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Sämtliche Berichte und Kommentare:
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Schlagwort-Archive: Ministerpräsidentenkonferenz?
Ministerpräsidentenkonferenz ist ein verfassungsrechtliches Nullum
00:18:11 – 1.02.2023 (14:19 Dr. Justus P. Hoffmann ) Angela Merkel hat diese Instanz hinter verschlossenen Türen geschaffen und damit Parlament und Föderation ausgehebelt. Es genügt nicht, nur den Staat zu verklagen für die Folgen dieser Politik. Nicht der Staat … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Bund, Deutschland, EU, Gesundheit, Hamburg, Medien, Politik-Aktuell, Rote Karte, Umwelt und Nachhaltigkeit, Welt
Verschlagwortet mit Amtsmissbrauch, Angela Merkel, hinter verschlossenen Türen, Ministerpräsidentenkonferenz?, persönlich haften, Ricarda, Schadensersatz, Schmerzensgeld, unsere Demokratie handlungsunfähig
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Ministerpräsidentenkonferenz?
Die Sorge, dass unsere Politiker allzu viel Lust an der Macht haben, ja geradezu in einem Machtrausch sind und sich an ihre Macht klammern wie Süchtige, teile ich. Dazu zähle ich unsere derzeitige Regierung in Berlin und alle Ministerpräsidenten. Ich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Verschlagwortet mit Ministerpräsidentenkonferenz?
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