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- Margit Ricarda Rolf bei Hyperloop – Logistik der Zukunft ?
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- Mario bei neue Verfassung – Präambel
- Margit Ricarda Rolf bei Reaktionen auf Maskenpflicht-Befreiung
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- Karl-Peter bei Corona – eine epidemische Massenhysterie
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Archiv der Kategorie: Bund
Merkel ist weg – endlich!
Wer hat ihr denn diese Rede geschrieben ? Da müssen ihr einige unmissverständlich klar gemacht haben, dass das Ende der Fahnenstange erreicht ist. Merkel darf ihr Gesicht wahren. Wenn sie jetzt nicht klein beigegeben hätte, dann wäre ihr alles um … Weiterlesen
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UN-Migrationspackt
Grundsätzlich können auch Entscheidungen einer Regierung wieder rückgängig gemacht werden. – Das zeigt die Geschichte. Wir erleben gerade beim Brexit, dass man aus Schwachsinn auch aussteigen kann. Wenn Merkel jetzt den Weg für amerikanisches Gas frei macht, liegt es an … Weiterlesen
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Auflösungserscheinungen der SPD
Mich hat das schon immer an der SPD gestört. Es geht nur um Pöstchen und Machterhalt. Damit zerlegt sie sich jetzt selbst. Schön zusammengefasst und dann noch die taz: Angenommen, die SPD stiege aus der Großen Koalition aus: Wer sollte … Weiterlesen
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Merkel ablösen
Das war überfällig. Das Interview im Cicero. Matthias Herdegen heißt der Mann. Ob er das Ende der Ära Merkel einläuten kann? Fokus schreibt: Migrationspolitik Der Jurist fordert eine Einwanderungs- und Flüchtlingsstrategie, die die bisherige Politik im Zeichen der, wie er … Weiterlesen
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Cum-Ex: Dänemark will Klarheit – Scholz mauert
Dänemark will wissen, ob die hohen Verluste zu verhindern gewesen wären, wenn es von Deutschland rechtzeitig über Cum-Ex informiert worden wäre. Die Zeit schreibt: Die dänische Regierung will wissen, ob sie den Cum-Ex-Betrug im eigenen Land hätte stoppen können – … Weiterlesen
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Charaktermängel unserer Politiker
Ausflüchte, leugnen, mangelnde Einsichtsfähigkeit; das scheint den Charakter unserer heutigen Politiker zu prägen. Es wird getäuscht, getrickst. geschwiegen. Der Volksmund sagt: Hochmut kommt vor dem Fall. Jedem Müllmann, der Weihnachten etwas an nimmt, droht die Entlassung. Wulff mag juristisch rehabilitiert … Weiterlesen
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Cum Cum-Geschäfte einfach erklärt
Wie viel verdient doch noch gleich der brave Müllmann ? Ein Insider packt aus Bei den Cum-Ex-Geschäften haben sich Banken, Aktienhändler und Anleger Steuern erstatten lassen, die sie nie gezahlt haben. Laut Bericht wusste das Finanzministerium spätestens seit 2002 von … Weiterlesen
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Sahra Wagenknecht: „Sie sollten lieber gehen, Frau Merkel!“
Sarah Wagenknecht fordert Merkel auf, zu gehen und stellt Olaf Scholz bloß. Und wie reagieren Merkel & Scholz ? Merkel & Scholz tippen eifrig auf ihren HANDYs herum. In Schulen wird über HANDY-Verbote diskutiert. DAS HANDY-Verbot sollte mal lieber im … Weiterlesen
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Tag der deutschen Einheit?
Am 3. Oktober 1989 trat die DDR der Bundesrepublik Deutschland bei. Warum genau dieser Tag gefeiert wird, erklärt die NRZ. Sie schreibt: Am 3. Oktober 1990 trat die Deutsche Demokratische Republik (DDR) dem Geltungsbereich des Bundesgesetzes der Bundesrepublik Deutschland (BRD)bei. … Weiterlesen
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Einmal Sozialwohnung – immer Sozialwohnung
Solange sich der neue Bürgermeister von der Scholz-Politik nicht verabschiedet, bleibt das Bild für Beiträge, wenn es um Hamburger Belange geht. Mopo lässt heute Heike Sudmann zu Wort kommen mit den Worten: Der Fraktion „Die Linke“ geht die Mietpreisbindung nicht … Weiterlesen
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Asylantrag in Afrika stellen
Wer politisch verfolgt wird, hat grundsätzlich das Recht Asyl zu beantragen. Die Prüfung direkt in Afrika vorzunehmen, fände ich richtig, damit sich all jene, die kein Recht auf Asyl haben, gar nicht erst auf den Weg machen. Mir erschließt sich … Weiterlesen
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Die Bilderberger – Drahtzieher im Hintergrund
https://youtu.be/k8midzwyhM0 Kein Geheimnis mehr. Immer mehr Menschen durchschauen die Meinungs-Manipulation. Die Umsätze der Printmedien gehen zurück. Viele kämpfen ums Überleben. Das wundert ja nicht wirklich. Wer heute informiert sein möchte ist inzwischen darauf angewiesen sich in Österreich und Schweiz zu … Weiterlesen
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Olaf Scholz – Ausflüchte, Ausflüchte, Ausflüchte
Es bleibt dabei ! Scholz hat ALLES richtig gemacht. G 20 in Hamburg war richtig. Er würde es wieder so machen. Für persönliche Konsequenzen sieht Olaf Scholz keine Notwendigkeit. Dank Scholz konnte die Polizei viel dazu lernen und das ist … Weiterlesen
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So weltfremd kann niemand sein
https://youtu.be/zZQEy-aSBfA Plötzlich erkennen verantwortliche Politiker, dass unkontrollierte Grenzen Menschen in unser Land lassen, über die wir jede Kontrolle verloren haben ? Ich spreche Pastorentochter Merkel diese Naivität ab ! Sie war auf einem Bilderberg-Treffen, bevor sie Kanzlerin wurde. Jeder, der … Weiterlesen
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Spionage unter Freunden
Merkel fliegt jetzt wohl grad alles um die Ohren und das scheint gewollt zu sein. Mitten in den Streit mit Seehofer wird sie jetzt von Spionage-Altlasten eingeholt. 00:01:45 Wie war das doch noch gleich mit den Bilderberger-Treffen ? Ursula … Weiterlesen
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Oppermann – Probleme mit Mathe oder Demokratie?
Müssen wir uns als Bürger so etwas gefallen lassen ? Ich wurde auf diesen Sachverhalt aufmerksam gemacht zum dem PI-News schreibt: Am Mittwoch gab es bei der Befragung der Bundesregierung im Parlament des Deutschen Bundestages einen handfesten Skandal. Der Abgeordnete … Weiterlesen
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Claudia Roth – Schweigeminute für Opfer gehört nicht zur Tagesordnung zur Geschäftsordnung
Ein AfD-Abgeordneter nutzt seine Redezeit für eine Schweigeminute. Das passt Claudia Roth nicht. Man mag es gut oder schlecht finden, dass der Abgeordnete seine Redezeit dafür genutzt hat. Die Schweigeminute allerdings abzubrechen, finde ich respektlos. Roth hätte nach der Minute … Weiterlesen
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Strate wirft Scholz Verfassungsbruch vor
In der Welt schreibt der Rechtsanwalt Gerhard Strate über Olaf Scholz und seinen Senat: Aus alldem folgt: Der Senat verhinderte die geordnete Abwicklung der Bank, indem er die Folgen der Gewährträgerhaftung hysterisierte und zugleich das Ausfallrisiko der neuen Garantien verniedlichte. … Weiterlesen
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BAMF Untersuchungsausschuss – Was für eine Groteske
Christian Lindner ist ja ohnehin eher ein witziges Kerlchen. Diesmal: Untersuchungsausschuss JA, aber bitte mit den Grünen, die ihn verhindern wollen, auf keinen Fall mit der AfD, die ihn auch will und wenn, dann bitte zulasten dieser. Eine Hälfte der … Weiterlesen
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Drückeberger Scholz
Olaf Scholz macht einfach genau so weiter. Bloß keine Verantwortung übernehmen. Sich nicht festlegen. Vage antworten, wenn überhaupt. Ausflüchte, Ausflüchte, Ausflüchte und jetzt sogar Flucht? Er will nicht vor dem Haushaltsausschuss erscheinen, schreibt Spiegel online. Und wenn er dann doch … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Deutschland, Drückeberger Scholz, G 20, Hamburg, Olaf Scholz, Politik, Ricarda, Scholz
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DSGVO – open Schufa
So hat sich die EU das wohl nicht vorgestellt. Wer mitmachen will, findet die Möglichkeit dazu beim startnext OPEN SCHUFA Das ist viel spannender, als alles, was sich Abmahn-Anwälte ausdenken könnten. Welche unserer Daten haben eigentlich die GEZ und der … Weiterlesen
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DSGVO Wahnsinn – Humor ist, wenn man trotzdem lacht
Ich sehe es übrigens genauso, wie die da oben. Es kommt eine Flut von Abmahnungen auf uns zu durch übereifrige Abmahn-Anwälte. Die beschäftigen die Gerichte. Ich hoffe, dass bereits nach kurzer Zeit Richter so dermaßen genervt sind, dass sie den … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Bund, Deutschland, Europa, Politik-Aktuell, Welt
Verschlagwortet mit DSGVO, DSGVO Wahnsinn - Humor ist, Grund-Gesetz DEUTSCHLAND - Artikel 5, Humor, Jean-Claude Juncker, Karl-Peter, Masterplan, Pinky und Brain, Ricarda, STASI, Wahnsinn, wenn man trotzdem lacht
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Organklage wegen Flüchtlingspolitik
Bereits Seehofer hatte eine solche Klage angekündigt, ist jedoch eingeknickt. Die Aussicht auf eine weitere Regierung mit Merkel war wohl verlockender. Diese Organklage ist eine Feststellungsklage. Es soll also festgestellt werden, dass Merkels Grenzöffnung 2015 gegen das Recht des Parlaments … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AFD, CDU, Genscher, Merkel, Organklage wegen Flüchtlingspolitik, Ricarda, Seehofer, SPD
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