Sozialbetrug? Einfache Lösung: Rückforderung falsch bezogener Leistungen!

Er hat falsche Angaben über seine Identität gemacht, heißt es. Und dennoch kann er nicht abgeschoben werden?

Was ist Sozialbetrug?

Das erklärt Rechtsanwalt wie folgt:

Was ist Sozialbetrug?

Als Sozialbetrug bezeichnet man den Empfang von
Sozialleistungen, obwohl die eigentlichen Voraussetzungen nicht erfüllt wurden.
Er entsteht durch die Angabe falscher Tatsachen oder das Verschweigen relevanter
Umstände oder Veränderungen. Dazu gehören etwa die fehlende Angabe von
Vermögensgegenständen oder Nebentätigkeiten sowie falsche Angaben bei der
Wohnraumgröße, den Lebensumständen oder dem Gesundheitszustand.  Ebenso kritisch wird es gesehen, wenn eine
Veränderung der finanziellen oder beruflichen Situation nicht mitgeteilt wird.  

weiter:

Bei besonders schweren Fällen macht man sich jedoch
auch nach § 263 des Strafgesetzbuches (StGB) strafbar. Dafür muss allerdings der
Tatbestand erfüllt sein, dass der Betrüger sich oder einem Dritten einen
rechtswidrigen Vermögensvorteil verschaffen wollte. Kann dieser nachgewiesen
werden, muss der Täter mit einer Geldstrafe oder einer Haftstrafe von bis zu
fünf Jahren rechnen. 

Wie wird bitte verfahren, wenn Flüchtlinge sich Leistungen erschleichen und falsche Angaben machen in Bezug auf Name, Alter oder Herkunftsland? Wie wird mit Rückforderungen umgegangen, wenn festgestellt wird, dass solche Personen sich als Minderjährige ausgegeben haben und Leistungen der Jugendhilfe fälschlich bezogen haben? Gibt es dazu bereits Rückforderungsbescheide?

Wenn hier konsequent durchgegriffen würde, dann wären viele Probleme schnell gelöst. Die Gesetze sind alle da. Sie müssten nur angewendet werden.

Das wird kommen, denn der Druck auf merkel wird größer werden.

Diesen Artikel mit anderen teilen: Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.
  • Twitter
  • Google Bookmarks
  • Facebook
  • XING
  • LinkedIn
  • MisterWong
  • Live-MSN
  • MySpace
  • MyShare
  • Mixx
  • Webnews
  • Ask
  • email
  • Print
Dieser Beitrag wurde unter Deutschland abgelegt und mit verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.