Ernst Johannes Fritz Thälmann war ein deutscher Politiker
in der Weimarer Republik.
Er war von 1925 bis zu seiner Verhaftung im Jahr 1933
Vorsitzender der Kommunistischen Partei Deutschlands,
die er …Wikipedia
Oftmals hilft Geschichte Einblick zu bekommen
in die Ursachen für heutige Probleme:
44:29 Ein lohnenswerter Bericht . Ursache und Wirkung .Ricarda
. . . :
Diesen Artikel mit anderen teilen:Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.
In der Welt schreibt der RechtsanwaltGerhard Strate
über Olaf Scholz und seinen Senat:
Aus alldem folgt:
Der Senat verhinderte die geordnete Abwicklung
der Bank, indem er die Folgen der Gewährträgerhaftung hysterisierte und zugleich das Ausfallrisiko
der neuen Garantien verniedlichte.
Eine geordnete Abwicklung hätte bedeutet,
den Zugriff auf das Geld des Steuerzahlers
zu minimieren und die Beteiligung der
Anteilsinhaber und Gläubiger zu maximieren.
Stattdessen warf der Senat ohne Not
gutes Geld dem schlechten nach.
In der Privatwirtschaft hätte eine solche Serie grober Fehler für die
Entscheidungsträger das endgültige Aus bedeutet.
Doch in der Politik gehen die Uhren anders: Olaf Scholz verantwortet heute als deutscher Finanzminister
den gesamten Bundeshaushalt.
Es geht um falsche Angaben , die der Scholz-Senat der Bürgerschaft vorgelegt hatte. Tricksen, täuschen, schön reden, das sind wir von Scholz gewohnt.
Am Dienstag werden wohl SPD und Grüne die Abwicklung der HSH durchwinken,
ohne Einblick in die tatsächlichen zahlen zu haben.
Tschentscher kommt bei Strate übrigens auch nicht gut weg.
Strate schreibt:
Die Fehlinformation betrifft zwar nur eine Wahrscheinlichkeits-Aussage.
Sie bündelt sich aber in einer ganz konkreten Zahl: „deutlich unter 10 Prozent“,
die sich der Senat unter dem damaligen Bürgermeister Scholz und Finanzsenator
Peter Tschentscher zu eigen machte.
Tschentscher führt heute die Amtsgeschäfte als Stadtoberhaupt.
Wäre bei Verfassungsbruch möglich beide in die Haftung zu nehmen ? .Ricarda
. . . :
Diesen Artikel mit anderen teilen:Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.
Christian Lindner ist ja ohnehin eher ein witziges Kerlchen.
Diesmal: Untersuchungsausschuss JA, aber bitte mit den Grünen,
die ihn verhindern wollen, auf keinen Fall mit der AfD,
die ihn auch will und wenn, dann bitte zulasten dieser.
Eine Hälfte der SPD schießt sowieso gegen Merkel.
Dass will Lindner ja nicht. Lindner will „aufklären“.
Vielleicht liebäugelt er noch immer mit Regierungsverantwortung – Nur bitte mit wem ?
Für den Bürger/Wähler ist der Fall eigentlich längst klar.
Merkel wollte die Grenzöffnung und das goldene Kalb „Integration für alle“
allen Gesetzen zum Trotz. – Und alle, wirklich alle haben wie die Lemminge
in das „Wir schaffen das“ eingestimmt, ohne ein einziges Mal das Gehirn einzuschalten:
Sogar als sich Horst Seehofer und Sahra Wagenknecht einig waren,
dass wir natürlich nicht alle Menschen in Not dieser Welt aufnehmen
und versorgen könnten, selbst wenn wir es wollten, und das es einen Unterschied gibt, zwischen einem Rechtsanspruch auf Asyl und anderen Gründen Schutz in Deutschland
zu suchen, haben unzählige Politiker, teils in vorauseilendem Gehorsam MerkelsMantra: „Wir schaffen das !“ gesungen.
Jetzt ist das Kind in den Brunnen gefallen und alle machen sich vom Acker.
Sogar die Bild-Zeitung zeigt jetzt öffentlich mit dem Finger auf Merkel.
Und was macht der liberale Lindner ?
Er will Merkel los werden, sich aber nicht schmutzig machen.
Und so verkauft er uns den Untersuchungsausschuss als neutral, liberal, notwendig
und ergebnis-offen und natürlich nicht wie die böse AfD als vorverurteilend.
Dabei pfeifen es die Spatzen längst von den Dächern.
„Merkel muss weg“ dürfen wir ja nicht sagen. – Dann sind wir sofort „RECHTS“.
Klingt doch als provokante Frage auch viel besser: . Seit wann wusste Merkel davon ?
Alle Medien haben es aufgegriffen.
Erinnert mich an den Abgang von Wulff.
Stellvertretend: Frankfurter Allgemeine – ist ja schließlich eine seriöse Zeitung…
Die spannensten Fragen lauten:
Wie lange hält Merkel sich noch ?
Wer fällt mit ihr ?
Wer zieht den Nutzen daraus ?
So stellte es „Die Welt“ dar:
Das finde ich jetzt wieder persönlich gut.
Die Mitarbeiter des BAMF sollen nicht Merkels Fehlentscheidungen ausbügeln,
sagt die AfD. – Ob sie damit allerdings durch kommen werden,
steht auf einem anderen Blatt, denn noch immer gilt: Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen.
Und mit Benjamin Franklin gesprochen: Der Weg zur Hölle ist gepflastert mit guten Vorsätzen.
Lassen wir uns also überraschen.
Merkel – sozialisiert in der DDR
mit einem umstrittenen Vater
mit Stasi-Kontakten, im Internet
als IM Erika verdächtigt, um -zig Ecken Kanzlerin und sehr umstritten….
Und nun Weise – größter Skandal –
laut EP in Sachen Flüchtlinge…
Macht man es sich da nicht zu einfach ?
Es lief doch gut mit unserer USA-Marionette.
Alle waren zufrieden.
Angeblich die mächtigste Frau der Welt,
hochgelobt von den Medien – allen voran
die US-treue Springer-Presse – …und nun: .Zum Abschuss frei gegeben ?
Ich hoffe, sie meldet sich nicht als Mobbing-Opfer bei mir. .Ricarda
. . . :
Diesen Artikel mit anderen teilen:Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.
Ist das schön, Leute !
Sonst donnern hier ja die Flieger rüber – im 3 – Minuten -Takt
und jedes mal, wenn ich NDR schaue, ist der Sender weg.
Deshalb schaue ich ja auch fast gar nicht mehr.
Und heute: Ruhe – himmlische Ruhe.
Ist das geil.
Die Vögel zwitschern.
Ich kann sie hören.
Natürlich habe ich Mitgefühl mit den Vielfliegern.
Gehört sich ja so.
Morgen.
Aber heute genieße ich einfach.
Upps. Flugzeuglärm ?
Die werden doch nicht etwa….
.Ricarda
. . . :
Sie fliegen wieder – wäre ja auch zu schön gewesen – mal einen Abend ohne.
Diesen Artikel mit anderen teilen:Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.
Bloß keine Verantwortung übernehmen.
Sich nicht festlegen. Vage antworten, wenn überhaupt.
Ausflüchte, Ausflüchte, Ausflüchte und jetzt sogar Flucht?
Er will nicht vor dem Haushaltsausschuss erscheinen, schreibt Spiegel online.
Und wenn er dann doch irgendwann mal erscheint, werden wir Phrasen hören.
So macht er es beim G 20 Gipfel Sonderausschuss,
so macht er es jetzt auch wieder.
Scholz ist damit auch knapp 80 Tage nach Amtsantritt
bisher noch nicht in dem Ausschuss erschienen.
Dabei muss der Ausschuss seine Ausgabenpläne
und damit die Verwendung von Steuergeldern
für das laufende Jahr absegnen. … schreibt spiegel online.
Na dann sollte sich der Ausschuss doch einfach mal stark machen
und seine Pläne nicht absegnen.
Jede Mutter, jeder Vater weiß, wie man ein bockiges Kind erzieht.
Scholz unterscheidet sich von einem solchen immer weniger. .Ricarda
. . . :
Diesen Artikel mit anderen teilen:Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.
Peter Tschentscher hatte angekündigt,
die Politik von Olaf Scholz fortsetzen zu wollen.
Die Hamburger sind damit nicht einverstanden.
Das Projekt „Wachsende Stadt“ ist mehr und mehr umstritten, seitdem Scholz immer mehr Bäume gefällt und nicht nachgepflanzt hatte und die Luftwerte in Hamburg zu den schlechtesten überhaupt zählen.
André Trepoll hatte bereits darauf hingewiesen, dass
die Hamburger mit dieser Politik sehr unzufrieden sind und Großprojekte, Weltstadtgefasel und Gigantomanie ablehnen.
…. schrieb die Welt.
Nun übergab der Nabu im Rathaus 23.100 Unterschriften für den Erhalt unseres Grüns in Hamburg,
schreibt Abendblatt.
Porschke wird zitiert mit den Worten: „Viele Hamburgerinnen und Hamburger sind nämlich nicht einverstanden,
dass ihr Grün in Betongold verwandelt wird.“
Tschentscher wäre gut beraten, sich von der Scholz-Politik freizustrampeln.
Nachdem wir Scholz endlich los sind in Hamburg,
sollte sich niemand verpflichtet fühlen an den Baustellen zu arbeiten,
der er hinterlassen hat, nachdem er sich vom Acker gemacht hat.
Wir können aufatmen und endlich zu einer Politik mit den Bürgern
und für die Bürger zurück kehren, bei der sich Bürger und Politiker
auf Augenhöhe begegnen. .Ricarda
. . . :
Diesen Artikel mit anderen teilen:Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.
Ich sehe es übrigens genauso, wie die da oben.
Es kommt eine Flut von Abmahnungen auf uns zu
durch übereifrige Abmahn-Anwälte.
Die beschäftigen die Gerichte.
Ich hoffe, dass bereits nach kurzer Zeit Richter so dermaßen genervt sind,
dass sie den ganzen Wahnsinn stoppen.
Und zuletzt: Es wird alles nicht so heiß gegessen, wie es gekocht wird !
. Eure Ricarda
Weiter von Karl-Peter:
Auch eine interessante Sichtweise:
Kla.TV.de DSGVO – Datenschutz-Grundverordnung: Totale Meinungs-Versklavung im EU-Stil:
ab 00:00 Allgemeines – Was steckt hinter der Verordnungs-Flut. . 01:36 So wird uns die DSGVO verkauft … . 02:57 Schockierende Fakten – Jeder wird kriminalisiert … . 05:42 Täterschutz statt Datenschutz – Politik – Gesundheit . 10:06 Todesstoß für Klein- und Mittelbetriebe – 60.000 Prüfer . 14:11 Masterplan – Eigenverantwortlichkeit der Daten beim Bürger . 14:53 Die Folgen: Freiwilligkeit? – Schalter 1 / Schalter 2 . 16:37 Was können wir TUN ? – Masterplan „Versklavung“ . 17:16 Wir werden unter dem Vorwand des „Datenschutzes“ der . „Totalen Kontrolle“ preisgegeben und dafür auch noch . SELBST verantwortlich gemacht. . 17:44 DSGVO – Artikel 85 – Kompetenz-Überschreitung der EU . 19:26 Grund-Gesetz DEUTSCHLAND – Artikel 5: . „Jeder hat das RECHT, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild . frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein . zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.“ . 19:47 Jean-Claude Juncker (Präsident der Europäischen Kommission): .Regierungs-Strategie: . „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten . einige Zeit ab, was passiert. . Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, . weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde. .Dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, . bis es kein ZURÜCK mehr gibt.“ . 20:25 Kla.TV – Hinweise . 21:14 Ende
Bremen: Banden-mäßige Verleitung zur missbräuchlichen Asyl-Antragsstellung
sowie Bestechung und Bestechlichkeit (2013 – 2016).
Sollte sich heraus stellen, dass Amtsmissbrauch vor liegt,
dann würde es Sinn machen, Art. 34 GG anzuwenden:
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 34
Verletzt jemand in Ausübung eines ihm anvertrauten öffentlichen Amtes
die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so trifft die
Verantwortlichkeit grundsätzlich den Staat oder die Körperschaft,
in deren Dienst er steht.
Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bleibt der Rückgriff vorbehalten.
Für den Anspruch auf Schadensersatz und für den Rückgriff darf der
ordentliche Rechtsweg nicht ausgeschlossen werden.
Mit anderen Worten:
Wenn die Beteiligten vorsätzlich oder grob-fahrlässig gehandelt haben
und jemand in den Genuss von Leistungen gekommen ist, sollten alle Kosten
zurück gefordert werden, und zwar gesamt-schuldnerisch, also die ganze Summe
von jedem Beteiligten, bis alles vollständig bezahlt ist.
Das hätte den positiven Nebeneffekt, dass sich jeder, der ein Amt ausübt zweimal überlegt, ob er es missbrauchen möchte.
Bei 1.200 Fällen dürfte das das Einkommen der Beteiligten weit übersteigen
und dazu führen, dass sie künftig ihr Einkommen im Rahmen von Hartz IV
fristen dürften.
Was zum Geier treibt Bedienstete des BAMF an, in Fällen von Jesiden,
die ohnehin einen quasi sicheren Anspruch hätten, sich bestechen zu lassen;
damit es schneller geht ?
Noch schöner wäre es natürlich, Merkel in die Haftung zu bekommen,
was leider derzeit unser Grundgesetz nicht vor sieht... Ricarda
. . . :
Diesen Artikel mit anderen teilen:Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.
Bereits Seehofer hatte eine solche Klage angekündigt, ist jedoch eingeknickt.
Die Aussicht auf eine weitere Regierung mit Merkel war wohl verlockender.
Diese Organklage ist eine Feststellungsklage.
Es soll also festgestellt werden, dass Merkels Grenzöffnung 2015
gegen das Recht des Parlaments verstößt.
Es wird Merkel eingeräumt, die Grenze in einer Notsituation
für wenige Tage zu öffnen, nicht jedoch daraus einen Dauerzustand zu machen.
Selbst wenn diese Klage Erfolg hätte, ändert sie an den Fakten nichts.
Sie führt nicht dazu, dass Merkel für ihre falsche Politik
zur Verantwortung gezogen wird, schon deshalb nicht,
weil CDU/CSU, SPD und Grüne Merkels Politik durchwinken
und/oder nachträglich absegnen.
Durch eine solche Feststellungsklage entstehen auch keine Schadensersatzansprüche
für all jene, die Opfer dieser Politik wurden.
Noch immer leben Menschen hier, die mit der Flüchtlingswelle
unkontrolliert ins Land gekommen sind, mit dem erklärten Ziel
möglichst viele Christen umzubringen, sogenannte Gefährder.
In der AfD wird man sicher hin und her getüftelt haben,
wie Merkel wohl beizukommen ist.
Einen direkten Anspruch gegen Merkel gibt es wohl nicht.
Politiker wie Merkel können zum Rücktritt gezwungen werden.
Haften tun sie nicht.
Sollte die AfD mit dieser Klage Erfolg haben, wird sich das wohl
nur auf die Zukunft auswirken, insoweit, als der Bundestag
ein Einwanderungsgesetz verabschieden muss.
Bis das formuliert ist und verabschiedet wurde haben wir
wahrscheinlich die Nach-Merkel-Ära.
Nach meinem Verständnis hätte es wohl mehr Sinn gemacht
mit einem Klage-Begehren die Einhaltung unserer . geltenden Gesetze
zu erwirken, beispielsweise durch Grenzkontrollen zu klären,
ob jemand das Recht hat einzureisen oder abzuweisen wäre.
Langfristig jedoch brauchen wir ganz andere Ansätze.
Wenn ich zurück denke an die Grenzöffnung der DDR,
dann kommen mir Bilder in Erinnerung aus Prag.
Genscher war damals vor Ort und hat den DDR-Flüchtlingen
bekannt gegeben, dass sie in die BRD einreisen dürfen.
Sie hatten Zuflucht gesucht, in der ungarischen Botschaft.
Wenn DDR-Bürger in der Deutschen Botschaft in Prag Asyl erhalten konnten,
warum ist das dann angeblich in anderen Ländern nicht möglich?
Warum müssen sich Verfolgte auf den Weg nach Deutschland machen,
um HIER Asyl zu beantragen ?
Es wäre so viel einfacher für alle, wenn Menschen, die Anspruch auf Asyl haben
oder glauben ihn zu haben dies in der jeweiligen Botschaft ihres Landes klären lassen könnten. – Wird dort ein positiver Asyl-Bescheid ausgestellt hätten diese Menschen, genau, wie die DDR-Bürger das Recht auch auf Kosten Deutschlands einzureisen.
Wir bräuchten weder Anker-Zentren, noch Flüchtlingsunterkünfte.
Noch besser wäre es, Deutschland würde dafür sorgen, dass die
politischen Verhältnisse in den Ursprungsländern stabilisiert würden,
statt an alle Konfliktparteien Waffen zu liefern und Konflikte zu befeuern
auf Kosten der vertriebenen Menschen. .Ricarda
. . . :
Diesen Artikel mit anderen teilen:Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.
Ich habe immer wieder auf Facebook darauf hingewiesen, dass es unverantwortlich ist den Gipfel in Hamburg durchzuführen.
Sowohl im Profil von Olaf Scholz,
als auch vom Senat habe ich angekündigt,
mit meiner Familie die Stadt zu verlassen,
weil es vollkommen vorhersehbar ist,
was passiert, wenn 10.000 gewaltbereite
Chaoten auf 20.000 Polizisten treffen werden.
Olaf Scholz ist nicht nur von mir gewarnt worden, sondern Hundertfach.
In seiner typischen Art hat er alle Warnungen in den Wind geschlagen
und gegen jede Vernunft den Gipfel durchgeführt.
Anschließend kamen nur Ausflüchte und Schönredereien.
Er hatte nicht einmal den Anstand die Verantwortung zu übernehmen
und zurück zu treten.
Wenn ich als kleine einfache Bürgerin vorher sehen konnte,
was passieren würde – wieso konnte er es nicht ?
Ich weiß, wer seine Facebookseite betreut.
Ich weiß auch, dass Scholz die Kommentare zur Kenntnis nimmt.
Nur beachtet hat er sie leider nicht.
Er kann aber nicht behaupten, die Situation sei nicht vorhersehbar gewesen,
wenn er immer wieder hartnäckig gewarnt wurde.
Wir müssen Wege finden, ihn persönlich zur Rechenschaft zu ziehen.
Der Wind hat sich längst gedreht.
Winterkorn muss sich in USA verantworten.
Gegen Merkel läuft eine Organklage der AfD
von der man nur hoffen kann, dass sie Merkel
um die Ohren fliegt und in Hamburg sollten
die Bürger verlangen, dass Olaf Scholz persönliche
Konsequenzen ziehen muss.
Es genügt nicht, nur die SPD als Ganzes abzustrafen.
Die Wahlumfragen sprechen ja Bände.
Wenn Polizei und Innenbehörde einen Kontrollverlust einräumen,
wie NDR berichtet, dann müssen alle, die die Situation falsch eingeschätzt haben,
ihren Hut nehmen und soweit möglich, für den Vermögensschaden aufkommen.
Zwar zahlt bei vielen womöglich eine Vermögensschadens-Versicherung
dem Grunde nach, wenn jedoch Warnungen so penetrant in den Wind geschlagen wurden ist das mindestens grob-fahrlässig, wenn nicht sogar vorsätzlich.
Die Medien schrieben immer wieder, dass Scholz
sich mit schönen Bildern vom Gipfel schmücken wollte.
Der ganze Gipfel war das Produkt seiner Eitelkeit
gegen den ausdrücklichen Willen der Bürger.
Ausreden, wie, das sei nicht vorhersehbar gewesen
sind vollkommen unglaubwürdig. .Ricarda
. . . :
Diesen Artikel mit anderen teilen:Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.
Manchmal schwenkt die Kamera rüber auf die Regierungsbank.
Dieses Bild entstand im Bundestag, als Weidel im Schlusssatz
ihres Redebeitrages zitierte: „Dieses Land wird von Idioten regiert.“
Unser Ex-Grinsebürgermeister ist solche Töne nicht gewohnt.
Ihm ist die gute Laune wohl gründlich verhagelt.
Er muss sich das jedoch anhören, denn
wirklich gewählt von den Bürgern wurde er nicht.
Die Medien können schreiben, was sie wollen,
ich höre rundum genau das Gegenteil
und der Absturz der SPD zeigt deutlich,
dass niemand diese Regierung gewollt hat.
Scholz hat, wie Merkel und Seehofer seine Position Manipulation,
Tricksen und täuschen zu verdanken.
In Sachen G 20-Gipfel und Verluste durch HSH-Nordbank
ist noch lange nicht das letzte Wort gesprochen.
Die AfD hat Organklage eingereicht wegen Merkels rechtswidriger Grenzöffnung.
Die Medien berichten nicht darüber.
Schäuble rügte zwar Weidel für ihre Wortwahl,
das kam bei mir aber eher wie eine müde Pflichtübung an.
Hier der Redebeitrag, . der auf der Regierungsbank . für schlechte Laune sorgte:
Es mag bei einigen untergegangen sein.
Weidel wirft Scholz vor, bei seiner schwarzen Null ebenfalls
zu tricksen und zu täuschen, weil dem Bundestag und den Bürgern
jene Zahlen verschwiegen werden, die an die EU fließen sollen.
In Hamburg sind wir Scholz endlich los.
Vergessen werden wir nicht, was er uns zugemutet hat. Wir bleiben dabei:
Die breite Öffentlichkeit hat noch gar nicht mitbekommen, wie sehr dieser Ex-Bürgermeister
und sein Umweltsenator unsere Müllmänner
im Stich gelassen haben.
Der neue Bürgermeister hat noch Schonfrist.
Aber auch die geht ja mal vorbei.
Tschentscher finde ich erstmal eher unaufgeregt
und farblos. – Ich erwarte nichts Großartiges
von ihm und kann mir auch nicht vorstellen,
dass er bei den nächsten Wahlen zum Zugpferd
mutiert.
Bisher ist er nur durch seine Äußerung zum HSV aufgefallen.
Wenn da nicht mehr kommt, dann wird er sich wohl kaum
bis zu den nächsten Wahlen halten können.
Es ist übrigens ein Naturgesetz, dass sich jedes Vakuum füllt.
Wenn Tschentscher nicht Profil zeigt, wird jemand anders
diesen Platz einnehmen. .Ricarda
. . . :
Diesen Artikel mit anderen teilen:Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.
Besonders Politiker wie Merkel, die dem christlichen Konzept der Nächstenliebe folgen, verkennen den Anspruch des Islam alleinige wahre Religion zu sein und Ungläubige zu töten. Eine völlige Fehleinschätzung.
Sie kennen den Koran nicht und nicht die Schriften der Imame. Ich habe den Koran gelesen. Nun gibt es auch im alten Testament die Aufforderung Gottes Ungläubige zu töten. Man findet diese Berichte beim Einzug in das Gelobte Land zur Zeit Josua.
Für Christen hat sich das aber überholt durch die Gestalt des Jesus, der lehrte seine Feinde zu lieben. Das jedoch heißt nicht, dass dann automatisch die geliebten Feinde dasselbe tun werden. Das zu glauben, ist tatsächlich naiv.
Mit der Ausübung eines politischen Amtes, insbesondere dem des Kanzlers, ist so etwas völlig unvereinbar. Der Kanzler hat dem Wohle des eigenen Volkes zu dienen. Dazu gehört auch der große Teil des atheistischen Volkes.
Insoweit halte ich die Richtlinienkompetenz des Kanzlers übrigens für undemokratisch. Sie wurde ja auch in Hamburg für den Bürgermeister eingeführt und wirkt eher wie ein monarchisches Instrument.
Seehofer wehrt sich jetzt gegen die Islamisierung mit Kreuzen. Das wirkt geradezu mittelalterlich und lächerlich. Soll das Kreuz jetzt Attentäter abwehren?
Unsere Politiker brauchen dringend Nachhilfeunterricht! Und wir brauchen fähigere Politiker und einen offenen Dialog miteinander.
Diesen Artikel mit anderen teilen:Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.
Eine Strafrechtsreform würde auch Deutschland dringend brauchen. Die richterliche Unabhängigkeit ist auch in Deutschland schon vielen zum Verhängnis geworden. argumentiert wird bei Fehlurteilen damit, dass man ja den Instanzenweg habe, übersehen wird dabei, dass die Mehrheit sich diesen finanziell gar nicht leisten kann.
Auch die Zugangsvoraussetzungen für Richter oder deren regelmäßige Überprüfung auf ihre soziale Kompetenz sind unzureichend. Völlig überholt ist die Praxis der Staatsanwaltschaften, die dem jeweiligen Justizsenat oder -ministerium unterstehen.
Wenn man in Spanien erreicht, dass die Richter als unfähig erklärt werden, was ich bezweifel, dann dürfte das eine Welle in Europa auslösen. Bleibt zu hoffen, dass auch in Deutschland der Dialog über eine Justizreform voran getrieben wird.
Diesen Artikel mit anderen teilen:Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.
13 Jahre in Deutschland. Die Kinder sind hier geboren und Fremde in Afrika. Sie sprechen deutsch und werden abgeschoben in ein Land, das sie nicht kennen, dessen Sprache sie nicht sprechen, das sie nicht verstehen.
Gleichzeitig lassen wir unkontrolliert Menschen in unser Land, die uns umbringen wollen.
Das Problem wäre lösbar, und zwar über die Staatsangehörigkeit. Würde Menschen, die in Deutschland geboren sind, das Recht eingeräumt werden, deutsche Staatsbürger zu sein und sich einzubürgern, dann gäbe es solche Abschiebungen nicht.
In den USA ist das so. Jeder, der auf amerikanischem Boden geboren ist, ist automatisch amerikanischer Staatsbürger.
»Born in the USA.« Fest in der Verfassung der Vereinigten Staaten verankert ist das Prinzip, dass jede Person, die in den USA oder deren Territorien geboren wurde, automatisch ein US-Staatsangehöriger ist. Dabei spielen weder die Zeit eine Rolle, die das Kind nach der Geburt in den USA geblieben ist, noch die Staatsangehörigkeit oder der Einwanderungsstatus der Eltern.
Das gilt übrigens nicht für die Kindeseltern. So werden Eltern, die Urlaub in USA machen und dort ein Kind bekommen, keine Amerikaner, ihr Kind jedoch durchaus. Es hat dann die doppelte Staatsangehörigkeit, was ja bekanntlich nicht nur Rechte mit sich bringt, sondern auch Pflichten.
Das jetzige System jedenfalls wird den Bedürfnissen der Menschen nicht gerecht und Politiker kneifen, wie immer.
Diesen Artikel mit anderen teilen:Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.
Es scheint wohl schon immer der Wunsch von Menschen gewesen zu sein, an die Wolken zu kratzen. – Mir hat es da oben in dem wackeligen Korb nicht so gut gefallen.
Unseren Politikern dagegen scheint es gar nicht hoch genug zu gehen.
Nichtsahnend schmökere ich durchs Internet und lese heute morgen:
Aufbruchstimmung in Wandsbek
Was denn nun schon wieder, dachte ich mir und las im Focus:
Doch in Hamburgwird der größte Bezirk gerne belächelt.
Unter Altonaern oder Eimsbüttlern gilt er als öde und langweilig.
Dabei hat Wandsbek viel Potenzial – das langsam zum Leben erweckt wird.
und:
Wandsbek hat den beiden die Tore geöffnet – und wird das künftig
mit zwei 60-Meter-Zwillingstürmen für alle Besucher tun,
die aus der City kommen.
Das „Wandsbeker Tor“ gilt als eines der wichtigsten Bauprojekte des Bezirks.
Je 17 Geschosse sollen die Klinkerbauten in die Höhe ragen, künftig Büros,
Wohnungen, Geschäfte und ein Hotel beherbergen.
Architekt Bernhard Winking sagte einst zur MOPO, dass bereits Ende 2019
der Baustart möglich ist. – 2022 könnte das Leuchtturmprojekt fertig sein.
Und Wandsbek hätte ein neues Highlight. Täte gut.
Zwillingstürme in Wandsbek ?
Na das fehlte ja gerade noch.
Und wo sollen die gebaut werden ?
GOOGLE ist mein Freund !
Nun schaut euch das mal an:
Wandsbeker Tor
So ist es geplant. – Das soll die Wandsbeker Chaussee sein
mit blick von der Stadt auf die Kirche Wandsbek Markt.
Irgendwo rechts wäre der S-Bahneingang.
Ich hätte ja nichts dagegen, dort neu zu bauen, wenn sich die Gebäude
dem Straßenbild anpassen würden; insbesondere, was die Höhe betrifft.
Aber brauchen wir in Wandsbek Zwillingstürme ?
Noch scheinen viele Wandsbeker von den Plänen nichts zu wissen.
Ich habe heute alle gefragt, die ich getroffen habe:
„Wandsbeker Tor ? – Zwillingstürme ? – Nie gehört !„
Nun werde ich wohl die Bezirksversammlung aufsuchen und mich genauer
über das Projekt informieren.
Wenn tatsächlich 2019 mit dem Bau begonnen werden soll, müssten die alten Gebäude dort abgerissen werden. Besonders schön sind die derzeit nicht, vom W 1 mal abgesehen. Schaut auch die Ecke mal an ! Hier
Links ist jetzt Bäckerei Allwörden (da weiß man noch nichts davon),
rechts ist die targo Bank.
Betroffen zu sein, scheint der gesamte Bereich bis zur S-Bahn beidseitig.
Ob sich gegen den Gigantomanie-Bau wohl eine Bürgerinitiative gründen wird?
Sollte mich jedenfalls nicht wundern.
Die HBK hat alle Privatgrundstücke an der Ecke Wandsbeker Chaussee/Hammer Straße zusammen gekauft und ist sich mit Politik und Verwaltung über die groben Züge der Bebauung einig.
Auch auf der gegenüber liegenden Seite (Wandsbeker Straße/Ecke Brauhausstraße)
sei man mit fast allen Privateigentümern handelseinig, sagt HBK-Geschäftsführer Dietrich von Stemm. Das Investitionsvolumen dafür liege bei über 100 Millionen Euro.
Über die beiden seit 20 Jahren geplanten Hochhäuser
links und rechts von der Wandsbeker Chaussee,
dem sogenannten Wandsbeker Tor,
schweigt Ritzenhoff bisher. .Ricarda
. . . :
Diesen Artikel mit anderen teilen:Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.
Es wird immer offensichtlicher,
dass Scholz täuscht und trickst.
Wie das Abendblatt heute schreibt,
hat Scholz sich erwischt gefühlt und
ärgerlich reagiert, als er auf der
Pressekonferenz mit Ungereimtheiten
konfrontiert wurde.
Diese Verärgerung habe ich bei ihm schon
häufiger beobachtet, auch bei seinen . „Stadtteilgesprächen„.
So warf er einmal Erziehern vor, . nur deshalb gegen die Ganztagsschule zu sein,
weil sie Sorge um die eigenen Arbeitsplätze hätten.
Ein anderes mal griff er die Blankeneser an, die keine Flüchtlinge
bei sich haben wollten, aus Sorge um ihre Häuser.
Abendblatt schreibt: Zwischen dem 24. Februar 2009 und dem 28. Februar 2018 wurden
durch die HSH Nordbank mehr als 13 Milliarden Euro Steuergelder vernichtet
– oder fast 4 Millionen Euro pro Tag. Dies wäre vermeidbar gewesen, wenn
Politiker ihrer Kontrollpflicht nachgekommen wären.
Doch Olaf Scholz, seit 2011 mitverantwortlich für die HSH,
stellte am 28. Februar 2018 fest: „Wir sehen keine Fehler bei uns.„
Es ist bezeichnend, dass Scholz niemals Fehler bei sich sieht.
Bisher kommt er damit durch. Es wird aber eine Frage der zeit sein,
bis für die Bürger das Maß voll ist.
weiter:
Tatsächlich zahlen die Länder den „Käufern“ einen Betrag in Höhe
der Garantiesumme von zehn Milliarden Euro und überlassen ihnen eine Bank,
die von den faulsten Krediten zulasten der Bürger entmistet ist.
Auf kritische Fragen der Presse zum Verbrauch der 10-Milliarden-Garantie
reagierte Olaf Scholz gereizt. „Das haben Sie falsch recherchiert„,
wies er einen Pressevertreter zurecht.
Die Gereiztheit des Ersten Bürgermeisters war verständlich, denn er fühlte sich ertappt. Olaf Scholz wusste seit Jahren, dass das Rettungspaket scheitern und die 10-Milliarden-Garantie aufgezehrt würde.
und:
Der Gesamtschaden durch die HSH Nordbank dürfte am Ende bei weit über 20 Milliarden Euro liegen, aber erst in Jahren spürbar werden, weil es Politikern wie Olaf Scholz gelingt, die Belastungen in Zweckgesellschaften zu verstecken.
Und dieser Ex-Bürgermeister verwaltet jetzt als Finanzminister unsere deutschen Steuergelder. – Da kommt was auf uns zu !
Minute 1:49: „Das haben sie nicht recherchiert. . Das haben sie sich ausgedacht.“ .Ricarda
HH, 2018-04-27
. . . :
Diesen Artikel mit anderen teilen:Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.