Merkel: „Die woll´n mich weg haben“

In der Dokumentation der ARD
Im Labyrinth der Macht zitiert Seehofer Merkel mit den Worten:

„Du, die woll´n mich weg haben.“

Damit meinte sie die FDP, die die Sondierungsgespräche platzen ließen.
Man kann daraus nur schließen,
dass seitens der FDP klar kommuniziert worden war,
Jamaika ja, aber nur ohne Merkel.

Das hatte Lindner später auch öffentlich gesagt.

Es ist schon erstaunlich, dass Merkel erst an dem Abend,
als Linder die Gespräche abbrach realisiert haben will,
dass man sie weg haben will.

Überall gehen Bürger auf die Straßen und rufen „Merkel muss weg!“

Das Wahlergebnis zeigte deutlich: „Merkel muss weg!
Groko muss weg!“

Selbst die Jusos mit ihrer NOGROKO-Aktion haben kommuniziert:
„Merkel muss weg!“

Merkel selbst blendet das völlig aus.

Genau das wird der SPD um die Ohren fliegen.

Die Bürger haben sich ja nicht geändert, weil die SPD wortbrüchig geworden ist
und sich zum Steigbügelhalter Merkels gemacht hat.

Sie rufen immer noch:   „Merkel muss weg!“

Schauen wir mal, wie lange es dauern wird, bis die Bürger sich durchsetzen.

Um meine Stimme braucht die SPD jedenfalls nie wieder werben !

Aushalten müssen
das die  „Genossen“
an den Infoständen,

die mich ansprechen.

.                                                                                                 Ricarda

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Nahles – uns bleibt nichts erspart.

Die SPD ist im Sturzflug.

Die haben einfach keine guten Leute.
Bei CDU/CSU sieht es nicht viel besser aus.

Ich bin gespannt auf die Umfragen
am nächsten Sonntag.
.                                                           Ricarda

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Die GroKo steht für noch mehr Rüstung

Sarah Wagenknecht nimmt deutlich zu dem Wahnsinn Stellung,
den wir gerade erleben.

GroKo heißt:   Noch mehr Geld für Waffen.

Russland – Der böse Russe gibt 60 Milliarden für Rüstung aus.

Die NATO    dagegen                   900 Milliarden.

60.000.000.000  vs.  900.000.000.000

Und sie rüsten weiter auf und provozieren Russland weiter.
Wer für die GroKo stimmt, stimmt für Krieg.
Das wird aber von SPD und CDU so nicht kommuniziert.
.                                                                                         Ricarda

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SPD

Nico Semsrott :

Das möchte ich Euch nicht vorenthalten.
.                                                                     Ricarda

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Olaf Scholz – Schuldenkönig Deutschlands

Katja Suding nennt Scholz den Schuldenkönig Deutschlands.

Scholz redet sich die Dinge wie immer schön.

journalistenwatch greift den Gedanken auf mit einer Abhandlung über die HSH Nordbank Katstrophe und schreibt:

Die Hamburger Morgenpost gab Scholz u.a. wegen seiner Äußerungen zu G-20 in ihrem „Jahreszeugnis“ die Note 5+. Da weiß man doch gleich, wie viel das Wort des Olaf Scholz zählt. Die Pleite der Nordbank läßt die Schulden in Hamburg und Schleswig-Holstein enorm ansteigen. Mit den künftigen Milliardenverlusten wird beiden Ländern Geld fehlen, das sie gerne für Kitas, Straßenbau, Krankenhäuser, Hochschulen und vor allem den Wohnungsbau nutzen würden – und dringend benötigen. Die FDP-Fraktionsvorsitzende nannte Olaf Scholz den „Schuldenkönig Deutschlands“. Die HSH hat nicht nur Hamburg und Schleswig-Holstein über Generationen hinweg finanziell schwer belastet, sondern hat auch jedem deutschen Steuerzahler geschadet. Doch niemand will die Verantwortung übernehmen, niemand fühlt sich schuldig. Scholz nötigt der Skandal nur ein müdes Schulterzucken ab und so hielt er unberührt  in Hamburg seine Regierungserklärung.

Nun will Scholz Finanzminister werden. Sollte das passieren kommt was auf uns zu.

weiter:

Kein Wort, keine einzige Silbe zu der Milliardenbelastung Hamburgs über Generationen und etliche bevorstehende Entlassungen. Dieses Gebahren kommt uns doch sehr bekannt vor und erinnert an Scholz` Verhalten nach dem G-20-Gipfel. Wie sagte noch der Brüsseler Kollege Jean Claude Juncker so passend: „Wenn es eng wird, muß man lügen“. Für dieses ignorante, empathielose Verhalten mit so weitreichenden Folgen hätte Scholz den Hut nehmen müssen. Stattdessen wird er aller Voraussicht nach in Kürze zum Finanzminister ernannt. Peter Harry Carstensen wurde erst vor wenigen Wochen das Bundesverdienstkreuz verliehen. Die Politik feiert sich selbst. Je unfähiger der Politiker, desto mehr Lob und Anerkennung, damit man seine Unfähigkeit nicht so merkt (siehe auch von der Leyen).

Man kann es nicht mehr ertragen. Ich frage mich, wie lange Scholz und Merkel damit noch durch kommen werden. Immer mehr Bürger informieren sich über andere Quellen und vertrauen den klassischen Medien nicht mehr.

Der Tag wird kommen, an dem sich diese Politiker vor einem Gericht verantworten müssen. Dann möchte ich nicht in deren Haut stecken.

 

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Endlich wieder mehr Demokratie?

Stranz bringt es auf den Punkt. Demokratie heißt nicht Wahl, sondern Auswahl. Die gibt es nicht mehr, wenn SPD und CDU nicht mehr unterscheidbar sind und egal, was man wählt, am ende immer Merkel raus kommt.

Gut auf den Punkt gebracht!

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Strafanzeige gegen Scholz und Senatoren

Immer mehr Bürger stehen auf gegen „König Scholz“ und seinen Größenwahn.

Wie das Abendblatt berichtet, wehren sich Bürger jetzt mit einer Anzeige gegen die Bebauung in der Hummelsbüttler Feldmark.

Scholz versiegelt in Hamburg durch seinen Wohnungsbau immer mehr Fläche mit katastrophalen ökologischen Folgen. Es wird Humus abgetragen. Es werden Bäume gefällt. Scholz schafft einfach Fakten.

Wenn er nach Berlin geht, macht er sich quasi vom Acker und hinterlässt Hamburg verbrannte Erde. Es wird Jahrhunderte dauern, bis diese Schäden repariert sind.

Ausgleichsflächen für versiegelte flächen werden nicht mehr in Hamburg geschaffen, sondern in Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern. Bäume die dort gepflanzt werden, sind nicht geeignet, bessere Luftwerte in Hamburg zu erreichen, abgesehen einmal davon, dass sie Jahrzehnte brauchen werden, bis sie das auffangen könnten, was in Hamburg zerstört wird.

Aber was interessiert es den kinderlosen Scholz, ob meine Kinder und Enkel in Hamburg noch Luft atmen werden, ohne an Krebs zu erkranken. Seine Kinder sind´s ja nicht!

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Gustl Mollath verklagt Freistaat Bayern

Was hier passiert ist sensationell.

Seit 20 Jahren weise ich Mobbingbetroffene und deren Anwälte darauf hin, dass wir nicht nur Unterlassungsansprüche haben sondern auch Schadensersatz fordern können.

Nachdem Mollath freigesprochen wurde, folgt jetzt die Klage auf Schadensersatz. wir wünschen ihm dafür viel Erfolg.

Auf dieser Pressekonferenz wird deutlich, dass Mollath sich inzwischen sehr gut aus kennt. er hat sich mit seinen Grundrechten auseinander gesetzt. Damit ist er vielen anderen Menschen weit voraus.

Besondern beeindruckt hat mich ein Zitat aus der bayerischen Verfassung. Danach ist die Presse (jedenfalls die bayerische) verpflichtet wahrheitsgemäß zu berichten.

Das dürfte wohl der spannendst Prozess Deutschlands werden.

Wenn Mollath gewinnen sollte, dürfen nicht nur viele Weggesperrte hoffen (von denen gibt es etliche), es dürfen auch all jene Politker bangen, die bis heute meinen, auf Anliegen der Bürger gar nicht erst reagieren zu müssen.

Wir erden diesen Prozess mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgen.

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G 20-Demo – mit aller Härte des Gesetzes

Olaf Scholz verlangte, wohl um sich aus der eigenen Verantwortung zu stehlen, mit aller Härte des Gesetzes gegen die Demonstranten des G 20-Gipfels vorzugehen und es gab wohl Richter, die ihre „richterliche Unabhängigkeit“ nutzten und sich willig zeigten, dieser Aufforderung des Bürgermeisters nachzukommen.

Polizeigewalt hat es ja „nach Scholz“ auch nicht gegeben. Mich stören in Hamburg bereits die Gefahrengebiete, die der Polizei einräumen, Menschen ohne Anlass zu durchsuchen.

Zur Erinnerung:

Mir war klar, dass es zur Katastrophe kommen würde. Deshalb habe ich Hamburg mit meiner Familie verlassen und habe den G 20-Gipfel über die Medien verfolgt. Ich habe aber auch nicht versäumt, zu kommunizieren (auch in den Kommentaren bei Scholz selbst), dass es unverantwortlich ist, den Gipfel in Hamburg stattfinden zu lassen und 20.000 Polizisten und 10.000 gewaltbereite Demonstranten aufeinander treffen zu lassen.

Das Ergebnis ist bekannt.

Jetzt braucht Scholz offensichtlich Sündenböcke zur Abschreckung. Ich selbst mache um Demos einen großen Bogen. Das ist nicht mein Weg und zwar genau aus dem Grund, der im Video aufgezeichnet wird.

Juristisch dürfte sich vor allen Dingen die Frage der Verhältnismäßigkeit stellen. Die Anklage wegen Landfriedensbruchs halte ich für völlig überzogen und unhaltbar. So etwas kennen wir aus der DDR oder der Türkei.

Wir dürfen gespannt sein, wie sich diese Fälle juristisch entwickeln. Von einem demokratischen Rechtsstaat erwarte ich Unterscheidungsvermögen.

Von Hamburg erwarte ich, dass das Verhalten des Bürgermeisters öffentlich gerügt wird. Es steht ihm nicht zu, der Justiz die Vorgabe zu machen, mit aller Härte gegen die Demonstranten vor zu gehen. Damit hat er seine Kompetenzen als Bürgermeister überschritten. wenn der Untersuchungsausschuss seine Arbeit beendet hat, die ja ohnehin durch das Schweigen des Bürgermeisters und seine Ausflüchte erschwert wird, wünsche ich mir, dass Anklage gegen Scholz erhoben wird.

Was er getan hat, ist auch mit der sogenannten Richtlinienkompetenz nicht zu rechtfertigen, übrigens weder bei unserem Bürgermeister, noch bei der Kanzlerin.

Es wäre an der Zeit sich auf gute demokratische Geflogenheiten zu besinnen und durch seine Äußerungen in den Medien mehr Respekt vor der Instanz Justiz zu bekunden.

Scholz äußert gern: „Wer Führung bestellt, bekommt Führung.“ Er übersieht dabei, dass die Bürger gar keine Führung bestellt haben, und schon gar nicht bei ihm und der Kanzlerin. Beide realisieren nicht, dass sie den Bürgern dienen sollen, nicht willkürlich über sie herrschen.

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Bosbach zur Tafel Essen

„Ich hoffe, dass sie nicht hinschmeißen“, sagt Wolfgang Bosbach.

Wenn ehrenamtliche Helfer sich als Nazis beschimpfen lassen müssen
und bedroht werden, kann Bosbach es sehr gut verstehen,
wenn sich die Helfer fragen:    „Muss ich mir das noch antun ?

Damit trifft er mal wieder den Nagel auf den Kopf.

Was würde wohl passieren, wenn all die Ehrenamtlichen
ihre persönlichen Konsequenzen ziehen würden
und Merkel und jene Politiker, die die Bürger noch
mehr im Regen stehen lassen, den Kram einfach
von heute auf Morgen für die Füße werfen würden ?

Ob Krakeler wie Claudia Roth u. a. sich dann wohl SELBST
dort hin begeben würden oder jene linken Spayer der Antifa,
die ständig die Rassismus-Keule schwingen ?
.                                                                               Ricarda

Es geht immer weiter:

.

Siehe auch hier:   Strafanzeige gegen „Essener Tafel“
.
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HSH Nordbank – Verantwortungslose Politiker und keine Schuld?

Ein kleiner Überblick zum Verständnis:

4 Millionen Abfindung für Dirk Jens Nonnenmacher.  Da staunt der Bürger.

Die Frage, wie es sein kann, dass eine Bank, für die die Länder bürgen
nicht wie früher nur Geschäfte machen darf, die dem Treuhandsgedanken
entsprechen, es keine Aufsicht der Länder gab und wer für die Zockerei haftet,
bleibt unbeantwortet.

Heide Simones sagt:   Wir waren besoffen von dem Erfolg

Wir brauchen eine Haftung für Politiker,
die verantwortungslos handeln.
Unsere Gesetze sehen das ausdrücklich nicht vor.

Vorstände und Aufsichtsräte können haften bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

Für Politiker ist leider nur der Rücktritt vorgesehen – ohne jede Haftung.

Die SHZ bringt es auf den Punkt.
Sie schreibt:

Es fällt nicht schwer, die Verantwortlichen des milliardenschweren HSH-Debakels
für Hamburg und Schleswig-Holstein zu benennen. Angefangen bei den damaligen Regierungschefs Heide Simons und Ole von Beust, deren Finanzministern beziehungsweise -Senatoren bis hin zu den Nordbank-Vorständen,
die der grassierenden Großmannssucht einer norddeutschen Regionalbank erlegen waren. – Quelle: https://www.shz.de/19215676 ©2018

und

Der teure Dilettantismus in einer Staatsbank – also einer im Besitz der Bürger – konnte nur um sich greifen, weil sämtliche Kontrollmechanismen entweder versagten oder gar ganz fehlten. Es war ein Blindflug durchs globale Finanzsystem, an den Steuerknüppeln Regierungen, die ihren Kontrollaufgaben nicht ansatzweise gewachsen waren, assistiert von fachlich unbeleckten Landesparlamentariern, die sich zu Stimmvieh machen ließen. – Quelle: https://www.shz.de/19215676 ©2018

Fazit:

Die Konsequenzen aus all dem ?  –  So gut wie keine.
Die einstigen Regenten sind zwar abgewählt, juristische Folgen müssen
sie freilich nicht befürchten. Das ist eben so bitter wie der Milliardenschaden selbst. – Quelle: https://www.shz.de/19215676 ©2018

Die Forderungen nach Haftung, Konsequenzen und Verantwortung müssen lauter werden. Wie man am Beispiel Olaf Scholz sieht, der gedanklich ja schon Finanzminister ist
(nach diesem Debakel und den Schulden, die er Hamburg aufbürdet),
fallen Politiker nur nach OBEN.
Dort angekommen werden sie sich ganz sicher zuerst wieder die Diäten erhöhen
und beklagen dann die Politik-Verdrossenheit der Bürger.

Man kann nur wünschen, dass sich Abgeordnete finden,
die diesen Skandal neu untersuchen.
.                                                           Ricarda

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Neuer Feiertag und nackter Luther

Mit einem nackten Luther protestierten einige vor dem Rathaus gegen den Reformationstag als neuen Feiertag für Hamburg.
NDR berichtet.

Die Bürgerschaft stimmt heute über den neuen Feiertag ab, wie der NDR berichtet:

Es gibt vier Vorschläge

Vier Vorschläge stehen zur Debatte
Eine Mehrheit für den Tag der Reformation am 31. Oktober gilt aber als sicher.
Er soll schon in diesem Jahr ein arbeitsfreier Tag werden.
Die CDU-Fraktion und Abgeordnete von SPD und Grünen haben
einen entsprechenden Gruppenantrag verfasst.
Zur Abstimmung steht zudem der 8. März: Der Weltfrauentag
wird auch von zwei SPD-Männern favorisiert.
Den 8. Mai, den Tag der Befreiung, unterstützt vor allem die Linke.
Und für den 23. Mai, den Tag des Grundgesetzes, sprechen sich einige SPD-
und einige AfD-Abgeordnete aus.

In mehreren Redebeiträgen wurde beanstandet, dass Scholz sich bereits
mit den anderen Bundesländern verständigt hat, den Reformationstag
zum gesetzlichen Feiertag zu machen. Damit wurde die Debatte zur Farce.

Die Abgeordneten haben erwartungsgemäß zugestimmt.

.                                                                                                               Ricarda

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Merkel und ihre Unterwürfigkeit

Für mich als Hamburgerin ist es
schwer nachvollziehbar, dass Merkel oft in vorauseilendem Gehorsam
im Interesse der USA handelt.

Selbst als klar war, dass sie von dort überwacht wurde oder wird, blieb sie loyal. Ihr Hass auf Putin und ihr Hang zum Ami stoßen mir sauer auf, denn uns als Europäer hat aus der Historie schon immer mehr mit Russland als mit USA verbunden.
Das hat übrigens Putin selbst bei seiner Rede im Bundestag betont.

Nun hat Angela Merkel es aber wohl übertrieben. Der Anlass ist schon fast banal.
In Essen beschließt ein Verein, der eine Tafel betreibt keine Flüchtlinge als Neukunden aufzunehmen, weil Rentnerinnen und junge Mütter aus Angst vor Übergriffen junger Flüchtlinge sich dort nicht mehr hin trauen. – Merkel findet das nicht gut.
Der Tagesspiegel schreibt dazu:
Merkel hätte lieber schweigen sollen.

Nun Merkel hat ihre Rolle als Kanzlerin ohnehin nie verstanden.
Auch im Fall Böhmermann hätte sie sich ja besser auf die Zunge beißen sollen.

Ihre neue Entgleisung greift heute das Frühstücksfernsehen auf, das sich seit einigen Tagen mit dem Problem rund um die Tafel in Essen beschäftigt.

… und bereits aus Juni 2016:

Am Tag vorher hat sich ein Migrant aus dem Kongo dazu geäußert.
Hätte ein Deutscher sich so geäußert, wäre er sofort als Nazi verunglimpft worden.

Was ist nur aus dem SELBST-Bewusstsein der DEUTSCHEN geworden ?
Ich höre um mich herum vermehrt:  „Das darf man ja heute nicht mehr sagen !
Die neuen Grünen und Linken diktieren offensichtlich zunehmend,
was wir sagen oder denken dürfen.

Ich erinnere mich noch gut an andere Zeiten. Ami go home!
So liefen viele durch Hamburgs Straßen, um gegen den Vietnamkrieg zu protestieren. Blumen statt Waffen riefen sie und  behängten sich mit Blumenkränzen.

Niemand wäre auf die Idee gekommen, das könnten womöglich Nazis sein.
Man sagte ihnen wohl eher eine linke Gesinnung nach.

Die ältere Generation verteufelte alles, was aus USA kam.:
Coca Cola, Jeans, denglisch – alles zu amerikanisch.
Damals trauten sie sich auch noch, sich über diese „Negermusik“ aufzuregen.
Damit war wohl in erster Linie Jazz gemeint.  –  Als der Rock´n Roll kam,
Elvis Presley und diese Halbstarken überall die Straßen mit ihren Kofferradios
bespassten, war die Wut auf die Amis endgültig allgegenwärtig.

Das scheint – dank Merkel – alles vergessen zu sein.
Witzig, wenn man dazu mal Wikipedia an schaut:   Ami go home

Das Lied  „Ami go Home“ wurde nicht von einem Nazi komponiert:

Es stammt von Ernst Busch.

Der war sehr sehr LINKS !
Wir dürfen gespannt sein, wie sich die Gesinnung entwickeln wird.
Merkel verliert zunehmend an Zuspruch auch aus den eigenen Reihen.

Hoffen wir mal, dass sich immer mehr Menschen trauen, sich von Merkel zu emanzipieren und wieder sagen und schreiben, was sie denken.

Für mich wäre es auch an der Zeit, die deutsche Geschichte nicht tot zu schweigen.
Sowohl das Unrecht der Nazis, als auch das der StaSi sollte dringend ehrlich aufgearbeitet werden.

Teil der deutschen Geschichte wäre für mich auch unsere Kultur mit
dem Kinderlied10 kleine Negerlein und dem dem rabenschwarzer Mohr.
Diese Werke nachträglich umzuschreiben wäre für mich Geschichtsfälschung.
Über Geschmack lässt sich bekanntlich streiten.
Man findet das Lied inzwischen ja auch gar nicht mehr.

Die Jägermeister sind auch ganz nett:

Und weil es so schön ist noch ein kleiner Nachschlag zur Frage
WO denn nun LINKS oder RECHTS ist:

.                                                                                                                                      Ricarda

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Fahrverbote für Stinker

Wenn es nach mir ginge, dann hätten wir in Hamburg
eine Umweltzone ohne Autos in Hamburg.
Natürlich weiß ich, dass das derzeit nicht möglich ist.

Meine Umweltzone wäre der Großbereich Hamburg, also
der Bereich, den man mit der Monatskarte erreichen kann.

Fahrverbote hatten wir schon in den 70-ern.
Ich erinnere mich noch genau.
An einem Wochenende durften nur Autos fahren mit ungerader Endziffer
und am nächsten umgekehrt.  – So problematisch war das nicht.

Natürlich gibt es Probleme für Anlieferer.
Aber auch dafür gäbe es Lösungen.
Ich beschäftige mich ja schon seit vielen Jahren damit.

LKW fahren an die Umweltzone heran, laden den Container ab,
der nach unten fährt und unterirdisch mit Gleitpost zur zentralen Schleuse
„gepustet“ wird.  – Dort landet er im Rondell, einer Drehscheibe,
wird wieder in Richtung Ausgang „gepustet, hoch gefahren und verladen.
Das Ding ist sternförmig.

Vorteil: Es kostet so gut wie keine Energie und ist absolut umweltfreundlich.
Der Transport erinnert an Luftpost.
Nachteil: Die Röhren für den Transport müssen unterirdisch gebaut werden, wahrscheinlich unterhalb des U-Bahn-Netzes. – Aber möglich wäre es!

Mit dem gleichen System wäre eine U-Bahn mit Klein-Containern möglich
oder das selbstfahrende Auto überirdisch.  – Natürlich ohne Abgase.

Es gäbe viele innovative Ideen, wenn die Auto-Industrie sie nicht blockieren würde.


00:00:43 


00:01:34 

Es gibt so viele tolle Ideen.


00:07:41 

Und es ginge weiter, wenn man denn wollte….

Die Schweizer denken schon weiter:


00:00:43 

Und ehrlich: wäre doch megageil, wenn das auf die Mülle übertragen werden könnte! Dann könnten alle Müllmänner in Rente gehen !
Das schont auch den Rücken.

Mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen könnten sie endlich das tun,
was wirklich Spaß macht.


00:01:17
.                                                                                Ricarda

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CDU – einsamer Kritiker?

Mutige Worte eines einsamen Kritikers.
Wie lange er sich danach wohl noch in der CDU halten wird?

Er lehnt den Koaltions-Vertrag ab und bevorzugt eine Minderheitsregierung unter Merkel. Und prompt wird er auf das Ende seiner Redezeit hingewiesen.

Dirk Nowak  heißt er.
Mit dem rosaroten Elefanten – der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin –
dürfte er jetzt wohl Merkels volle Aufmerksamkeit haben.

Ganz allein blieb er nicht.
Nun mag man über das C der CDU glücklich sein oder nicht.
Noch ist es enthalten:

… und noch einer, der ihn ablehnt

Netter Satz:
                        „Mit diesem Koaltions-Vertrag wird die AfD
.                            auch nicht einfach wieder verschwinden“.

.                                                                                                                                     Ricarda

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Nahles – SPD – das bleibt uns hoffentlich erspart!

Klar, die machen ja demnächst unsere abgewählten Politiker als 1-Euro-Jobber!
Denn wer brauchst solche Politiker schon ?

Man wird ja noch mal träumen dürfen !

Nahles, abgesetzt, enteignet, in der Warteschlange beim Jobcenter –
… und eines ihrer Opfer hinterm Schreibtisch.
Dann eine Eingliederungsvereinbarung, sich bei allen Opfern ihrer Politik
persönlich entschuldigt zu haben, bevor es Leistungen gibt.

Danach all jene Schikanen, die heute alle Leistungsempfänger über sich ergehen lassen müssen und die Verpflichtung eine schlechte oder niedrig bezahlte Arbeit für mindestens ein Jahr annehmen zu müssen.

Sie könnte ja verpflichtet werden bei der Mülle in Hamburg Klos zu putzen.
Das wäre doch mal ´ne Maßnahme.

Danach diskutieren wir mit ihr dann nochmal über
das BGE – Bedingungslose Grundeinkommen !
.                                                                          Ricarda

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Olaf Scholz und die Finanzen

Das Hamburger Abendblatt ist ja eher eine Zeitung,
die fast nur positiv über Olaf Scholz berichtet.

In diesem Artikel, der überschrieben wurde:
Warum Olaf Scholz´s Weg ins neue Amt vorgezeichnet war wird wenigstens mal gezeigt,
dass Scholz neue Schulden gemacht hat,
die Einsparungen zu Lasten der Mitarbeiter der Stadt gingen und die Folgen für alle eher unsozial sind.

Es heißt:
In der Verwaltung sollten pro Jahr 250 Vollzeitstellen abgebaut werden. …

Die Ein-Prozent-Regel war für soziale Einrichtungen, Theater,
aber auch Bezirke und viele andere Zuwendungs-Empfänger
ein knallhartes Sparprogramm.
Ihre Personalkosten stiegen um viel mehr als ein Prozent, sodass
sie zum Sparen gezwungen waren.
Gewerkschaften und die Linkspartei kritisierten Scholz daher als „Sparkommissar“,
der die soziale Spaltung der Stadt vorantreibe. …

In krassem Gegensatz dazu stand die Kritik von CDU und FDP:
Sie warfen dem SPD-Senat stets vor, lediglich von den immer neuen Rekord-Steuereinnahmen zu profitieren, kaum Sparanstrengungen zu zeigen und die Ausgaben immer weiter zu steigern.
„Olaf Scholz ist zuletzt insbesondere als ein Politiker aufgefallen,
der viel Geld ausgegeben hat“, sagt CDU-Finanzexperte Thilo Kleibauer.
Sein Fazit: „Rot-Grün gibt in dieser Wahlperiode in Hamburg mindestens
drei Milliarden Euro mehr aus als beim Abschluss der Koalition noch vorgesehen.“ …

Schuldenlast unter Scholz deutlich gewachsen

Und diesen neuen Spielraum nutzte der Senat auch aus – sei es,
um die enormen Kosten für Flüchtlinge stemmen zu können,
sei es, um singuläre Probleme aus dem Weg zu räumen.
Den völlig verfahrenen Konflikt um die Elbphilharmonie löste Scholz
durch eine Neuordnung der Verträge – und einen Nachschlag von 250 Millionen Euro
für Architekten und Baufirma. …

Und die Sauberkeitsoffensive, die eigentlich durch eine neue Gebühr finanziert werden sollte, konnte nach heftigen Protesten plötzlich doch aus dem Haushalt bezahlt werden.

Überall fehlt inzwischen Personal in Hamburg !
Erzieher klagen über die hohe Arbeitsbelastung.  – Scholz ist unerbittlich.
In den Bezirksämtern klagen die Mitarbeiter ebenfalls.
Im direkten Umfeld von Scholz sagen Mitarbeiter,
er würde sie über die Grenze hinaus belasten und würde erwarten,
dass sie denselben Einsatz zeigen, wie er auch.
Der geht oft bis in den den späten Abend hinein.
Auf meine Frage, ob diese Zeiten denn wenigstens bezahlt würden,
erhielt ich nur ein Achselzucken und beharrliches Schweigen.

Es ist zur Unsitte verkommen, dass besonders von jungen Leuten erwartet wird
unbezahlt zu arbeiten, weil sie ja angeblich in ihre Zukunft investieren.
Schaut man sich die Stellenanzeigen der Stadt an, dann fällt auf,
dass immer wieder geworben wird, als Praktikant zu arbeiten.
Gespräche mit Studenten zeigen, dass manchmal gar nichts bezahlt wird
oder nur sehr wenig.

Ich nenne so etwas asozial.

Wenn das Scholz´s Empfehlung für den Bund sein soll,
dann kann ich nur einmal mehr wünschen,
dass es nicht zur GroKo kommt.
.                                                      Ricarda

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Precht zum Wandel von Arbeit und Bildung

Das Grundeinkommen wird kommen. Die Welt wird sich verändern müssen! Nun liegt es an uns, den Wandel sinnvoll zu gestalten.

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Scholz hält Wähler für dumm

Gebetsmühlenartig erklärt Scholz, die SPD müsse die Bürger wieder überzeugen SPD zu wählen. Viele Altwähler tun das ja (leider) noch immer.

In der Zeit online erklärt er:

Überall in den klassischen Industrieländern blicken allmählich immer mehr Bürgerinnen und Bürger verunsichert und manchmal auch ängstlich in die Zukunft. Wenn es uns gelingt, plausible Antworten zu geben auf die Veränderungen, die mit der Globalisierung und der Digitalisierung verbunden sind, gewinnen wir wieder mehr Rückhalt.

Scholz scheint nicht in der Lage zu sein, zu begreifen, dass es völlig egal ist, was die SPD heute und in Zukunft tut. Der Wähler straft die SPD ab, für das, was sie in der Vergangenheit getan hat.

Das beginnt mit der Agenda 2010, die Scholz immer noch verteidigt, geht weiter über den Abbau von festen Arbeitsplätzen, die Lebensplanung möglich machen und gerade in Hamburg hat der Öffentliche dienst viele Stellen abgebaut und durch Zeitverträge ersetzt. An der Uni ist ein befristetes Arbeitsverhältnis eher die Regel als die Ausnahme.

Dass die SPD jetzt erneut den Steigbügelhalter für Merkel macht, werden die Wähler ihr nicht vergessen. Die SPD ist für den Rest ihrer Existenz unwählbar geworden, völlig unabhängig von etwaigen Personalfragen.

Ich selbst habe sie übrigens nur ein einziges Mal gewählt, nachdem Althaus kurzfristig Bürgermeister von Hamburg wurde und auf Kosten der Hamburger sein Haus grundsaniert hat. Da wollte ich unbedingt verhindern, dass die CDU erneut in die Regierung kommt.

Mit den Sozis hatte ich noch nie viel im Sinn.

Nein, ich bin nicht verunsichert, wie viele andere Wähler ebenfalls nicht. Ich bin verärgert und nicht dürfte geeignet sein, meine Meinung über die SPD und Scholz & Co. zu ändern!

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Hamburg 1948 – … und HEUTE ?

Hamburg 1948

Hauptbahnhof – Hamburger Rathaus – Rathausmarkt – Fleete – St. Nicolai – Strassenbahn
2:33 Kennedybrücke – Segelboote auf der Außenalster – Bahnhof Dammtor – Reiterdenkmal für Kaiser Wilhelm I.
4:15 Alltag der Kinder – Wiederaufbau – Baumwall
6:58 Hamburger Hafen
8:05 Hamburg aus der Luft – Schwenk über den Hafen und über die Innenstadt
8:50 Bismarck Denkmal – Alltag in den Jahren des Wiederaufbaus – Marktstände

Auch wenn alles zerstört war, Hamburg hatte das gewisse ETWAS.
Irgendetwas geschah in den 80-ern das dieses Flair verloren hat.
Ich denke, dieses Flair war Aufbruchstimmung und Lebendigkeit.

Und wie sieht es HEUTE aus ?
.                                          Karl-Peter

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Warteschleife …

Wer kennt sie nicht – Die Warteschleife am Telefon:
Hier nur ein kleines Beispiel:

Auf der einen Seite streben wir nach Erleichterung in der Verbindung;
auf der anderen Seite wird vieles extrem Kompliziert.
Dabei drängen sich mir die Fragen auf:
                                                      Wie können wir einen Mittelweg finden ?
Wer kommt unseren Wünschen am Nächsten ?                                                                                                                                                  Euer Karl-Peter

 .
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Kollektives Versagen der SPD-Parteispitze

Offensichtlich stimmt nicht nur die Jugend gegen die Groko! Rudolf Dreßler (SPD) bescheinigt nicht nur Schulz ein totales Versagen, sondern der ganzen Parteispitze.

Groko legt den Sprengsatz an die Versicherungssysteme und gefährdet die Rente, sagt Dreßler.

Für SPD-Mitglieder gibt es auf dieses Versagen der Parteispitze eine einfache Lösung: nein zur Groko!

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SPD nur noch bei 15,5 %

Verdient. Und die dürfen auch gern noch sehr viel weiter abrutschen.

Egal, ob es ihnen gelingt ihre Mitglieder in eine neue Groko zu drängen, die SPD ignoriert weiter, dass die Groko abgewählt ist und die Bürger keine Kanzlerin Merkel mehr wollen.

Auch Scholz und Nahles wollen sie nicht. Nun müssen wir zwar abwarten, was bei der Abstimmung heraus kommt – nützt ja nichts – aber hoffen hilft ja vielleicht.

Sollte die SPD in eine neue Groko gehen, dürfen wir gespannt sein über die Personaledebatte, die nach der Abstimmung los geht. Wenn es um ihre Pöstchen geht, sind die Genossen ja bekanntlich nicht zimperlich.

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Heimat und beste Freunde

Mit diesem Lied bin ich groß geworden. Hamburg ist meine Heimat, der Hafen das Tor zur Welt.

Ein guter Freund, eine beste Freundin und wem ich meine Freundschaft schenke ist immer noch meine ganz persönliche Angelegenheit.

Wer glaubt, man könne Kindern, Menschen vorschreiben mit allen Menschen befreundet zu sein, wie es jetzt angestrebt wird, der hat das Besondere an der Freundschaft nicht verstanden.

Brigitte schreibt, dass den Kindern jetzt beste Freunde verboten werden sollen. Das mag für den englischen Thronfolger relevant gewesen sein. aber was macht bitte eine alleinerziehende Hartz IV-Empfängerin, wenn sie künftig zum Geburtstag die ganze Klasse einladen muss?

Wenn ich meiner besten Freundin anvertraue, was mich im innersten bewegt, dann soll ich das jetzt mit der ganzen Klasse besprechen, womöglich mit der ganzen Schule, der ganzen Stadt, dem Land dem Kontinent der Welt?

Und meine Heimat sollen nicht mehr Hamburg und der Hafen sein, sondern dieser Planet? Staaten sollen abgeschafft werden. Gesetze gelten grundsätzlich weltweit für alle Menschen und niemand darf mehr Land oder Eigentum erwerben? Was sind das für weltfremde, grün-linke Ideen?

Mein Vater hat mir erklärt, warum die Menschen in der DDR in den Westen flüchten und die Gefahr auf sich nehmen, ihr Leben dabei zu verlieren. Es lohnte sich in der DDR nicht, hart zu arbeiten, wenn der Ertrag allen gehört. Jeder Mensch hat das natürliche Bedürfnis nach Privatsphäre.

Das gilt übrigens auch innerhalb von WG´s. Gemeinschaft ist gut, da wo es sinnvoll ist. Es gilt immer Ausgewogenheit zu erreichen, wie bei allen Dingen im Leben.

Um es mal mit Asterix zu sagen: die spinnen doch!

 

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