Schlagwort-Archive: SPD

Olaf Scholz – wieder Ausflüchte

 Es ist unglaublich, wie Scholz versucht, sich raus zu reden. Der Volksmund sagt:  „Lügen haben kurze Beine.“ Hat Scholz wirklich geglaubt, es würde nicht heraus kommen und er könnte sich einfach nach Berlin davon machen ? Neben ihm sitzt … Weiterlesen

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Olaf Scholz und die Schuldenberge

00:15:10 In Hamburg hinterlässt Olaf Scholz riesige Schuldenberge. Jetzt sollen noch mehr Gelder in die EU fließen. Das macht doch nichts, das merkt doch keiner? : Doch. Doch gemerkt.   Das versteinerte Gesicht von Scholz – unbezahlbar ! Alles nur eine … Weiterlesen

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Merkels Regierungserklärung und die Antwort der Oppositionsführerin

Merkel blendet mal wieder völlig aus, dass Kriege mit Waffen geführt werden und Deutschland Waffen liefert.   –  Das sind die Ursachen für Kriege ! Merkel fällt Seehofer in den Rücken und sagt, der Islam gehört zu Deutschland. Merkel hat sich … Weiterlesen

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Olaf Scholz zeigt sein wahres Gesicht

Ich traue ihm (Olaf Scholz) ja schon lange nicht mehr. Dass er unsere Müllmänner im Stich gelassen hat, werde ich nicht vergessen! Alle unbequemen Fragen hat er jeweils weg gegrinst, sich stets bedeckt gehalten und hält das wohl für besonders … Weiterlesen

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Merkel muss weg – Demos – Freiwild ?

Man mag Demos gut oder schlecht finden, selbst gern auf Demos gehen oder nicht. Demos gehören zu unseren vom Grundgesetz abgesicherten Rechten. Das gilt einmal mehr für genehmigte Demos. Seit einiger Zeit haben sich auch Hamburger entschlossen Montags-Demos gegen Merkel … Weiterlesen

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Zeigt Olaf Scholz jetzt sein wahres Gesicht?

Bauch-Grummeln bekomme ich, wenn ich lese, wen Scholz ins Finanzministerium holt. Das Manager-Magezin schreibt: „Olaf Scholz macht die .                   Brandstifter zur Feuerwehr„  Der neue Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) wechselt die Führungsriege … Weiterlesen

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Heiko Maas als Außenminister – eine Katastrophe

Henryk M. Broder Man kann es kaum besser sagen. Ich hatte Heiko Maas als Justizminister angeschrieben, wie ich jeden Justizminister anschreibe, um darauf hinzuwirken, dass wir in Deutschland endlich das längst überfällig Anti-Mobbinggesetz bekommen, das wir eigentlich seit April 2007 … Weiterlesen

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Scholz hinterlässt 16 Millionen Schulden für G 20-Gipfel

Nachdem Scholz nach Berlin gewechselt ist, legt der Senat plötzlich Zahlen vor. Scholz hinterlässt Hamburg 16 Millionen Euro Schulden, obwohl er Kosten in dieser Höhe stets als „völlig abwegig“ bezeichnet hatte, schreibt das Abendblatt. Wir brauchen für Politiker, die den … Weiterlesen

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Merkel erwartungsgemäß Kanzlerin

Weiter so ?   –  Die nächsten fast 4 Jahre ? Es ist zu befürchten. Aber… die SPD will sich emanzipieren und eigenes Profil zeigen. Scholz will sich in Next-Kanzler-Pool-Position bringen. Spahn will das ebenfalls. Seehofer will hart durchgreifen und abschieben. … Weiterlesen

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Andy Grote – Einflussnahme

Andy Grote mischt sich ein. Ihm passen wohl die Montagsdemonstrationen in Hamburg nicht. „Merkel muss weg“ entspricht wegen der GroKo nicht SPD-Linie. MOPO zitiert ihn: „Jeder, der da hinkommt, muss wissen, dass er mit Rechtsextremen gemeinsame Sache macht“, sagte Grote … Weiterlesen

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SPD – schlechteste Umfragewerte dank Scholz!

Der Artikel der Zeit ist vom 07.03.2018; also schon wieder überholt. Er zeigt aber, dass Scholz massiv eingebrochen ist. Wären jetzt Bürgerschaftswahlen, bekäme rot-grün noch nicht einmal mehr die absolute Mehrheit. Sie lägen nur noch bei 43 %. Besonders unzufrieden … Weiterlesen

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Das Elend der Sozialdemokratie

Peer Steinbrück hat ein Buch geschrieben und zerpflückt darin die SPD. Noch habe ich es nicht gelesen. Im Interview finde ich interessant, dass er dieselben Erfahrungen macht, wie Autoren, die Bücher über Verschwörungstheorien schreiben. Leute, die sein Buch nicht gelesen … Weiterlesen

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SPD versteht nichts – Austritte folgen

Es ist doch völlig logisch, dass viele SPD-Mitglieder jetzt die Konsequenzen ziehen und die Partei verlassen, nachdem der Vorstand sich entschieden hat in die GroKo zu gehen. So schreibt WDR dazu: Aus Protest gegen die Große Koalition sind in Wegberg … Weiterlesen

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Flüchtlingsursuchen vor Ort bekämpfen

Lafontaine erklärt, dass man mit 100,– € vor Ort ein Vielfaches dessen erreichen könnte, von dem, was wir erreichen, wenn die Flüchtlinge nach Deutschland geholt werden. Das entspricht genau meiner Sichtweise. Es ist einer der Gründe, weshalb ich mich in … Weiterlesen

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Keine Übergriffe durch Polizisten

Auch, wenn Scholz sich jetzt vom Acker macht, ist er ja nicht aus der Welt. Er hat den Mund zu voll genommen, als er behauptete, es hätte beim G 20-Gipfel keine Übergriffe durch Polizisten gegeben. . Wir erinnern uns: Nun … Weiterlesen

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Scholz hat sein Feld nicht bestellt

Es ist doch immer wieder schön, wenn man sich in seiner Meinung bestätigt sieht. Peter WER ?   titelt die taz und schreibt: Es zeigt sich, dass Olaf Scholz sein Feld nicht so gut bestellt hat, wie er gern behauptet. Bei … Weiterlesen

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Erdrutsch der SPD in Cottbus

Cottbus ist nicht der Nabel der Welt und sicher auch nicht wegweisend für die nächste Bundestagswahl. AfD bei 29 % vor CDU, SPD nur noch bei 15 %, Grüne an der 5 %-Hürde, das sollte schon nachdenklich machen. Nun ist … Weiterlesen

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Scholz ist so durchsichtig

Ich schrieb bereits, dass ich an einen Deal zwischen Merkel und Scholz glaube. Zur Halbzeit rechne ich mit einem Wechsel. Merkel wird gehen und Scholz übernimmt das Kanzleramt, ohne sich als Kanzleramts-Kandidat den Wählern stellen zu müssen. Wir werden sehen, … Weiterlesen

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Neuer Bürgermeister heißt nicht Dressel

Hut ab !   Andreas Dressel wird nicht der neue Bürgermeister. Ihm ist es wichtiger seinen drei Kindern ein guter Vater zu sein. Auch Melanie Leonhard will den Job nicht. Sie hätte es wohl auch schwer gehabt, hat sie doch ständig … Weiterlesen

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Scholz ade, Abschied tut nicht weh

Olaf Scholz schrieb heute auf Facebook:     Olaf Scholz Liebe Hamburgerinnen und Hamburger, nun ist es entschieden: Ich werde mein Amt als Erster Bürgermeister unserer Stadt in der nächsten Woche niederlegen und als Finanzminister und Vizekanzler in die neue Bundesregierung … Weiterlesen

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Gabriel abserviert

Die Süddeutsche bringt es gut auf den Punkt.  Sie schreibt: Jetzt haben ihm die baldige Parteichefin Andrea Nahles und der baldige Vizekanzler Olaf Scholz das Amt wieder genommen. Beide sind Parteifreunde, aber keine Freunde von Gabriel; beide hat Gabriel früher … Weiterlesen

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Keine Insellösung für Hamburg?

In Hamburg hat sich eine Volksinitiative gegründet für bessere Pflege, schreibt Focus online. Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks hält die Initiative für „fragwürdig“.  weiter: Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD): „Die Volksinitiative geht den falschen Weg. Personal-Vorgaben für die Pflege müssen bundesweit geregelt werden. … Weiterlesen

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Merkel & Scholz – große Liebe?

So viel Harmonie !    –    Da wird einem doch gleich ganz warm ums Herz.   Das ist hoffentlich sein endgültiges Ende. Völlig unabhängig vom G20-Desaster. Er merkt es nicht, oder er glaubt, wir merken es nicht. Was die … Weiterlesen

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SPD in Hamburg nur noch bei 28 %

Die Hamburger vergessen die Fehler von Olaf Scholz nicht. Es genügt eben nicht Probleme weg zu grinsen und sich in Phrasen zu ergehen. Viele sind froh, wenn die Ära Scholz endet. Dressel kennt kaum jemand. Er hat bisher wenig Profil … Weiterlesen

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