat getrickst hat.

Olaf Scholz hat nicht nur schlecht gewirtschaftet,
sondern offensichtlich Schulden einfach umgebucht.

So liest es sich jedenfalls für den Laien.

Umweltsenator Jens Kerstan ist ohnehin
eine problematische Figur. das wissen wir
aus seinem Umgang mit dem SRH-Skandal.

Brisant wird aus meiner Sicht,
dass der neue Bürgermeister als Finanzsenator von den Medien unerwähnt bleibt.
Er dürfte doch wohl am ehestens wissen, wie es wirklich um die Finanzen Hamburgs bestellt ist.  –  Und das könnte ihm jetzt um die Ohren fliegen.

Kerstan als alleiniger Sündenbock, wie die MOPO schreibt ?
Da würde man es sich wohl zu einfach machen.
.                                                                                 Ricarda

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Die Stasi – bis heute fehlt die Aufarbeitung

Mit Stasi-Fällen wurde ich im Rahmen meiner beruflichen Tätigkeit seit 1998 konfrontiert, was dazu führte, dass wir dazu eine Pressekonferenz gemacht haben.
Zu dieser war auch der Bürgerrechtler Uwe Bastian vom Bürgerbüro Berlin eingeladen. Wir haben festgestellt, dass viele Stasi-Leute nach der Wende untergetaucht sind und
in hohe Positionen kamen.
Mobbingbetroffenen beklagten: „Dieselben Leute sitzen heute wieder ganz OBEN.“

Bis heute kursieren Informationen darüber, dass Leute wie Genscher, Gysi,
Gauck oder Merkel IM´s gewesen sein sollen.
Interesse an einer Aufarbeitung besteht nicht.
Briefe von mir blieben unbeantwortet.

Worum ging es dabei ?

Ehemalige IM´s sind im Westen aufgetaucht
und haben Personen bespitzelt und schikaniert – wie vorher bei der Stasi –
die vor 1989 in den Westen gegangen sind.
Diese hatten sich neue Existenzen aufgebaut und wurden nach der Wende
noch einmal zerstört.  –  Unsere Politiker schweigen dazu.

Und auch das sind keine Einzelfälle.
Viele Richter aus DDR-Zeiten sind einfach übernommen worden
und noch immer im Amt.

Diese Frau hat notgedrungen ihre Stasi-Vergangenheit aufgearbeitet.
Ein Opfer wurde zum Stalker, nachdem er seine Stasi-Akte gelesen hatte.

Wir sind bis heute weit entfernt davon, die Vergangenheit aufzuarbeiten.
Dazu würden Mut und Einsicht gehören.
Beides ist bei den meisten IM´s nicht vorhanden – bis heute.
.                                                                                                   Ricarda

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Lösung – niemanden mehr rein lassen

Henryk M. Broders macht da mal einen Vorschlag.

Eigentlich ist es eine Selbstverständlichkeit, dass ein Staat sein Hoheitsgebiet schützt.
Das war es jedenfalls bis 1989.
Dann gingen die Grenzen auf, alles hat gejubelt,
DDR-Bürger fluteten das Land.
Wir bekamen keine Jobs und Wohnungen mehr.
… und gefragt, ob wir das wollen, wurden wir nicht.

Als die Grenzkontrollen in Europa abgeschafft wurden, hatte ich große Bedenken.
Plötzlich deckten sich alle Dealer in Holland ein und brachten ohne Kontrollen
Cannabis nach Hamburg.  –  Sogar auf Schulhöfen wurde gedealt.

Merkel hat offene Grenzen wohl für einen Normalzustand gehalten.
Jedenfalls hatte sie keinerlei Bedenken die Grenzen 2015 zu öffnen
und Menschen unkontrolliert ins Land zu lassen.
Im Gegenteil.
Sie griff jene wie Orban an, die ihrer Pflicht nachgekommen sind.

Grüne wie Claudia Roth faseln etwas von das Grundgesetz gilt für alle,
blenden dabei aber aus, dass es selbstverständlich nur auf deutschem Hoheitsgebiet gilt. Weder den Ami, den Russe oder den Türken schert, was im deutschen Grundgesetz steht. Es mag für alle Menschen gelten, die sich auf deutschem Boden aufhalten.
Aber mit sicheren Grenzen kommen sie da ja gar nicht erst rein.

Die Wahlen in Ungarn haben gezeigt, wie Bürger darüber denken.
Sie teilen die Gleichmacherei der EU-kraten nicht.
Ich würde sagen Merkel hat sich gründlich verrechnet
und bekommt jetzt die Quittung präsentiert.

Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Geschichte von Merkel,
Schäuble, Schulz, Scholz und co. wieder umgeschrieben wird.
Die können ja dann nach Australien auswandern, USA oder Kanada,
wenn man sie dort denn einwandern lässt.
.                                                                        Ricarda

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Schäuble – nichts dazu gelernt

Schäuble behauptet, wir könnten den Gang der Geschichte nicht aufhalten.
Der Mann hat offensichtlich im Geschichtsunterricht nicht aufgepasst!

Regierungen kommen und gehen,  Politiker ebenso.
Bestes Beispiel ist gerade die Türkei.
Hatten wir unter Atatürk eine Entwicklung zu einer modernen Gesellschaft,
die Frauen förderte, ihnen sogar erlaubte einen Minirock zu tragen und zu studieren,
so erleben wir gerade die Umkehr hin zu einer Diktatur.

Schäuble selbst ist verantwortlich dafür, dass der Islam sich in Deutschland ausbreiten konnte und glaubt wohl allen Ernstes, die von ihm geförderte Politik sei unumkehrbar.

Will er sich das einreden oder uns ?

Wir erleben in Europa gerade das Ende der Sozis,
die Umkehr von den Werten der Merkel und ihren rapiden Verlust
an Einfluss und Zustimmung, sowohl bei Staaten wie Ungarn,
als auch bei Parteimitgliedern von CDU und CSU.

Österreich zeigt deutlich, wie der Gang der Geschichte umgekehrt wird.
Jetzt müssen wir nur noch alte Zöpfe abschneiden wie Schäuble, Merkel u.a.

Nach meiner Überzeugung haben Kopftücher
übrigens in Behörden auch nichts zu suchen.
Aber ich bevorzuge ohnehin den laizistischen Staat
und wäre froh, wenn im öffentlichen Leben
auf jede Form religiöser Symbole verzichtet würde.
.                                                                              Ricarda

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Schluss mit der Finanzierung der Kirchen!

In diesem Video geht es zwar zunächst um die Finanzierung von Kirchen
in Eiderstedt.  –  Es zeigt aber deutlich, dass wir noch immer Milliarden
an die beiden Großkirchen zahlen, obwohl die Mehrheit der Bürger
diesen Kirchen nicht angehört.

Mit schöner Regelmäßigkeit werden Anträge in den Bundestag eingebracht
und von den Altparteien abgelehnt.
So schrieb der hdp:

Bundestag ignoriert weiterhin Verfassungsauftrag

Es ist schon fast ein Ritual.
Einmal mehr hat der Bundestag ohne Diskussion einen
(im Mai 2015 eingereichten) Antrag zu den historischen
Staatsleistungen an die Kirchen abgelehnt  (Drs. 18/4842).
Diese Staatsleistungen fließen jedes Jahr bedingungslos an die Kirchen
und sollen diese für Enteignungen im Zuge des Reichsdeputationshauptschlusses
von 1803 entschädigen.
Im aktuellen Haushaltsjahr beläuft sich der Betrag laut
Angaben des Informationsportals Staatsleistungen.de auf fast 524 Millionen Euro,
die der Staat an die beiden großen Kirchen zahlt.  – Das ist ein neuer Rekord. 
Jeder Bundesbürger finanziert diese Subventionszahlungen
, die nichts mit
den Kirchensteuern oder der Finanzierung für die sozialen
Dienstleistungsangebote von Diakonie oder Caritas zu tun haben,
mit 6,38 Euro im Jahr.
Seit 1949 sind insgesamt mehr als 17 Milliarden Euro an historischen Staatsleistungen
an die Kirchen geflossen.
Nach Artikel 138 der Weimarer Reichsverfassung ist der Bund verpflichtet,
die Grundlagen zu schaffen, nach dessen Vorgaben die Länder Gesetze
zur Ablösung der Staatsleistungen zu erlassen haben.

Es wird wirklich Zeit diese Altparteien zum Teufel zu jagen !
Der Filz ist unerträglich.

Um das Ursprungs-Thema aufzugreifen:

Wer Kirche will, soll Kirche auch selbst finanzieren.
Das gilt für mich auch für den Erhalt von Kirchengebäuden.
Wir haben gesehen, dass auch beim Michel jene, die ihn schätzen
bereit waren, Spendenaufrufen zu folgen.
            .                                                    Ricarda

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Politische Gefangene in Europa – eine Schande


.                                                                                                                               Ricarda

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Kommt Scholz so davon?

Rote Karte für Scholz

Ich zitiere die Bild ja eher selten.
In diesem Artikel zum G 20 Untersuchungsausschuss jedoch, sieht BiLD es so, wie auch viele Hamburger.

BiLD schreibt:

Olaf Scholz (59, SPD), Ex-Bürgermeister:
Wäre nur zurückgetreten,
„wenn jemand gestorben wäre“.

Bei seiner Befragung im Ausschuss ziemlich arrogant.
Für die Rote Flora kündigte er Konsequenzen an, gab vor, „einen Plan zu haben“.
Aber:    Alles heiße Luft !   –  Und jetzt ist er weg …

Damit darf Scholz nicht durch kommen !

Scholz hinterlässt in Hamburg einen Scherbenhaufen.
Hamburg ist dank Scholz nicht nur das Bundesland
mit der höchsten Neuverschuldung, Scholz hinterlässt
dem neuen Bürgermeister auch jede Menge angefangene Projekte,
die dieser jetzt nacharbeiten muss:
Ob Elbvertiefung, Wohnungsbau oder Elbtower;
das sind alles ungelöste Baustellen der Scholz-Ära,
die noch immer jede Menge Ärger provozieren werden.

Nicht von ungefähr wetzt die CDU jetzt die Messer.
Trepoll will mit den Hamburgern ins Gespräch kommen,
schreibt der NDR.  – Das Motto:  Hamburg anders denken.

Ich werde mir das mal anschauen, denn Bürgermeister vor Ort
habe ich nicht mehr besucht, weil Scholz seine Veranstaltungen
zunehmend als Einbahnstraße missbraucht hatte.
Dialog geht anders !

Ob das was wird, darf allerdings bezweifelt werden.
So schreibt Bild weiter:

Fakt zwei:
Niemand in der Hamburger Politik
hat echtes Interesse an Aufklärung.

Die CDU:
Zahnlos und milde. Hätte für einen richtigen Untersuchungsausschuss sorgen können, unterließ das mit Rücksicht auf CDU-Kanzlerin Angela Merkel.
Nun erlässt man Scholz sogar die zweite Befragung.
Die Polizeiführung wird auch nicht kritisiert – Polizisten gelten ja als CDU-Wähler.

Die Grünen:
Eigentlich waren sie ja schon immer gegen G20.
Für die Rote Flora wollen sie eine „nachhaltige Lösung“.
Außer Polit-Blabla kommt da nichts.

Die SPD:
Würde das leidige Thema G20 am liebsten ganz vergessen.
Die Umfrage-Werte sind schon schlecht genug (zuletzt 28 %).
Deshalb wird verzögert, lamentiert, ausgewichen, aufgeweicht.

Die Links-Partei:
Nutzt das Ganze nur als Bühne gegen vermeintliche Polizei-Gewalt.
Gruselig !

FDP und AfD:
Zu klein, um sich Gehör zu verschaffen.

BILD-Fazit:
Der Sonderausschuss ist in dieser Form überflüssig,
kostet Zeit, viel Geld und Nerven.
Macht endlich Schluss damit ! 

Was die Bild allerdings nicht schreibt, ist, was es denn stattdessen geben sollte,
um Scholz & Co. in die Verantwortung zu nehmen.
Grotesk übrigens, dass Scholz jetzt mit dem Thema „Verantwortung“ wirbt.

.                                                                                                                             Ricarda

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Panzer Richtung Russland

Wie war das doch noch gleich ?

In unseren Schulen wurde gelehrt:
Hitler hat Autobahnen gebaut.

Nun ist es wieder so weit.
Von der Leyen fordert ein militärisches Schengen,
schreibt der Stern.

Der Plan der EU-Kommission sieht nun zum einen vor,
Straßen, Schienen und Brücken in Europa bis 2019
auf ihre militärische Tauglichkeit hin zu überprüfen.

Etliche besonders schwere oder überdimensionierte Militärfahrzeuge
können derzeit nämlich nicht überall passieren, wie es in dem Bericht heißt.

Die Kriegstreiber machen unbeirrt weiter.
Irgendwie muss man den Putin doch in den 3. Weltkrieg verwickeln können,
damit die Rüstungsindustrie boomt.


.                                                                                                         Ricarda

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Stadtreinigung baut mit Aluminium – nichts gelernt!

Ricarda

Man kann über Unwissenheit und Ignoranz
nur noch stauen.
Ganz stolz macht die SRH Werbung für ihr neues Projekt
und verbaut dort Aluminium, schreibt Abendblatt.

 Ein Skywalk mit meterhohen Rankpflanzen,
eine matt-graue Fassade aus Wellaluminium,
mit orangener Farbe hinterlegte Laternen
und moderne Öko-Architektur:

Bis Ende 2022 errichtet die Stadtreinigung Hamburg (SRH)
an der Schnackenburgallee in Bahrenfeld
das modernste Recyclingzentrum Deutschlands:
Das Zentrum für Ressourcen und Energie (ZRE). 

Aluminium ist einer der giftigsten Stoffe überhaupt auf unserem Planeten
und kommt in dieser Form in der Natur nicht vor.
Er wird heute verantwortlich gemacht für Alzheimer,
lagert sich im Gehirn ab und kann auf natürlichem Wege
nicht ausgeschieden werden.
Viele moderne Krankheiten sind in Wirklichkeit Aluminum-Vergiftungen.

Natürlich muss wie immer jeder selbst wissen, wie hoch sein persönliches Risiko sein soll. Dass auch weiter vorzugsweise Aluminium verbaut wird, zeigt mir, dass das Thema in der öffentlichen Diskussion noch nicht angekommen ist.
.                                                                                       Ricarda

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Hartz IV ./. Bedingungsloses Grundeinkommen

Es gibt in der SPD Stimmen,
die sich an das BGE-Bedingungslose Grundeinkommen andocken wollen.  –  Nützen wird das nicht viel.
Die SPD hat grundlegendere Probleme.

So schreibt die Tagesschau, es würden Stimmen laut
und einige würden die Idee von Müller aufgreifen,
ein solidarisches Grundeinkommen einzuführen
für jene, die soziale arbeit leisten, also Parks reinigen usw. Diese Leute haben das BGE nicht verstanden !

Außerdem ist selbst so ein abgespektes Grundeinkommen nicht durchsetzbar, solange idiologische Sozis wie Scholz und Nahles
an der paulinischen Idee festhalten:
Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen !

Der Gedanke des BGE ist, jedem Menschen ein Grundeinkommen zu gewähren,
das eine Teilhabe am Leben ermöglicht, nur weil er Mensch
ist, von der Geburt bis zum Tod.

Die Sozialhilfe früher hatte damit mehr Ähnlichkeit, als Hartz IV heute,
wobei es auch da eine Bedürftigkeitsprüfung gab, die gibt es beim BGE nicht.

Die Sozi-Idiologie geht von der Idee der Vollbeschäftigung aus.
Das war in der DDR ähnlich.
Vollbeschäftigung hat es jedoch tatsächlich auch dort nicht gegeben,
denn wer nicht auf Partei-Linie war, bekam ein Berufsverbot und galt als asozial.
Kinder wurden von Anfang an in Kitas gesteckt und im Sinne des Staates indoktriniert.

Das streben die Sozis jetzt ebenfalls an:
Mütter müssen arbeiten gehen, ob sie wollen oder nicht,
denn ein Gehalt reicht nicht mehr zum Leben.
Das Leben ist auch nicht mehr planbar,
denn selbst im Öffentlichen Dienst gibt es
zunehmend Zeitverträge und Lohndumping.

Familienplanung bleibt auf der Strecke.
Das Ergebnis ist der Geburtenrückgang.
Genau das wollen die Neo-Liberalen.

Wenn jetzt einige in der SPD eine Veränderung wollen,
müssen sie diese Genossen raus schmeißen oder die Partei wechseln.
Die Machtmenschen in der SPD werden das Feld nicht freiwillig räumen.

In persönlichen Gesprächen, auch mit Scholz, war klar,
dass für ihn Arbeit und Arbeitsplätze die heilige Kuh sind.
Wachstum, egal ob in der Wirtschaft oder als Hamburg,
die wachsende Stadt, ist seine Antwort auf alle Probleme.
Ihm fehlt jedes ökologische Verständnis, sonst wüsste er,
dass selbst Bäume nicht in den Himmel wachsen.

Wer das nicht versteht, dem empfehle ich den Film: „Das Geheimnis der Bäume.“
Nach diesem Film sollte jedem klar sein, dass wir alle Teil eines Ökosystems sind.
Er lehrt uns Demut.  – Die fehlt Scholz völlig !


.                                                                                                                                        Ricarda

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Unsere Polit-Lemminge

Obwohl England die Beweise schuldig geblieben ist,
Russland bestreitet für den Giftanschlag dort
verantwortlich zu sein,
folgen unsere deutschen Polit-Lemminge aus
sogenannter Solidarität dem Beispiel Englands
und weisen russische Diplomaten aus.

Heiko Maas findet sich bei dieser ersten Amtshandlung wahrscheinlich großartig
und versichert, man habe es sich bei dieser Entscheidung nicht leicht gemacht.
Mir ist nicht bekannt, dass es dazu eine Debatte im Bundestag gegeben hätte.

Ganz anders und souverän reagiert Österreich.
Wie OE24 berichtet, will sich Österreich die Gesprächskanäle nach Russland offen halten.

Sollte sich irgendwann heraus stellen, dass Russland nichts mit den Giftanschlägen zu tun hatte, dann wäre wohl der Rücktritt von Maas (und Merkel) fällig.

Liest man sich die Kommentare zu den verschiedenen Veröffentlichungen durch,
dann scheinen zumindest die Kommentatoren durchweg der Meinung zu sein,
dass die Ausweisung von Diplomaten vorschnell, unverhältnismäßig und
unverantwortlich sind und geeignet sind zumindest den kalten Krieg wieder
aufleben zu lassen.

Das scheint aber wohl genau der Zweck dieser Maßnahme zu sein.
Von vielen werden unsere Polit-Lemminge als Kriegs-Treiber wahrgenommen.

Lemminge ?   –  Ja, sie folgen blindlings ihrem Vordermann,
ohne zu wissen wohin oder warum.   –   Eigenes Denken:  Fehlanzeige !

Deutschland macht es sich unter Merkel ja schon seit Jahrzehnten zu leicht !

.                                                                                                                                       Ricarda

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Verhaftung Puigdemont in Deutschland

Warum ist Carles Puigdemont nicht geflogen ?
fragt man sich.
Aber das wäre vielleicht noch gefährlicher gewesen.

Die Autobahnpolizei hat einen Tipp bekommen, heißt es.
Man hat ihm also aufgelauert, hat ihn abgefangen und abgeführt. Von wem kam der Tipp?  Das steht bisher nicht in der Zeitung.

Die Süddeutsche schreibt:

Der europäische Haftbefehl sollte nicht dazu dienen, politische Widersacher zu verfolgen. Die deutsche Justiz hat gute Gründe, Carles Puigdemont nicht an Spanien auszuliefern.

und weiter:

Nun passiert etwas, womit kaum jemand in Europa mehr gerechnet hat.
Strafrecht wird als Mittel der innenpolitischen Auseinandersetzung
und zur Verfolgung politischer Widersacher auf unschöne Weise wiederentdeckt.

Presseschau:

Im Grunde ist die Verhaftung Puigdemonts ein Schuss ins eigene Knie,
eine Auslieferung an Spanien käme der Amputation des eigenen Beines gleich“.

Ausgerechnet Deutschland !   –  Das Land mit Spitzel-Tradition.
Als ob Deutschland nicht schon genug Probleme hätte.
Jetzt also auch noch diplomatische Verwicklungen mit Spanien,
denn egal, ob ausgeliefert wird oder nicht – eine gute Lösung herbei führen
kann Deutschland nicht.

Merkel ist ja nicht Putin, der einem Snowden mal eben Asyl gewährt hat.

Noch übler: Handelsblatt

Nach „Focus“-Informationen soll der spanische Nachrichtendienst Puigdemont
die ganze Zeit im Visier gehabt haben.
Als Puigdemonts sich von Finnland in Richtung Deutschland aufgemacht habe,
hätten die Spanier das Bundeskriminalamt informiert.  Dieses habe dann den entscheidenden Hinweis an die Polizei in Schleswig-Holstein gegeben.

Was bitte hat der spanische Geheimdienst hier zu suchen ?
.                                                                                                     Ricarda

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Ladenöffnungszeiten ohne Vorschriften

Ricarda

Das ist mal ein Vorschlag nach meinem Geschmack.
Und so etwas kommt ausgerechnet aus Bayern !

BR24 berichtet, dass die FDP-Jugend sich mit ihrem Wahlprogramm durchgesetzt hat.
Ladenbesitzer sollen nicht nur entscheiden,
wann sie montags bis sonnabends geöffnet haben,
auch mit der heiligen Sonntagsruhe soll es vorbei sein.
Das wird mit Sicherheit den Gewerkschaften
nicht schmecken.

Mir ist es recht, wenn jeder selbst entscheiden kann, wann er geöffnet haben will.
Wenn es sich nicht lohnt, wird es sich nicht durchsetzen.

In Hamburg haben wir es vergleichsweise gut.
Wir haben nicht nur den Fischmarkt, sondern auch die Wandelhalle,
den Flughafen, geöffnete Kioske und Bäckereien, zahlreiche Hofläden…

Wer Sonntags einkaufen will, findet dazu immer die Möglichkeit.

Übrigens:
Viele Arbeitnehmer arbeiten gern Sonntags, weil es Zuschläge gibt.
Man hat dafür in der Woche frei, wenn die Läden nicht so voll sind.
Etwas mehr Freiheit und weniger Staat würde uns dabei wohl gut tun.

Wem auch das nicht mehr genügt, der kauft halt online ein,
bemüht den Pizza-Service oder bummelt über die zahlreichen Flohmärkte.

Ich finde den Vorstoß gut, auch wenn die Partei
wenig Chancen haben wird,  ihn durchzusetzen.
.                                                                              Ricarda

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Das Armutszeugnis der Grünen

Solange Scholz im Amt war,
haben sich die Grünen nicht aus der Deckung getraut.
Sie haben gekuscht und alles mitgetragen.

Das gilt natürlich besonders für den Skandal
bei der Stadtreinigung Hamburg.

Jetzt stellt Katharina Fegebank sich und den Grünen
ein Armutszeugnis aus:
Die Armen von Scholz unterdrückten Grünen !

.
Warum haben die Grünen nicht viel eher den Rücken grade gemacht ?
Sie waren schließlich mit an der Regierung !

Die Welt schreibt dazu:

Auch Fegebank wirkte in ihrer Rede wie befreit, befreit von einem langen Schatten:
„Es gibt keinen ewigen Olaf mehr“, rief sie in den Saal.
Die fehlende positive Bezugnahme des Bürgermeisters
auf den grünen Regierungspartner sei nicht gut gewesen,
das habe der Koalition an sich geschadet.
„Das war kein angemessener Umgang, mich hat das sehr geärgert.“

Davon war bisher nichts zu merken !
Fegebank stand stets neben Scholz,
hat immer glücklich und zufrieden gelächelt,
nie den Mund auf gemacht…

Wer soll das jetzt ernst nehmen ?
.                                                    Ricarda

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Olaf Scholz – wieder Ausflüchte

Es ist unglaublich, wie Scholz versucht, sich raus zu reden.

Der Volksmund sagt:  „Lügen haben kurze Beine.“

Hat Scholz wirklich geglaubt, es würde nicht heraus kommen
und er könnte sich einfach nach Berlin davon machen ?

Neben ihm sitzt allerdings auch der neue Bürgermeister.
Ob der wohl den Mut aufbringen wird, klar Schiff zu machen ?
Wenn nicht, wird das der SPD um die Ohren fliegen und nicht nur Scholz.

Die Zeit wird es zeigen.
.                                Ricarda

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Olaf Scholz und die Schuldenberge


00:15:10

In Hamburg hinterlässt Olaf Scholz riesige Schuldenberge.
Jetzt sollen noch mehr Gelder in die EU fließen.
Das macht doch nichts, das merkt doch keiner? :

Doch. Doch gemerkt.   Das versteinerte Gesicht von Scholz – unbezahlbar !

Alles nur eine Frage der Zeit.
.                                             Ricarda

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Das macht doch nicht, das merkt doch keiner  von Hans Scheibner :

00:03:08   Minister                                                                             (1979)
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Der Islam in Deutschland

Würden Muslime ihre Religion so leben, wie viele andere es tun,
dann gäbe es diese Debatte wahrscheinlich gar nicht.

Religion sollte Privatsache sein.

In Deutschland leben angeblich 4 Millionen Muslime.
Befragungen haben ergeben, dass Bürger glauben, es würden 20 Millionen Muslime
in Deutschland leben.
Das zeigt bereits, dass Muslime gefühlt viel präsenter sind als sie es objektiv sein dürften.

Schaue ich mir an, was in Schulen passiert,
so ist auffällig, dass muslimische Jungen in Gruppen
über deutsche Schüler herfallen.
Das war schon so, als meine Söhne noch zur Schule gingen.
Die Gewaltbereitschaft von Jungen, Jugendlichen und jungen Männern
machen den Islam in Deutschland problematisch.

4 Millionen Muslime dürften in Deutschland eigentlich gar nicht ins Gewicht fallen.

Googelt man nach der Religionszugehörigkeit in Deutschland erhält man folgenden Hinweis:

Alle anderen Religionsgemeinschaften zusammen
stellen knapp 1 % der Bevölkerung in Deutschland:

Davon                         270.000 Buddhisten,
.                                   200.000 Juden,
.                                   100.000 Hindus,
.                                   100.000 Jesiden,
.                                     10.000 bis 20.000 Sikhs und 6.000 Bahai.

Etwa 35 % der Menschen inDeutschland sind konfessionslos.

Hört man von all diesen religiösen Menschen etwas ?
Sie fallen eigentlich im Alltag gar nicht auf.

Da liegt aus meiner Sicht das Problem beim Islam.

Hier wird einmal der Unterschied deutlich zwischen dem Islam und Muslimen:

Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland, der Islam dagegen nicht !
.                                                                                                                                   Ricarda

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Merkels Regierungserklärung und die Antwort der Oppositionsführerin

Merkel blendet mal wieder völlig aus, dass Kriege mit Waffen geführt werden
und Deutschland Waffen liefert.   –  Das sind die Ursachen für Kriege !

Merkel fällt Seehofer in den Rücken und sagt, der Islam gehört zu Deutschland.
Merkel hat sich inhaltlich nie mit dem Islam auseinander gesetzt.
Es gibt keinen gemäßigten Islam.

Sie erklärt auch, dass sich etwas verändert hat seit 2005.
Das Land ist gespalten.  –   Na sowas.  Woran das wohl liegt ?
Sie bringt es allerdings nicht mit ihrer Person in Verbindung.
Die Flüchtlinge scheinen für sie eher eine Art Naturereignis gewesen zu sein,
nicht etwa die rechtswidrige Öffnung der Grenzen.

Der Rest sind vor allen Dingen Absichts-Erklärungen.

Nahles beklatscht fast jeden Satz der Kanzlerin wie eine brave Pennälerin
und Scholz grinst selbstgefällig. Scheint ja alles in seinem Sinne zu laufen,
denkt er sich wohl.

Dann kommt Alexander Gauland mit seiner Rede und ich erlebe das erste Mal,
dass die Mundwinkel von Olaf Scholz nach unten zeigen und Merkel aussieht,
als sei sie gerade 80 Jahre alt geworden.

Danach folgt Alice Weidel.

Erwartungsgemäß quittieren die Altparteien
die Rede von Weidel mit Zwischenrufen.

Weidel findet deutliche Worte für die Kanzlerin und die Altparteien
und kündigt an, dem Souverän durch mehr direkte Demokratie
mehr Gehör zu verschaffen.

Christian Lindner wollte wohl nicht zurück stehen.
Er kann ja sogar witzig sein.

Und dann kamen all die anderen:

Na, dann schau´n  wir mal.
.                                                    Ricarda

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Merkel muss weg – Nazis raus – Rote weg – haut ab, haut ab

Ich frage mich grad, wo DiE (Siehe OBEN) alle hin sollen.

Bei Merkel ist das ja klar.
Die solle ein Haus in Panama haben,
wird aber sicher auch bei den Obamas gern empfangen werden
oder Skiurlaub machen und wandern.

Wohin mit den Nazis, die ja einen deutschen Pass haben ?
Alle nach Sachsen ?

Wo lassen wir die Antifa ?
Alle in die „Rote Flora“ und von außen absperren ?

Ob die Demonstranten sich darüber schon mal den Kopf zerbrochen haben ?
Auf beiden Seiten, meine ich.
Wo bleiben wir mit all den Menschen, die nicht unserer Meinung sind ?

Am besten in ein Umerziehungs-Lager !
(Wo habe ich diesen Gedanken bloß her ?)


.                                                                                                                                    Ricarda

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Olaf Scholz zeigt sein wahres Gesicht

Ich traue ihm (Olaf Scholz) ja schon lange nicht mehr.
Dass er unsere Müllmänner im Stich gelassen hat,
werde ich nicht vergessen!

Alle unbequemen Fragen hat er jeweils weg gegrinst,
sich stets bedeckt gehalten und hält das wohl für besonders schlau.

Apropos schlau:
In der Literatur spricht man diese Schläue dem Fuchs zu. Das haben jetzt die Nachdenk-Seiten aufgegriffen:

 

Merkel wird ihn nicht stoppen.
Wir dürfen auf ihre Regierungserklärung gespannt sein.
Interessant ist heute auch der Nebensatz:
„Scholz würde sich als Gegen-Kanzler ins Spiel bringen“.

Das manager-magazin titelt:
Olaf Scholz macht die Brandstifter zur Feuerwehr.

Wie stehen eigentlich die Jusos zu ihrem Finanzminister und dieser Entscheidung?

Der Tagesspiegel stellt die Top oder Flop-Frage.

Wer wissen will, wie Goldman Sachs tickt, dem empfehle ich das Buch:
Die Unersättlichen von Greg Smith:

    

Dann bekommt man eine Ahnung,
wen sich Scholz da ins Boot geholt hat.
.                                                    Ricarda

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Merkel muss weg – Demos – Freiwild ?

Ricarda

Man mag Demos gut oder schlecht finden,
selbst gern auf Demos gehen oder nicht.
Demos gehören zu unseren vom Grundgesetz abgesicherten Rechten.
Das gilt einmal mehr für genehmigte Demos.

Seit einiger Zeit haben sich auch Hamburger entschlossen Montags-Demos gegen Merkel durchzuführen.
Beteiligung bislang ca. 200 Personen.
In den Medien wurden sie als
.         „unzufriedene Bürger“   tituliert.
Die wurden aber auch gleich in die RECHTE Ecke gestellt.

Nachdem sich auch Frau Katharina Fegebank,
die ja nur vorübergehend die Position der Bürgermeisterin innehat,
geäußert hat und dazu aufgerufen hat, an Gegendemonstrationen teilzunehmen
„gegen echte Nazis“, wie NDR berichtete,
hat es jetzt einen Schwerverletzten gegeben.
Die Polizei fahndet nach den Tätern.

Ganz offensichtlich haben die beiden jungen Männer,
die nun von der Polizei gesucht werden, sich ermuntert gefühlt,
einen Teilnehmer der Montags-DEMO krankenhausreif zu schlagen.
Sie halten Teilnehmer der Montags-DEMO wohl für Freiwild,
nachdem zuerst Grote und dann Fegebank die Bürger aufgerufen haben,
nicht an diesen Demos teilzunehmen.

Politiker und Verfassungsschutz, aber auch die Medien,
höhlen das Recht auf Demos aus, wenn sie Bürger,
die an diesen Demos teilnehmen möchten, demonisieren.

Würde es sich um eine Demo von Nazis handeln,
hätten die Behörden u. U. das Recht diese nicht zu genehmigen.
Davon jedoch machen sie keinen Gebrauch.
Und:  Auch die Nazis wurden vom Verfassungsgericht nicht verboten.

Grüne und Linke haben hier ein sehr merkwürdiges Demokratieverständnis.
Die linken Gegen-Demos, die die Anti-Merkel-Demos teilweise regelrecht einkesseln
und behindern, werden von der Polizei nicht daran gehindert.
Sie ist entweder überfordert oder angewiesen, nicht einzugreifen.

Ich finde es sehr schade, das ausgerechnet Frau Fegebank,
von der ich bisher keinen negativen Eindruck hatte,
die kurze Zeit als Bürgermeisterin nutzt,
um einen so ungünstigen Einfluss zu nehmen,
Bürger von ihrem Recht zu demonstrieren, abzuhalten.

Ich möchte dabei einmal daran erinnern, dass Schill damals aus dem Stand 20 %
der Stimmen in Hamburg erhalten hat .  Hamburg ist also nicht grün-linke Hochburg.
Die Antifa mag sehr laut und präsent sein.
Gewählt wird aber mit dem Kreuz auf dem Stimmzettel

Es mag Frau Fegebank nicht bekannt sein.
Vor einigen Jahren erreichte die DVU in Bergedorf allein 10 %.
Von wem ?   –  Von Menschen, die niemals auf Demos gehen,
sondern täglich brav auf den Feldern und Gewächshäusern ihrer Arbeit nachgehen.
Die Vier- und Marschlande hatten dieses Ergebnis, still, leise bescheiden und entschieden.
Dort hält man gar nichts von links-grün, sondern von HSV, Vatertags-Umzug und Osterfeuer, plattdeutsch und Volkstanz.

Schade. durch diese Aktion ist meine Sympathie für Frau Fegebank gesunken.
Sie hätte sich in ihrer Position besser raus gehalten.
Nun muss sie sich den Vorwurf gefallen lassen, Mitschuld zu tragen,
an der Eskalation. Passt so gar nicht zu ihrem sonst so sonnigen Gemüt.
.                                                                                                                           Ricarda

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Amerikanischer Imperialismus

Gerade junge Menschen laufen Gefahr, den Westen für die Guten
und Russland für den Bösen zu halten.
Wer schon etwas länger lebt, weiß, dass das nicht stimmt.

In diesem Video erklärt Daniele Ganser die Angriffskriege des Westens.

Ich wurde erstmals damit konfrontiert durch den Vietnamkrieg und die Demos
überall mit den Rufen: „Ami go home„.

Auch, wenn viele mit der Bibel nichts am Hut haben,
so bleibt mir doch immer ein Bild im Kopf,
zu dem ich einen Vortrag bei den Zeugen Jehovas hörte.
Es ging dabei um den Bibeltext Offb. 13:11:

„Und ich sah ein anderes Tier aus der Erde aufsteigen:
Und es hatte zwei Hörner gleich einem Lamm
und es redete wie ein Drache.“

In dem Vortrag wurde erklärt, dass die Zeugen dieses Tier, das für Amerika steht,
früher eher wie ein Lamm mit bösem Gesichtsausdruck gezeichnet hatten.
Nun jedoch hatten sie erkannt, dass das den Text nicht trifft.
Daher wurde das Tier jetzt als furchteinflößendes Ungeheuer
mit Lammhörnern dargestellt.

Dieses Bild trifft, nach meiner Überzeugung Amerika tatsächlich besser.
Die USA kommen lammfromm daher und erklären, sie würden sich für Frieden
und Menschenrechte einsetzen.
Tatsächlich wüten sie allerdings wie ein wildes Tier, führen Angriffskriege
und sichern sich Rohstoffe für ihr Land.

Dabei ist es völlig egal, wer gerade Präsident ist.

Jetzt versucht man uns auf einen Krieg mit Russland einzustimmen.
Noch nie waren wir dem 3. Weltkrieg so nahe wie jetzt,
seit dem Ende des Kalten Krieges.

Putin selbst erklärte dazu:

Unsere Politiker halten uns offensichtlich für zu dumm,
dieses Spiel zu durchschauen.
Wird es aber genügen, nur aufmerksam zu sein?

Was werden die Bürger tun, wenn die Politik uns tatsächlich
in einen Krieg gegen Russland treibt ?
Wird es dann wieder Friedensmärsche geben wie in den 70-ern ?
Werden die Bürger einen Krieg verweigern können ?

Reinhard Mey:   Sei wachsam (live) .
Album : „Leuchtfeuer“ (1996)

.                                                    Ricarda

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Zeigt Olaf Scholz jetzt sein wahres Gesicht?

Bauch-Grummeln bekomme ich,
wenn ich lese, wen Scholz ins Finanzministerium holt.
Das Manager-Magezin schreibt:

Olaf Scholz macht die
.                   Brandstifter zur Feuerwehr

Und das Erste, was mir dazu einfällt, ist, dass Scholz beim Bilderberg-Treffen war
und versuchte, diese Tatsache zu bagatellisieren:

Geheimnisse gibt´st darüber auch nicht zu erzählen, sagte Scholz.

Man kann sich aber sehr gut vorstellen, dass in diesem Kreis so manches besprochen wird, Kontakte geknüpft oder intensiviert werden und das auch Einfluss auf die eigene Meinungsbildung und Entscheidungen hat.

Auffällig war schon immer, dass jene,
die an Bilderberg-Konferenzen teilgenommen hatten
anschließend eine Rolle in der Regierung spielten.
An Zufall glaubt niemand mehr.

Was kommt da auf uns zu ?
.                                           Ricarda

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