Kein Mitleid mit Gabriel

Ich folge etlichen Politikern auf Facebook, GOOGLE+
oder Twitter.
Zu ihnen gehörte auch Sigmar Gabriel und ja:
Ich schreibe kritische Kommentare, stelle unbequeme Fragen
und stelle Politiker öffentlich zur Rede zu Themen,
die mich bewegen.

Sigmar Gabriel gehört zu jenen Politikern, die das Internet nicht verstanden haben.

Für ihn ist Social Media sein Sprachrohr von oben nach unten.

Tatsächlich ist Social Media vor allen Dingen Austausch, Diskussion,
eine Möglichkeit zur Meinungsbildung – und zwar in beide Richtungen.

Dazu ist Gabriel nicht fähig.
Nach einiger Zeit hat er (oder haben seine Mitarbeiter) mich blockiert.
Nun hat natürlich jeder das Recht andere zu blockieren.
Auch ich mache davon Gebrauch.
Niemand muss im Internet Beleidigungen hinnehmen oder Stalking.

Von einem Politiker erwarte ich allerdings, dass er bereit ist
sich inhaltlich mit Fragen von Bürgern auseinander zu setzen.

Wer Social Media missbraucht für politische Propaganda hat das Medium
nicht verstanden.  Insofern hält sich mein persönliches Mitleid mit Gabriel,
der nicht nur abserviert wurde, sondern sich auch selbst abserviert hat,
in Grenzen.

Als Gabriel erkannte, dass er gegen Merkel nicht gewinnen konnte,
hat er ein Bauernopfer gesucht und in Schulz gefunden, das seine Kariere aufs Spiel setzt. Niemand wollte den Job als Kanzlerkandidat gegen Merkel, Gabriel nicht, Olaf Scholz nicht und auch Nahles nicht.
Dem eitlen Schulz Honig um den Bart zu schmieren, ihn mit 100 % zu wählen
und den Genossen als Heiland zu verkaufen, das war schon eine leicht
durchschaubare Schmieren-Kommödie.

Der Focus hat offensichtlich Mitleid mit dem armen Gabriel.

Ich nicht !

Solche Pleiten sind vorprogrammiert und verdient.
und nach Gabriel und Schulz rollen hoffentlich noch ein paar Köpfe
bei den Altparteien.

Oder wie der Volksmund sagt:
Gottes Mühlen mahlen langsam, aber gerecht.
.                                                                          Ricarda

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Martin Schulz verzichtet – … notgedrungen

Das fällt ihm aber früh ein !

Wie hoch muss der Druck sein innerhalb der SPD, dass Schulz sich daran erinnert nicht unter Merkel dienen zu wollen ?
Und nun raten wir mal, ob das Schule machen wird.

Ob sich wohl auch Olaf Scholz daran erinnert, dass er Bürgermeister von Hamburg bleiben will.

Die SPD hat sich inzwischen dermaßen lächerlich gemacht,
dass sie auf Jahrzehnte wohl unwählbar bleiben wird.

Die Erklärung von Schulz im Wortlaut laut  Spiegel:

Freitag, 09.02.2018 14:40 Uhr    Drucken NutzungsrechteFeedback
„Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden.

Ich bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist. Insbesondere ist die Neuausrichtung der Europapolitik ein großer Erfolg. Umso mehr ist es für mich von höchster Bedeutung, dass die Mitglieder der SPD beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen, weil sie von dessen Inhalten genauso überzeugt sind, wie ich es bin. Durch die Diskussion um meine Person sehe ich ein erfolgreiches Votum allerdings gefährdet.

Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind. Wir alle machen Politik für die Menschen in diesem Land. Dazu gehört, dass meine persönlichen Ambitionen hinter den Interessen der Partei zurückstehen müssen.“

Was müssen die zittern wegen der Abstimmung der Mitglieder. Und ehrlich, ich wünsche denen, dass sie scheitern.  –  Nicht einer von denen gehört in die Regierung!

Dazu die Tagesschau.

Was für eine hinterhältige Bande! Und dann schaut euch mal Nahles Grinsen an:

Die sind alle so eklig und auch wenn ich nicht sein Fan bin oder war:

https://www.facebook.com/AufstandSPD/videos/192998197967943/

Ricarda

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Guter Umgangston bei der SPD?

Komisch. auf der Altonale habe ich mich an den politischen Ständen der Parteien mit etlichen
ehemaligen SPD-Mitgliedern unterhalten.

Sie sagten mir, sie seinen wegen Olaf Scholz und seines autoritären Führungsstils aus der SPD ausgetreten.

Der Ton würde in der SPD Hamburg
einfach nicht mehr stimmen.

Olaf Scholz hat zunehmend ein Wahrnehmungsproblem.

Ein Facebook-Kommentar dazu:

Brigitte O. Kaiser Herr Scholz, dieser Umgang – wie jetzt mit Herrn Gabriel – ist usus in der Partei. Ich war zwei Jahre Mitglied, habe in der Zeit an über 260 Veranstaltungen teilgenommen (interessiert hinter die Kulissen geschaut) und war im Vorstand.
Genau auf Grund dieser Umgangsweise, dass nicht Fähigkeit zählt, sondern nach ganz anderen Kriterien Ämter verteilt werden, bin ich ausgetreten. Wenn Sie diesen Umgang in der SPD schön reden, ist das auf keinen Fall die Realität. Das sieht man ja jetzt, wie gespalten die SPD ist und das kommt nicht von ungefähr.
Was in der SPD als lebendige Debatte bezeichnet wird, ist schlichtweg Schönrederei.

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Kindergeld Sozialbetrug im großen Stil

141.000.- € Kindergeld erschlichen sich junge Leute,
die sich über WhatsAPP-Gruppen oder Shisha-Bars gefunden hatten. Die Staatsanwaltschaft geht von 78 Tätern aus., schreibt die Bild.

Bei den vielen Shisha-Bars frage ich mich schon lange,
wie die die hohen Mieten aufbringen können, wenn dort kein Alkohol ausgeschenkt wird, sondern schwarzer Tee.

Für Hamburg und unseren Bürgermeister
scheint das bisher kein Problem zu sein.

Hier folgt auf eine Shisha-Bar ein Wettbüro,
danach ein Fingernagelstudio, gefolgt von einem Hochzeitsladen,
gefolgt von einer Shisha-Bar, einem Wettbüro, einer Döner-Bude, einer Shisha-Bar….

Schaut man in die Geschäfte, sind sie mit Ausnahme der Döner-Buden überwiegend leer. Das hat bisher noch niemanden stutzig gemacht.

Nun bekommen wir vielleicht eine Ahnung, wie die sich finanzieren.
.                                                                                                                 Ricarda 

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Asyl-Betrug und Regress

Es ist durchaus möglich Asylbetrug festzustellen,
wie das Beispiel aus Niedersachsen zeigt.

Asylbetrüger zu bestrafen ist eine Sache,
eine andere dagegen wäre es, erschlichene Leistungen zurück zu fordern.

Wenn jedem, der sich Leistungen durch falsche Namens-
oder Altersangaben
klar gemacht wird, dass diese Leistungen
auch tatsächlich zurück gefordert werden,

dann dürfte das abschrecken.

Hier vermisse ich bisher, dass die Dienstvorgesetzten belangt werden.

Wer falsche Altersangaben macht und in einer Jugendunterkunft lebt,
obwohl er bereits volljährig ist, muss wissen, dass er diese Kosten zu erstatten hat,
unabhängig von etwaigen Strafen.

Sozialbetrug ist kein Kavaliersdelikt.

Wenn Zweifel an der Echtheit der Altersangaben oder Identität bestehen,
müssten die Antragsteller nachweisen, wer sie sind.
Eigentlich ist das ohnehin gültiges Recht.
Jeder, der Sozialleistungen beantragt muss nachweisen,
dass er anspruchsberechtigt ist.

Wer falsche Angaben macht, begeht Sozialbetrug.

Strafgesetzbuch (StGB)
§ 263  Betrug

(1) Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil
zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, dass er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder
mit Geldstrafe bestraft.

(2) Der Versuch ist strafbar.

(3) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten
bis zu zehn Jahren.
Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter:

1.
gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Urkundenfälschung oder Betrug verbunden hat,
2.
einen Vermögensverlust großen Ausmaßes herbeiführt oder in der Absicht handelt, durch die fortgesetzte Begehung von Betrug eine große Zahl von Menschen in die Gefahr des Verlustes von Vermögenswerten zu bringen,
3.
eine andere Person in wirtschaftliche Not bringt,
4.
seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger oder Europäischer Amtsträger mißbraucht oder
5.
einen Versicherungsfall vortäuscht, nachdem er oder ein anderer zu diesem Zweck eine Sache von bedeutendem Wert in Brand gesetzt oder durch eine Brandlegung ganz oder teilweise zerstört oder ein Schiff zum Sinken oder Stranden gebracht hat.

(4) § 243 Abs. 2 sowie die §§ 247 und 248a gelten entsprechend.

(5) Mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer den Betrug als Mitglied einer Bande, die sich zur fortgesetzten Begehung von Straftaten nach den §§ 263 bis 264 oder 267 bis 269 verbunden hat, gewerbsmäßig begeht.

(6) Das Gericht kann Führungsaufsicht anordnen (§ 68 Abs. 1).

(7) (weggefallen)

  —————————————————————————————–

In Hamburg setzt man zumindest die Prüfung der Altersangabe unproblematisch um, wie der Focus berichtet. Dort heißt es:

Die Hälfte der angeblich Minderjährigen, bei denen die untersuchenden Experten Zweifel hatten, stellt sich als volljährig heraus, erklärt Klaus Püschel, Direktor des Rechtsmedizinischen Instituts am UKE.

Und weiter:

Wenn die Innenbehörde Zweifel hat, ob ein in Obhut genommener Flüchtling ohne Ausweispapiere tatsächlich minderjährig ist, ist sie laut Sozialgesetzbuch verpflichtet, ihn untersuchen zu lassen – allerdings nur mit Zustimmung des Betroffenen. Und wenn der Flüchtling sich weigert? „Dann gilt er für uns als volljährig“, sagt Behördensprecher Marcel Schweitzer.

Ob die falschen Altersangaben Konsequenzen haben, konnte ich bisher nicht feststellen.

.                                                                                                                                  Ricarda

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Elbtower – der Olaf-Phallus

Auf diesem Bild sieht man jetzt, wie pimpfig der Olaf-Phallus aussieht.
Braucht Hamburg das?   –  Es wirkt lächerlich.

Aber bitte, wenn Scholz so in Erinnerung bleiben möchte….

Hoffen wir mal, dass eine Bürgerinitiative den Spuk beendet.

Man weiß ja jetzt schon, dass wohnen dort nicht möglich ist,
Hotels nur in den unteren Etagen integrierbar sind,
der Wind Probleme machen wird und neben Glas viel Aluminium verbaut wird.

Mit diesem Schadstoff „Aluminium“ sollte sich jeder mal beschäftigen.

„Wir sind nicht unbedingt die Lebensform, die mit Aluminium
besonders gut klar kommt.“

Aluminium ist in der Erdkruste vorhanden. Wir Menschen haben es isoliert.
Kein Tier verwertet Aluminum !  – Sogar Ameisen meiden isoliertes Aluminium.
Ameisen sind offensichtlich schlauer als Menschen.

Ok.  – In der Situation würde ich das wohl auch tun. (Spaß muss sein.)
Aber mal ernsthaft:

Na, dann lass mal Party machen !
Einweihungsparty mit Olaf Scholz, Martin Schulz, Angela Merkel…
Hoch oben im obersten Stockwerk…

Das erinnert mich grad an was….

Der Olaf will hoch hinaus.
.                                     Ricarda
.                                                   
 Siehe auch:    Umweltbelastung „Aluminium

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SPD-Lachnummer Schulz

Klar doch und die ganze SPD steht hinter ihm !

Es gibt ja noch mehr Umfaller in dieser Partei:
.                                                                               Olaf Scholz will wohl auch Minister.

Für wie doof halten uns SPD-Politiker eigentlich.
Für mündige Wähler geht es für die SPD ganz klar in eine Richtung:

                                                 Abwärts – in die Bedeutungslosigkeit.

Und das ist verdient !
.                                Ricarda 

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Bosbach zur Flüchtlingspolitik

Solange Wolfgang Bosbach Mitglied des Bundestages war,
hat er nicht Klartext gesprochen mit Rücksicht auf seine Kollegen.

Focus schreibt:

Ist das noch erlaubt oder schon AfD-Sprech ?
CDU-Politiker Wolfgang Bosbach wird bei seinem TV-Comeback
in „Markus Lanz“ sehr viel deutlicher, als er dies in seiner aktiven Zeit sein konnte.
Und übersetzt das Groko-Kasperle-Theater ins Verständliche.

Traurig, wenn man bedenkt, dass abgeordnete allein ihrem Gewissen
verpflichtet sein sollten, und was seit der Merkel-Regierung daraus geworden ist.

Ricarda  

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Merkel – beste Kanzlerin der SPD?

Opportunismus in Reinkultur oder wie weit kann man sich verbiegen ?

Scholz geht als Hamburger Schwätzer nach Berlin und wenn die SPD-Basis das Ergebnis der Groko abstraft, kauft ihm niemand mehr ab, dass sein Herz für Hamburg schlägt. Ihm trauert aber offensichtlich auch niemand in Hamburg nach.

Das Hamburger Tagesjournal schreibt:

Ich bin Erster Bürgermeister von Hamburg und habe nicht vor, dem nächsten Bundeskabinett anzugehören. – So wie es jetzt ist, kann es in der Roten Flora nicht bleiben. – Seien Sie unbesorgt: Wir können die Sicherheit garantieren.
Dem designierten Vize-Kanzler Olaf Scholz ist zu wünschen, dass er auf Bundesebene nicht als Hamburger Schnacker wahrgenommen werden wird.
abendblatt.dewelt.deabendblatt.de

und weiter:

Die FDP will Scholz nicht aufhalten und auch die Linken können es verschmerzen, wenn nach dem vermeintlich kalt regierenden Scholz ein neuer oder eine neue BürgermeisterIn mit mehr Empathie für Menschen in das Amt käme.

Reisende soll man nicht halten.
Wir Hamburger wären ihn los und schauen dann mal, ob und wie sich der Wind dreht.

.                                                Ricarda 

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Organspenden? – Ein Irrweg

Inzwischen ist bekannt dass sogenannte Hirntote sich wehren gegen die Organentnahme. Sie haben offensichtlich Schmerzen und ein Bewusstsein.

Personen, die Organe erhalten haben, berichten von fremden Emotionen
und Erinnerungen, Veränderung von Geschmack und Gewohnheiten.

Wir sind keine Ersatzteillager.

Berücksichtigt man, dass in jeder Zelle das gesamte Programm eines Lebewesens angelegt ist und wir sogar in der Lage sind zu klonen, dann können wir überhaupt nicht absehen, was tatsächlich passiert, wenn wir ein Organ entnehmen und verpflanzen

Wir sind nicht Gott.  Aber Ärzte und Politiker halten sich dafür.

Jetzt sollen wir wohl von einem neuen Gesetz in Hamburg „überzeugt“ werden.

Menschen, die in sorge um ihre angehörigen sind, sollen jetzt von sogenannten Transplantationsbeauftragten direkt im Krankenhaus überredet werden,
die Organe ihrer Angehörigen zur Verfügung zu stellen.

Das ist einfach nur noch menschenverachtend.
Ich möchte nicht, wenn ein lieber Mensch stirbt
in meiner Sorge und Trauer von solchen Personen belästigt werden.
.                                                                                                               Ricarda 

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Zuzugsperre für Flüchtlinge in Hamburg

Heute reden sich Politiker die Köpfe heiß und streiten darüber, ob Deutschland die Flüchtlinge der ganzen Welt aufnehmen kann oder sollte.

Menschen fliehen vor Krieg, Hunger und Armut, solange es Menschen gibt.

Aber wohin ?

Nach dem 2. Weltkrieg war Hamburg für viele das Ziel der ersten Wahl.
Damals waren die Menschen allerdings vernünftig und haben den Zuzug begrenzt.
Nach Hamburg kommen und bleiben durften vor allen dingen jene, die helfen konnten
die zerbombte Stadt wieder aufzubauen.

Wer bleiben durfte war dankbar und bescheiden.
Viele lebten in Nissen-Hütten und ja:    Etwa 100.000 Menschen erfroren,
weil sie nicht beheizt werden konnten.

Vielleicht ist es für den einen oder anderen heilsam, sich an jene Zeit zu erinnern.

Damals jedenfalls wurden die Bürger nicht mit 10.000 Wohngenehmigungen pro Jahr abgespeist.    –   Es wurden in einem Jahr fast 100.000 Wohnungen gebaut.

Der NDR hat 2016 darüber berichtet.

Bitte nicht falsch verstehen:  Ich sehne mich nicht nach Nissen-Hütten zurück !
Aber mindestens Container für unsere Obdachlosen sollten schon drin sein.

Und wenn alle Hamburger, die einen Anspruch auf eine Sozialwohnung haben,
diesen Anspruch durchsetzen würden, müssten wieder 100.000 Sozialwohnungen gebaut werden und nicht 3.000 pro Jahr.

.                                                    Ricarda

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Wasserknappheit in Kapstadt – erst der Anfang

Das wird WELT-weit eines der größten Probleme werden.

Auch Hamburg wird davon nicht verschont bleiben.
Wir bekommen unser Wasser auch aus Lüneburg.
Lüneburg will aber nicht mehr liefern, weil der Grundwasserspiegel gesunken ist
zu Lasten der Naturschutzgebiete.

Dennoch hält Olaf Scholz am Prinzip der wachsenden Stadt fest.

.                                                                                                              Ricarda

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Und wieder geht es nur um Pöstchen

Die SPD hat noch nicht einmal den Koalitionsvertrag ausgehandelt, keine Zustimmung der Basis,
da wird nur zu deutlich worum es ihnen geht.

Schulz will Minister unter Merkel werden.
Na, wieso überrascht das jetzt niemanden mehr?
Der Spiegel schreibt:

Welche Rolle spielt SPD-Chef Martin Schulz in einer möglichen GroKo?
Nach SPIEGEL-Informationen zeigt er sich intern entschlossen,
Minister zu werden. Auch Horst Seehofer ist prinzipiell bereit fürs Kabinett.

Dann kann man der NoGroko-Bewegung nur wünschen,
dass sie ihn ins Nirwana schicken.

Und Natürlich regt sich Widerstand, schreibt die Welt.

Die SPD zerlegt sich gerade selbst.

Der Focus spielt gar das Szenario durch:    Schulz wird Kanzler.
.                                                                                                                Ricarda

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Wieder weniger Sozialwohnungen

Ein Dauerthema in Hamburg.

Es werden Sozialwohnungen bewilligt. es werden Sozialwohnungen gebaut, aber unterm strich gibt es immer weniger Sozialwohnungen, weil die alten Sozialwohnungen aus der Bindung raus fallen.

So berichtet es heute die MOPO.

Als ich Scholz darauf ansprach, erhielt ich zur Antwort, das würde den Mietpreisspiegel niedrig halten.
Angesichts der Wohnungsnot in Hamburg ist das zynisch.

Fertiggestellt wurden im vergangenen Jahr 2313 geförderte Wohnungen,
davon 987 Flüchtlingsunterkünfte mit der Perspektive Wohnen.
Der Bestand an Sozialwohnungen ist in den vergangenen Jahren jedoch
deutlich gesunken – von rund 126.000 im Jahr 2006 auf aktuell rund 83.000.
Der Grund:  Viele Wohnungen fielen aus der Bindung, wurden nicht ersetzt.
Quelle: https://www.mopo.de/29556726 ©2018

Es ist genau diese Politik der Augenwischerei, die mich an diesem Bürgermeister aufregt.

Dabei geht es auch anders:

In Wien fliegen Sozialwohnungen nicht aus der Bindung raus.
Ich haben darüber einen Bericht geschrieben.
Das Problem mangelnder Sozialwohnungen ist also hausgemacht !

.                                                                                                          Ricarda

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Die Obergrenze scheint ein Ablenkungsmanöver zu sein

Ich übersetze das mal:

Während sich Seehofer und Schulz den Anschein geben,
es ginge bei den GroKo-Verhandlungen um eine Obergrenze für Flüchtlinge,
diskutiert man in der EU bereits darüber, dass über den Asylantrag
nicht mehr das Land zu entscheiden hat, in dem der Flüchtling
europäischen Boden erstmals betritt, sonders jenes, in dem er bereits
einen Verwandten hat.
Man spricht von Ankerplätzen.

Nochmal:

Eine Person reist in Europa ein und setzt einen Anker.
Danach holt er seine Familie nach,
wobei der Familienbegriff nicht in europäischem Sinne gesetzt ist,
sondern i. S. von Großfamilie/Clan.

Das wissen auch Schulz, Seehofer und Merkel.
                                                                    Ricarda 

Nachtrag

Damit werden die Diskussionen um eine Obergrenze zur Farce.

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BGE statt Waffen

BGE – Bedingungsloses Grundeinkommen statt Waffen

Zu den schlimmsten Verbrechen der GroKo gehören die Waffenexporte.
Deutschland ist Export-Weltmeister hört man Merkel immer wieder sagen.
Andererseits will sie Flucht-Ursachen bekämpfen.
Wir liefern Milch und Hühner nach Afrika, zerstören die dortigen Märkte
und machen die Afrikaner abhängig von uns.
Bekämpfung von Flucht-Ursachen geht anders.

Wenn wir Bürger uns nicht selbst helfen, werden wir die Verlierer sein.
Das haben immer mehr Menschen verstanden.
Einer von ihnen ist Michael Bohmeyer, der Mein-Grundeinkommen gegründet hat.
Es kommt am 01.02.2018 in die Kinos.

In Hamburg ist Premiere um 20 Uhr im Abaton.
Viele Mitglieder von Grundeinkommen Hamburg werden dort sein.

In Kenia gibt es einen interessanten BGE-Versuch von directli

Es ist viel besser den Menschen dort ein BGE zu geben, als Nahrung von uns
dort einzuführen, die sie gar nicht haben wollen.
Da sind wir wieder bei dem Beispiel mit dem Fisch und dem Fischen.

Ich gehöre der Arbeitsgruppe Oromo an, einer Gruppe, die jenen Oromo helfen möchte, die in Oromia von ihrem land vertrieben werden.  –  Dazu gibt es auch einen Blog.

Wir haben angedacht, jene Oromo, die nach Kenia geflohen sind mit einem BGE
zu unterstützen, damit sie dort überleben können.
Das ist jedenfalls besser, als sich auf den gefährlichen Weg nach Deutschland
und Europa zu machen.

Wenn man bedenkt, dass eine vierköpfige Familie  dort mit  20,– €
einen ganzen Monat leben könnte und das vergleicht mit dem Geld,
was bei uns für Rüstung ausgegeben wird, dann könnten wir sehr viel tun,
um Flucht-Ursachen zu bekämpfen.

Von der GroKo erwarte ich solche Lösungen nicht.
Daher werden wir selbst aktiv.
.                                                    Ricarda   

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Delegierte ausgetauscht bei SPD-Parteitag

ohne Worte !

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BGE – die Lösung für (fast) alles?

Das BGE ist für mich derzeit die Lösung vieler Probleme. Deshalb bin ich ja auch ein Crowdhörnchen.

Wir sind viele und können alles verändern – zum Guten.

Von der Politik erwarte ich das nicht mehr.

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Wer bürgt bestimmt die Obergrenze

Mir ist gerade ein interessanter Beitrag von Markus Vahlefeld über den Stream gelaufen.

Auf seinem Blog achgut spricht er auch die Politiker-Haftung an, die mir ja ebenfalls
am Herzen liegt.
Er schreibt:

Seit dem Rücktritt des Bundespräsidenten, der am Ende über eine unklare Hotelrechnung in Höhe von 500 Euro stolperte, hat sich kein einziger amtstragender Bundespolitiker Deutschlands bemüßigt gefühlt, aus dem Potpourri an Faulheit, Feigheit und Fehlern
die Konsequenzen zu ziehen.
Diese systemische Verantwortungslosigkeit im wahrsten Sinn des Wortes – denn von
den Politikern wird niemand wegen offenkundigster Fehlleistungen zur Verantwortung,
sprich: Durchgriff bis aufs Privatvermögen, gezogen – hat sich zum Dämon unserer Demokratie entwickelt.

Dann macht er einen ungewöhnlichen Vorschlag zur Diskussion
um eine Obergrenze für Flüchtlinge.

Daher mein Vorschlag zur Güte: Wir verzichten auf eine Obergrenze und gewähren so vielen Menschen in Deutschland Asyl, wie es Deutsche gibt, die für sie bürgen.
Wenn 200.000 Deutsche für Flüchtlinge eine Patenschaft übernehmen wollen,
liegt die Obergrenze bei 200.000. Sind es 500.000 oder gar eine Million, verschiebt sich die Obergrenze entsprechend.
Nochmals:   Kein Staat kann besser sein, als seine Bürger.
Den Untertanen irgendwelche aus der Luft gegriffenen Zahlen aufzuzwingen,
ist zwar für die Politik das einfachste Mittel, den Staat immer weiter aufzublähen
und existentielle Abhängigkeiten zu schaffen – für ein demokratisches Gemeinwesen
in Zeiten dezentraler Erregungsnetze ist es aber wie ein Selbstmord mit Ansage.

Eine Patenschaft für Flüchtlinge bedeutet:
Jeder Pate kümmert sich um die Anzahl Menschen, für die er sich verantwortlich erklärt. Er sorgt für den Besuch von Deutschkursen, den reibungslosen Behördenpapierkram,
hilft bei der Suche nach Wohnraum und Arbeitsplätzen.
Im Großen und Ganzen:   Er erklärt sich verantwortlich für das Wohlergehen
sowohl der Flüchtlinge wie auch der Gesellschaft, in der sie leben.
Natürlich muss ein Pate nachweisen, dass er Vermögen besitzt,
auf das durchgegriffen würde, wenn er seinen Pflichten nicht nachkäme.
Und natürlich würde ein Pate für sein Engagement steuerliche Vorteile erhalten.
Aber eines muss klar sein:
There is no such thing as a free lunch
(Es gibt kein kostenloses Mittagessen).

Wir dürfen gespannt sein wie viele Politiker sich für Flüchtlinge verantwortlich fühlen, allen voran Merkel, wenn diese Idee aufgegriffen wird.
.                                                                                            Ricarda

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Nach Merkel-Raute, Guttenbergen und Wulffen nun die Schulz-Wende

Politiker prägen unsere Sprache und werden zu Sprichwörtern.


Christian Wulff

 

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Schäuble bösartig und rachsüchtig

Was Wolfgang Schäuble gern tut, nennen wir versteckte Feindseligkeit.

Schäuble wurde von Merkel immer wieder gedemütigt und übergangen.
Das vergisst er nicht, macht oft scheinbar gute Miene zum bösen Spiel,
vermeidet es Merkel offen anzugreifen, damit er sich nicht den ast absägt,
auf dem er sitzt, aber sobald er eine Möglichkeit sieht, sie zu beschädigen,
lässt er sie auch nicht vorüber gehen.

Nun war es wohl mal wieder so weit.

Zuletzt musste er seinen Posten als Finanzminister frei machen und wurde abgespeist mit dem Amt des Bundestagspräsidenten, also aufs Abstellgleis komplementiert, damit Merkel für eine GroKo freie Bahn hat und der SPD sie schmackhaft machen konnte.

Das Schäuble das nicht weg stecken würde, war klar.
Ich habe schon darauf gewartet, wie er Merkel eins auswischen würde.
Jetzt, wo die Stimmung zunehmend kippt, traut er sich aus der Deckung.

Für mich gehört Schäuble mit zu den unangenehmsten Politikern, die wir haben.

Vor drei Monaten hat er sich auch schon geäußert.

davor offensichtlich auch schon :

Wir bleiben am Ball
.                        Ricarda

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Sahra Wagenknecht – Historischer Fehler der SPD und NoGroKo

Noch haben ja die Mitglieder das letze Wort.

Kevin Kühnert fordert jetzt dazu auf, so schnell wie möglich in die SPD einzutreten,
um dann mit NEIN zu stimmen, schreibt der Tagesspiegel.
Tritt ein, sag Nein lautet der Slogan.
Auch der Verein NoGroko macht weiter Stimmung gegen die Groko.

Dort heißt es:

Jeder Mensch, der nicht Mitglied der SPD ist, hat die Möglichkeit, unabhängig vom Ergebnis des Parteitages, in unsere Partei einzutreten und bei der Mitgliederbefragung über den Eintritt in eine große Koalition mitzuentscheiden, sollte der Bundesparteitag der Empfehlung des Parteivorstandes folgen.
Das ist gelebte, bewegte Demokratie in einer aufgeklärten Gesellschaft.

Aktiv werden kann man hier.

Ich kann mich nicht daran erinnern, dass es eine solche Aktion in Deutschland schon einmal gegeben hätte. Wir dürfen gespannt sein, ob sie damit Erfolg haben werden und die Groko tatsächlich verhindern.

Kevin Kühnert :

Das unterscheidet die Jungen von den Alten.
Sie haben mehr Kraft und Dynamik, während die Alten müde und verbraucht wirken.
Und sobald der Koalitionsvertrag vor liegt, wollen sie auf Tour gehen.

Das schmeckt den Alten natürlich überhaupt nicht, wie die Welt berichtet.

Es bewegt sich was.
.                       Ricarda

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GroKo = „Selbstmord“ der SPD – Bereits seit 2011 – Von Merkel eingeleitet …

Zeitlos:

GroKo = „Selbstmord“ der SPD – Angela Merkel & GroKo
fördert den Aufstieg der AfD! – Volker Pispers     (11.09.2011) – ZDF Kultur

Bereits 2011 war für mich das ENDE der SPD in Sicht.
Gewinner dieser gesamten Situation beim Thema „GroKo“ wird HEUTE die AfD.
Die AfD ist tatsächlich die einzige Partei die die Chance hat eine radikale Veränderung
in Deutschland einzuleiten.    Beispiel
Für die bis dato Fäden-Zieher im Hintergrund wäre das allerdings eine große SCHERE.

Karl-Peter
– parteilos – für mehr Menschlichkeit –

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SPD Parteitag – weiter so mit Merkel

Es war zu befürchten.
Vor allen Dingen die alten Genossen wollen in die Groko.
Damit meine ich Leute wie Nahles, Schulz, Scholz, Gabriel usw.

Sie machen wieder den Steigbügelhalter für Merkel.
Gut gefallen haben mir gestern einige Jusos,
die konsequent forderten, die Partei in der Opposition
zu erneuern, auch personell.


Kevin Kühnert
(SPD) Bundesvorsitzender der Jusos – Jusos gegen GroKo

Auch, wenn ich Kühnert´s Ansichten zum Familien-Nachzug nicht teile
und Grenzen für mich kein teuflisches Symbol sind,
sondern eines für Recht und Ordnung –  Kevin Kühnert gefällt mir gut.

Er brüllt nicht – wie Nahles – er jammert nicht – wie Schulz –
er schwafelt nicht – wie Scholz… angenehm ihm zuzuhören.

Es gab einige gute Reden gestern.
Die Jusos und einige andere wollen sich weiter stark machen für die NoGROKO.

Gerlinde Schermer (Berlin)  war klasse:

Der SPD wünsche ich, dass sie krachend scheitert in den Verhandlungen,
womöglich am Ende aufgeben muss – wie Lindner – weil Schulz glaubt,
es gäbe keine Obergrenze und Seehofer glaubt es gäbe eine und sich beide
auf dieselbe Formulierung in den Sondierungsgesprächen beziehen.
Sollten sie so weichgespült formulieren, dass wieder beide behaupten
der große Sieger zu sein, dann kann man nur hoffen, dass die SPD-Basis
sich kein X für ein U vormachen lässt.

Die SPD will nicht verstehen, dass Merkel abgewählt wurde,
dass die GroKo abgewählt wurde, und wenn sie wieder den Steigbügelhalter für Merkel macht und sich einredet, das sei alternativlos, dann wird sie den steilen Senk-Flug erleben.

In zahlreiche Kommentaren während der Debatte gestern erklärten langjährige Mitglieder, sie würden jetzt endgültig ihr Parteibuch zurück geben.
Schauen wir mal, ob se es umsetzen.

Und ganz nebenbei kursiert das Gerücht: Olaf Scholz wolle Finanzminister werden.
Da werden die Pöstchen also schon verteilt, bevor eine Regierung im Ansatz gebildet ist. Und Scholz bricht schon wieder sein Wort.

Etwas anderes ist von der SPD ja auch gar nicht mehr zu erwarten.

Deutliche Worte für die Sozen findet Gerhard Stefan Neumann.

Die Zukunft wird es zeigen.

und dann noch das:
Ein Kommentar von Claus Strunz:

“ Die prominenteste Tote Deutschlands – Die SPD “
“ Selbstmord aus Angst vor dem Tod !“
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… und zum Frühstücks-Fernsehen

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