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Archiv der Kategorie: Bund
DSGVO Wahnsinn – Humor ist, wenn man trotzdem lacht
Ich sehe es übrigens genauso, wie die da oben. Es kommt eine Flut von Abmahnungen auf uns zu durch übereifrige Abmahn-Anwälte. Die beschäftigen die Gerichte. Ich hoffe, dass bereits nach kurzer Zeit Richter so dermaßen genervt sind, dass sie den … Weiterlesen
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Organklage wegen Flüchtlingspolitik
Bereits Seehofer hatte eine solche Klage angekündigt, ist jedoch eingeknickt. Die Aussicht auf eine weitere Regierung mit Merkel war wohl verlockender. Diese Organklage ist eine Feststellungsklage. Es soll also festgestellt werden, dass Merkels Grenzöffnung 2015 gegen das Recht des Parlaments … Weiterlesen
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Olaf Scholz ist das Grinsen vergangen
Manchmal schwenkt die Kamera rüber auf die Regierungsbank. Dieses Bild entstand im Bundestag, als Weidel im Schlusssatz ihres Redebeitrages zitierte: „Dieses Land wird von Idioten regiert.“ Unser Ex-Grinsebürgermeister ist solche Töne nicht gewohnt. Ihm ist die gute Laune wohl gründlich … Weiterlesen
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Dirk Müller über Demokratie und Meinungsfreiheit
Das deckt sich ungefähr mit meiner Meinung. Wir brauchen wieder mehr Dialog, mehr Toleranz und müssen einander zuhören. Links-rechts-Debatten sind da wenig hilfreich. Auch die AfD hat keine Patentlösungen. Darum geht es aber auch nicht, denn nur durch den Dialog … Weiterlesen
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Die Stasi – bis heute fehlt die Aufarbeitung
Mit Stasi-Fällen wurde ich im Rahmen meiner beruflichen Tätigkeit seit 1998 konfrontiert, was dazu führte, dass wir dazu eine Pressekonferenz gemacht haben. Zu dieser war auch der Bürgerrechtler Uwe Bastian vom Bürgerbüro Berlin eingeladen. Wir haben festgestellt, dass viele … Weiterlesen
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Stadtreinigung baut mit Aluminium – nichts gelernt!
Man kann über Unwissenheit und Ignoranz nur noch stauen. Ganz stolz macht die SRH Werbung für ihr neues Projekt und verbaut dort Aluminium, schreibt Abendblatt. Ein Skywalk mit meterhohen Rankpflanzen, eine matt-graue Fassade aus Wellaluminium, mit orangener Farbe hinterlegte Laternen … Weiterlesen
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Olaf Scholz – wieder Ausflüchte
Es ist unglaublich, wie Scholz versucht, sich raus zu reden. Der Volksmund sagt: „Lügen haben kurze Beine.“ Hat Scholz wirklich geglaubt, es würde nicht heraus kommen und er könnte sich einfach nach Berlin davon machen ? Neben ihm sitzt … Weiterlesen
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Olaf Scholz und die Schuldenberge
00:15:10 In Hamburg hinterlässt Olaf Scholz riesige Schuldenberge. Jetzt sollen noch mehr Gelder in die EU fließen. Das macht doch nichts, das merkt doch keiner? : Doch. Doch gemerkt. Das versteinerte Gesicht von Scholz – unbezahlbar ! Alles nur eine … Weiterlesen
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Merkels Regierungserklärung und die Antwort der Oppositionsführerin
Merkel blendet mal wieder völlig aus, dass Kriege mit Waffen geführt werden und Deutschland Waffen liefert. – Das sind die Ursachen für Kriege ! Merkel fällt Seehofer in den Rücken und sagt, der Islam gehört zu Deutschland. Merkel hat sich … Weiterlesen
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Olaf Scholz zeigt sein wahres Gesicht
Ich traue ihm (Olaf Scholz) ja schon lange nicht mehr. Dass er unsere Müllmänner im Stich gelassen hat, werde ich nicht vergessen! Alle unbequemen Fragen hat er jeweils weg gegrinst, sich stets bedeckt gehalten und hält das wohl für besonders … Weiterlesen
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Zeigt Olaf Scholz jetzt sein wahres Gesicht?
Bauch-Grummeln bekomme ich, wenn ich lese, wen Scholz ins Finanzministerium holt. Das Manager-Magezin schreibt: „Olaf Scholz macht die . Brandstifter zur Feuerwehr„ Der neue Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) wechselt die Führungsriege … Weiterlesen
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Merkel will Islam in Übereinstimmung mit dem Grundgesetz
Abgesehen davon, dass ich gegen jeden Form von Religion bin, habe ich dieses Video hier gepostet, weil deutlich erklärt wird, warum Muslime Frauen vergewaltigen. Eine solche Religion wird niemals in Übereinstimmung mit unserem Grundgesetz gebracht werden können. – Es gibt … Weiterlesen
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Heiko Maas als Außenminister – eine Katastrophe
Henryk M. Broder Man kann es kaum besser sagen. Ich hatte Heiko Maas als Justizminister angeschrieben, wie ich jeden Justizminister anschreibe, um darauf hinzuwirken, dass wir in Deutschland endlich das längst überfällig Anti-Mobbinggesetz bekommen, das wir eigentlich seit April 2007 … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Aussenminister, Heiko Maas, Heiko Maas als Außenminister - eine Katastrophe, SPD
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Scholz hinterlässt 16 Millionen Schulden für G 20-Gipfel
Nachdem Scholz nach Berlin gewechselt ist, legt der Senat plötzlich Zahlen vor. Scholz hinterlässt Hamburg 16 Millionen Euro Schulden, obwohl er Kosten in dieser Höhe stets als „völlig abwegig“ bezeichnet hatte, schreibt das Abendblatt. Wir brauchen für Politiker, die den … Weiterlesen
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Provokation Russlands – oder Meinungsmache?
2:32 Man kommt in diesen Tagen nicht dran vorbei. Überall kochen die Meinungen hoch, pro und contra. Seit Tagen senden Phönix und Arte Beiträge zu Russland und Putin und versuchen so, uns gegen Russland einzustimmen: * Russland der böse Feind. … Weiterlesen
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Merkel erwartungsgemäß Kanzlerin
Weiter so ? – Die nächsten fast 4 Jahre ? Es ist zu befürchten. Aber… die SPD will sich emanzipieren und eigenes Profil zeigen. Scholz will sich in Next-Kanzler-Pool-Position bringen. Spahn will das ebenfalls. Seehofer will hart durchgreifen und abschieben. … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Berlin, CDU, Kanzlerin, Merkel erwartungsgemäß Kanzlerin, Ricarda, SPD, taz
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SPD versteht nichts – Austritte folgen
Es ist doch völlig logisch, dass viele SPD-Mitglieder jetzt die Konsequenzen ziehen und die Partei verlassen, nachdem der Vorstand sich entschieden hat in die GroKo zu gehen. So schreibt WDR dazu: Aus Protest gegen die Große Koalition sind in Wegberg … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Hamburg, Kanzler, Ricarda, SPD, SPD versteht nichts - Austritte folgen, Trickserei
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Erdrutsch der SPD in Cottbus
Cottbus ist nicht der Nabel der Welt und sicher auch nicht wegweisend für die nächste Bundestagswahl. AfD bei 29 % vor CDU, SPD nur noch bei 15 %, Grüne an der 5 %-Hürde, das sollte schon nachdenklich machen. Nun ist … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AFD, CDU, Erdrutsch der SPD in Cottbus, Grüne, Ricarda, SPD
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Schlechter Journalismus
Seitdem die AfD im Bundestag sitzt müssen Journalisten mit ihr reden. Die Art und Weise, wie das bisher geschah, war aggressiv. Trauriges Beispiel dafür ist Slomka, die auf mich zunehmend wie eine bissige Hündin gewirkt hat. Nun ist die AfD … Weiterlesen
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Scholz ist so durchsichtig
Ich schrieb bereits, dass ich an einen Deal zwischen Merkel und Scholz glaube. Zur Halbzeit rechne ich mit einem Wechsel. Merkel wird gehen und Scholz übernimmt das Kanzleramt, ohne sich als Kanzleramts-Kandidat den Wählern stellen zu müssen. Wir werden sehen, … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundeskanzler, Bürgermeister, Hamburg, Merkel, Olaf Scholz, Ricarda, Rote Karte, Scholz ist so durchsichtig, SPD
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Scholz ade, Abschied tut nicht weh
Olaf Scholz schrieb heute auf Facebook: Olaf Scholz Liebe Hamburgerinnen und Hamburger, nun ist es entschieden: Ich werde mein Amt als Erster Bürgermeister unserer Stadt in der nächsten Woche niederlegen und als Finanzminister und Vizekanzler in die neue Bundesregierung … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Abschied tut nicht weh, Bürgermeister, Hamburg, Olaf Scholz, Ricarda, Rote Karte, Scholz ade, SPD
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Gabriel abserviert
Die Süddeutsche bringt es gut auf den Punkt. Sie schreibt: Jetzt haben ihm die baldige Parteichefin Andrea Nahles und der baldige Vizekanzler Olaf Scholz das Amt wieder genommen. Beide sind Parteifreunde, aber keine Freunde von Gabriel; beide hat Gabriel früher … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bürgermeister, Gabriel abserviert, Hamburg, Nahles, Olaf Scholz, Ricarda, Rote Karte, SPD
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Keine Insellösung für Hamburg?
In Hamburg hat sich eine Volksinitiative gegründet für bessere Pflege, schreibt Focus online. Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks hält die Initiative für „fragwürdig“. weiter: Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD): „Die Volksinitiative geht den falschen Weg. Personal-Vorgaben für die Pflege müssen bundesweit geregelt werden. … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bürgermeister, Hamburg, Keine Insellösung für Hamburg?, Merkel, Olaf Scholz, Ricarda, Rote Karte, SPD
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