Monatsarchive: November 2018

Abstimmungsverhalten unter Ära Merkel

 Zwar schon etwas älter, aber noch immer aktuell: Abgeordnete stimmen ab – egal worüber – und sind nicht wirklich informiert. Das zeichnete die Ära Merkel aus. Debatten gab es nicht, ebenso wenig wie Transparenz. unsere Abgeordneten haben sich wie … Weiterlesen

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SPD Vorstand nach Gutsherrenart

Wir kennen die Handschrift! So hat Scholz in Hamburg regiert, so macht er es in Berlin und in der SPD. Was schert ihn die Basis? Der SPD Vorstand hat mal wieder gegen die eigene Basis entschieden. Es geht zwar nur … Weiterlesen

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Wohin mit dem Hafenschlick?

Herrlicher Schwachsinn. Ich hatte mal einen Mobbingbetroffenen, der mit dieser Arbeit beschäftigt war. Wir haben auch über die Elbvertiefung gesprochen. Mit dem Hafenschlick werden nicht nur Giftstoffe verteilt, die z. B. im Naturschutzpark Wattenmeer anspülen, auch Kleinstlebewesen werden vernichtet. Wenn … Weiterlesen

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Jens Spahn – wir müssen offen debattieren

Seitdem Merkel Kanzlerin ist, debattieren wir gar nicht mehr. Sie hat ihren Willen selbst gegen die Meinung von CDU-Mitgliedern durchgesetzt, weil denen die demokratischen Geflogenheiten zunehmend abhanden gekommen sind. Was Normalität war, stößt jetzt auf Widerstand. Spahn wagt es, diese … Weiterlesen

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Das umstrittene Chemnitz-Video

Immer wieder äußert sich Merkel voreilig zu Themen, die ihr hinterher um die Ohren fliegen. Das haben wir beim Böhmermann-Gedicht erlebt u.v.a. Trump neigt ja auch dazu. Sie reißt den Schnabel auf und er twittert. Die Medien springen in vorauseilendem … Weiterlesen

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Demokratische Wahlen mit mehreren Kandidaten

 Das sollte in einer Demokratie eigentlich der Normalzustand sein. Wahlen mit nur einem Kandidaten, der schon vorher annähernd 100 % hat, gehört in eine Diktatur. Jetzt erlebt die CDU seit Jahrzehnten erstmals Wahlkampf um Posten innerhalb der CDU und … Weiterlesen

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Brexit unumkehrbar – deutliche Worte an Merkel

„Wann werden Sie sich endlich bei den Deutschen und allen anderen entschuldigen?“ fragt  Nigel Farage. Das werden wir ganz sicher niemals erleben, denn Merkel war uneinsichtig, ist es noch und wird es wohl auch immer bleiben. Wünschen wir uns eine … Weiterlesen

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ohne Worte

.                                                                                … Weiterlesen

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Friedrich Merz – an wen erinnert der mich bloß?

Dieses längliche Gesicht… – das spitze Kinn…  Moment ich hab´s gleich… Möge der Typ uns erspart bleiben! Wenn er allerdings tatsächlich Parteivorsitzender der CDU würde, dann erleben wir einen spannenden Bundestagswahlkampf, wahrscheinlich zwischen Grünen und AfD. Alle anderen wären dann … Weiterlesen

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cum-ex – WiR wollen unser Geld zurück

Recht hat er !  – Wichtige Erkenntnisse in diesem Video: Olaf Scholz musste erst von Schäuble aufgefordert werden, in Sachen Warburg Bank tätig zu werden. Bekanntlich bestanden nach dort enge freundschaftliche Kontakte. Beinahe wäre die Verjährung eingetreten. Und auch Friedrich … Weiterlesen

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Widerstand gegen Migrationspakt wächst

Focus schreibt: In der Unionsfraktion wächst Widerstand gegen den Globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen (UN). Anders als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) ist Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf Distanz zu dem geplanten UN-Migrationspakt gegangen. Auch CDU-Innenpolitiker Marian Wendt … Weiterlesen

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Der Merz-Hype

So geht es mir auch. Nun letztlich kann es mir egal sein, wer Vorsitzender der CDU wird. Ich habe CDU noch nie gewählt und werde es auch nicht tun. Die können ihre Vorsitzenden austauschen oder es bleiben lassen. Warum sollte … Weiterlesen

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Rede Maaßen im Wortlaut

Mit einer Rede vor dem „Berner Club“, einem internationalen Kreis von Geheimdienstchefs, löste Hans-Georg Maaßen Unmut in Berlin aus. Lesen Sie hier die Rede im Wortlaut: „Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte mich heute aus diesem Kreis nach über sechsjähriger … Weiterlesen

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UN- Migrationspakt: am Parlament vorbei?

10:24 Wie wird mit unseren abgeordneten eigentlich inzwischen umgegangen ? .                                                            … Weiterlesen

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Dank an Merkel

… von Christian Anders : Mehr =    Die lange (Voll-)Version : Text folgt später. von  Karl-Peter . . . :

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Grundeinkommen wird kommen

Ricarda David Precht : Es kann gar nicht anders sein  –  allen SPD´lern und CDU´lern zum Trotz. Alle Vorgestrigen, die die Kontrolle behalten wollen, werden feststellen, dass das nicht funktioniert. Leute wie Heiko Maas mit seiner DSGVO werden daran scheitern, … Weiterlesen

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Strippenzieher Schäuble

Nun wird bekannt, warum Merkel den Parteivorsitz räumt. Schäuble zog im Hintergrund wieder mal die Strippen.  –  Schäuble musste Merz überreden zu kandidieren. Dazu schreibt RP online: In Teilen der Partei herrscht eine regelrechte Merz-Euphorie. Eine ähnliche Begeisterung vermögen Kramp-Karrenbauer und … Weiterlesen

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Von der Illusion, Wähler zurück zu gewinnen

Gute Einschätzung. Halten könnte sich Merkel nur, wenn die CDU Annegret Kramp-Karrenbauer wählt. Wolfgang Grupp schreibt in der Welt: CDU-Chefin Merkel hat endlich eingesehen, dass es in Deutschland einen politischen Neuanfang braucht und deshalb den Abschied von der Parteispitze erklärt. Das kann … Weiterlesen

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Musterfeststellungsklage – für wen?

Ab heute ist es so weit. Geregelt ist die Musterfeststellungsklage in §§ 606 ff ZPO. Verbraucher können über einen Verbraucherschutzverband eine Musterschutzklage auf den Weg bringen, wenn sich 50 Verbraucher finden und natürlich ein entsprechender Verband. Das Gesetz regelt nicht … Weiterlesen

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