Monatsarchive: November 2020

Merkel-Gremium rechtswidrig

Es hat geknallt zwischen Merkel … und den Ministerpräsidenten ! Der Spiegel berichtet, dass sich die Ministerpräsidenten übergangen fühlten und Merkel sich nicht durchsetzen konnte. Er schreibt: Mecklenburg-Vorpommerns SPD-RegierungsChefin Manuela Schwesig twittert aus der Runde, die Beschluss-Vorlage sei nicht »besprochen … Weiterlesen

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Offener Brief – Ärzte stehen auf

Angela Merkel sollte endlich abdanken. Es wird immer deutlicher, dass sich Merkel in der Corona-Krise versucht, an der Macht zu halten. Das Instrument, dass sie nutzt, ein Gremium, bestehend aus Merkel und den Ministerpräsidenten, sieht unser Grundgesetz nicht vor. Immer … Weiterlesen

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Rechtswidrig ist rechtswidrig!

Dumm gelaufen für Merkel ! Der Richter stellte fest, dass seiner Meinung nach die Corona-Schutzverordnung ohne rechtliche Grundlage erlassen wurde – vorbei am Souverän, ohne Parlamentsvorbehalt. Genau dieser sei aber von den Gründungsvätern der Republik für solche Fälle als „Lehre … Weiterlesen

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