Schlagwort-Archive: SPD

Merkel ist weg – endlich!

Wer hat ihr denn diese Rede geschrieben ? Da müssen ihr einige unmissverständlich klar gemacht haben, dass das Ende der Fahnenstange erreicht ist. Merkel darf ihr Gesicht wahren. Wenn sie jetzt nicht klein beigegeben hätte, dann wäre ihr alles um … Weiterlesen

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UN-Migrationspackt

Grundsätzlich können auch Entscheidungen einer Regierung wieder rückgängig gemacht werden.  –  Das zeigt die Geschichte. Wir erleben gerade beim Brexit, dass man aus Schwachsinn auch aussteigen kann. Wenn Merkel jetzt den Weg für amerikanisches Gas frei macht, liegt es an … Weiterlesen

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Auflösungserscheinungen der SPD

Mich hat das schon immer an der SPD gestört. Es geht nur um Pöstchen und Machterhalt. Damit zerlegt sie sich jetzt selbst. Schön zusammengefasst und dann noch die taz: Angenommen, die SPD stiege aus der Großen Koalition aus: Wer sollte … Weiterlesen

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Merkel ablösen

Das war überfällig. Das Interview im Cicero. Matthias Herdegen heißt der Mann. Ob er das Ende der Ära Merkel einläuten kann? Fokus schreibt: Migrationspolitik Der Jurist fordert eine Einwanderungs- und Flüchtlingsstrategie, die die bisherige Politik im Zeichen der, wie er … Weiterlesen

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Cum-Ex: Dänemark will Klarheit – Scholz mauert

Dänemark will wissen, ob die hohen Verluste zu verhindern gewesen wären, wenn es von Deutschland rechtzeitig über Cum-Ex informiert worden wäre. Die Zeit schreibt: Die dänische Regierung will wissen, ob sie den Cum-Ex-Betrug im eigenen Land hätte stoppen können – … Weiterlesen

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Charaktermängel unserer Politiker

Ausflüchte, leugnen, mangelnde Einsichtsfähigkeit; das scheint den Charakter unserer heutigen Politiker zu prägen. Es wird getäuscht, getrickst. geschwiegen. Der Volksmund sagt:   Hochmut kommt vor dem Fall. Jedem Müllmann, der Weihnachten etwas an nimmt, droht die Entlassung. Wulff mag juristisch rehabilitiert … Weiterlesen

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Cum Cum-Geschäfte einfach erklärt

Wie viel verdient doch noch gleich der brave Müllmann ? Ein Insider packt aus Bei den Cum-Ex-Geschäften haben sich Banken, Aktienhändler und Anleger Steuern erstatten lassen, die sie nie gezahlt haben. Laut Bericht wusste das Finanzministerium spätestens seit 2002 von … Weiterlesen

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Scholz-Filz geht offensichtlich weiter

Olaf Scholz macht offensichtlich genauso weiter wie in Hamburg, mit dem Unterschied, dass die Beamten des Finanzministeriums offensichtlich an die Öffentlichkeit gehen, was in Hamburg nicht denkbar gewesen ist. Wir bleiben dabei: Wir wünschen Scholz, dass ihm das um die … Weiterlesen

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Warum ich die Sozen nicht mag

Ich weiß, nicht alle Sozen sind schlecht. Es soll auch Ausnahmen geben. Meine Bekanntschaft mit denen war nicht angetan, mich für sie einzunehmen. Ich fing am 01.01.1972 als Dienstanwärterin an bei der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft. Gefühlt am dritten Tag erklärte man mir, … Weiterlesen

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Tschentscher: Hamburg groß genug für 2 Millionen Menschen?

Als geborene Hamburgerin gehören zu meinen Bekannten viele geborene Hamburger, also solche, die seit Generationen hier leben. Grundsätzlich ist Hamburg eine weltoffene Stadt und heißt Menschen aus aller Welt willkommen. – Grundsätzlich… Unsere Toleranz endet genau dort, wo Menschen sich … Weiterlesen

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Lehrer im Sommer arbeitslos

Endlich Sommerferien ! Da freuen sich doch alle,  … sollte man denken. Auf junge Lehrer trifft das nicht zu, denn ihr Weg führt oft zum Jobcenter. Das Problem ist bekannt. Die Stadt Hamburg gibt ihnen nur Zeitverträge. Damit verhindert sie … Weiterlesen

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Olaf Scholz – Ausflüchte, Ausflüchte, Ausflüchte

Es bleibt dabei ! Scholz hat ALLES richtig gemacht. G 20 in Hamburg war richtig. Er würde es wieder so machen. Für persönliche Konsequenzen sieht Olaf Scholz keine Notwendigkeit. Dank Scholz konnte die Polizei viel dazu lernen und das ist … Weiterlesen

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Oppermann – Probleme mit Mathe oder Demokratie?

Müssen wir uns als Bürger so etwas gefallen lassen ? Ich wurde auf diesen Sachverhalt aufmerksam gemacht zum dem PI-News schreibt: Am Mittwoch gab es bei der Befragung der Bundesregierung im Parlament des Deutschen Bundestages einen handfesten Skandal. Der Abgeordnete … Weiterlesen

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Strate wirft Scholz Verfassungsbruch vor

In der Welt schreibt der Rechtsanwalt Gerhard Strate über Olaf Scholz und seinen Senat: Aus alldem folgt: Der Senat verhinderte die geordnete Abwicklung der Bank, indem er die Folgen der Gewährträgerhaftung hysterisierte und zugleich das Ausfallrisiko der neuen Garantien verniedlichte. … Weiterlesen

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Organklage wegen Flüchtlingspolitik

Bereits Seehofer hatte eine solche Klage angekündigt, ist jedoch eingeknickt. Die Aussicht auf eine weitere Regierung mit Merkel war wohl verlockender. Diese Organklage ist eine Feststellungsklage. Es soll also festgestellt werden, dass Merkels Grenzöffnung 2015 gegen das Recht des Parlaments … Weiterlesen

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G 20 Sonderausschuss – Krawalle nicht vorhersehbar?

Wie verlogen ist das denn ? Ich habe immer wieder auf Facebook darauf hingewiesen, dass es unverantwortlich ist den Gipfel in Hamburg durchzuführen. Sowohl im Profil von Olaf Scholz, als auch vom Senat habe ich angekündigt, mit meiner Familie die … Weiterlesen

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Olaf Scholz ist das Grinsen vergangen

Manchmal schwenkt die Kamera rüber auf die Regierungsbank. Dieses Bild entstand im Bundestag, als Weidel im Schlusssatz ihres Redebeitrages zitierte: „Dieses Land wird von Idioten regiert.“ Unser Ex-Grinsebürgermeister ist solche Töne nicht gewohnt. Ihm ist die gute Laune wohl gründlich … Weiterlesen

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HSH -wir brauchen einen anderen Umgang mit Politikern

Es wird immer offensichtlicher, dass Scholz täuscht und trickst. Wie das Abendblatt heute schreibt, hat Scholz sich erwischt gefühlt und ärgerlich reagiert, als er auf der Pressekonferenz mit Ungereimtheiten konfrontiert wurde. Diese Verärgerung habe ich bei ihm schon häufiger beobachtet, … Weiterlesen

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Der neue Bürgermeister

Peter Tschentscher – Hamburg´s neuer Bürgermeister (2018): Lag es an mir ?   –   Er wirkte irgendwie einschläfernd. Die Genossen klatschten dienstbeflissen. Begeisterung sieht anders aus. Wir könnten ja jetzt Wetten abschließen, wie lange er sich hält. Nun sind die Bremer … Weiterlesen

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Dirk Müller über Demokratie und Meinungsfreiheit

Das deckt sich ungefähr mit meiner Meinung. Wir brauchen wieder mehr Dialog, mehr Toleranz und müssen einander zuhören. Links-rechts-Debatten sind da wenig hilfreich. Auch die AfD hat keine Patentlösungen. Darum geht es aber auch nicht, denn nur durch den Dialog … Weiterlesen

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Hamburg – Rückkauf der Netze

Immer mehr wird offensichtlich, wie sehr der Senat getrickst hat. Olaf Scholz hat nicht nur schlecht gewirtschaftet, sondern offensichtlich Schulden einfach umgebucht. So liest es sich jedenfalls für den Laien. Umweltsenator Jens Kerstan ist ohnehin eine problematische Figur. das wissen wir … Weiterlesen

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Schäuble – nichts dazu gelernt

Schäuble behauptet, wir könnten den Gang der Geschichte nicht aufhalten. Der Mann hat offensichtlich im Geschichtsunterricht nicht aufgepasst! Regierungen kommen und gehen,  Politiker ebenso. Bestes Beispiel ist gerade die Türkei. Hatten wir unter Atatürk eine Entwicklung zu einer modernen Gesellschaft, … Weiterlesen

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Kommt Scholz so davon?

Ich zitiere die Bild ja eher selten. In diesem Artikel zum G 20 Untersuchungsausschuss jedoch, sieht BiLD es so, wie auch viele Hamburger. BiLD schreibt: Olaf Scholz (59, SPD), Ex-Bürgermeister: Wäre nur zurückgetreten, „wenn jemand gestorben wäre“. Bei seiner Befragung … Weiterlesen

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Hartz IV ./. Bedingungsloses Grundeinkommen

Es gibt in der SPD Stimmen, die sich an das BGE-Bedingungslose Grundeinkommen andocken wollen.  –  Nützen wird das nicht viel. Die SPD hat grundlegendere Probleme. So schreibt die Tagesschau, es würden Stimmen laut und einige würden die Idee von Müller … Weiterlesen

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