Deutschland – warum wählen die Menschen bloß nicht mehr SPD und CDU?

 

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Polizeigewalt in Hamburg – G 20-Gipfel

Es wird immer schlimmer !
Ich hatte auf einen Beitrag von NDR 90,3 geantwortet
und auf diesen Film aufmerksam gemacht.
Mein Post wurde gelöscht mit der Bitte um Verständnis.
NEIN !  – Für Zensur habe ich kein Verständnis.

Es geht um diesen Film, den ich persönlich nicht gut finden muss. Es geht auch darum, dass Scholz behauptet hat, es hätte keine Polizeigewalt gegeben, was nicht stimmt!

Ihr könnt den Film sehen,  am Termine,
ich denke, jetzt werde ich ihn mir erst recht ansehen.

Ich habe dem NDR geantwortet:

NDR Hamburg Hallo Margit, wir löschen Ihre Kommentare, da der Inhalt missverständlich und werbeähnlich ist.
Vielen Dank für Ihr Verständnis und herzliche Grüße aus der Redaktion!

Margit Ricarda Rolf      NDR Hamburg
Dafür habe ich kein Verständnis. Das empfinde ich als Zensur.
Ihr wollt offensichtlich Olaf Scholz schützen. Das wird euch nicht gelingen.
Und vergesst bitte nicht: man sieht sich im Leben immer zweimal.
Ich finde das sehr schade, denn ich habe euch schon einige Male Interviews gegeben.
Da saßen bei euch aber offensichtlich auch noch mehr Leute, die es gewagt haben,
ihre persönliche Meinung zu sagen. Ich weiß nicht, wer diese Seite betreut. Werde das aber bestimmt nicht unter den Tisch kehren. Wenn immer mehr Menschen keine Zeitung mehr lesen, kein Fernsehen mehr sehen, dann liegt das an Aktionen wie diesen.
Margit Ricarda Rolf

 

Und um diesen Beitrag geht es:

https://www.facebook.com/ndrhamburg/posts/1774841782568623?comment_id=1774871992565602&reply_comment_id=1774880539231414&notif_id=1513425839190821&notif_t=feed_comment_reply

Damit keine Missverständnisse entstehen:

Ich bin weder links noch rechts !
Ich finde nur einseitige Berichterstattung nicht in Ordnung.
Wir sind doch hier nicht in der DDR.

Ricarda

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G 20-Gipfel – Vertuschung

Es gehört inzwischen zur ständigen Erfahrung im Umgang mit Scholz, dass versucht wird alles schön zu reden, auszusitzen oder weg zu grinsen.

Dazu passt der Versuch den Untersuchungsausschuss zu behindern, wie der Welt24 berichtet.

Wie viele andere habe auch ich die Stadt verlassen, weil offensichtlich war, dass es zur Eskalation kommen würde. Scholz wurde von zahlreichen Bürgern und Organisationen gewarnt. Etliche Veranstaltungen mussten abgesagt werden. Eltern waren um ihre Kinder besorgt.

Das alles wurde von Scholz ignoriert und bagatellisiert. nachdem er komplett versagt hatte, versucht er sich seine Wahrheit zurecht zu legen, sie anderen zu verkaufen und jeden mundtot zu machen, der auf Fakten hin weist.

Während des Ausschusses war es um die Frage gegangen, ob die Ausschreitungen in Altona am ersten Gipfeltag zu einer Form „neuer“ und nicht voraussehbarer Gewalt gehörten, wie die Innenbehörde argumentierte. Trepoll widersprach und verwies auf die Lageeinschätzung, aus der er unter anderem wie folgt zitierte: „Klares Ziel des militanten Spektrums ist dabei, eine Eskalation der Straßenmilitanz und damit einen Kontrollverlust für die eingesetzten Sicherheitskräfte herbeizuführen.“

Scholz hatte einfach alle Warnungen in den wind geschlagen und will für diese Fehleinschätzung nun nicht die Verantwortung übernehmen. Er, der andere aufforderte:

keine Ausflüchte mehr

ist offensichtlich Weltmeister darin, für sich welche zu finden.

Der Skandal ist nicht, dass Inhalte der Einschätzung vor dem G 20-Gipfel öffentlich wurden, sondern dass Scholz noch immer versucht, zu vertuschen, dass er umfassend gewarnt worden war.

Er sollte endlich zurück treten!

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Ära Scholz vorbei?

In der MOPO erklärt Albrecht von Lucke, warum es für Scholz keine Zukunft mehr geben wird. Er betont:

Scholz hat das Problem, dass er seit Jahren für eine SPD der Schröder-Ära steht. Er hat lange an der Agenda mitgearbeitet und dieser SPD in den letzten 20 Jahren in der zweiten Reihe ein Gesicht verliehen, jedoch ein liberal-konservatives. – Quelle: https://www.mopo.de/29266250 ©2017

Die SPD, insbesondere Nahles, möchte nicht gern an diese Ära erinnert werden. Mit den Diskussionen über Hartz IV müsse endlich Schluss sein.

Natürlich. Scholz hat immer wieder versucht, sich in Stellung zu bringen, ohne sich selbst dabei aus der Deckung zu trauen. Er sprach stets von „man“: Man könne 30 Prozent erzielen, wenn man den besseren Parteichef habe. Vielleicht hat Scholz darauf gewartet, dass der Ruf ihn ereilt. Eine offene Rebellion hat er nicht gewagt. – Quelle: https://www.mopo.de/29266250 ©2017

Dazu neigt Scholz. Er sagt nie ich. Dazu müsste er ja persönliche Verantwortung übernehmen. Dieses Defizit schlug ihm nun beim G 20 Gipfel um die Ohren. Seine gequälte Entschuldigung an die Hamburger nützte ihm nicht.

Das hat er sich jedoch maßgeblich durch das Scheitern des G20-Gipfels verbaut. Die Zeit, in der Olaf Scholz an die SPD-Spitze hätte drängen können, ist vorbei. – Quelle: https://www.mopo.de/29266250 ©2017

Der einzige, der das wohl noch immer nicht verstanden hat, ist Scholz selbst. Er möchte ja tatsächlich noch einmal kandidieren und hofft erneut Bürgermeister zu werden.

Die Medien sollten endlich einmal anfangen, und sich für die Skandale in unserer Stadt interessieren, die Scholz zu verantworten hat. Wenn immer wieder seine angebliche hanseatische Zurückhaltung betont wird, ist das eine Fehleinschätzung. Die Arroganz, die Scholz an den Tag legt, ist alles andere als hanseatisch!

Die taz wird noch deutlicher und schreibt:

Scholz hat es nicht geschafft, seine Vorstellungen überzeugend zu präsentieren, die er Ende Oktober in einem Strategiepapier und sogar in einem ganzen Buch formuliert hat und mit denen er wochenlang durch die Talkshows getingelt ist.

und weiter:

Dafür ist in den vergangenen Jahren zu viel schief gegangen. Im Zweijahresrhythmus sind ihm als Hamburger Bürgermeister große Projekte missraten: 2013 stimmte eine knappe Mehrheit gegen Scholzens Vorschlag, die Energienetze nur teilweise zurückzukaufen; 2015 lehnte das Volk seine Bewerbung für die Olympischen Spiele ab und 2017 scheiterte er mit seinem Versprechen, einen G20-Gipfel mitten in der Stadt ohne großen Krawall über die Bühne zu bringen.

und

Seine Sicherheitsgarantie vor dem G20-Gipfel schien ebenso von einem anderen Stern zu sein wie seine Behauptung nach dem Gipfel, es habe keine Polizeigewalt gegeben.

Die letzte Behauptung wird ihm wohl um die Ohren fliegen. Vogel-Strauß-Politik wird ihm nicht nützen.

In den nächsten Wochen finden Gespräche mit Abgeordneten statt. Wir werden sehen, ob und was sie bewirken können.

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Scholz abgestraft

Auf dem Parteitag in Berlin wurde Olaf Scholz
abgestraft für seine ständige Kritik an Schulz
und seine Besserwisserei, wie der NDR berichtet.
Die Genossen lassen sich offensichtlich nicht gern von
Scholz Schulmeistern und haben das deutlich gezeigt.

Noch immer rätseln die Medien, warum sich Scholz so aufgeblasen hat, wenn ihm letztlich der Mut fehlte, als Vorsitzender zu kandidieren.
Auch einen Ministerposten lehnt Scholz für den Fall
einer Groko ab.
Wozu also das Rum-gehampel in Talkshows ?

André Trepoll hat darauf eine Antwort, weiß der NDR :
„Es ist ein Ablenkungsmanöver“,
meint Trepoll.
So glaubt Scholz wohl von seinen Fehlern rund um den G 20-Gipfel
und anderen Katastrophen des Senats ablenken zu können.

Das wird ganz sicher nicht funktionieren.  – So vergesslich sind die Wähler nicht.

Auch der Wirbel, der jetzt um die Täter veranstaltet wird,
soll von der eigenen Verantwortung ablenken.
Die SHZ berichtete, dass etliche Wohnungen der linken Szene
wegen des Vorwurfs des Landfriedensbruchs durchsucht wurden.
Ich will die Kravalle während des G 20-Gipfels ganz sicher nicht beschönigen.
Aber das ist schon starker Tobak und zeigt einmal mehr, wie Scholz dazu neigt,
die Situation aufzubauschen, um von den eigenen Fehlern abzulenken.

So verkauft Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD)
die Durchsuchung denn auch medienwirksam als großen Erfolg, berichtet der NDR.

In diesem Zusammenhang ist ein Film vielleicht von Interesse,
der sich mit dem Thema Polizeigewalt während des G 20 Gipfels auseinander setzt.
Die nächste Vorführung findet am 11.12.2017 statt und an diesen Terminen.
Sinn des Films ist es, die Aussage von Scholz, es habe keine Polizeigewalt gegeben,
zu widerlegen, die Beweise zu zeigen und dafür zu sorgen, dass diese Geschichte nicht in Vergessenheit gerät.

Keine Ausflüchte mehr, Olaf Scholz !

Immer mehr Wähler bemerken, dass König Olaf nackt ist.
Vielleicht sollte man Trepoll zur Filmvorführung einladen.

Margit Ricarda Rolf
– Mobbing-Zentrale –

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Rote Karte für Scholz – Strukturdefizit G 20-Gipfel

Wüppesahl zum Thema G 20-Gipfel und das Versagen des Scholz-Senats.

Er ist Mitglied der kritische Polizisten. Er betreibt auch eine eigene Homepage.

Er zeigt aus, wie durch politisches Versagen die Polizei in Hamburg handlungsunfähig gemacht wurde.

 

Die vorherigen Beiträge zur Serie:

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Die Arroganz der CDU/CSU- Glyphosat-Gegner protestieren

Die SPD fordert vertrauensbildende Maßnahmen, nachdem Schmidt wohl mit Wissen von Seehofer gegen den Willen der SPD der Zulassung des gefährlichen Unkrautvernichtungsmittel zugestimmt hatte, dass man für das Bienensterben verantwortlich macht. Demonstranten fordern Rücktritt und Schadensersatz von Schmidt, wie münchen.tv berichtet.

Wie soll denn das aussehen?

Wenn Merkel erklärt, der Minister hätte gegen den ausdrücklichen Willen der Bundesregierung im Alleingang gehandelt und gegen die Vereinbarungen von SPD und CDU/CSU im Koalitionsvertrag vorsätzlich verstoßen, dann fehlt mir jede Fantasie, wie das aufs Spiel gesetzte Vertrauen wieder hergestellt werden könnte.

Der Volksmund sagt: Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht.“

So, wie sich derzeit Politiker äußern zu diesem Skandal, muss man doch davon ausgehen, dass es völlig wurscht ist, was im nächsten Koalitionsvertrag steht. Wenn es ohnehin keinerlei Konsequenzen hat, wenn sich jemand nicht daran hält, können sich die Parteien wirklich sparen, einen Vertrag zu Papier zu bringen. Ganz gleich, welche Zugeständnisse CDU/CSU gegenüber der SPD machen würden, sie fühlen sich ja ohnehin nicht daran gebunden. Merkel hat das übrigens selbst erklärt.

Wenn nachher nicht gilt, was vorher versprochen wurde, wider spricht das übrigens dem Jesus-Wort: Euer ja sei ja und euer nein sei nein. Aber Christen nehmen es damit ja ohnehin nicht so genau und diese Pastorentochter schon gar nicht.

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Rote Karte für Scholz – Augenwischerei geht weiter

Während man die Bürger glauben macht, Hamburg würde eine grüne Stadt bleiben, geht die Verdichtung der Flächen in großem Umfang weiter. Darauf weist der Nabu hin mit einer Volksinitiative, wie kiekmo berichtet.

Danach wurden von 2011 bis 2016 240 Hektar Grünflächen vernichtet und 2.900 Bäume gefällt. Insbesondere die Bäume beeinflussen die Luftqualität in unserer Stadt.

Viele Hamburger wissen nicht, dass die erforderlichen Ausgleichsflächen nicht mehr wie früher im Hamburger Hoheitsgebiet geschaffen werden, sondern auch im Umland bis nach Meckelnburg-Vorpommern. Wenn wir keine Fahrverbote bekommen, was Scholz ausdrücklich nicht will, wird unsere Luft in Hamburg immer schlechtere Werte aufweisen.

Scholz preist seine Initiative für eine grüne Stadt an und speist uns mit ein paar angedachten Begrünungen ab. Das soll wohl von der tatsächlichen Vernichtung unserer Grünflächen ablenken.

Ricarda

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Sahra Wagenknecht über das Ende Jamaikas

Jamaika-Aus:   Sahra Wagenknechts  VERNICHTENDE Analyse

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Eine Frau mit starkem politischen Charisma.
Karl-Peter

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Schäuble- unser Vorbild

Wie war das doch noch gleich?

Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen, oder so…

Schäuble

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Linke fordert höheren Hamburger Mindestlohn

NDR 90,3 – NDR 90,3 Aktuell – 20.11.2017 06:00 Uhr Autor/in: Dietrich Lehmann:

Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert
eine deutlich bessere Bezahlung
für Beschäftigte der Stadt Hamburg
und von städtischen Unternehmen.

Es sei nicht hinnehmbar, dass
Tausende städtische Beschäftigte arm
trotz Arbeit sind„, sagte Deniz Celik
(gewerkschafts-politischer Sprecher
der Linken-Fraktion):

Die Linke beklagt, dass Tausende Beschäftigte der Stadt Hamburg
weniger als zwölf (12,– €) Euro pro Stunde bekommen.
Sie fordert einen landesweiten Mindestlohn – und
beruft sich auf den Bürgermeister.        Mehr …
– – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – — – – – – –

Das ist doch mal eine tolle Aussage von Andreas Dressel:
Nichtstun ist Machtmissbrauch, sagte er in der Bürgerschaft am 22.11.2017, gerichtet an die FDP.

Aber das gilt doch bitte sehr auch für den Bürgermeister. er forderte 12,- € Mindestlohn, wurde von den Linken beim Wort genommen und aufgefordert, genau das in Hamburg sofort umzusetzen, und was macht Scholz ?
Er schiebt die Verantwortung wieder einmal auf Berlin.

Ausflüchte, Ausflüchte, Ausflüchte…

Wir brauchen in Hamburg keinen Bürgermeister,
der sich nicht für die Bürger einsetzt.
Deutlich gesehen haben wir das beim Skandal der Stadtreinigung Hamburg.
Olaf Scholz will mit seinem Buch „Hoffnungsland“ die ganze Welt belehren,
versucht sich als künftiger Kanzler ins Gespräch zu bringen, aber:
WER nicht mal Hamburg kann, sollte uns als Kanzler unbedingt erspart bleiben !

Eure Ricarda





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Neuwahlen – aber bitte ohne Altlasten

Frank-Walter Steinmeier große Stunde kam…

Ich fand seine Wahl zum Bundespräsidenten
ja bereits völlig daneben.
Jetzt will Steinmeier also auch noch den Parteien-Lehrmeister machen.  – Nun verzögern sich Neuwahlen also noch einmal.

Die FDP war ja bereits zu Beginn der Gespräche nicht glücklich;
hat sich angehört,  was Merkel und Co zu sagen hatten
und kam zu dem Schluss:   Das ist nicht machbarRichtige Entscheidung !

Die Groko ist abgewählt und genau genommen ist Merkel abgewählt.
Merkel jedoch ist (bisher) nicht bereit, Platz für die jüngere Generation zu machen.
Sie hat ja auch erfolgreich jeden möglichen Nachfolger weg gebissen,
sich so scheinbar unersetzlich gemacht und die CDU mehr und mehr zersetzt.

Die CSU würde Seehofer gern zum Teufel jagen.
Man wird sehen, ob das erfolgreich gelingt.
Und auch in der SPD brodelt es tüchtig.
Olaf Scholz scheint sich einerseits Hoffnungen zu machen,
sieht aber wohl keine Mehrheit für sich auf Bundesebene.

Die FDP hat mit Christian Lindner einem Jüngeren die Chance gegeben,
wenn auch flankiert von Wolfgang Kubicki, der eigentlich auch eher kürzer treten sollte.  – Die anderen Alt-Parteien haben diesen Schritt noch vor sich.

Insofern wären Neuwahlen sehr zu begrüßen,
aber bitte mit neuen jüngeren Mannschaften und Ideen,
die sich an den Bedürfnissen der jungen Generation orientieren.
Es sollten Menschen sein, die unbelastet sind vom Hartz IV-Desaster,
der katastrophalen Flüchtlingspolitik der letzten Regierung
und unbefriedigenden Rettungs-Paketen.

Nur dann machen Neuwahlen Sinn und können zu neuen Ergebnissen führen.

Bis es so weit ist, wird es Monate dauern.

Wer auch immer sich JETZT von Steinmeier beeinflussen ließe und umfällt,
dürfte das bei der nächsten Wahl wohl bitter bereuen.
Merkel um jeden Preis will niemand mehr.

Ricarda

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Merkel ade – Schluss mit weiter so

Die SPD wurde abgestraft, weil sie nach der letzten Bundestagswahl, entgegen ihrer vorherigen Aussage,
in die große Koalition gegangen ist und den
Steigbügelhalter für Merkel gemacht hat.

Zwar haben die Mitglieder darüber entschieden,
aber eben gerade nicht die Wähler, die Merkel die Stimme gegeben hatten. Der einzige, der damals konsequent war, war Steinbrück, der ganz klar gesagt hatte, für eine Regierung unter Merkel stehe er nicht zur Verfügung.
Alle anderen Genossen waren so scharf auf ihre Ministerposten und sind es ja teilweise auch jetzt noch (s. Gabriel).  –  Die SPD scheint es verstanden zu haben.
(Hoffen wir es mal.)

Jamaika ist gescheitert.  – Das ist gut so.

Jede Partei, die Merkel unterstützt, wird den Preis dafür bezahlen müssen,
denn die Bürger wollen nicht mehr angeblich alternativlos regiert werden,
vorbei am Parlament.
Selbst in der CDU scheren viele aus, weil sie Merkels Führungsstil unerträglich finden.

Hätte sich die FDP weiter verbogen und wäre in eine Jamaika-Koalition gegangen,
dann hätte sie jene Stimmen, die jetzt dazu geführt haben, wieder im Bundestag
vertreten zu sein, verloren.
Mit der jetzigen Entscheidung dagegen könnte sie bei Neuwahlen zulegen.

Die Grünen möchte man ohnehin lieber nicht in der Regierung sehen.

Bis zu Neuwahlen gehen jetzt noch Wochen ins Land.
Wir dürfen gespannt sein, ob die Parteien jetzt endlich
auch einen personellen Neuanfang wagen.
Die Zeit ist überreif dafür.

Ricarda

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Scholz Ent=Schuldigung an die Hamburger

Ricarda

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Ich ent=schuld=ige nicht !

Wir lernen es schon als ganz kleine Kinder:
Man entschuldigt sich und dann ist alles wieder gut.

Denkt man aber über das Wort Ent=Schuldigung nach,
dann wird klar, dass hier verlangt wird, eine Schuld zu tilgen
oder zu entfernen.

Wer um Ent=Schuldigung bittet, erwartet, dass alles vergeben und vergessen ist,
und es dann so weiter geht, als wäre nichts gewesen.

Ich halte von Ent=Schuldigungen grundsätzlich nichts.
Wir können ja nichts ungeschehen machen.
Wir können unser Bedauern ausdrücken, über das was geschehen ist.
Aber zu erwarten, dass der andere uns frei von Schuld spricht,
das können wir nicht nicht.

Olaf Scholz hat offensichtlich gelernt, dass man sich entschuldigen muss.
Im Fall des G 20 Desasters musste er dazu jedoch angehalten werden
und so gequält hört sich seine Entschuldigung auch an:

Er sieht nicht etwa seinen eigenen Anteil, sondern schiebt die Schuld sofort auf andere.

Verantwortung sieht anders aus.

Schon vor dem G 20-Gipfel habe ich Scholz in seine Facebook-Kommentare geschrieben, dass ich sein Handeln für unverantwortlich halte und mit meiner Familie die Stadt verlassen werde.
Es war nicht einfach, noch ein Quartier zu bekommen, denn Tausende anderer Hamburger hatten dieselbe Idee.  – Die zusätzlichen Kosten für uns werden nicht
erstattet und ganz sicher nicht vom Bürgermeister.

Wenn mir als kleiner Hamburger Bürgerin klar war,
dass es nicht gut gehen würde,  wenn
10.000 Chaoten auf 20.000 Polizisten treffen;
wieso war es dem Bürgermeister nicht klar ?

Scholz wurde hinreichend gewarnt, nicht nur von mir.
Ich hatte allerdings noch Schlimmeres befürchtet,
als das, was dann tatsächlich geschah.

Wenn die Polizei so eingebunden ist, hatte ich befürchtet, dass alle Bambusen der Stadt es nutzen würden für Einbrüche in den Randbezirken, Brandstiftungen und Autodiebstähle.

Ich hoffe, dass die Hamburger diesen Bürgermeister
so nicht davon kommen lassen werden.  – Das gehört abgestraft !
Erst dann wird Hamburg wieder ruhiger werden.

Ricarda

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Olaf Scholz kann nicht konkret – wieder nur Ausflüchte!

Olaf Scholz biedert sich immer wieder als Heilsbringer an, kritisiert seine Partei, sie wäre nicht konkret und duckt sich im Interview selbst weg.
Traurig, wenn es nicht so lächerlich wäre.

Nachzulesen auf seiner Homepage,
ein Interview mit der Stuttgarter.

Was wäre denn mal konkret und ohne Ausflüchte?
Ich hätte da ein paar Vorschläge, die ihm nie über die Lippen gehen würden!
Aber vielleicht greift er sie ja auch auf
und verbessert nachhaltig die Situation
der Hamburger Bürger:

Der konkrete Scholz:

  1. Als 1. Bürgermeister von Hamburg beende ich alle Zeitverträge
    für Bedienstete der Stadt und alle ihre Tochterunternehmen
    und verpflichte diese zu unbefristeten Verträgen nach Tariflohn.
  2. Alle Verträge von Tochterunternehmen zu Niedriglöhnen
    werden umgewandelt zu fairen unbefristeten Verträgen nach Tariflohn.
    Jede Umgehung durch „Subunternehmer“,
    die eher Scheinselbständigkeit vermuten lassen,
    werden auch straf- und ordnungsrechtlich verfolgt.
  3. Da Hamburg eigenstaatlich ist veranlasse ich die Verabschiedung eines Hamburger Anti-Mobbing-Gesetzes, das einschließt bei Bossing Vorgesetzte und Vorstände in die persönliche Haftung zu nehmen.
  4. Schiffe, die unsere Luft verpesten, dürfen Hamburg nicht mehr anlaufen.
  5. In allen Hauptstraßen wird täglich die Luftverschmutzung gemessen.
    Zum Schutz von Kindern, Senioren und Asthmatikern werden Fahrverbote ausgesprochen, wenn die Verschmutzungs-Werte vorgegebene Grenzwerte überschreiten.
  6. In der Hafencity werden heimische Bäume gepflanzt,
    um der Spinnen-Plage ökologisch sinnvoll zu begegnen.
  7. Die nächtliche Beleuchtung der Stadt wird fledermausfreundlich gestaltet.
    Lichtsmog wird drastisch reduziert.
  8. Die regionale Landwirtschaft  wird so ausgebaut und gefördert,
    dass sich die Bevölkerung in Hamburg biologisch vollwertig ernähren kann.
  9. Die Sozial-Karte zu einem Preis von 15,– € wird wieder eingeführt.
  10. Zu guter Letzt: ich nehme den Wunsch der Bürger nach einem
    BGE-Bedingungslosen Grundeinkommen ernst,
    setze mich persönlich dafür ein und begrüße direkte Demokratie
    und einen Austausch mit den Bürgern auf Augenhöhe.

Das könnte man nun natürlich fortsetzen…

Konkret und ohne Ausflüchte,
das muss Scholz wohl zunächst erstmal selbst lernen.

Ricarda

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Scholz hat Angst vor seinen Mitgliedern

Die Spatzen pfeifen es ja von den Dächern:
Scholz ist bei der Partei-Basis nicht sonderlich beliebt.

Laut lachen musste ich aber heute, als ich
auf den Vorstoß von Martin Schulz, den Parteichef
der SPD künftig von der Basis wählen zu lassen, las
mit welcher Begründung Scholz das ablehnt.

„Niemand will Verhältnisse wie in den USA,“
argumentiert er laut Spiegel.

Nein. Scholz hat einfach nur Angst vor dem Ergebnis!
Mich würde das schon interessieren, wie viele Stimmen
Olaf Scholz insgesamt erhalten würde.
Die 100 % von Schulz wären ja nicht zu überbieten.

Scholz hat noch immer nicht verstanden, dass das schlechte Wahlergebnis der SPD
auch darauf zurück zu führen ist, dass insbesondere junge Menschen direkte Demokratie ablehnen und Mitbestimmung einfordern.
Scholz glaubt die bisherige Form von „Parteien-Diktatur“ wie das jetzige System
von vielen genannt wird, erhalten zu können.

Die Menschen sind nicht politik-verdrossen.  –  Sie sind parteien-verdrossen.
Das habe ich Scholz mehrfach persönlich gesagt.
Aber bei dem Thema schaltet er, wie bei so vielen anderen auch, auf Durchzug.

Ricarda

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Gegenwind wird stärker – Müllgebühr in der Tonne

Die Hamburger wehren sich zunehmend
gegen den selbstherrlichen Führungsstil des Bürgermeisters und seines Senats.

Hatten die Medien Olaf Scholz bisher wieder und wieder in den Himmel gehoben, so hat sich die Stimmung seit dem G 20-Gipel auch dort geändert.

Mit dem Widerstand gegen die neue Müllgebühr haben sich erstmals auch große Organisationen mit der Opposition gemeinsam gegen Scholz gestellt.

So schreibt die Welt:

Frühzeitig hätten die Christdemokraten mit einer überparteilichen Allianz aus Mieterverein, Wohnungsbaugesellschaften, Steuerzahlerbund und der Opposition „deutlich Position gegen die von Rot-Grün geplante Abzocke bezogen“.

Die Gegner hielten die Gebühr in Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen für ungerecht. Opposition wirke, sagt André Trepoll und ergänzt:
„Es freut mich, dass wir eine weitere Belastung aller Hamburger
in Höhe von mindestens 27 Millionen Euro verhindern konnten.“

Und das Abendblatt:
Nach massiven Protesten hat der rot-grüne Senat nachgegeben:
Die geplante neue Straßenreinigungsgebühr,
die alle Hamburger hätten zahlen müssen,
ist komplett vom Tisch. 

Ich habe geGOOGLEt und bin dabei auf eine pdf-Datei gestoßen aus 2014,
den Beteiligungsbericht der Stadt Hamburg.
Dort habe ich folgenden Satz gefunden auf S. 40 ff.:

Gegen Gebühr übernimmt die SRH die Reinigung der Gehwege der Straßen,
die im Hamburgischen 
Wegereinigungsverzeichnis aufgeführt sind.
Die Reinigung der Fahrbahnen und eines Teils der 
Gehwege,
der nicht der Anliegerreinigung unterliegt, sowie der Winterdienst
– insbesondere auf 
Fahrbahnen – fallen in den gesetzlichen Tätigkeitsbereich der SRH. Soweit die SRH (Stadtreinigung Hamburg) für ihre hoheitlichen Aufgaben keine Gebühren erhält, sind die Kosten von der FHH  (Freie und Hansestadt Hamburg) zu erstatten.

Es war eigentlich alles ohnehin geregelt.
Viel Wind um nichts also wieder einmal, und der Versuch,
den Hamburgern noch mehr Geld aus der Tasche zu ziehen.
Jens Kerstan wird von vielen als Verlierer gesehen, sieht sich selbst aber als Sieger.

Und was macht der Bürgermeister ?

Er schweigt.  –  Wie immer !

Ricarda

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Olaf Scholz – ein Hanseat?

Kein Geringerer als Olaf Scholz selbst hat sich als Hanseat bezeichnet mit den Worten:

Olaf Scholz: Ich bin so, wie alle mich als Hanseat und als Politiker kennen. Ich setze auf sachliche Argumente. Und nicht wenige finden das auch gut. Jedenfalls sprechen die Wahlergebnisse und die Meinungsumfragen in Hamburg dafür. 

Aber ist er es auch?  Ist überall Hanseat drin,
wo vermeintlich Hanseat drauf steht?

wikipedia schreibt dazu:

Das mit dem historischen Substantiv ,Hanseat‘ korrespondierende Adjektiv ,hanseatisch‘ bezeichnet entweder die Angelegenheiten der Städte der Hanseatischen Gemeinschaft
oder die Eigenschaften eines Hanseaten. Als letztere wird eine Kombination von Haltungen und Einstellungen empfunden, zu denen Weltläufigkeit, kaufmännischer Wagemut, Gediegenheit, Verlässlichkeit („Handschlag genügt“), Zurückhaltung sowie
die Fähigkeit zur Selbstironie gehören[5] und – jedenfalls für das Hanseatentum
alter Prägung – dass „diese freien Bürger wirklich denselben Stolz kultivieren
wie der hochmütigste Aristokrat“.[7]

Handschlag genügt ?

Dazu hätte wohl auch gehört, dass Scholz für das Desaster des G 20-Gipfels
die persönliche Verantwortung übernommen hätte.
Freiwillig und ohne Aufforderung Dritter.
Dasselbe gilt für die gequälte Entschuldigung an die Hamburger.

Wer den Mund vorher so voll nimmt und sich dann so blamiert,
der würde, wenn er Hanseat wäre, anständig abtreten.

Ich wehre mich dagegen, Olaf Scholz als Hanseaten zu bezeichnen.
Er wurde in Osnabrück geboren und ist ein Quiddje. Je länger er in Hamburg regiert, um so mehr zeigt sich, dass er hanseatische Eigenschaften eben gerade nicht verinnerlicht hat.

Interessant dazu ist ein Interview der Hamburger FDP-Spitze in der Welt. dort heißt es:

Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein:
Olaf Scholz hat das Gespür für die Sorgen der Menschen in dieser Stadt verloren. Die Bürger machen sich immer öfter auf den Weg, mit Füßen gegen die Senats-Politik abzustimmen.  – Entweder hört er das nicht mehr, oder er ist mit seinen Gedanken in Berlin statt in Hamburg. Dieses Verhalten zeigt sich auch bei den Ereignissen um G 20. Kein Bürgermeister würde ungefragt Sicherheitsgarantien in die Welt blasen.
Auch zu Scholz hätte das einst nicht gepasst.
Und doch hat er in letzter Zeit immer öfter Dinge gesagt,
für die er sich nun rechtfertigen muss.

Die Welt:     Was werfen Sie ihm konkret vor ?

Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein:
Sein größtes Versäumnis war, dass er abgetaucht ist,
als es während des G-20-Gipfels in der Schanze zu schweren Ausschreitungen kam.
Die Stadt hatte daraufhin nicht nur das Gefühl, dass er Sicherheitsgarantien ausspricht, die er nicht einhalten kann. D
ie Bürger hatten und haben auch erlebt:
Da versinkt die Stadt im Chaos, aber der Bürgermeister ist nicht präsent.
Er erschien nicht und beteiligte sich stattdessen am Damenprogramm
für die Partner der Staatsgäste.
Ole von Beust hätte sich mit Sicherheit eine Jeansjacke angezogen
und wäre in die Schanze gegangen.

Ob diese Einschätzung richtig ist, weiß ich nicht.
Ich habe Ole von Beust nicht gefragt,
und wenn er mir diese frage beantwortet hätte,
wäre es natürlich einfach zu sagen:
„Klar wäre ich in die Schanze gegangen“.
Nachprüfen kann man das jetzt nicht.

Eines allerdings weiß ich:

Als ich ihn traf und mit meinem Flugblatt: „Wählt Ole von Beust nicht
konfrontierte, weil mein Brief an ihn wegen des Schimmel-Archivs im AK Eilbek unbeantwortet geblieben war,
antwortete er mir:

„Frau Rolf, wenn sie mit Öffentlichkeit gedroht haben, könnte es sein, dass Ihr Schreiben nicht beantwortet wurde.
Das macht die Senatskanzlei dann so.
Ich werde das aber prüfen.“

Nun die Sache hatte sich dann durch den Verkauf des LBK erledigt.
Auch das AK Eilbek wurde verkauft und ist heute die Schön-Klinik.

Vor und nach seiner Wahl hatte ich Scholz empfohlen weiterhin Bürgernähe zu zeigen.
Obwohl er auch weiter zu seinen Stadtteilgesprächen einlädt, zu denen ich aktuell nicht mehr gehe, weil es fruchtlos ist, scheint ihm jede Empathie verloren gegangen zu sein.

Olaf Scholz´s  Grinsen wirkt eingefräst.
Man hat das Gefühl, es eher mit einem Roboter zu tun zu haben,
der immer und immer wieder dieselbe Platte abspielt.

Schade. ich hatte mit ihm als Bürgermeister Hoffungen für Hamburg verbunden,
für die Bürger und für ein deutsches Anti-Mobbing-Gesetz.

Ein Hanseat hätte gehalten, was er versprochen hat.
Von einem Quiddje erwarte ich das nicht.

Ricarda

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Oskar Lafontaine zur Flüchtlingsproblematik

Es gibt in der Linken – aus meiner Sicht – nur wenige vernünftige Personen.
Oskar Lafontaine gehört dazu.

Erfreulich, dass er die Verlogenheit anspricht, die es im Zusammenhang mit vielen gibt, die meinen Deutschland müsse alle in Not geratenen Menschen der Welt aufnehmen. Schon die Logik und einfache Mathematik zeigen, dass das nicht möglich ist.

Schlimmer noch finde ich allerdings die Politik der Kanzlerin, die ihr Mantra mit christlicher Nächstenliebe begründet. Die basiert auf dem Jesus-Wort seinen Nächsten zu lieben wie sich selbst. das setzt voraus, dass man sich selbst überhaupt lieben kann.
Bei Merkel sehe ich das nicht. Sie versucht von allen geliebt zu werden und alle Erwartungen potenzieller Wähler zu erfüllen.
Bereits Kinder wissen, dass man es nicht jedem Recht machen kann.

Gleichzeitig liefert Merkel (die Regierung) Waffen in alle Welt
und versucht das zu bagatellisieren.
Mit Waffengewalt werden Menschen vertreiben
und es werden Flucht-Ursachen geschaffen.
Landraub findet in ganz großen Stil statt, in Afrika, aber auch in Deutschland.

Eine wirksame Möglichkeit sich politisch zu betätigen und diesen Wahnsinn zu stoppen, kann jeder wahrnehmen:
Kauft Produkte aus eurer Region und vermeidet lange Transportwege.
Damit entzieht ihr den Konzernen die Grundlage.

Eine weitere wünschenswerte Möglichkeit wäre, den Afrikanern zu helfen,
damit sie ihre eigenen Nahrungsmittel für sich anbauen können,
nicht etwa für den Export.

Eine dritte

Möglichkeit wäre, Lebensmittel, die heute exportiert werden steuerlich nicht zu fördern. Warum müssen deutsche Milchbauern gefördert werden, die Milchprodukte nach Afrika exportieren und dort den heimischen Markt zerstören?

Es könnte so einfach sein, wenn alle ein etwas einfacheres Leben führen würden.
Konsum macht nicht glücklich.

Ricarda
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Scholz grinst, mauert und sitzt es aus

Schaut man sich die Presseberichte zur ersten Anhörung von Scholz an, dann gleichen sie sich,
trotz unterschiedlicher Wertung, in einem Punkt:

Scholz grinst wieder alles weg, wirkt amüsiert,
weil er nicht zu packen ist und reagiert teilweise überheblich und arrogant.

Arroganter Scholz – schwache Opposition titelt Deutschlandfunk und das Abendblatt schreibt:

Aufklärung nach G 20 – doch Olaf Scholz mauert.

Damit ist Scholz ja bisher auch immer durch gekommen.

Ich bin allerdings sicher, dass die Hamburger ihm das nicht durchgehen lassen werden. Wer so arrogant ist, bekommt die Quittung spätestens bei der nächsten Wahl.

Bei der letzten Bundestagswahl wurde ich auf der Straße von vielen Wahlkämpfern
der SPD angesprochen und antwortete stets:  „Gebt euch keine Mühe.
Die SPD werde ich nie wieder wählen.
Dafür dürft ihr euch beim Bürgermeister bedanken.
Der hat den Müllmännern, die schikaniert werden, nicht geholfen.“
Dann folgten, je nachdem wie viel Zeit ich hatte etwas längere Gespräche darüber,
was bei der Mülle los ist, und betroffene Gesichter bei den Genossen.

Und weil´s so schön ist hier noch einmal:

Ricarda

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Olaf Scholz – alles richtig gemacht?

Komisch.

Ich bin ja nun nur eine einfache kleine Bürgerin dieser Stadt.  – Vor dem G 20-Gipfel habe ich immer wieder betont, dass sämtliche Bambusen in dieser Stadt es ausnutzen würden, dass die Polizei beschäftigt ist
und ich hatte befürchtet, dass die Wohnungseinbrüche nach oben schnellen würden.

.
Scholz sagt nun aus:

Dass es aber sinnlose Zerstörungen ohne Bezug zum Gipfel geben würde,
damit habe man nicht gerechnet.
Das habe er persönlich und auch die Polizei
sich nicht vorstellen können.   … 
schreibt der NDR.

Wie weltfremd und naiv ist dieser Bürgermeister ?
Wenn 20.000 Polizisten überall abgezogen werden,
ist die logische Konsequenz, dass Kriminelle sich sicher wähnen
und das ausnutzen.

Wir hatten bereits früher Feuerteufel in Blankenese.
Polizeifahrzeuge gingen in Flammen auf.
Sogar das Haus, in dem Olaf Scholz lebt wurde attackiert.
Und dennoch glaubt Scholz bis heute, er hätte alles richtig gemacht ?

Das macht beinahe sprachlos.

Kann und will Hamburg sich
so einen Bürgermeister auch künftig leisten ?
Ich ganz sicher nicht.

Ricarda

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Stiftung Fernsehturm – Abzocke ?

Hamburg 1 – Nachgefragt :    Stiftung will den Turm revitalisieren  –  vom 10.10.2017
Herbert Schalthoff
im Interview
mit Hartmut Witte – Stiftung „Fernsehturm – Hamburg aufwärts.

Zukunft des Fernsehturms „Telemichel“:

Man mag über den Fernsehturm denken, wie man will.  – TeleMichel will er sein.
War er für mich nie !
Das habe ich schon immer als Beleidigung für unseren Michel empfunden.

Als Schülerin musste ich immer wieder auf den Fernsehturm, weil Lehrer ihn wohl besonders toll fanden.  – Die Veranstaltungen waren Pflicht !
Also rauf mit der gesamten Klasse mit diesem Aufzug, in den nur wenige Menschen durften, hoch nach oben, wobei die Ohren immer unangenehm knackten und dann
auf die Aussichtsplattform.
Im ersten Teil dann vor fast jedem Fenster Vorträge.  – Hier seht ihr jetzt…. blablabla…. welches Kind interessiert sich schon dafür.
Danach noch eine Stunde zur freien Verfügung, wo man sich nochmal vor die Fenster stellen konnte. Abgesehen einmal davon, dass je nach Sicht es mal mehr, mal weniger schön war, zu sehen, wie winzig die Autos und Menschen waren da unten, so wurde mir doch gleichzeitig bewusst, dass wir ziemlich weit oben waren und bei Gefahr nur sehr wenige Menschen in den Aufzug passten.
Kein wirklich beruhigender Gedanke.
Kurz: ich war immer froh, wenn die Pflichtübung hinter mir lag.

Ein paar Mal war ich darüber im Restaurant.
Ich hatte gelesen, dass dort ein Obdachloser über 20 Stück Torte verdrückt hatte.
Keine Ahnung, wie der das geschafft hat.
Im Dreh-Cafe zahlte man Eintritt, bekam Kaffee oder Tee und Kuchen satt,
soviel man in der Zeit verdrücken konnte.
Da gab es bei uns nur ein winziges Problem:
Der Kuchen wurde von Kellnern serviert.
Die Kellner traten an den Tisch und fragten nach unseren Wünschen.
Mehr als zwei Stück Torte konnte man nicht auf einmal bestellen.
Und dann ließen sich diese Kellner Zeit !   –   Gaaaanz viel Zeit !
Wenn wir Glück hatten bekamen wir zwei Stück Torte.  – Von wegen Sattessen !
Und Schwupps war die Zeit um und die nächsten Gäste kamen
und wir wurden aufgefordert, die Plätze zu räumen.

Das also wollen sie jetzt wieder zurück ?  –   Na denn man to.

Die Stiftung verkauft dazu Medaillen.
Das macht mich jetzt aber richtig stutzig.

Ich empfehle:    Finger weg davon !    –    Warum ?
Hier eine vergleichende Warnung:

Da hat mal wieder einer ein lukratives Geschäftsmodell gefunden, oder ?
Nun, wir sind ja alle mündige Bürger.
Wenn einer zuviel Geld hat und es in sowas investieren will,
soll er das machen.

Und weil es so schön ist, noch einer:

Ricarda

PS.:   Ach ja, da ist ja noch die Sache mit der Funktionsweise einer Stiftung:

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Das Scholz-Papier – auseinander genommen

Scholz hat ja versucht, sich mit einem Papier
an die SPD in Stellung zu bringen.

Aram Ockert hat sich über das Papier ausführlich ausgelassen im „der Freitag„.

Er titelt:
Die monotone Eintönigkeit des Olaf Scholz

… und kommt zu dem Schluss:

Entscheidend bei diesem Papier von Olaf Scholz ist der Versuch, die SPD – die einst aus dem Interessengegensatz von Kapital und Arbeit hervorging – auf bestenfalls Reförmchen festzulegen, die nicht im Gegensatz zur sog. Wirtschaft stehen, sondern im Gegenteil auch von den Vertretern der Arbeitgeberverbände gewollt werden können, die ja, wie die Politik auch, nicht einzelne Unternehmensinteressen, sondern die Interessen der Wirtschaft an sich vertreten.
Mit anderen Worten:   Politik soll auf die Herstellung
optimaler Standort-Bedingungen im Rahmen globalisierter Konkurrenz festgelegt werden. Dabei wird es dann auch noch realistisch zugehen.
Maßstab soll sein, dass man nichts fordert, was nicht auch umsetzbar erscheint.

und letztlich zu demselben Ergebnis wie ich auch:

Wie man so in der Parteien – Konkurrenz unterschiedliche Politikkonzepte deutlich machen möchte, bleibt schleierhaft. Es entspricht allerdings recht gut der Person Scholz, der seine Ideen- und farblosigkeit bislang gut als Macher zu vermarkten wusste.
Nun hat diese Position neuerdings Risse bekommen.
Scholz hat sich einfach zu häufig markig festgelegt und wurde dann
von den späteren Ereignissen blamiert.
Gut möglich, dass er sich auch deswegen in die Ausrichtung der Bundes-SPD
mit einen eigenem Papier eingemischt hat.
In Hamburg hat sich Nimbus der Person Scholz schon arg abgenutzt.
Gut möglich, dass es ihn deswegen an die Spree ziehen könnte.
Allerdings bleibt fraglich, was die SPD davon hätte ?

Schön ausgedrückt.

Das Papier ist unterm Strich
genau so nichtssagend wie
Olaf Scholz´s Buch „Hoffnungsland„.

Ricarda

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Nabu Volksinitiative – Hamburgs Grün erhalten

Olaf Scholz will nie wieder aufhören zu bauen.

Das macht vielen Hamburgern große Sorge,
denn Scholz versiegelt immer mehr Fläche.

Ausgleichsflächen können nun statt in Hamburg
auch in Niedersachsen oder Mecklenburg-Vorpommern geschaffen werden.
Somit verliert jedoch Hamburg sein Grün
und damit sind viele Bürger nicht einverstanden.

Der NABU greift das Thema jetzt auf
und bereitet eine Volksinitiative vor.
Das begrüße ich sehr.

Die Gigantomanie dieses Bürgermeisters muss endlich gestoppt werden,
denn eine einmal versiegelte Fläche braucht sehr lange,
bis man sie wieder zurück gebaut hat und ist oft durch den Bauschutt
über Jahrzehnte unbrauchbar und mit vielen Giften belastet.

Wenn wir unser grünes Hamburg auch für unsere Kinder, Enkel und Urenkel
erhalten wollen; wenn wir wollen, dass es in Hamburg auch weiterhin Bienen gibt, Singvögel und Fledermäuse, dann müssen wir jetzt handeln.
Jeder einzelne von uns !

Kleine Nachhilfe:

und hier geht es zum Hortus-Netzwerk auf Facebook.
Die Hortus-Idee von Markus Gastl findet immer mehr Freunde.

Ricarda
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